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Tag Archive | "Linke"

Opposition: Trübe Aussicht

Sonntag, November 12, 2017

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Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird.

Den Grünen schwimmen die Felle weg

Donnerstag, Mai 4, 2017

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Haben sich die Grünen überlebt? Diesen Eindruck vermitteln sie seit einiger Zeit – besonders im einwohnerstärksten Bundesland NRW. Dort sitzen sie seit 27 Jahren im Landtag, 17 davon als Regierungspartei. Mitten im Wahlkampf zur NRW-Wahl am 14. Mai fiel ihnen plötzlich auf, dass ihnen die Felle davonschwimmen.

Kleiner Geheimtipp für die Gauck-Nachfolge

Donnerstag, Oktober 13, 2016

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Die Wahl des Bundespräsidenten ist für Spitzenpolitiker gefährlich. Sie bescherte CDU-Chefin Merkel bisher nur Pleiten. Sie verhalf den Präsidenten Köhler und Wulff zum Amt, die es vorzeitig aufgaben. Der noch amtierende Gauck wurde gegen Merkels Willen gewählt. Nun ist sogar schon die Suche nach dessen Nachfolger zur peinlichen Panne geraten – allerdings nicht für Merkel, […]

Tsipras: Milliarden für einen Wortbruch

Donnerstag, Juli 23, 2015

14 Comments

Alexis Tsipras hat das Zeug zum Vorreiter. Europas Linke leidet unter dem Mangel an Führungskräften. Der Grieche könnte das Defizit beheben. Er brachte es zum Regierungschef, und er hat ein Projekt. Er will die Eurozone zur Transferunion umbauen. Sein erster Anlauf ist gescheitert. Die Euro-Staats- und Regierungschefs zwangen ihn unter das Joch. Freuen können sie […]

Der Bundestag zelebriert die Nabelschau

Samstag, Januar 18, 2014

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(uh) Der Bundestag diskutiert über Wichtiges und Unwichtiges. Manchmal scheint es so, als könne er beides nicht voneinander unterscheiden. Vorgestern ging es um den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft und um die Frage, wie die zahlenmäßig schwache Opposition gestärkt werden könne. Erinnern sie sich? Diese Themen bringen zwar viele Menschen auf die Palme – […]

Der Wirtschaft fehlt die Stimme

Montag, November 18, 2013

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(uh) Bei den Verhandlungen über die große Koalition geht es um einschneidende Eingriffe in die Wirtschaft. Die Veränderungen, über die Union und SPD diskutieren, haben weitreichende Folgen. Das müsste Interessengruppen und Lobbyisten zur Höchstform antreiben. Doch eine Gruppierung bleibt seltsam blass: Die Wirtschaft tritt kaum in Erscheinung.

Die Grünen vermasseln den Aufbruch

Dienstag, Oktober 22, 2013

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(uh) Die Grünen lehren und belehren gern. Zu lernen fällt ihnen schwerer. Ihr Parteitag am Wochenende in Berlin sollte dazu dienen, die Lehren aus dem missratenen Wahlkampf und dem Misserfolg bei der Bundestagswahl zu ziehen. Das ist ihnen misslungen.

Die Wähler erzwingen den Wandel

Sonntag, Oktober 6, 2013

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(uh) Die große Koalition scheint möglich. Ob sie zustande kommt, ist ungewiss. Klar ist nur, dass die Bundestagswahl mit ihrem Ergebnis alle vier Parteien im Parlament zwingt, sich zu ändern. Sie müssen ihre internen Verhältnisse und ihre Beziehungen untereinander neu justieren. Selbst die Union, die eindeutige Gewinnerin der Wahl, wird nach den Sondierungsgesprächen nicht mehr […]

Was den Wählern vor der Wahl entging

Donnerstag, Oktober 3, 2013

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(uh) Der Wähler muss davon ausgehen: Jede Partei, die sich zur Wahl stellt, will regieren. Diese Absicht haben die vier Parteien, die in den Bundestag kamen, vor der Wahl auch deutlich betont. Nun, nach der Wahl, beteuern SPD und Grüne, dass sie nicht regieren können. Hätten sie das doch nur vor der Wahl gesagt.

Von Lebenslügen gefesselt

Freitag, September 27, 2013

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(uh) Die Bundestagswahl zerstört Lebenslügen. FDP und Grüne nehmen sich das Wählervotum zu Herzen und stellen sich neu auf. Sie wechseln sogar ihr Führungspersonal aus. Die CDU plant, Positionen zu räumen, die einer Koalition im Wege stehen. Nur SPD und Linke tun sich schwer. Die Linke träumt weiter von Rot-Rot-Grün. Die SPD steht ratlos da.