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Tag Archive | "Merkel"

Merkel und Gabriel vor der Bewährung

Freitag, August 28, 2015

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Der Umgang der Großen Koalition mit Flüchtlingen, Zuwanderern, Neonazis und Schleppern ist bisher erbärmlich. An allen Ecken und Enden reißen Defizite auf. Sie drohen, ins Chaos umzuschlagen. Während Tag für Tag Flüchtlingsquartiere niedergebrannt werden und Flüchtlinge umkommen, konnten sich Merkel und Gabriel nicht einmal darauf verständigen, Seite an Seite der Gewalt entgegenzutreten. Ist die Große […]

Wird Merkel ein Teil der Probleme?

Mittwoch, August 26, 2015

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Seit Anfang 2015 steht Angela Merkel unter erhöhtem Druck. Er baute sich bei den Verhandlungen über Griechenland auf und verstärkte sich nun durch die Zuwanderung, die in Deutschland und Europa große Probleme nach sich zieht. Merkel, die mächtigste Politikerin Europas, ist herausgefordert, die Probleme zu lösen. Andernfalls läuft sie Gefahr, von ihnen überrollt zu werden.

Die SPD – Garant für Merkels Kanzlerschaft

Mittwoch, August 19, 2015

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Ist die Bundestagswahl 2017 schon entschieden? Die Union ist fast doppelt so stark wie die SPD und Kanzlerin Merkel fast fünfmal beliebter als SPD-Chef Gabriel. Was soll da schon noch passieren? Ist die Wahl nur noch eine Formsache? Der Eindruck könnte täuschen. Der Anschein, der Wahlkampf sei überflüssig, kann auch Vorbote eines harten Zweikampfes sein.

Die SPD lehnt Selbsterkenntnis ab

Montag, Juli 27, 2015

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Die SPD hat ein Wolkenkuckucksheim gebastelt und sich gemütlich darin eingerichtet. Seit Jahren lebt sie dort ungestört ihren Traum. Ihre Funktionäre, ihre Mitglieder und ein paar Stammwähler halten sie noch für eine Volkspartei. Alle anderen wissen längst, dass die SPD im Bund immer mehr den Kleinparteien gleicht und in den Ländern und Großstädten zur Regional- […]

Merkel und Tsipras im selben Boot

Samstag, Juli 25, 2015

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Merkel und Tsipras sind Kontrahenten. Sie setzt die bisherige Rettungspolitik in Europa mit Nachdruck durch. Er gilt unter den 19 Staats- und Regierungschefs der Eurozone als der prominenteste Gegner ihrer Politik. Trotz dieses Gegensatzes haben beide Politiker Gemeinsamkeiten. Sie sitzen im selben Boot.

Griechenland: Schrecken ohne Ende

Mittwoch, Juli 15, 2015

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Seit Griechenlands Krise die Medien beschäftigt, gewinnen die EU-Bürger tieferen Eindruck von der Europapolitik. Was sie zu sehen bekommen, ist unerfreulich. Europa ist gespalten, steht von innen und außen unter Druck, ist schlecht organisiert und verschwendet seine Ressourcen. Es weicht seinen Defiziten aus. Es wirkt behäbig und erpressbar. Ein Ende der Krise ist nicht in […]

Kritik an Gabriel: Wie Gift in der Blutbahn

Sonntag, Juli 12, 2015

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Der linke SPD-Flügel hat den Ruf, erfolglos zu sein. Seit Wochen versucht er, SPD-Chef Gabriel zu demontieren. Die Resonanz blieb mäßig. Einige Interviews, eine kurze Diskussion um die Kanzlerkandidatur, das war’s. Die Kampagne der linken SPD-Spitzengenossen dümpelte schlapp vor sich hin. Nun scheint sie doch noch auf Touren kommen, dem einfachen Parteimitglied Björn Uhde aus […]

NSA: Alles kommt raus

Donnerstag, Juni 25, 2015

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Die NSA kennt keine Grenzen. Erst Merkel, nun Hollande. Wen hört sie sonst noch ab? Alle EU-Regierungschefs? Nur die wichtigen? Auch die Oppositionsführer? Sogar den Papst? Was Hollande einst von Merkel hielt, ahnte man schon damals. Nun wissen wir es. Was sie von ihm hielt, leider nicht. Da vermisst man doch Informationen.

Griechenland: Ein gescheiterter Staat

Sonntag, Juni 21, 2015

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Warum steht Griechenland am Abgrund? Die Regierung Tsipras, die sich auf die Koalition zwischen dem linksradikalen Parteienbündnis Syriza und der rechtspopulistischen Partei ANEL stützt, hat sich am 20. Februar 2015 gegenüber ihren Geldgebern verpflichtet, für weitere Kredite Reformen durchzuführen. Tsipras kann die Zusage bisher nicht einlösen. Selbst wenn sich die Geldgeber und Griechenland auf Reformen […]

Mit Laschet ins Wolkenkuckucksheim

Mittwoch, Juni 17, 2015

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Der Chef der NRW-CDU, Armin Laschet, startete am Wochenende auf einem Parteitag in Essen den langen Marsch an die Macht in NRW. Ein Grundsatzprogramm, das die NRW-CDU mit großem Aufwand entwickelte, soll als Signal des Aufbruchs dienen und die Basis für den Sieg bei der NRW-Wahl 2017 bilden. Der Aufbruch stand unter keinem guten Stern. […]