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Tag Archive | "NRW-Wahl 2017"

Innenminister Jäger politisch am Ende

Donnerstag, Februar 16, 2017

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Der Anschlag des Tunesiers Amri offenbarte Sicherheits- und Verwaltungsdefizite – in der EU, in Deutschland und in NRW. Der Düsseldorfer Landtag hat nun, drei Monate vor der Landtagswahl, auf Druck der Opposition einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Er kann nicht nur der Landesregierung, sondern auch der Opposition gefährlich werden. Für NRW-Innenminister Jäger (SPD), der sich als Hoffnungsträger […]

Der Lehrling Hannelore Kraft

Freitag, Februar 10, 2017

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Ministerpräsidentin Kraft (SPD) hat sich und dem Land viele Probleme beschert. Sie sind in NRW längst Teil der Allgemeinbildung. Krafts Chancen, die Probleme zu lösen, stehen nicht gut. Sie drohen ihr und der SPD bei der NRW-Wahl im Mai auf die Füße zu fallen. Zumindest für dieses Problem brauchte Kraft rasch eine Lösung. Die Politikerin […]

Die SPD plant ihre nächste Niederlage

Montag, Oktober 10, 2016

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Viele Jahre lang konnte die SPD bei Merkel studieren, wie man Bundestagswahlen gewinnt. Genutzt hat es nicht. Die SPD will nicht hinzulernen. Sie will bleiben, wie sie ist. Gerade ist sie dabei, den Grundstein für die nächsten Niederlagen zu legen, diesmal bei der NRW- und der Bundestagswahl 2017.

Kraft, Laschet & Co.: Schöne Aussichten

Dienstag, Oktober 4, 2016

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Die NRW-Wahl im Mai 2017 gilt als Generalprobe für die Bundestagwahl im folgenden Herbst. Man sollte meinen, unter diesen Vorzeichen werde der NRW-Wahlkampf heftig werden. Doch damit ist eher nicht zu rechnen. Bleibt bis zur Wahl die politische Lage so, wie sie sich heute in den Umfragen abbildet, wird der Wahlkampf eher zurückhaltend ausfallen.

Krafts Glanz

Sonntag, September 25, 2016

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Hannelore Krafts Stern ist seit der NRW-Wahl 2012 stark verblasst. Nun versucht die NRW-SPD, ihn aufzupolieren. Auf dem Landesparteitag in Bochum wurde sie am Wochenende mit DDR-ähnlichen 98,45 Prozent als SPD-Landesvorsitzende bestätigt.

NRW: Machtwechsel längst nicht ausgemacht

Freitag, April 29, 2016

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Ein Jahr vor der NRW-Wahl 2017 stehen die Dinge für die NRW-CDU besser, als sie erhoffen konnte. Die rot-grüne Koalition ist ausgelaugt. SPD-Ministerpräsidentin Kraft wirkt ausgebrannt. Sie hat eine schlechte Leistungsbilanz und keinen Plan für die Zukunft des Landes – beste Voraussetzungen für einen Machtwechsel. Doch dass ihn die NRW-CDU herbeiführen kann, ist noch keineswegs […]

Jäger: Für die SPD wie Blei am Bein

Montag, Januar 18, 2016

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NRW-Ministerpräsidentin Kraft und Innenminister Jäger (beide SPD) haben geschafft, was den meisten Politikern verwehrt bleibt. Sie fanden Eingang ins Buch der Geschichte. Unter ihrer Verantwortung wurde in der Silvesternacht vielen Hundert Frauen Gewalt angetan. Als wollten sie den Skandal in der Bevölkerung richtig sacken lassen, hüllten sich beide SPD-Politiker tagelang in Schweigen. Die Unsicherheit im […]

Für die NRW-CDU wird es eng

Montag, November 30, 2015

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Eineinhalb Jahre vor der NRW-Wahl 2017 hat die rot-grüne Koalition in Düsseldorf keine Mehrheit mehr. Die jüngste Umfrage bescheinigt der SPD 34 und den Grünen elf Prozent. Wenn das Umfrageergebnis das Wahlresultat wäre, hätte Rot-Grün zu wenig, um zu regieren, weil dann im Landtag fünf Fraktionen säßen. Für die NRW-CDU ein Grund zur Freude? Wohl […]

Kommunalpolitik: Auf den Hund gekommen

Dienstag, September 15, 2015

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Die Bürger haben ein sicheres Gespür für den Zustand ihrer Kommunen. Zur Wahl der Bürger- und Oberbürgermeister ging am Sonntag in NRW kaum mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten zu den Urnen. Die große Mehrheit meinte wohl, der Weg ins Wahllokal lohne sich nicht. Man kann es ihr nachempfinden. In weiten Teilen von NRW ist […]

Kölns SPD arbeitet an ihrem Niedergang

Donnerstag, September 3, 2015

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Mit der Kommunalwahl 2014 brach über Köln großes Unglück herein. Die örtliche SPD verlor an Bedeutung. Sie büßte ein Ratsmandat ein und Rot-Grün die hauchdünne Mehrheit. Es kam noch dicker. Die Grünen schmiedeten zur OB-Wahl eine Allianz gegen die SPD. Beim Versuch, ihren Niedergang zu stoppen, verhedderte sich die Partei in zwei Skandale, die ihren […]