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Tag Archive | "Römer"

Wer fürchtet sich vor Schwarz-Grün?

Dienstag, August 12, 2014

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Setzt sich Schwarz-Grün bundesweit durch? Diese Frage werden 2017 die Bundestags- und die NRW-Wahl beantworten. Aufgeworfen wird sie schon heute. Im Herbst 2015 wählen knapp 50 Prozent aller NRW-Städte ihren Bürgermeister. Der Wahlkampf hat begonnen. Die SPD versucht, die Grünen an sich zu binden: Sie macht deren möglichen Koalitionspartner, CDU-Landeschef Laschet, nach Kräften madig.

Der Eindruck von Stümperei macht sich breit

Donnerstag, Januar 16, 2014

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(uh) Minister sind keine Lobbyisten. Landwirtschaftsminister stehen nicht im Dienst der Landwirte, Bauminister nicht im Dienst der Bauindustrie. Minister sind dem Gemeinwohl verpflichtet. Es erfordert gelegentlich, dass sie sich auch mit den Akteuren in ihrem Beritt anlegen müssen. Solche Konflikte zu bestehen, erfordert politisches Geschick. NRW-Wissenschaftsministerin Schulze fehlt es.

Die IG BCE rüstet Energieminister Gabriel ein

Freitag, Januar 10, 2014

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(uh) In Berlin nehmen die Akteure der großen Koalition ihre Plätze ein. Fast alle kennen sich seit langem. Im verholzten Beziehungsgeflecht der Hauptstadt tauchen nur wenige neue Gesichter auf. Einen spektakulären Zugang kann die SPD vorweisen. Die IG BCE-Funktionärin Yasmin Fahimi soll Generalsekretärin werden. Der Transfer ist ein Signal.

Am Ende nur noch Verlierer

Mittwoch, Oktober 31, 2012

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(uh) Wenn es darum geht, Stellen zu besetzen, sind Regeln zu beachten. Von dem, der die Stelle vergibt, und von dem, der sie haben will. Je höher der Posten, desto dezenter läuft üblicherweise das Verfahren: Geber und Nehmer halten sich wohlweislich zurück. Nicht bei der RAG-Stiftung. Dort wird seit Monaten öffentlich um den Chef-Posten gekämpft.

Die Angst vor der Strafe des Wählers

Mittwoch, September 5, 2012

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(uh) Entscheidungen zu treffen und umzusetzen, die den Landeshaushalt be- und entlasten, nennt man Regieren. In NRW sind dafür die Landesregierung und die rot-grüne Koalition zuständig. Sie wurden gerade erst für das Regieren gewählt. Große Lust dazu haben sie aber offenbar nicht. Sie beginnen die neue Amtszeit damit, dass sie die Arbeit verweigern.

Kraft korrigiert einen Fehler

Freitag, Juni 22, 2012

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(uh) Auch NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) macht Fehler. Einen hat sie jetzt korrigiert. 2010 schuf sie ein monströses Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr. Es war mit seinen zehn Abteilungen gerade noch verwalten. Um Politik zu machen, war es viel zu groß. Und so verlor NRW auf wichtigen Politikfeldern zwei Jahre Zeit. Nun hat […]

Das Vertrauen schwindet

Dienstag, Juni 19, 2012

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(uh) Am vergangenen Wochenende zeigte sich, wie sehr die politische Kultur in NRW inzwischen beschädigt ist. SPD und Grüne bejubelten auf Parteitagen ihren Koalitionsvertrag, der als besonders nachlässig ausgehandelt in die Landesgeschichte eingehen wird. Derweil versuchten Duisburgs Parteien, der Stadt einen neuen Oberbürgermeister zu verpassen. Beinahe hätten sie dabei mehr Kandidaten als Wähler auf die […]

Die Korrektur des Wählerwillens

Dienstag, Mai 29, 2012

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(uh) Knapp zwei Wochen nach der Wahl hat SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft den Willen der Wähler korrigiert. Dabei halfen ihr ein frisch gewählter SPD-Landtagsabgeordneter und ein nicht gewählter SPD-Landtagskandidat.

NRW-Diät: Zweiter Sturm, aber Top-Gage

Mittwoch, Januar 18, 2012

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(uh) Kurz vor Weihnachten wurde deutlich, dass sich der größte Teil der NRW-Landtagsabgeordneten mit dem Wulffschen Virus angesteckt hat. Heimlich, still und leise wollten die Mandatsträger an einem späten Abend ohne öffentliche Anhörung ihre Diäten um 500 Euro aufstocken -  pro Monat, wohlgemerkt. Damit wollen sie ihre Altersversorgung anheben.

NRW: SPD-Fraktion wählt ihren Steiger

Sonntag, Dezember 11, 2011

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(uh) In der NRW-SPD schauen viele gespannt auf den kommenden Dienstag. Da wird über einen der einflussreichsten Posten abgestimmt, den ein Sozialdemokrat in NRW erreichen kann. Die Landtagsfraktion votiert über ihren Vorsitzenden Norbert Römer (64), der zur Wiederwahl ansteht.