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Tag Archive | "Kraft"

NRW will Bürger für dumm verkaufen

Donnerstag, Mai 12, 2016

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Die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf hat in ihrer sechsjährigen Amtszeit den Menschen in NRW einiges zugemutet – von der Funklochaffäre bis zum Verfassungsbruch. Doch was die Regierung Kraft derzeit aufführt, schlägt alles, was bisher da war. Bei der Aufklärung der Vorgänge um die Kölner Silvesterverbrechen versucht die Landesregierung, die Medien, die Bürger und die Opfer […]

Krafts Schwäche wird für Gabriel zum Problem

Montag, Mai 9, 2016

7 Comments

Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat offenbar keine Lust mehr, den Sündenbock für all das Elend in seiner Partei abzugeben. Seine Ankündigung, die SPD werde erst nach der NRW-Wahl im Mai 2017 ihren Kanzlerkandidaten benennen, macht große Schlagzeilen. Zu Unrecht. Sensationell ist nicht die späte Nominierung, sondern die Begründung für sie. In der SPD-Spitze hält man offenbar […]

SPD: Zum Plündern freigegeben

Samstag, Mai 7, 2016

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Merkel hat Deutschland und Europa kräftig aufgemischt. Mit ihrer Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, setzte sie zahlreiche Entwicklungen in Gang, die viele vertraute Gegebenheiten verändern. Ein solcher Umbruch hat auch die SPD erfasst. Sie schmilzt wie der Schnee in der Sonne.

NRW: Machtwechsel längst nicht ausgemacht

Freitag, April 29, 2016

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Ein Jahr vor der NRW-Wahl 2017 stehen die Dinge für die NRW-CDU besser, als sie erhoffen konnte. Die rot-grüne Koalition ist ausgelaugt. SPD-Ministerpräsidentin Kraft wirkt ausgebrannt. Sie hat eine schlechte Leistungsbilanz und keinen Plan für die Zukunft des Landes – beste Voraussetzungen für einen Machtwechsel. Doch dass ihn die NRW-CDU herbeiführen kann, ist noch keineswegs […]

Die Union versucht, die Kurve zu kriegen

Dienstag, April 12, 2016

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Man muss nicht jede Facette im Streit zwischen Seehofer und Merkel über die Flüchtlingspolitik für bare Münze nehmen. Die Schwesterparteien CDU und CSU haben jahrzehntelange Übung darin, ihre Differenzen auch als strategisches Rollenspiel zu inszenieren. Den beiden Parteien bietet die Bundestagswahl 2017 Anlass genug, sich auf diese Erfahrung zu besinnen und sie zu nutzen.

Loveparade-Skandal begann mit Jäger

Freitag, April 8, 2016

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Das NRW-Innenministerium soll versucht haben, eine Vergewaltigung in der Silvesternacht in Köln zu verschweigen und eine Meldung der Kölner Polizei über das Verbrechen am Neujahrstag zu manipulieren. Innenminister Jäger (SPD) bestreitet diesen Vorwurf entschieden. Es kommt nicht ungefähr, dass er sich dem Vorwurf der Vertuschung ausgesetzt sieht. Bei der Loveparade-Katastrophe 2010 schreckte er nicht davor […]

Auslese … 8 – 2016

Donnerstag, April 7, 2016

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Im Konflikt zwischen CDU und CSU ist die SPD hilfloser Zuschauer. Die CDU versucht, Seehofer in die Ecke zu stellen und als Dauernörgler abzustempeln. Das Referendum in den Niederlanden bekommt durch die Medienresonanz mehr Gewicht, als ihm zusteht. NRW-Ministerpräsidentin Kraft demonstriert, dass sie so gut wie nichts mehr im Köcher hat.

Kraft: Die Bremserin der Republik

Freitag, April 1, 2016

11 Comments

Als einziges Bundesland hatte NRW 2015 kein Wirtschaftswachstum. NRW hat sich vom Motor der Republik zu ihrer Bremse entwickelt. Die Metamorphose ist in dreierlei Hinsicht bemerkenswert. Da NRW knapp ein Viertel aller Einwohner Deutschlands stellt, stünde die Republik glänzend da, wenn NRW nicht schlecht, sondern durchschnittlich wäre. Nun ist es das einzige Land, das sich […]

Jäger und die Sicherheit

Donnerstag, Februar 25, 2016

1 Comment

Lebt es sich sicher in NRW? Viele Verbrechensopfer müssen da nicht lange überlegen. Für sie ist Sicherheit in NRW ein großes Thema. Riesengroß wurde es, als zur Jahreswende in Köln und andernorts viele Verbrechen verübt wurden. Die Regierung Kraft trägt ihnen nun Rechnung. Sie will 47 Millionen Euro ausgeben, für zusätzliche Richter, Staatsanwälte und auch […]

Was Kraft so durch den Kopf geht

Montag, Februar 15, 2016

4 Comments

Zur Erinnerung für alle, die sich fragen, wer NRW regiert: Die Ministerpräsidentin heißt Hannelore Kraft. Sie amtiert seit 2010. Regieren kann man das, was sie tut, eigentlich nicht nennen. Bisher hat sie kaum etwas bewegt. NRW hinkt nach wie vor auf vielen Gebieten hinter anderen Ländern her. Ohne die Hilfe des SPD-Fraktionschefs Römer wäre Kraft […]