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Tag Archive | "NRW-SPD"

Grüner Stabilisator

Sonntag, Oktober 19, 2014

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Die NRW-Grünen erwecken den Eindruck, als könnten sie den nächsten Landtagswahlkampf gar nicht mehr abwarten. Kürzlich legten sie sich fest, die Koalition mit der SPD fortzusetzen, sage und schreibe zweieinhalb Jahre vor der Wahl. Welchem Zweck dient die frühe Festlegung? Ist sie Teil eines internen Konflikts? Will die linke Mehrheit der NRW-Grünen verhindern, dass der […]

Jäger: Überfordert und fehl am Platz

Donnerstag, Oktober 9, 2014

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Bis zum Ende der Sommerferien konnte der Duisburger SPD-Politiker Ralf Jäger glauben, er sei auf dem Anstieg zu einer großen Karriere. Die FAZ hatte den NRW-Innenminister zum wichtigsten Innenpolitiker seiner Partei ernannt. Er wurde als Nachfolger von Ministerpräsidentin Kraft gehandelt. Nun, wenige Wochen später, steht er mit dem Rücken zur Wand. Er hat sich und […]

NRW-SPD: Eine Stütze wird zur Last

Samstag, September 27, 2014

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Die NRW-SPD ist zwar groß, aber nicht mehr stark. Der nach Mitgliedern größte SPD-Landesverband spielte bis zur Bundestagswahl 2013 in der Bundespartei eine wichtige Rolle. Innerhalb eines Jahres hat er dramatisch an Gewicht verloren.

Krafts Regierungsfehler

Freitag, August 22, 2014

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Die NRW-Ministerpräsidentin hatte es eilig, ihren Regierungsfehler zu reparieren. Anfang der Sommerferien stempelte das Verfassungsgericht Krafts Entscheidung, höheren Beamten eine Nullrunde zu verordnen, als verfassungswidrig ab. Zum Ende der Ferien ist das Loch nun notdürftig geflickt. Kraft musste ihren Regierungsfehler ausbügeln, ehe die SPD-Abgeordneten aus den Ferien kamen und die Nase rümpfen konnten.

Selbst im Ernstfall überflüssig

Dienstag, Oktober 8, 2013

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(uh) Gewonnen und doch verloren: Die NRW-CDU und ihr Chef Laschet schauen seit der Bundestagswahl in die Röhre. Der mitgliederstärkste CDU-Landesverband überflügelte bei der Wahl zwar die NRW-SPD von Ministerpräsidentin Kraft deutlich um rund 20 Prozent. Doch anders als Kraft und die NRW-SPD spielen Laschet und die NRW-CDU bei den Sondierungsgesprächen über eine große Koalition […]

Kraft am Ende der Gemütlichkeit

Donnerstag, März 21, 2013

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(uh) Nur selten gelingt Politikern ein so steiler, reibungsloser Aufstieg wie Hannelore Kraft. Seit 1994 ist sie in der SPD. Seither ging es immer bergauf, selbst als es mit der Partei bergab ging. Kraft wurde Chefin der Landtagsfraktion und der NRW-SPD, Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteivorsitzende. Ihre Wahlergebnisse verbesserten sich, ihre Sympathiewerte stiegen. In NRW gilt […]

CDU: Erneuern oder erstarren

Donnerstag, Juni 21, 2012

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(uh) Die CDU-Abgeordneten im NRW-Landtag taten am Mittwoch das, was in den nächsten fünf Jahren ihre Hauptbeschäftigung sein wird: Sie schauten zu. Monate lang hatten sie dem Gehampel ihres Vorsitzenden Röttgen zugesehen. Nun, nach der krachenden Niederlage bei Landtagswahl, müssen sie die Suppe auslöffeln, die sie sich eingebrockt haben. Am Mittwoch durften sie die Kulisse […]

Die Koalition des Eigenlobes

Montag, Juni 18, 2012

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(uh) Ohne Weihrauch und Nebelkerzen kommt auch die Landespolitik nicht mehr aus. Das zeigte sich an diesem Wochenende eindrucksvoll. Da segneten die Delegierten von SPD und Grünen in NRW auf Parteitagen den jüngsten Koalitionsvertrag ab. Während die Medien das 200 Seiten umfassende Werk mit Skepsis betrachten, lobten die beiden Koalitionspartner ihr Konstrukt über den grünen […]

Norbert Röttgen denkt an sich

Montag, Mai 28, 2012

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(uh) Lange versuchte die SPD, Bundeskanzlerin Merkel in die Enge zu treiben. Ohne Erfolg. Die drei Kandidaten, die sich um die Kanzlerkandidatur der SPD bewerben, warfen bereits die Flinte ins Korn. Das war möglicherweise voreilig. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen zeigt ihnen, wie man die Kanzlerin demontiert, ohne sich großartig anzustrengen.

CDU: Flurschaden eines Einzelkämpfers

Sonntag, Mai 20, 2012

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(uh) Die CDU geht schweren Zeiten entgegen. Norbert Röttgen, ihr stellvertretender Vorsitzender, Umweltminister a.D. und Ex-Landeschef, will weiter machen. Er will 2013 wieder in den Bundestag. Das verheißt nichts Gutes. Röttgen ist offensichtlich der Ansicht, dass der Flurschaden, den er anrichtete, noch nicht groß genug ist.

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