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Tag Archive | "NRW-SPD"

Welke: NRW-Flotte versenkt

Montag, Oktober 17, 2016

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Politiker brauchen lange, um Beachtung zu finden. Sie brauchen länger, um bekannt, und noch länger, um populär zu werden. Um diesen Status zu erreichen, müssen sie sich richtig krummlegen. Noch mehr, um ihn längere Zeit hochzuhalten. In den Umfragen können sie ablesen, wie es gerade um sie steht. Finden sie sich auf den Sympathielisten unter […]

Die SPD plant ihre nächste Niederlage

Montag, Oktober 10, 2016

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Viele Jahre lang konnte die SPD bei Merkel studieren, wie man Bundestagswahlen gewinnt. Genutzt hat es nicht. Die SPD will nicht hinzulernen. Sie will bleiben, wie sie ist. Gerade ist sie dabei, den Grundstein für die nächsten Niederlagen zu legen, diesmal bei der NRW- und der Bundestagswahl 2017.

NRW: Silversterausschuss stößt an Grenzen

Freitag, Juli 8, 2016

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Der NRW-Landtag stößt mit seinem Drang, Aufschluss über die weltweit beachteten Vorgänge um die Kölner Silvesternacht zu gewinnen, an Grenzen. Die Landesregierung teilte am Dienstag mit, der Stellvertretende Regierungssprecher Rudolf Schumacher (Grüne) werde sein Amt „aufgrund schwerer gesundheitlicher Probleme“ aufgeben. Tags zuvor hatte die CDU angekündigt, ihn als Zeugen vor den Untersuchungsausschuss des Landtages zu […]

Kraft: Große Mission für ein Leichtgewicht

Donnerstag, Juni 30, 2016

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Zehn Monate vor der NRW-Wahl im Mai 2017 wirkt die rot-grüne Landesregierung ausgelaugt. Sie wird von vielen Problemen beschwert. Das größte Problem hat sie mit sich selbst. Seit ihrer Wahl 2012 geht es bergab. Die Aussichten der rot-grünen Koalition, 2017 die Macht zu verteidigen, haben sich verschlechtert. Diesen Trend hat Ministerpräsidentin Kraft verstärkt und beschleunigt. […]

Der Geheimniskrämer der CDU

Freitag, Juni 12, 2015

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Die CDU hat Probleme, der gesellschaftlichen Entwicklung zu folgen. Ein Grundsatzprogramm der NRW-CDU soll helfen, den Rückstand zu verkürzen. Die Idee, die Partei über ihre Landesverbände neu aufzustellen, zündet noch nicht so recht. Statt das Programm und die Konzepte der NRW-CDU zum Thema zu machen, beschäftigt CDU-Landeschef Laschet die Partei und die Öffentlichkeit mit sich […]

Mit Börschels Rücktritt brach ein Damm

Freitag, März 6, 2015

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Hannelore Kraft wird Opfer ihrer Versäumnisse. Nach dem Wahlsieg 2012 unterließ sie es, ihr Kabinett trotz offenkundiger Schwächen zu erneuern. Außerdem gelang es ihr in fast fünf Regierungsjahren nicht, ein Konzept für die Entwicklung des Landes zu präsentieren. Nun greift Kritik um sich, die Ansehen und Macht beschädigen. Die Erosion wird von außen und von […]

Überschätzte Hoffnungsträger der Kölner SPD

Mittwoch, Januar 28, 2015

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In Köln schafften es in jüngster Zeit drei aktive SPD-Politiker, in Fachkreisen von sich reden zu machen. NRW-Finanzminister Walter-Borjans profilierte sich als Jäger der Steuerbetrüger. Der Chef der Domstadt-SPD, Ott (40), und der Chef der SPD-Ratsfraktion, Börschel (42), demonstrierten, dass sie als Hoffnungsträger überschätzt wurden.

Grüner Stabilisator

Sonntag, Oktober 19, 2014

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Die NRW-Grünen erwecken den Eindruck, als könnten sie den nächsten Landtagswahlkampf gar nicht mehr abwarten. Kürzlich legten sie sich fest, die Koalition mit der SPD fortzusetzen, sage und schreibe zweieinhalb Jahre vor der Wahl. Welchem Zweck dient die frühe Festlegung? Ist sie Teil eines internen Konflikts? Will die linke Mehrheit der NRW-Grünen verhindern, dass der […]

Jäger: Überfordert und fehl am Platz

Donnerstag, Oktober 9, 2014

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Bis zum Ende der Sommerferien konnte der Duisburger SPD-Politiker Ralf Jäger glauben, er sei auf dem Anstieg zu einer großen Karriere. Die FAZ hatte den NRW-Innenminister zum wichtigsten Innenpolitiker seiner Partei ernannt. Er wurde als Nachfolger von Ministerpräsidentin Kraft gehandelt. Nun, wenige Wochen später, steht er mit dem Rücken zur Wand. Er hat sich und […]

NRW-SPD: Eine Stütze wird zur Last

Samstag, September 27, 2014

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Die NRW-SPD ist zwar groß, aber nicht mehr stark. Der nach Mitgliedern größte SPD-Landesverband spielte bis zur Bundestagswahl 2013 in der Bundespartei eine wichtige Rolle. Innerhalb eines Jahres hat er dramatisch an Gewicht verloren.