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Tag Archive | "Piraten"

Wahlkampf der Parteien im Umbruch

Dienstag, Februar 26, 2013

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(uh) Der Bundestagswahlkampf  2013 ist komplexer als seine Vorgänger. Das macht ihn für Wahlkämpfer, Wähler und Politik-Beobachter schwer kalkulierbar. Dieser Umstand ergibt sich aus zwei Sachverhalten. Die Diskussion um die Perspektiven der Parteien nach der Wahl wird von den Wahlkämpfern doppelbödig geführt. Das liegt vor allem daran, dass sich alle Bundestagsparteien im Umbruch befinden. Der […]

Die Linke: Einsam und hilflos

Sonntag, Juni 3, 2012

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(uh) Geht es mit der Linken zu Ende? Die jüngsten Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein und NRW deuten darauf hin. Zwar wurde auch die FDP immer wieder aus den Landtagen gewählt, ohne dass die Partei zugrunde ging. Mit dieser Hoffnung sollte sich die Linke aber lieber nicht trösten. Ihre Lage unterscheidet sich stark von der Situation der […]

Die Grünen und ihre Klientel

Sonntag, Juni 3, 2012

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(uh) Koalitionsverhandlungen sind stets für Überraschungen gut. Das gilt auch für die aktuellen Verhandlungen zwischen SPD und Grünen in NRW. Bisher wollte die Landesregierung den Bürgern weismachen, es gebe im Haushalt kaum noch etwas zu sparen. Der Etat sei ausgequetscht wie eine Zitrone. Doch dank der Koalitionsverhandlungen wissen wir es nun besser. Im Haushalt gibt […]

Das Ende der Gemütlichkeit

Mittwoch, Mai 30, 2012

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(uh) Mit der NRW-Wahl sind die Parteien unter Druck geraten. Die Wahl hat zwar das Machtverhältnis in NRW geklärt. Sie verschaffte Rot-Grün eine klare Mehrheit. Gleichzeitig deckte sie jedoch auch die Probleme der Parteien auf. Während die Landtagsabgeordneten heute in Düsseldorf die neue Legislaturperiode eröffnen, stehen ihre Parteien vor großen Umbrüchen. Sie beschränken sich nicht […]

Nach der Wahl: Jede Menge Aufgaben

Sonntag, Mai 13, 2012

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(uh) Das Ergebnis der NRW-Wahl ist nicht überraschend. Ihre Tendenz deutete sich bereits seit einigen Wochen an. Ihre Klarheit verblüfft dennoch. Das Wahlresultat wird Konsequenzen haben – für Berlin und für NRW.

Warum die NRW-Piraten Zulauf haben

Dienstag, Mai 8, 2012

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(uh) Falls sich Mitglieder und Sympathisanten von SPD, CDU, FDP und Grünen in NRW fragen, was Menschen bewegt, die Piraten zu wählen, sollten sie sich mit der Klage der 91 Städte gegen die Landesregierung befassen. Dieser Vorgang macht deutlich, warum so viele Bürger die Alt-Parteien abstoßend finden und nach Alternativen suchen. Oder gar nicht mehr […]

Was uns die paar Küsten-Wähler sagen

Sonntag, Mai 6, 2012

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(uh) Das Größte und Längste an Schleswig-Holstein ist sein Name. Das Bundesländchen hat gerade mal 2,8 Millionen Einwohner und nur 2,2 Millionen Wähler. Es gibt dort kaum Großstädte, aber jede Menge Dörfer. Andernorts reicht das nicht einmal, um einen Regierungsbezirk zu bilden.

NRW-Kandidaten: Nicht serienfähig

Donnerstag, Mai 3, 2012

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(uh) Nun haben wir sie hinter uns, die Höhepunkte des NRW-Wahlkampfes. Und was haben sie gebracht? Die beiden WDR-Sendungen mit den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai werden das Wahlergebnis kaum beeinflussen. Die Auswirkung auf die Willensbildung der Wahlbürger dürfte gering sein. Der Unterhaltungswert der beiden Sendungen hielt sich ohnehin in Grenzen.

NRW-CDU: Ritt auf der Rasierklinge

Samstag, April 14, 2012

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(uh) So richtig in Schwung gekommen ist der NRW-Wahlkampf noch nicht. Das liegt auch an Ministerpräsidentin Kraft (SPD). Sie verhielt sich zurückhaltend. Hier ein Interview, dort ein Fototermin – alles Auftritte, die keine großen Schlagzeilen machten. Sie überließ das Feld weitgehend ihrem CDU-Konkurrenten Röttgen. Er nutzte die Gelegenheit. Mit Interviews, Erklärungen und Pressekonferenzen sorgte er […]

Die NRW-Grünen treten auf der Stelle

Sonntag, April 1, 2012

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(uh) Vor einem Jahr lagen die NRW-Grünen in Umfragen bei 24 Prozent. Damals hätten Neuwahlen eine klare rot-grüne Mehrheit gebracht, dank der Grünen. Sie hätten dann ein weiteres Ministerium beanspruchen können. Doch dazu kam es nicht. So schnell, wie sie wuchsen, schrumpften sie. Statt ihr Wählerpotential zu stabilisieren, halbierten sie ihre Umfragewerte. Heute stehen sie […]