(uh) Seit eineinhalb Jahren wird NRW von einer rot-grünen Minderheitskoalition regiert. Mit dürftigem Erfolg, wie ihr selbst Anhänger bescheinigen. Dennoch müssen sich die Minister und Abgeordneten der Koalitionsparteien nicht sorgen. Die NRW-CDU, die größte Oppositionspartei, ist nicht in der Lage, …
Freitag, Dezember 9, 2011
(uh) Personalfragen sind Machtfragen. Das zeigt sich dieser Tage wieder im Ruhrgebiet. Dort geht es um eine Spitzen-Personalie, die weit reichende Folgen nach sich ziehen kann. Wer wird im Frühjahr 2012 Chef der einflussreichen RAG-Stiftung? Seit Wochen wird um die …
Samstag, Dezember 3, 2011
(uh) Politikern fällt es schwer, Fehler einzugestehen. Das trifft derzeit vor allem auf die Fraktionschefs von CDU, SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag zu. Sie scheinen sich verschworen zu haben, dem Unmut der Bevölkerung zu trotzen. Unbeirrt halten sie an …
Mittwoch, September 28, 2011
(uh) Die NRW-CDU entdeckt die Kommunen. Die schwarz-gelbe Koalition unter Jürgen Rüttgers verlor die Landtagswahl 2010 auch, weil sie sich kaum um die katastrophale Finanzlage der Städte kümmerte. Selbst CDU-Kommunalpolitiker gingen damals auf Distanz. Vor allem diejenigen, die in den …
Mittwoch, August 10, 2011
(uh) Die CDU in NRW ist nur begrenzt handlungsfähig. Das Führungspersonal bringt es nicht fertig, die 54 Kreisverbände auf eine Linie zu bringen. Die CDU-Kreise sind vorwiegend mit ihrem Eigenleben befasst, das viele auf Kosten des Landesverbandes führen. Ihn betrachten …
Freitag, August 5, 2011
(uh) Die NRW-CDU ist kein Kegelklub. Mit 154 000 Mitgliedern ist sie die stärkste NRW-Partei und der stärkster CDU-Landesverband. Sein Zustand beeinflusst das Wohl und Wehe der gesamten Partei. Das ist der NRW-CDU nicht immer bewusst. Sie tut oft das, …
Donnerstag, Juli 28, 2011
(uh) Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt sieht sich NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gezwungen, den Kurs ihrer rot-grünen Minderheitsregierung neu zu justieren. Kraft macht kein großes Aufheben von dem Kurswechsel. Schließlich vollzieht sie ihn nicht ganz freiwillig. Er wurde ihr von der …
Dienstag, Juli 5, 2011
(uh) Im Düsseldorfer Landtag soll seit der vergangenen Woche Misstrauen unter den Abgeordneten grassieren. Es soll entstanden sein, weil sich die ehemalige Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp, erdreistete, eine Absprache mit der CDU-Opposition zur Abstimmung über den WestLB-Umbau zu …
Freitag, Juli 1, 2011
(uh) Die Landtagsabgeordnete Altenkamp bekleidet in der Regierungspartei SPD Führungspositionen. Sie ist stellvertretende Landeschefin und Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion. Die Spitzenfunktionärin hat im Landtag eine Absprache mit der Opposition gebrochen, um bei einer Abstimmung Vorteile für ihre Partei zu erzielen. …
Donnerstag, Juni 30, 2011
(uh) Der NRW-Landespolitik ist es am Donnerstag im Landtag gelungen, was man kaum noch für möglich hielt: Sie erhöhte die Standards für aberwitziges politisches Verhalten. In der Debatte um den Umbauplan der WestlB, den das Land mit dem Bund und den …
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Montag, Januar 2, 2012
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