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Tag Archive | "Merkel"

SPD: Wie im schlecht geführten Hobbyverein

Donnerstag, November 16, 2017

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In der SPD machen sich Gepflogenheiten breit, die an schlecht geführte Hobbyvereine erinnern. Die Partei beschäftigt sich fast nur noch mit sich selbst. Sie befasst sich mit Sachverhalten, die außerhalb ihres Umfelds kaum von Belang sind. Die Führungsspitzen tragen ihre Differenzen öffentlich aus. Ihr Gerede fördert die Überzeugung: In der SPD haben Schwadroneure das Ruder […]

Seehofers Erben

Samstag, November 4, 2017

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Horst Seehofer ist am Ende. Dass es so weit kommen würde, müsste eigentlich jedem klar sein, der den EU-Wahlkampf 2014 miterlebte. Damals machte Seehofer gegen Europa mobil. Er besorgte das Geschäft der AfD. Prompt verlor die CSU drei von acht Mandaten. Die AfD sprang von null auf 7,1 Prozent. Seehofer bot postwendend seinen Rücktritt an. […]

Jamaika und das leere Stroh

Mittwoch, November 1, 2017

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Den Zuschauern der Koalitionsgespräche kann man nur raten: Nehmen Sie wahr, was gesagt wird, doch nehmen Sie bloß nicht alles ernst. Die Erfahrung lehrt: Rund um solche Veranstaltungen dreschen Politiker jede Menge leeres Stroh. Mit dieser Tätigkeit versuchen vor allem ambitionierte Drittchargierte, sich aufzuplustern. Diejenigen, die zu entscheiden haben, halten – meistens – ihren Mund, […]

Union und SPD: Flucht aus der Mitte?

Sonntag, Oktober 29, 2017

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Bei der Bundestagswahl wurden Union und SPD gestutzt. Sie schrumpften jeweils um ein Fünftel. Der Verlust vieler Mandate hat Folgen. In beiden Lagern brach Richtungsstreit aus. In der SPD wird der Ruck nach links verlangt, in der Union der Ruck nach rechts. In beiden Gruppierungen wächst der Wunsch, die Mitte zu räumen. Der Richtungsstreit belegt […]

CDU: Mit Spahn & Co. ins Koma?

Freitag, Oktober 20, 2017

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Die SPD muss sich nicht mehr einsam fühlen. Seit Jahren demontiert sie immer wieder ihr Führungspersonal und verbraucht dabei ihren Vorrat an Wählervertrauen. Nun machen sich Konservative in der Union auf, diesem Beispiel zu folgen. Mit den Mandatsverlusten bei der Bundestags- und der Niedersachsen-Wahl sind konservative Politiker aus der zweiten und dritten Reihe der Union […]

Lindner zeigt sich als Stratege

Mittwoch, Oktober 18, 2017

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Nach den Wahlen im Bund und in Niedersachsen mühen sich die Parteien, sich auf die neue Lage einzustellen. In Hannover sucht SPD-Landeschef Weil, der die SPD zur stärksten Kraft machte, einen Ersatz für seine abgewählte rot-grüne Koalition. In Berlin formieren sich Union, FDP und Grüne zu Gesprächen über eine Jamaika-Koalition. Der einzige führende Politiker, dem […]

Schröders jüngster Bärendienst

Montag, Oktober 9, 2017

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Niemand sollte sich vom miesen Wahlkampf des SPD-Vorsitzenden Schulz täuschen lassen: In der SPD schlummert durchaus noch manches Talent. Eines heißt Gerhard Schröder. Lange schien er weg vom Fenster. Nun ist er wieder da. Obwohl schon 73, macht sich der Ex-Kanzler und Ex-SPD-Chef kraftvoll bemerkbar.

Seehofer steht Jamaika im Weg

Mittwoch, September 27, 2017

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Die Bundestagswahl zeigt: Wo es lang geht in Deutschland, bestimmen nicht nur die Wähler, sondern auch SPD und CSU. Die SPD versuchte lange, mit Rot-Rot-Grün eine linke Mehrheit koalitionsfähig zu machen. Die Wähler ließen diese Seifenblase nun platzen. Sie sorgten für einen Rechtsruck und marginalisierten die SPD. Die Partei antwortete den Wählern postwendend: Sie legte […]

Wo Schulz den Erfolg sucht

Mittwoch, September 20, 2017

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SPD-Chef Schulz will Kanzler werden. Sein Wahlkampf läuft dieser Absicht zuwider. Jüngstes Beispiel: die Mietpreisbremse. Sie kam auf Drängen der SPD zustande. Das Gesetz formulierte ihr Justizminister. Es soll den starken Anstieg der Mieten verhindern. Doch es bremst nicht. Die Mieten steigen unvermindert. Und was tut Schulz? Er kündigt an, als Kanzler werde er das […]

Schulz: Ein Träumer will ins Kanzleramt

Montag, September 11, 2017

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Der Wahlkampf entwickelt sich für die SPD zur Katastrophe. Warum suchte ihr Kanzlerkandidat Schulz das TV-Duell mit der Kanzlerin? 2013 hatte der Ausgang des Duells keine Auswirkung auf den Ausgang der Wahl. Damals gewann Steinbrück das Duell, verlor aber dennoch die Wahl. Das jüngste Duell verlor Schulz. Nun ist die SPD drauf und dran, sogar […]