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Tag Archive | "NRW"

Von Hannelore Kraft lernen

Sonntag, Juni 22, 2014

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Die NRW-Landesregierung und die Landtagsabgeordneten haben den landeseigenen Bau-und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) in Verruf gebracht. Der BLB kauft, baut und verwaltet Immobilien für das Land. Dabei hat er über die Jahre Steuern in dreistelliger Millionenhöhe verschwendet, und zwar unter den Augen der Politiker, die ihn kontrollieren sollen. Der Missstand ist das Ergebnis politischen Versagens.

Kraft: Es ist mehr ab als nur der Lack

Mittwoch, April 23, 2014

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(uh)Die SPD trägt ihre Kontroversen gerne auf dem Marktplatz aus. Auch profilieren sich manche ihrer Führungsfunktionäre gegen die Partei. Die stellvertretende SPD-Chefin Kraft, hauptberuflich Ministerpräsidentin von NRW, bereichert diese Traditionslinien um eine neue Variante. Kraft zieht über ihre Genossen in der Berliner Parteispitze her – und zwar nach Strich und Faden.

Nur die Union kann der SPD helfen

Dienstag, April 15, 2014

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(uh) Bei der Bundestagswahl stellten die Wähler die SPD vor die Wahl: Sie konnte sich zwischen der große Koalition, Rot-Rot-Grün und der Opposition entscheiden. Für alle drei Positionen fanden sich Verfechter in der Partei. Zähneknirschend legte sie sich auf die große Koalition fest. Sie erschien ihr als das kleinere Übel. Nun zeigt sich dessen Ausmaß. […]

Der Kampf der politischen Kulturen

Montag, Januar 20, 2014

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(uh) Der Wunsch nach gleichen Lebensverhältnissen in Deutschland bleibt ein Traum. Der Wohlstand hat sich in die südlichen Bundesländer verlagert. Sie haben sich vom Rest der Republik abgekoppelt. Ihr Vorsprung wächst und wächst, während große Teile des Restes immer weiter wegdriften. Das einende Band des Föderalismus ist überdehnt. Er kostet viel, hält aber kaum noch […]

Große Koalition zwingt Kraft zurück ins Glied

Montag, Januar 13, 2014

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(uh) Parteien brauchen klare Hierarchien. Die Wähler wollen wissen, woran sie sind. Bei der CDU ist seit langem klar, wer das Sagen hat: Merkel. Die SPD schaffte erst nach der Wahl Klarheit. Mit der Zustimmung zur großen Koalition gaben die SPD-Mitglieder ihrem Vorsitzenden Gabriel Rückendeckung. Seine Konkurrentin Hannelore Kraft trat brav zurück ins Glied. Das […]

Es geht um die Bahn, nicht um Pofalla

Dienstag, Januar 7, 2014

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(uh) Den CDU-Bundestagsabgeordneten Pofalla zieht es zur Bahn. Er hat in der Union und im Kanzleramt lange hart gearbeitet. Nun will er mehr Geld verdienen. Sein Wechsel in die Wirtschaft stößt auf Kritik. Sie ist nachvollziehbar. Den Wechsel nur als Akt privater Begehrlichkeit zu sehen, greift jedoch zu kurz. Es geht vor allem um die […]

Gabriel und das Elend der SPD

Montag, Dezember 2, 2013

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(uh) Die Wähler haben bei der Bundestagswahl das Parteiengefüge gesprengt. Sie machten Schwarz-Gelb und Rot-Grün obsolet. Sie nahmen den vier Parteien die Freiheit, sich mit ihren Wunsch-Partnern zu verbinden, und zwangen sie, sich neu zu orientieren. Alle machen sich daran, nur die SPD mit Widerwillen. Sie setzt sich mit ihrem Mitglieder-Votum über das Wähler-Votum hinweg.

Konkurrenzlos schlecht

Sonntag, November 10, 2013

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(uh) Die Schulpolitik der 16 Bundesländer ist einer jener Skandale, die hingenommen werden, weil die Hoffnung, es könne sich etwas zum Guten wenden, längst verflogen ist. 15,5 Milliarden Euro pro Jahr gibt allein die NRW-Regierung für Schule und Weiterbildung  aus. Das Ergebnis: Jeder siebte Erwachsene in NRW kann nicht lesen und schreiben. Sage und schreibe […]

SPD und Kraft in der Zwickmühle

Donnerstag, Oktober 24, 2013

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(uh) Mit den Verhandlungen über eine große Koalition gerät die SPD in schwieriges Gewässer. Zum Problemfeld wird die Energiepolitik. Kann die SPD ihre energiepolitischen Ziele durchsetzen und die Zustimmung ihrer Mitglieder für die Koalition gewinnen, geraten die rot-grünen Bündnisse in den Ländern massiv unter Druck. Vor allem in NRW werden sich die Spannungen zwischen SPD […]

Kraft – Hoffnungsträgerin für alles

Sonntag, Oktober 13, 2013

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(uh) Die steilste politische Karriere der jüngsten Zeit machte – nach Ex-Verteidigungsminister Guttenberg – NRW-Ministerpräsidentin Kraft. Vor fünf Jahren war die SPD-Politikerin selbst in ihrem Heimatland NRW nicht jedem bekannt. Inzwischen sehen sie die Medien als nächste Parteichefin, Kanzlerkandidatin oder Bundespräsidentin. Über Nacht machten sie aus Kraft eine Hoffnungsträgerin für alles.