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Tag Archive | "Oberbürgermeister"

Ruhrgebiet: Der Wille zur Kurskorrektur fehlt

Donnerstag, Februar 18, 2016

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Das Ruhrgebiet hat sich entwickelt – vom Motor der Republik zum Bremsklotz für NRW. Seit 50 Jahren darbt die Region. Jahr für Jahr wurde die Lage prekärer. Bemühungen der Kommunal- und Landespolitiker, den Niedergang zu stoppen, schlugen fehl. Das Ruhrgebiet ist zu einer führenden Armutsregion in Deutschland geworden. Seine Führungseliten zeigten sich bisher zu schwach, […]

Wer fürchtet sich vor Schwarz-Grün?

Dienstag, August 12, 2014

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Setzt sich Schwarz-Grün bundesweit durch? Diese Frage werden 2017 die Bundestags- und die NRW-Wahl beantworten. Aufgeworfen wird sie schon heute. Im Herbst 2015 wählen knapp 50 Prozent aller NRW-Städte ihren Bürgermeister. Der Wahlkampf hat begonnen. Die SPD versucht, die Grünen an sich zu binden: Sie macht deren möglichen Koalitionspartner, CDU-Landeschef Laschet, nach Kräften madig.

Krafts Kabinett: Das Spiel mit dem Ausstieg

Samstag, Mai 24, 2014

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(uh) Was ist nur mit dem NRW-Kabinett los? Kürzlich spielte Ministerpräsidentin Kraft öffentlich mit dem Gedanken, aus der Politik auszusteigen. „Ich mache seit 14 Jahren in der Spitze Politik. Das geht schon an die Substanz.“ Und: „Ich bin nicht abhängig von Politik, ich habe was Ordentliches gelernt. Ich könnte auch wieder zurück in die Wirtschaft.“ […]

SPD und Kraft stehen mit leeren Händen da

Donnerstag, Mai 8, 2014

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(uh) Der Kommunalwahlkampf der NRW-SPD steht unter keinem guten Stern. Vor der Bundestagswahl war Ministerpräsidentin Kraft der Star ihrer Partei. Sie verkörperte die Zukunft. Sie überstrahlte die Defizite in NRW. Inzwischen hat Krafts Nimbus gelitten. Sie entsagte der Bundespolitik. Sie brüskierte die SPD-Spitze. Nun rücken in NRW die Probleme ins Licht. Sie werfen die Frage […]

Warum die NRW-Piraten Zulauf haben

Dienstag, Mai 8, 2012

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(uh) Falls sich Mitglieder und Sympathisanten von SPD, CDU, FDP und Grünen in NRW fragen, was Menschen bewegt, die Piraten zu wählen, sollten sie sich mit der Klage der 91 Städte gegen die Landesregierung befassen. Dieser Vorgang macht deutlich, warum so viele Bürger die Alt-Parteien abstoßend finden und nach Alternativen suchen. Oder gar nicht mehr […]

Gladbeck: Die Revierstadt mit Weitsicht

Montag, März 26, 2012

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(uh) Es gibt noch Leute im Ruhrgebiet, die glauben, aus der Region ließe sich etwas machen. Wie sonst wäre die Enttäuschung zu verstehen, die mancher über den Ausgang des Gladbecker Bürgerentscheids zur B 224 empfindet?

NRW: Pfeifen auf dem letzten Loch

Donnerstag, März 22, 2012

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(uh) Der NRW-Wahlkampf treibt sonderbare Blüten. Nicht genug damit, dass sich CDU und FDP selbst zum Wahlkampfthema machen und damit ihre Chancen schmälern. Nun geht auch die SPD daran, die unangenehmen Seiten ihrer jahrzehntelangen Regierung in Stadt und Land herauszustellen.

Duisburg – nach der Abwahl

Montag, Februar 13, 2012

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(uh) Die Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Sauerland ist von fast allen Kommentatoren freudig begrüßt worden. Die meisten werteten seinen Rauswurf als Befreiung der Stadt. Mancher redete wieder davon, dass die Abwahl gerecht sei. Als ob Mehrheitsentscheidungen Gerechtigkeit stiften könnten.