Post von Horn Blog zu Politik & Medien

NRW: Endlich einmal Spitzenreiter

(uh) Ranglisten prägen Image. Ein Bundesland, das stets vorne steht, gilt bald als gut regiert, tüchtig, attraktiv. Ein Land, das stets am Ende hängt, gerät schnell in Verruf, grau, langweilig, vernachlässigt zu sein. …

S 21: Die Grünen stoßen an Grenzen

(uh) Es war gut, dass in Baden-Württemberg über das Projekt S 21 abgestimmt wurde. Das musste ja mal geklärt werden. Laufen die Planungen nicht schon seit einer Generation? Und die Proteste seit Monaten? Die Republik kann aufatmen. Wer hätte noch …

Ute Schäfer und die rote Laterne

(uh) Es ist ein simples und daher gern genutztes Mittel regierender Politikern, unangenehme Defizite bei der Vorgängerregierung festzumachen. Die Regierenden versprechen sich von diesem Schritt Entlastung. Es ist der Versuch, Verantwortung von sich weg zu schieben. In jüngster Zeit neigt …

Kraft: Unter Wert gequasselt

(uh) Der Papst tritt nicht bei Kerner auf. Je exklusiver eine Position, desto exklusiver das Ambiente, in dem sich dessen Repräsentant darzustellen hat. Aus gutem Grund. Es gibt Ämter, die ihren Inhabern Gewicht verleihen und sie verpflichten, es zur Geltung …

Der Kurswechsel und die Folgen

(uh) In NRW vollzieht sich eine Politikwende. Sie führt dazu, dass sich die Gewichte zwischen den Landtagsfraktionen verschieben. Das hat weit reichende Folgen für alle fünf Parteien, die im Landtag sitzen. …

Probleme eines Annäherungsversuchs

(uh) Schulpolitik ist Sache der Länder. Sie ist eine ihrer wichtigsten Aufgaben. Aus ihr beziehen die Parteien in den Bundesländern einen großen Teil ihrer Identität. Bisher fochten sie beim Thema Schule gern ihre Gegensätze aus, sehr zum Leidwesen vieler Eltern…

Die RAG-Söldner

(uh) NRW-Landtagspräsidentin Regina van Dinther hat Pech. Sie gehört dem Regionalbeirat des Bergbau-Unternehmens RAG an, das im Ruhrgebiet Steinkohlezechen betreibt. Für zwei, drei kurze Sitzungen im Jahr kassierte sie einen fünfstelligen Betrag. …