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Tag Archive | "NRW"

AfD-Parteitag in NRW

Samstag, April 22, 2017

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Die kleine AfD bringt das größte Bundesland NRW an die Grenzen seiner Möglichkeiten. Zum Schutz des AfD-Parteitags an diesem Wochenende in Köln setzt NRW 4000 Polizisten ein, und schon kann die Polizei andere Aufgaben in NRW nicht mehr wahrnehmen.

Mehrheit gegen Erdogan

Donnerstag, April 20, 2017

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Gut 71 Prozent der wahlberechtigten Türken in Deutschland ließen sich von Erdogan nicht einspannen. Das ist eine erfreulich große Zahl. Knapp 29 Prozent unterstützen ihn und seine demokratiefeindlichen Pläne. Das ist eine unerfreulich große Zahl. Diese Minderheit findet naturgemäß mehr Beachtung. Dabei sind beide Gruppen gleichermaßen bemerkenswert.

Die SPD entzaubert Schulz

Dienstag, April 11, 2017

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Die SPD erwartet Großes von Martin Schulz. Er soll sie aus dem Jammertal führen. Darum wählte sie ihn mit 100 Prozent zum Vorsitzenden. Schulz lieferte zunächst: Er erreichte die gleichen Sympathiewerte wie Merkel, die Umfragewerte der SPD stiegen um zehn Punkte auf 32 Prozent. Die Partei war entzückt. Schulz schien alle ihre Erwartungen zu erfüllen. […]

Schulz an der Saar rasiert

Dienstag, März 28, 2017

7 Comments

Die SPD kämpft – vor allem mit sich. Ihre Spitzenfunktionäre wählten Schulz mit 100 Prozent zum Parteichef. Sie taten sich und ihm einen Tort an. Die Höchstmarke suggeriert Geschlossenheit, die es nicht gibt. Sie weckt Erwartungen, die kaum zu erfüllen sind. Sie setzt den Parteichef unter Erfolgsdruck. Jedes Abweichen von dieser Maßgabe wird zwangsläufig als […]

Welke: NRW-Flotte versenkt

Montag, Oktober 17, 2016

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Politiker brauchen lange, um Beachtung zu finden. Sie brauchen länger, um bekannt, und noch länger, um populär zu werden. Um diesen Status zu erreichen, müssen sie sich richtig krummlegen. Noch mehr, um ihn längere Zeit hochzuhalten. In den Umfragen können sie ablesen, wie es gerade um sie steht. Finden sie sich auf den Sympathielisten unter […]

Staatsversagen wird Regierungsform

Samstag, Oktober 15, 2016

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Terror erzeugt Angst. Sie wird verstärkt, wenn Regierungen, Parlamente und Behörden mit dem Terror nicht angemessen umgehen. Fragen der inneren Sicherheit sind über die Zuwanderung in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt. Wer die Augen nicht verschließt, muss befürchten, dass der Staat, von dem jedermann Sicherheit erhofft, dieser Erwartung nicht gerecht wird.

Kraft: Wer einmal lügt

Dienstag, Mai 31, 2016

17 Comments

Hannelore Kraft steckt bis über beide Ohren im Dreck. Ihr Elend hat sie selbst verschuldet. Sie hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Nun versucht sie verzweifelt, sie zurückzugewinnen. Kraft behauptet, sie habe von den Kölner Silvesterverbrechen erst am 4. Januar erfahren. Weil sie weiß, dass ihr kaum jemand glaubt, will sie den Wahrheitsgehalt ihrer Behauptung mit einer […]

Krafts Schwäche wird für Gabriel zum Problem

Montag, Mai 9, 2016

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Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat offenbar keine Lust mehr, den Sündenbock für all das Elend in seiner Partei abzugeben. Seine Ankündigung, die SPD werde erst nach der NRW-Wahl im Mai 2017 ihren Kanzlerkandidaten benennen, macht große Schlagzeilen. Zu Unrecht. Sensationell ist nicht die späte Nominierung, sondern die Begründung für sie. In der SPD-Spitze hält man offenbar […]

Kraft: Die Bremserin der Republik

Freitag, April 1, 2016

11 Comments

Als einziges Bundesland hatte NRW 2015 kein Wirtschaftswachstum. NRW hat sich vom Motor der Republik zu ihrer Bremse entwickelt. Die Metamorphose ist in dreierlei Hinsicht bemerkenswert. Da NRW knapp ein Viertel aller Einwohner Deutschlands stellt, stünde die Republik glänzend da, wenn NRW nicht schlecht, sondern durchschnittlich wäre. Nun ist es das einzige Land, das sich […]

NRW: Klotz am Bein

Dienstag, März 1, 2016

2 Comments

Die Wirtschaft brummt. Die Zahl der Arbeitslosen sinkt. 2005, im ersten Jahr der ersten Großen Koalition unter Merkel, lag die Quote bei 11,7 Prozent. Im März 2016 ist sie auf 6,6 Prozent geschrumpft – ein beachtlicher Erfolg. Doch die Zahlen können noch viel besser sein. NRW trübt das Bundesergebnis kräftig ein.