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Tag Archive | "Kraft"

Kraft und der politische Gesprächsstoff

Sonntag, August 23, 2015

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Landesregierungen neigen dazu, ihr Bundesland schön zu reden. Die NRW-Regierung macht schon einmal eine bemerkenswerte Ausnahme. Sie bestätigte kürzlich, was allen klar ist, die ab und an über die Grenzen ihres Bundeslandes hinauszuschauen: Die Lebens- und Arbeitsbedingungen in Deutschland sind sehr unterschiedlich. Was in Baden-Württemberg gang und gäbe ist, ist in NRW noch lange nicht […]

SPD: Machtkampf um den Politikwechsel

Donnerstag, August 13, 2015

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Die SPD tut wieder einmal, was sie am liebsten tut. Sie beschäftigt sich mit sich selbst. Sie tut das, weil sie keinen Zulauf findet. Dass Selbstbeschäftigung Zulauf verhindert, befürchtet sie nicht. Sie geht davon aus, dass ihre internen Konflikte die Bürger faszinieren und zu SPD-Fans machen. Die SPD-Linken sind dabei, Parteichef Gabriel zu demontieren. Außerdem dringen […]

Der Geheimniskrämer der CDU

Freitag, Juni 12, 2015

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Die CDU hat Probleme, der gesellschaftlichen Entwicklung zu folgen. Ein Grundsatzprogramm der NRW-CDU soll helfen, den Rückstand zu verkürzen. Die Idee, die Partei über ihre Landesverbände neu aufzustellen, zündet noch nicht so recht. Statt das Programm und die Konzepte der NRW-CDU zum Thema zu machen, beschäftigt CDU-Landeschef Laschet die Partei und die Öffentlichkeit mit sich […]

NRW-CDU: Nicht regierungsfähig

Mittwoch, Juni 10, 2015

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Allzu schwer sollte es nicht sein, die rot-grüne NRW-Koalition aus den Angeln zu heben. Von der Regierungspartei SPD ist nichts zu hören. Ihre Landesregierung ist in schlechter Verfassung. Es fehlen Konzepte und tatkräftige Minister. Das Land ist in vielen Bereichen heruntergewirtschaftet. Dennoch bekommt die NRW-CDU keinen Fuß in die Tür. Zwei Jahre vor der NRW-Wahl […]

Kraft und der Datenmangel ihrer Regierung

Mittwoch, Mai 6, 2015

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Gute Politiker wägen ihre Worte, weil sie wissen: Wer dieses Gebot missachtet, läuft Gefahr, dass andere diese Worte auf die Goldwaage legen. So ergeht es NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD). Sie weist gerne darauf hin, dass NRW den Strukturwandel weitgehend allein habe tragen müssen. In der Landtagsdebatte am 17. Dezember 2014 sagte sie: „Ja, wir haben unseren […]

NRW: Der Stillstand wird Exportschlager

Montag, April 27, 2015

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Was haben SPD und Grüne in NRW nicht alles angestellt, um 2010 an die Macht zu kommen. Zu schwach, die Mehrheit zu erringen, muteten sie dem Land eine Minderheitsregierung zu, die nur begrenzt handlungsfähig war. Aus Angst, am Ende der Legislaturperiode 2015 die Macht zu verlieren, provozierte sie 2012 vorzeitig Neuwahlen. Seither findet Politik in […]

Mit Börschels Rücktritt brach ein Damm

Freitag, März 6, 2015

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Hannelore Kraft wird Opfer ihrer Versäumnisse. Nach dem Wahlsieg 2012 unterließ sie es, ihr Kabinett trotz offenkundiger Schwächen zu erneuern. Außerdem gelang es ihr in fast fünf Regierungsjahren nicht, ein Konzept für die Entwicklung des Landes zu präsentieren. Nun greift Kritik um sich, die Ansehen und Macht beschädigen. Die Erosion wird von außen und von […]

Löhrmann und der Wissensdurst

Montag, März 2, 2015

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Die Schule dient unter anderem dem Zweck, junge Menschen zu lehren, den Dingen auf den Grund zu gehen. Als Vorbild für den Umgang mit dem Wissensdurst eignen sich NRW-Schulministerin Löhrmann und die rot-grüne Koalition in Düsseldorf nicht. Sie bieten eher ein abschreckendes Beispiel. An NRW-Schulen fällt Unterricht aus. Wie viel, weiß niemand. In absehbarer Zeit […]

Mit Gabriel an der Spitze zum nächsten Flop?

Donnerstag, Februar 26, 2015

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Es steht nicht gut um SPD-Chef Gabriel. Vor gut 14 Monaten führte er die SPD, die bei der Bundestagswahl 2013 schwer geschlagen worden war, gegen den Willen starker Teile der Partei in die Große Koalition. Damals wurde er als politischer Zauberkünstler bejubelt. Davon ist heute nichts mehr übrig. Die nächste Bundestagswahl droht für ihn und […]

Kraft: Wie man den Gegner starkmacht

Freitag, Februar 6, 2015

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Von Ex-SPD-Chef Müntefering wissen wir: Politik ist wie Fußball. Die eigene Mannschaft mag den Gegner im Griff haben. Doch schon ein einziger Fehlpass kann den bisher aussichtslosen Kontrahenten starkmachen und das Spiel kippen lassen. Einen solchen Bruch erlebt gerade die NRW-Politik, die Ministerpräsidentin Kraft (SPD) und Oppositionschef Laschet (CDU) maßgeblich gestalten.