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Tag Archive | "Linke"

Der Bundestag zelebriert die Nabelschau

Samstag, Januar 18, 2014

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(uh) Der Bundestag diskutiert über Wichtiges und Unwichtiges. Manchmal scheint es so, als könne er beides nicht voneinander unterscheiden. Vorgestern ging es um den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft und um die Frage, wie die zahlenmäßig schwache Opposition gestärkt werden könne. Erinnern sie sich? Diese Themen bringen zwar viele Menschen auf die Palme – […]

Der Wirtschaft fehlt die Stimme

Montag, November 18, 2013

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(uh) Bei den Verhandlungen über die große Koalition geht es um einschneidende Eingriffe in die Wirtschaft. Die Veränderungen, über die Union und SPD diskutieren, haben weitreichende Folgen. Das müsste Interessengruppen und Lobbyisten zur Höchstform antreiben. Doch eine Gruppierung bleibt seltsam blass: Die Wirtschaft tritt kaum in Erscheinung.

Die Grünen vermasseln den Aufbruch

Dienstag, Oktober 22, 2013

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(uh) Die Grünen lehren und belehren gern. Zu lernen fällt ihnen schwerer. Ihr Parteitag am Wochenende in Berlin sollte dazu dienen, die Lehren aus dem missratenen Wahlkampf und dem Misserfolg bei der Bundestagswahl zu ziehen. Das ist ihnen misslungen.

Die Wähler erzwingen den Wandel

Sonntag, Oktober 6, 2013

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(uh) Die große Koalition scheint möglich. Ob sie zustande kommt, ist ungewiss. Klar ist nur, dass die Bundestagswahl mit ihrem Ergebnis alle vier Parteien im Parlament zwingt, sich zu ändern. Sie müssen ihre internen Verhältnisse und ihre Beziehungen untereinander neu justieren. Selbst die Union, die eindeutige Gewinnerin der Wahl, wird nach den Sondierungsgesprächen nicht mehr […]

Was den Wählern vor der Wahl entging

Donnerstag, Oktober 3, 2013

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(uh) Der Wähler muss davon ausgehen: Jede Partei, die sich zur Wahl stellt, will regieren. Diese Absicht haben die vier Parteien, die in den Bundestag kamen, vor der Wahl auch deutlich betont. Nun, nach der Wahl, beteuern SPD und Grüne, dass sie nicht regieren können. Hätten sie das doch nur vor der Wahl gesagt.

Von Lebenslügen gefesselt

Freitag, September 27, 2013

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(uh) Die Bundestagswahl zerstört Lebenslügen. FDP und Grüne nehmen sich das Wählervotum zu Herzen und stellen sich neu auf. Sie wechseln sogar ihr Führungspersonal aus. Die CDU plant, Positionen zu räumen, die einer Koalition im Wege stehen. Nur SPD und Linke tun sich schwer. Die Linke träumt weiter von Rot-Rot-Grün. Die SPD steht ratlos da.

Nach der Wahl blühen die Mythen

Mittwoch, September 25, 2013

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(uh) Die Parteien lieben Mythen. Sie schaffen Illusionen, mit denen sich die Wirklichkeit verkleiden und verklären lässt. Besonders groß ist der Bedarf nach Mythen vor und nach Wahlen, wenn es darum geht, Entwicklungen voranzutreiben oder zu bremsen.

Der unbequeme Auftrag der Wähler

Dienstag, September 24, 2013

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(uh) Nach der Wahl tarieren sich in den Parteien Interessen und Gewichte neu aus. Dabei sollen sich Konstellationen herausschälen, die eine stabile Regierung hervorbringen. Das Wahlergebnis ist der Auftrag der Wähler an die Parteien. Sie sollten sich hüten, ihn zu missachten oder sich ihm zu verweigern. Die Wähler würden das nicht vergessen.

Nichts bleibt nach der Wahl beim Alten

Sonntag, September 22, 2013

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(uh) Wahlen werden analysiert, wenn das Ergebnis auf dem Tisch liegt. Die Versuchung, die Reihenfolge umzukehren, ist bei dieser Wahl groß, weil der Wahlkampf aus einer Kette von Entgleisungen, Unterlassungen und Täuschungen bestand. Früher nutzen ihn die Parteien, um den Wählern Orientierung zu geben. Diesmal diente er dazu, ihnen die Orientierung zu nehmen.

Kann Rösler Merkel retten?

Dienstag, September 17, 2013

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(uh) Angela Merkels Schwachstelle ist die FDP. Bleibt sie bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde hängen, wird es der Kanzlerin schwer fallen, im neuen Bundestag die Mehrheit für ihre Wiederwahl zu gewinnen. So wird Philipp Rösler der Mann der Stunde: Schafft es der FDP-Chef, die Kanzlerin zu retten?