(uh) In der Diskussion um die geplante Diätenerhöhung für die NRW-Landtagsabgeordneten manövrieren sich die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen immer mehr in schiefes Licht. Sie planten nicht nur, ihre Altersversorgung in einer Nacht- und Nebelaktion ohne Information der Öffentlichkeit …
Montag, Dezember 5, 2011
(uh) Die Behauptung, Politiker seien uneinsichtig, ist ein Vorurteil. Den Beleg liefert gerade der NRW-Landtag. Seine fünf Fraktionen wollten die Diäten der 181 Abgeordneten in einer Nacht- und Nebelaktion um 500 Euro monatlich erhöhen, um ihre Altersversorgung aufzubessern. Dann wurde …
Mittwoch, November 30, 2011
(uh) Kurz vor der Weihnachtspause wollen die NRW-Landtagsabgeordneten noch schnell den Weihnachtsmann geben. Sie planen, sich selbst zu bescheren. Rund 18 Monate nach ihrer Wahl gehen sie dazu über, den Landeshaushalt ein wenig zu ihrem persönlichen Vorteil zu plündern. …
Mittwoch, November 23, 2011
(uh) Duisburg, die Heimatstadt von NRW-Kommunalminister Jäger (SPD), ist in mancher Hinsicht schwerer geschlagen als ihre Nachbarstädte im Ruhrgebiet. Mit dem Unglück bei der Loveparade im Sommer 2010 sogar noch ein Stück mehr. Seither reibt sich ein Teil der Stadt …
Mittwoch, Oktober 19, 2011
(uh) Die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung hat das Sparen nicht erfunden. Das hat sich in der Republik längst herumgesprochen, und nun auch in der NRW-Provinz. Die Städte bekommen den Sparunwillen der Landesregierung inzwischen deutlich zu spüren. Das Land sieht sich zwar …
Freitag, Oktober 14, 2011
(uh) Die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung versucht, innovativ zu sein. Sie möchte einen Soli für Städte einführen. Sie will finanziell gesunde Kommunen schwächen. Sie sollen auf Einnahmen verzichten. Diese Mittel sollen den vielen hoch verschuldeten und seit langem handlungsunfähigen NRW-Kommunen zugutekommen. …
Montag, Oktober 10, 2011
(uh) Im Poker um die Kanzlerkandidatur der SPD werden die Karten nach der Berlin-Wahl neu gemischt. Bisher saßen drei am Tisch: Parteichef Gabriel, Fraktionschef Steinmeier und der Abgeordnete Steinbrück. Nun hat ein weiterer Spieler Platz genommen, Berlins Bürgermeister Wowereit. Er …
Donnerstag, Oktober 6, 2011
(uh) In NRW vollzieht sich eine Politikwende. Sie führt dazu, dass sich die Gewichte zwischen den Landtagsfraktionen verschieben. Das hat weit reichende Folgen für alle fünf Parteien, die im Landtag sitzen. …
Montag, September 19, 2011
(uh) Die mediale und politische Bedeutung, die der Berliner Landtagswahl vom Sonntag zugemessen wird, hat schon etwas Skurriles an sich. Der Aufwand der Berichterstattung bei ARD und ZDF überstieg die Bedeutung der Wahl bei weitem. Die meisten Beiträge hätten ins …
Montag, August 15, 2011
(uh) Im Mai 2010 legten die Wähler und Nichtwähler in NRW bei der Landtagswahl das Kräfteverhältnis zwischen den Parteien und ihren Landtagsfraktionen neu fest. Sie taten das, wie es ihnen die Verfassung verspricht, für eine Legislaturperiode von fünf Jahren. Das …
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Sonntag, Dezember 11, 2011
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