Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Tag Archive | "Kraft"

Jäger wird für Kraft zur Bürde

Freitag, Oktober 17, 2014

1 Comment

NRW-Innenminister Jäger (SPD) ist für die Verletzung von Menschenrechten verantwortlich. Unter seiner Aufsicht wurden Flüchtlinge drangsaliert. Die Schandtaten wurden sogar organisiert – in einem Raum, den die Täter als Friseursalon tarnten. Politiker, Beamte und Medien nennen ihn verharmlosend Separations- oder Problemraum. Tatsächlich handelte es sich um eine Misshandlungszelle. Sie wurde aus Steuern finanziert.

Kraft angeschlagen, Kabinett erschöpft

Montag, Oktober 13, 2014

1 Comment

Die rot-grüne NRW-Koalition hat fast die Hälfte der 16. Wahlperiode hinter sich. Ministerpräsidentin Kraft kündigte an, sie werde 2017 erneut kandidieren. Zwei gute Gründe, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Der Befund fällt nicht schwer. Seit der Landtagswahl 2012 hat die Regierung Kraft kaum etwas Zukunftsweisendes zustande gebracht. Es wird nicht sichtbar, in welche Richtung Kraft das […]

Jäger: Überfordert und fehl am Platz

Donnerstag, Oktober 9, 2014

5 Comments

Bis zum Ende der Sommerferien konnte der Duisburger SPD-Politiker Ralf Jäger glauben, er sei auf dem Anstieg zu einer großen Karriere. Die FAZ hatte den NRW-Innenminister zum wichtigsten Innenpolitiker seiner Partei ernannt. Er wurde als Nachfolger von Ministerpräsidentin Kraft gehandelt. Nun, wenige Wochen später, steht er mit dem Rücken zur Wand. Er hat sich und […]

Nur ein bisschen Courage

Mittwoch, Oktober 1, 2014

2 Comments

Hannelore Kraft wurde mit 95 Prozent als Vorsitzende der NRW-SPD wiedergewählt. Dazu bedurfte es zweier Aktionen. Kraft musste vor dem Parteitag ankündigen, in drei Jahren wieder in den Wahlkampf zu ziehen. Und SPD-Fraktionschef Römer musste CDU-Herausforderer Laschet so heftig attackieren, als sei der Wahlkampf bereits im Gange.

NRW-SPD: Eine Stütze wird zur Last

Samstag, September 27, 2014

5 Comments

Die NRW-SPD ist zwar groß, aber nicht mehr stark. Der nach Mitgliedern größte SPD-Landesverband spielte bis zur Bundestagswahl 2013 in der Bundespartei eine wichtige Rolle. Innerhalb eines Jahres hat er dramatisch an Gewicht verloren.

Unter Deck

Dienstag, September 23, 2014

9 Comments

Lange hielt die CDU NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) für unangreifbar. Neidisch sah die Union zu, wie Kraft seit 2010 ihre Sympathiewerte in die Höhe schraubte, indem sie sich als patente Frau profilierte, die sich um alles kümmert. Inzwischen gingen vier Jahre ins Land. Es keimen erste Zweifel.

Kraft und die Zügel in ihrer Hand

Dienstag, September 16, 2014

4 Comments

Hannelore Kraft schien in den vergangenen Monaten die Zügel schleifen zu lassen. Die NRW-Regierungschefin sendete verwirrende Signale. Im Frühjahr thematisierte sie ihren Rücktritt. Gleichzeitig ließ sie Gerüchte wuchern, sie könnte 2017 für das Amt des Bundespräsidenten antreten. Während Münster unter Wasser stand, machte sie Urlaub und war tagelang nicht zu erreichen. Das Image als bodenständige […]

NRW: Wo Kritisieren als Miesmachen gilt

Samstag, September 13, 2014

4 Comments

NRW-Ministerpräsidentin Kraft reagiert auf Kritik an ihrer Politik mit dem Holzhammer. Sie wirft den Kritikern vor, sie redeten das Land schlecht. Der Vorhalt stimuliert den NRW-Patriotismus: Kraft stempelt Kritiker als Nestbeschmutzer ab und drängt sie in die Außenseiterrolle. Diese Propaganda-Figur ist nicht neu. Mit ihr hielt schon Krafts Vor-, Vor-,Vor-, Vorgänger Rau in den 80er […]

Rot-Grün in NRW vor Verteilungskämpfen

Donnerstag, September 4, 2014

4 Comments

Die Haushaltspolitik erweist sich als Achillesferse der rot-grünen NRW-Koalition. Statt wie angekündigt die Neuverschuldung abzubauen, stockt Ministerpräsidentin Kraft sie um 800 Millionen Euro auf 3,2 Milliarden Euro kräftig auf. Soll NRW 2020 die Schuldenbremse erreichen, muss Kraft den Bürgern Sparmaßnahmen auferlegen. Die Aussichten für die Wiederwahl 2017 trüben sich ein.

Jäger entmündigt Kölner Politiker

Dienstag, September 2, 2014

2 Comments

In Köln gilt es starke Zweifel am Ergebnis der Kommunalwahl. CDU, FDP und Grüne vermuten, zumindest in einem Wahlkreis könnten die Wahlergebnisse vertauscht worden sein. Was liegt näher, als Klarheit zu schaffen? CDU, Grüne und FDP wünschen, dass alle Stimmzettel noch einmal ausgezählt werden. Doch SPD-Innenminister Jäger untersagt die Aufklärung. Die erneute Auszählung sei rechtswidrig.