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Tag Archive | "Merkel"

Gabriel: Pirouetten auf dünnem Eis

Mittwoch, Mai 20, 2015

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Sigmar Gabriel hat es nicht leicht. Der SPD-Chef versucht, Bundeskanzlerin Merkel unter Druck zu setzen, um ihr Ansehen zu schmälern. Er tut es, weil er selbst unter Druck steht. Gabriel schwebt in Gefahr, wie seine Parteifreunde Steinmeier und Steinbrück zwischen seiner Partei und Merkel zerrieben zu werden.

Gabriel: Der den Wahlkampf fürchten muss

Dienstag, April 7, 2015

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Die SPD hat es sich angewöhnt, ihr Binnenleben an zwei Fixpunkten des politischen Kalenders auszurichten: an der Bundestagswahl, die in der Regel alle vier Jahre stattfindet, und an der Mitte der Legislaturperiode. Dann nämlich beginnt die Partei, den Kanzlerkandidaten zu suchen, der sie in den nächsten Wahlkampf führen soll. Gerade eben ist die Zeit der […]

Tsipras legt Europas Schwäche bloß

Dienstag, März 31, 2015

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Der griechische Regierungschef Tsipras verschiebt die Gewichte in Europa. Lange stand er unter dem Druck der Euro-Staaten. Um Griechenlands Pleite und seinen Ausstieg aus dem Euro zu verhindern, soll er Reformen umsetzen, die dazu dienen, die Staatsausgaben zu senken. Dieses Vorhaben lehnt er ab. Sein Widerstand beschleunigt Griechenlands Fahrt in den Bankrott. Mit ihm setzt […]

Mit Gabriel an der Spitze zum nächsten Flop?

Donnerstag, Februar 26, 2015

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Es steht nicht gut um SPD-Chef Gabriel. Vor gut 14 Monaten führte er die SPD, die bei der Bundestagswahl 2013 schwer geschlagen worden war, gegen den Willen starker Teile der Partei in die Große Koalition. Damals wurde er als politischer Zauberkünstler bejubelt. Davon ist heute nichts mehr übrig. Die nächste Bundestagswahl droht für ihn und […]

Griechenland beim Wort nehmen?

Freitag, Februar 13, 2015

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Will Griechenland beim Wort genommen werden? Seit dort die neue links-rechts-populistische Koalition amtiert, hat sich die Auseinandersetzung in der EU verschärft. Die beiden Koalitionspartner reden über die europäische Union, der sie angehören, als sei sie ein Gegner, wenn nicht gar ein Feind, der die Probleme ihres Landes verursachte. Die griechische Regierung gebärdet sich radikal national. […]

Tsipras mischt die EU auf

Sonntag, Februar 1, 2015

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Der neue griechische Ministerpräsident Tsipras sorgt für frischen Wind. In Griechenland nährt er die Hoffnung, die Not der Bevölkerung könnte bald ein Ende haben. In Europa tritt er auf, als beanspruche er eine Führungsrolle. Er will von der EU Hilfe, aber auch die Bedingungen festsetzen, unter denen er sie empfangen will.

Merkels Stärke schwächt die CDU

Freitag, Dezember 12, 2014

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Die CDU hält sich für die einzige Volkspartei. Dieses Selbstverständnis leitet sie von ihrem Erfolg bei den Bundestagswahlen ab. Er beruht auf der Sympathie, die Bundeskanzlerin Merkel genießt. Die CDU ist von ihrer Vorsitzenden abhängig. Sie hat die Partei starkgemacht. Doch Merkels Stärke wächst sich für die CDU nun zum Handicap aus. Im Schatten, den […]

Gauck und die Linke: Königsmörder gesucht

Mittwoch, November 5, 2014

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Bundespräsident Gauck wollte eine Debatte über die Linke in Gang setzen. Das ist ihm nicht so recht gelungen. Statt über die Linke wird über ihn diskutiert. Allerdings gelang es ihm, die geplante rot-rot-grüne Koalition in Thüringen zu einem bundesweiten Thema zu machen – zum Ärger der beteiligten Parteien.

Grüne: Das Zünglein an der Waage

Dienstag, Oktober 21, 2014

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Wer geht aus der Großen Koalition in Berlin als Gewinner hervor – die Union oder die SPD? Beide Seiten versuchen, sich Optionen für die Bundestagswahl 2017 zu schaffen. Beide nutzen dazu die Bundesländer.

NRW-SPD: Eine Stütze wird zur Last

Samstag, September 27, 2014

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Die NRW-SPD ist zwar groß, aber nicht mehr stark. Der nach Mitgliedern größte SPD-Landesverband spielte bis zur Bundestagswahl 2013 in der Bundespartei eine wichtige Rolle. Innerhalb eines Jahres hat er dramatisch an Gewicht verloren.