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Tag Archive | "Merkel"

Das ZDF liefert Höcke und der AfD Munition

Mittwoch, September 18, 2019

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Das ZDF wollte den rechtsradikalen AfD-Politiker Höcke interviewen. Dieses Vorhaben missriet kläglich, aus drei Gründen. Erstens, weil der Interviewer unablässig auf der bekannten Tatsache herumritt, dass Höcke Nazi-Jargon benutzt. Zweitens, weil der Interviewer das Interview zum Streitgespräch zwischen sich und Höcke machte. Drittens, weil beide ein Einsehen hatten und das Gespräch abbrachen. Man kann nur […]

Klingbeils Knieschuss

Mittwoch, Juli 24, 2019

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Die SPD kennt und nennt viele Gründe für ihren Niedergang. Die Arbeiterklasse ist geschrumpft. Die Angestellten, Praktikanten und Arbeitslosen sind schwer zu gewinnen und noch schwerer bei der Stange zu halten. Die Grünen, die Linke, die AfD und die CDU haben die SPD viele Mitglieder, Anhänger und Wähler gekostet. Der Königsgrund aber ist die Behauptung, […]

Barley macht die SPD zum Bremsklotz

Freitag, Juli 19, 2019

32 Comments

Kaum in Brüssel, und schon platt: Die EU-Abgeordnete Barley (SPD) zelebrierte jüngst das eindrucksvolle Spektakel der Selbstdemontage. Barleys hartnäckiger Versuch, die Wahl der CDU-Politikerin von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission zu verhindern, schlug fehl. Die SPD-Politikerin mag diese Bauchlandung schmerzen. Dennoch ist sie für sie ein großes Glück. Nun gilt sie nur als eine […]

Merkel stellt Weichen

Donnerstag, Juli 18, 2019

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Bundeskanzlerin Merkel hat die Europawahl Ende Mai genutzt, um die Union in Europa und Deutschland neu aufzustellen. Mitte 2018 sah es so aus, als könnte Seehofer mit den Konservativen die CSU und die CDU nach rechts drücken, auf Trump-Kurs bringen und Merkel stürzen. Heute wird deutlich: Merkel hat ihre Position gestärkt und Weichen für die […]

Barley: Fehlstart in Brüssel

Montag, Juli 15, 2019

12 Comments

Man muss die Ansichten der CDU-Politikerin von der Leyen nicht teilen. Selbstverständlich muss man ihr Tun und Lassen kritisch betrachten. Die Kampagne aber, die der kleine Trupp der  SPD-Abgeordneten im EU-Parlament gegen von der Leyen fährt, um deren Wahl zur Chefin der EU-Kommission zu verhindern, geht selbst dem SPD-Übergangschef Schäfer-Gümbel zu weit. Er distanziert sich […]

Merz: Schlechtes Timing

Samstag, Juli 6, 2019

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Gutes Timing ist in der Politik die halbe Miete. Den Beleg lieferte Merkel bei den Verhandlungen über die EU-Spitzenposten. Die Aktionen der Kanzlerin wurden während des Verhandlungsverlaufs an jenen Stellen sichtbar, an denen sie ihn zu ihren Gunsten drehte. Anders ihr Kontrahent Friedrich Merz. Beispiele dafür, dass schlechtes Timing die besten Pläne ruiniert, präsentiert er […]

Merkel dreht ein großes Rad

Donnerstag, Juli 4, 2019

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Der Rat der EU-Regierungschefs hat sich über neues Spitzenpersonal für Europa verständigt. Die Medien berichteten ausufernd, obwohl sie kaum Informationen über die Verhandlungen hatten. Lange Zeit stocherten die Berichterstatter im Nebel. In ihrer Not machten sie die Verhandlungen zum „Postengeschacher“. Es fand unter widrigen Umständen statt.

Merz treibt den Grünen viele Wähler zu

Donnerstag, Juni 27, 2019

6 Comments

Seit 14 Jahren dominiert die Union die Bundespolitik. Diese Ära geht nun wohl zu Ende. Die Konservativen in der Union setzen alles daran, den Kurs der Schwesterparteien nach rechts zu verschieben und Friedrich Merz zum Kanzlerkandidaten zu machen. Schon die Absicht führt dazu, dass die Union ihre Vormacht in der Bundespolitik noch stärker einbüßen und […]

Seehofer: Die Union ins Wanken gebracht

Mittwoch, Juni 12, 2019

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Der frühere CSU-Chef Seehofer will sich nach Ablauf der Legislaturperiode ins Privatleben zurückziehen. Diese Entscheidung kommt für die Union fünf Jahre zu spät. Seit 2014 hat ihr Seehofer schwer geschadet. Er verschaffte der AfD und den Grünen zulasten der Union Aufwind. Sie ist dabei, ihre Rolle als führende Kraft an die Grünen zu verlieren.

Große Koalition: Ruhiges Fahrwasser gesucht

Dienstag, März 12, 2019

3 Comments

Keine Partei hat etwas zu verschenken. Die SPD schon gar nicht. Warum sollte sie der Union helfen, sich unter besten Bedingungen zu erneuern? Wer will der SPD verübeln, dass sie sich dagegen wehrt, während der Legislaturperiode einen fliegenden Wechsel von Merkel zu Kramp-Karrenbauer hinzunehmen und die neue CDU-Chefin für die Bundestagswahl 2021 mit dem Kanzlerinnenbonus […]