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Tag Archive | "NRW"

WDR: Der Kunstsender

Dienstag, November 18, 2014

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Kürzlich wurde bekannt, dass der WDR Umfragen manipulierte. Nun kommt heraus, dass der Sender, der sich zum großen Teil über Gebühren finanziert, die Gebührenzahler auch auf andere Weise hinters Licht führte. Der Sender entfremdete die Gebühren an ihrem Zweck vorbei: Er kaufte Kunstwerke. Wie nennt man das? Ein dreistes Stück?

Gewinn mit Verlust

Samstag, November 15, 2014

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Die Warhols aus Aachen sind verkauft. Nun fließt viel Geld in die Kassen des NRW-Glücksspielunternehmens WestSpiel. Die Millionen werden gebraucht, um die heruntergekommenen Kasinos des Unternehmens zu modernisieren und in Köln eine neue Spielbank zu bauen. WestSpiel ist nicht in der Lage, aus dem laufenden Spielbetrieb die erforderlichen Investitionsmittel zu erwirtschaften.

Schon wieder ein falsches Signal

Dienstag, Oktober 28, 2014

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Fehler zu korrigieren, ist keine Schande, Fehler rechtzeitig zu korrigieren, ein Zeichen von Klugheit. Die NRW-Landesregierung neigt dazu, auf Fehlern zu beharren.

NRW: Wo Kritisieren als Miesmachen gilt

Samstag, September 13, 2014

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NRW-Ministerpräsidentin Kraft reagiert auf Kritik an ihrer Politik mit dem Holzhammer. Sie wirft den Kritikern vor, sie redeten das Land schlecht. Der Vorhalt stimuliert den NRW-Patriotismus: Kraft stempelt Kritiker als Nestbeschmutzer ab und drängt sie in die Außenseiterrolle. Diese Propaganda-Figur ist nicht neu. Mit ihr hielt schon Krafts Vor-, Vor-,Vor-, Vorgänger Rau in den 80er […]

Die NRW-Grünen haften für Krafts Fehler

Dienstag, Juli 29, 2014

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Die NRW-Grünen sind domestiziert. Zu Zeiten der SPD-Regierungschefs Rau, Clement und Steinbrück lebten sie ihre Differenzen mit der SPD noch aus. Während der CDU/FDP-Regierungszeit in der Opposition waren sie ruhiggestellt. Nun, im Bündnis mit der Kraft-SPD, ist von grüner Gestaltungskraft kaum noch etwas zu spüren. Das Defizit sticht deshalb hervor, weil sich die Geschäftsgrundlage der […]

Von Hannelore Kraft lernen

Sonntag, Juni 22, 2014

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Die NRW-Landesregierung und die Landtagsabgeordneten haben den landeseigenen Bau-und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) in Verruf gebracht. Der BLB kauft, baut und verwaltet Immobilien für das Land. Dabei hat er über die Jahre Steuern in dreistelliger Millionenhöhe verschwendet, und zwar unter den Augen der Politiker, die ihn kontrollieren sollen. Der Missstand ist das Ergebnis politischen Versagens.

Kraft: Es ist mehr ab als nur der Lack

Mittwoch, April 23, 2014

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(uh)Die SPD trägt ihre Kontroversen gerne auf dem Marktplatz aus. Auch profilieren sich manche ihrer Führungsfunktionäre gegen die Partei. Die stellvertretende SPD-Chefin Kraft, hauptberuflich Ministerpräsidentin von NRW, bereichert diese Traditionslinien um eine neue Variante. Kraft zieht über ihre Genossen in der Berliner Parteispitze her – und zwar nach Strich und Faden.

Nur die Union kann der SPD helfen

Dienstag, April 15, 2014

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(uh) Bei der Bundestagswahl stellten die Wähler die SPD vor die Wahl: Sie konnte sich zwischen der große Koalition, Rot-Rot-Grün und der Opposition entscheiden. Für alle drei Positionen fanden sich Verfechter in der Partei. Zähneknirschend legte sie sich auf die große Koalition fest. Sie erschien ihr als das kleinere Übel. Nun zeigt sich dessen Ausmaß. […]

Der Kampf der politischen Kulturen

Montag, Januar 20, 2014

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(uh) Der Wunsch nach gleichen Lebensverhältnissen in Deutschland bleibt ein Traum. Der Wohlstand hat sich in die südlichen Bundesländer verlagert. Sie haben sich vom Rest der Republik abgekoppelt. Ihr Vorsprung wächst und wächst, während große Teile des Restes immer weiter wegdriften. Das einende Band des Föderalismus ist überdehnt. Er kostet viel, hält aber kaum noch […]

Große Koalition zwingt Kraft zurück ins Glied

Montag, Januar 13, 2014

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(uh) Parteien brauchen klare Hierarchien. Die Wähler wollen wissen, woran sie sind. Bei der CDU ist seit langem klar, wer das Sagen hat: Merkel. Die SPD schaffte erst nach der Wahl Klarheit. Mit der Zustimmung zur großen Koalition gaben die SPD-Mitglieder ihrem Vorsitzenden Gabriel Rückendeckung. Seine Konkurrentin Hannelore Kraft trat brav zurück ins Glied. Das […]