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Tag Archive | "Kraft"

SPD: Es knirscht im Schritt

Donnerstag, Juni 23, 2016

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Der SPD sind 20 Prozent bei der Sonntagsfrage offenbar noch zu viel. Als wollte sie sich dem Umfrageniveau der Grünen weiter annähern, palavert die SPD wieder einmal über die Koalitionsfrage. 2013 entschied sich die Partei für die Große Koalition. Jetzt spricht ihr Vorsitzender Gabriel von einer Kurskorrektur. Für die Bundestagswahl 2017 bringt er Rot-Rot-Grün ins […]

Kraft: Wer einmal lügt

Dienstag, Mai 31, 2016

17 Comments

Hannelore Kraft steckt bis über beide Ohren im Dreck. Ihr Elend hat sie selbst verschuldet. Sie hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Nun versucht sie verzweifelt, sie zurückzugewinnen. Kraft behauptet, sie habe von den Kölner Silvesterverbrechen erst am 4. Januar erfahren. Weil sie weiß, dass ihr kaum jemand glaubt, will sie den Wahrheitsgehalt ihrer Behauptung mit einer […]

Mit SPD-OB Geisel auf nach Liliput

Sonntag, Mai 29, 2016

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Die SPD in NRW macht sich zum Synonym für Verschuldung und Niedergang. Die Revierstädte, die ihre Politik auf Schulden gründeten, sind pleite. Dennoch finden sie Nachahmer. SPD-Ministerpräsidentin Kraft wollte nach ihrer Wahl riesige Kredite aufnehmen. Das Verfassungsgericht klopfte ihr auf die Finger. In Krafts Amtszeit ist das Land zurückgefallen. Die Wirtschaft wächst nicht mehr. Die […]

NRW will Bürger für dumm verkaufen

Donnerstag, Mai 12, 2016

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Die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf hat in ihrer sechsjährigen Amtszeit den Menschen in NRW einiges zugemutet – von der Funklochaffäre bis zum Verfassungsbruch. Doch was die Regierung Kraft derzeit aufführt, schlägt alles, was bisher da war. Bei der Aufklärung der Vorgänge um die Kölner Silvesterverbrechen versucht die Landesregierung, die Medien, die Bürger und die Opfer […]

Krafts Schwäche wird für Gabriel zum Problem

Montag, Mai 9, 2016

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Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat offenbar keine Lust mehr, den Sündenbock für all das Elend in seiner Partei abzugeben. Seine Ankündigung, die SPD werde erst nach der NRW-Wahl im Mai 2017 ihren Kanzlerkandidaten benennen, macht große Schlagzeilen. Zu Unrecht. Sensationell ist nicht die späte Nominierung, sondern die Begründung für sie. In der SPD-Spitze hält man offenbar […]

SPD: Zum Plündern freigegeben

Samstag, Mai 7, 2016

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Merkel hat Deutschland und Europa kräftig aufgemischt. Mit ihrer Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, setzte sie zahlreiche Entwicklungen in Gang, die viele vertraute Gegebenheiten verändern. Ein solcher Umbruch hat auch die SPD erfasst. Sie schmilzt wie der Schnee in der Sonne.

NRW: Machtwechsel längst nicht ausgemacht

Freitag, April 29, 2016

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Ein Jahr vor der NRW-Wahl 2017 stehen die Dinge für die NRW-CDU besser, als sie erhoffen konnte. Die rot-grüne Koalition ist ausgelaugt. SPD-Ministerpräsidentin Kraft wirkt ausgebrannt. Sie hat eine schlechte Leistungsbilanz und keinen Plan für die Zukunft des Landes – beste Voraussetzungen für einen Machtwechsel. Doch dass ihn die NRW-CDU herbeiführen kann, ist noch keineswegs […]

Die Union versucht, die Kurve zu kriegen

Dienstag, April 12, 2016

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Man muss nicht jede Facette im Streit zwischen Seehofer und Merkel über die Flüchtlingspolitik für bare Münze nehmen. Die Schwesterparteien CDU und CSU haben jahrzehntelange Übung darin, ihre Differenzen auch als strategisches Rollenspiel zu inszenieren. Den beiden Parteien bietet die Bundestagswahl 2017 Anlass genug, sich auf diese Erfahrung zu besinnen und sie zu nutzen.

Loveparade-Skandal begann mit Jäger

Freitag, April 8, 2016

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Das NRW-Innenministerium soll versucht haben, eine Vergewaltigung in der Silvesternacht in Köln zu verschweigen und eine Meldung der Kölner Polizei über das Verbrechen am Neujahrstag zu manipulieren. Innenminister Jäger (SPD) bestreitet diesen Vorwurf entschieden. Es kommt nicht ungefähr, dass er sich dem Vorwurf der Vertuschung ausgesetzt sieht. Bei der Loveparade-Katastrophe 2010 schreckte er nicht davor […]

Auslese … 8 – 2016

Donnerstag, April 7, 2016

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Im Konflikt zwischen CDU und CSU ist die SPD hilfloser Zuschauer. Die CDU versucht, Seehofer in die Ecke zu stellen und als Dauernörgler abzustempeln. Das Referendum in den Niederlanden bekommt durch die Medienresonanz mehr Gewicht, als ihm zusteht. NRW-Ministerpräsidentin Kraft demonstriert, dass sie so gut wie nichts mehr im Köcher hat.