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Tag Archive | "Kraft"

Jäger bringt das Land in Verruf

Donnerstag, Januar 21, 2016

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Die vielen Gewalttaten gegen Frauen während der Silvesternacht bescherten NRW und Köln weltweit Aufmerksamkeit. Für beide ist der Imageschaden groß. Er dürfte nachhaltig sein. Der Anteil, der auf die Landesregierung und Innenminister Jäger (SPD) entfällt, ist beträchtlich. Mit ihrem abstrusen Krisenmanagement sind sie obendrein dabei, den Schaden noch zu vergrößern.

Jäger: Für die SPD wie Blei am Bein

Montag, Januar 18, 2016

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NRW-Ministerpräsidentin Kraft und Innenminister Jäger (beide SPD) haben geschafft, was den meisten Politikern verwehrt bleibt. Sie fanden Eingang ins Buch der Geschichte. Unter ihrer Verantwortung wurde in der Silvesternacht vielen Hundert Frauen Gewalt angetan. Als wollten sie den Skandal in der Bevölkerung richtig sacken lassen, hüllten sich beide SPD-Politiker tagelang in Schweigen. Die Unsicherheit im […]

Kraft und Jäger – hilflos

Montag, Januar 11, 2016

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Glaubt jemand, die Kölner Silvester-Ereignisse würden aufgeklärt? Die Untersuchung der Duisburger Love-Parade-Katastrophe bietet allen Grund, pessimistisch zu sein. Deren Aufklärung missriet der Politik und den Behörden gründlich: Schon tags darauf wurde Verantwortung verschleiert und das Unglück politisch missbraucht. Die Opfer warten bis heute, dass dem Recht Genüge getan wird. Im Kölner Fall sind die Akteure […]

Geisel: Ein Unglücksrabe als Glückspilz

Samstag, Dezember 19, 2015

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Kann man Glückspilz und Unglücksrabe zugleich sein? Ja. Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel (SPD) beweist es. Der frühere E.on-Manager rutschte in die Politik, als der Konzern begann, Stellen im Management zu streichen. Glück für Geisel: Statt möglicherweise mit einer Abfindung auf der Straße zu stehen, sitzt er nun im Rathaus.

Die SPD kommt nicht vom Fleck

Dienstag, Dezember 8, 2015

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Die Republik ist in Bewegung geraten. Zuwanderer drängen ins Land. Rechtsradikale erhalten Zulauf. Der Bürgersinn nimmt ungeahnten Aufschwung. Die Verwaltung ist herausgefordert und erfüllt die Erwartungen längst nicht überall. Das Land wird sich seiner Defizite bewusst. Seine Bindungen zu den europäischen Nachbarn sind angespannt. Es zieht in den Kampf gegen den Terrorismus. Bei all dem […]

Kraft, Seehofer und die Perspektiven

Freitag, Oktober 2, 2015

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Die Zuwanderung fordert der Republik eine Menge ab. Wie unterschiedlich ihre Repräsentanten agieren, wurde im Verlauf dieser Woche in NRW und in Bayern sichtbar. Beide Landesregierungen machten mit erstaunlichen Äußerungen von sich reden.

Kraft: Wie im Millowitsch-Theater

Mittwoch, September 30, 2015

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Drei SPD-Politiker verbringen heute ihren letzten Arbeitstag als Landesminister. Drei neue Kabinettsmitglieder treten morgen an. Minister ein- und abzusetzen, ist das wichtigste Recht eines Regierungschefs. Der Umbau des Kabinetts ist durchaus riskant. Misslingt er, schadet er dem Regierungschef. Geht er gut, nutzt er ihm, weil er Tatkraft und Geschick belegt. Diesen Zweck hat der Personalwechsel […]

Kommunalpolitik: Auf den Hund gekommen

Dienstag, September 15, 2015

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Die Bürger haben ein sicheres Gespür für den Zustand ihrer Kommunen. Zur Wahl der Bürger- und Oberbürgermeister ging am Sonntag in NRW kaum mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten zu den Urnen. Die große Mehrheit meinte wohl, der Weg ins Wahllokal lohne sich nicht. Man kann es ihr nachempfinden. In weiten Teilen von NRW ist […]

Kraft und der politische Gesprächsstoff

Sonntag, August 23, 2015

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Landesregierungen neigen dazu, ihr Bundesland schön zu reden. Die NRW-Regierung macht schon einmal eine bemerkenswerte Ausnahme. Sie bestätigte kürzlich, was allen klar ist, die ab und an über die Grenzen ihres Bundeslandes hinauszuschauen: Die Lebens- und Arbeitsbedingungen in Deutschland sind sehr unterschiedlich. Was in Baden-Württemberg gang und gäbe ist, ist in NRW noch lange nicht […]

SPD: Machtkampf um den Politikwechsel

Donnerstag, August 13, 2015

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Die SPD tut wieder einmal, was sie am liebsten tut. Sie beschäftigt sich mit sich selbst. Sie tut das, weil sie keinen Zulauf findet. Dass Selbstbeschäftigung Zulauf verhindert, befürchtet sie nicht. Sie geht davon aus, dass ihre internen Konflikte die Bürger faszinieren und zu SPD-Fans machen. Die SPD-Linken sind dabei, Parteichef Gabriel zu demontieren. Außerdem dringen […]