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Tag Archive | "Opposition"

NRW-SPD: Gescheiterte als Hoffnungsträger

Mittwoch, Mai 24, 2017

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Lebt die NRW-SPD noch? Ein Jahrzehnt lang war Hannelore Kraft Vorsitzende. In dieser Zeit lag die Partei im Koma. Nun reagiert sie auf die Niederlage bei der NRW-Wahl 2017. Der Landesverband führt sie auf seine Fehler und Defizite zurück und will sich in der Opposition erneuern. Wer nimmt diese Ankündigung ernst?

IS: Alle ziemlich ratlos

Samstag, Dezember 5, 2015

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Siegessicher wirkt die Große Koalition beim Kampf gegen den IS nicht. Auch die Opposition tut sich schwer. Sie verurteilt den Einsatz der Bundeswehr. Doch je mehr sie sich ins rechte Licht setzt, desto stärker läuft sie Gefahr, in schiefes Licht zu geraten. Sie muss den Vorwurf fürchten, ihre Kritik laufe darauf hinaus, den IS ungestört […]

Der Bundestag zelebriert die Nabelschau

Samstag, Januar 18, 2014

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(uh) Der Bundestag diskutiert über Wichtiges und Unwichtiges. Manchmal scheint es so, als könne er beides nicht voneinander unterscheiden. Vorgestern ging es um den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft und um die Frage, wie die zahlenmäßig schwache Opposition gestärkt werden könne. Erinnern sie sich? Diese Themen bringen zwar viele Menschen auf die Palme – […]

Kleine Reparaturen, große Rhetorik

Freitag, September 14, 2012

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(uh) Die Regierungserklärung, mit der Ministerpräsidentin Kraft in ihre neue Amtszeit startete, ist in den Medien auf Skepsis gestoßen. Selbst Beobachter, die Kraft gewogen sind, zeigen sich reserviert. Mehr oder minder deutlich klingen Zweifel an, ob sie mit ihren Rezepten das Motto der neuen Amtszeit: „NRW – stark für die Zukunft“ bis 2017 verwirklichen kann.

NRW-Politik: Im „Kraftakt“ vereint

Dienstag, März 13, 2012

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(uh) Es ist ganz leicht, sich ohne Not in die Nesseln zu setzen. Das macht zur Zeit NRW-Ministerpräsidentin Kraft allen lernbegierigen Nachwuchspolitikern im Lande vor.

Politiker als Standort-Risiko

Mittwoch, Dezember 28, 2011

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(uh) Der Standort Deutschland hat mit vielen Risiken zu kämpfen. Eines der größten, das zeigt sich immer deutlicher, sind seine Politiker. Darauf macht uns gerade der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, aufmerksam.

Auf Blüms Spuren

Samstag, Juni 18, 2011

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(uh) Als sich Bundesumweltminister Norbert Röttgen im Herbst 2010 um den Vorsitz der NRW-CDU bemühte, warnten Parteifreunde davor, ihn zu wählen. Der mitgliederstärkste CDU-Landesverband lasse sich nicht von Berlin aus lenken, argumentierten die Röttgen-Skeptiker. Der Landesvorsitz sei kein Teilzeitjob. Der Chef der größten Partei in NRW müsse ständig im Land sein und auch die CDU-Landtagsfraktion […]