Die SPD erfüllt alle Erwartungen. Ihre Funktionärskaste zeigte sich auf dem Parteitag gespalten. Der linke Flügel wollte den Koalitionsvertrag neu verhandeln und über diese Prozedur die Koalition platzen lassen. Der Plan schlug vorerst fehl, weil sich der rechte Flügel quer legte. Die SPD ist zu schwach, um den Koalitionskurs zu ändern. Ihr blieb nur übrig, […]
Freitag, August 30, 2019
Die SPD übertrifft sich selbst. Sogar die Suche nach dem nächsten Parteichef läuft ihr aus dem Ruder. Vieles an ihr wirkt selbst auf SPD-Funktionäre skurril. Die Bürger reagieren gelassen. Sie haben sich daran gewöhnt, dass es in der SPD bizarr zugeht. Das Abstruse an ihr wird längst als normal wahrgenommen, wie die Kandidatur des Ex-NRW-Finanzministers […]
Dienstag, Juni 11, 2019
Das Bild der Parteien prägen nicht nur deren Politiker und Mitglieder. Rund um den Sturz der vormaligen SPD-Partei- und Fraktionschefin Nahles war zu lesen, der SPD-Landesverband NRW mische bei den Ränkespielen kräftig mit. Um dessen Gewicht zu unterstreichen, wird er immer wieder als „einflussreich“ und „mächtig“ bezeichnet. Mit der Wirklichkeit hat diese Einschätzung nichts zu […]
Montag, Juli 31, 2017
Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl steht ein Gewinner bereits fest: der rechte Flügel der SPD. Lange sah er zu, wie sich die SPD-Linke und Kanzlerkandidat Schulz abmühten, über eine rot-rot-grüne Allianz CDU-Kanzlerin Merkel in Bedrängnis zu bringen. Dabei ist der Plan angesichts der Umfragen, der Differenzen mit der Partei Die Linke und der Resultate […]
Mittwoch, Juni 28, 2017
Die Wähler des einwohnerstarken NRW haben Armin Laschet (CDU) zum 11. Ministerpräsidenten gemacht. Mit ihm verbinden sich Hoffnungen. Sie türmen sich auf, weil einige seiner Vorgänger den Herausforderungen nicht hinreichend gerecht wurden, vor die NRW seine Regierungschefs stellt. Das Land kämpft seit Langem mit Fehlentwicklungen, die sein Gedeihen behindern und das Wohl der Bürger blockieren. […]
Sonntag, September 25, 2016
Hannelore Krafts Stern ist seit der NRW-Wahl 2012 stark verblasst. Nun versucht die NRW-SPD, ihn aufzupolieren. Auf dem Landesparteitag in Bochum wurde sie am Wochenende mit DDR-ähnlichen 98,45 Prozent als SPD-Landesvorsitzende bestätigt.
Samstag, Dezember 19, 2015
Kann man Glückspilz und Unglücksrabe zugleich sein? Ja. Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel (SPD) beweist es. Der frühere E.on-Manager rutschte in die Politik, als der Konzern begann, Stellen im Management zu streichen. Glück für Geisel: Statt möglicherweise mit einer Abfindung auf der Straße zu stehen, sitzt er nun im Rathaus.
Mittwoch, März 4, 2015
Manchmal geht es in der NRW-Politik zu wie im Horrorfilm. Der Slogan „Wir in NRW“ ist wieder da. Von Rau (Hombach) als Parole des Einvernehmens erfunden, musste er später als Name für ein polarisierendes SPD-nahes Wahlkampfblog herhalten. Es stellte vor Monaten den Betrieb ein. Nun ist ein Wiedergänger aufgetaucht. Das Aparte daran: Bei dem Untoten […]
Freitag, Oktober 31, 2014
Plötzlich, aber nicht unerwartet, ist das politische Kampfblog „Wir in NRW“ verschieden. Es ging vor einem Monat sang- und klanglos aus dem Netz. Es trug seinen Namen nach einer Wahlkampf-Parole, mit der in den 80-er Jahren SPD-Ministerpräsident Rau absolute Mehrheiten gewann. 2009/2010 spielte das Blog beim Sturz von CDU-Ministerpräsident Rüttgers eine Rolle. Danach trat es […]
Sonntag, Februar 9, 2014
(uh) Die Politik hat es versäumt, sich Verhaltensregeln zu geben. Seit zehn Jahren liegt die UN-Konvention gegen Korruption auf dem Tisch. Der Bundestag hat sie nicht umgesetzt. Nun erst wollen Union und SPD die Bestechung von Abgeordneten schärfer regeln. Das reicht nicht aus. Die Politik braucht einen umfassenden Verhaltenskodex, wie es ihn für die Wirtschaft […]
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Samstag, Dezember 14, 2019
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