In der SPD spitzt sich der Kampf um den Kurs der Partei zu. Gremien- und Parteitagsbeschlüsse verlieren ihre Bindewirkung. Auf dem Bundesparteitag in Bonn beschlossen 56,4 Prozent der Delegierten, die große Koalition zu akzeptieren, wenn das Sondierungsergebnis nachgebessert wird. SPD-Linke und Jusos tragen den Beschluss nicht mit. Sie wollen erreichen, dass die Mitglieder bei ihrer […]
Freitag, Dezember 9, 2016
Der SPD-Politiker Schulz ist fast so beliebt wie Kanzlerin Merkel. Da reibt man sich in der Union die Hände und fragt: Wird er nun Kanzlerkandidat? Die Union kann damit zufrieden sein, dass sich Schulz der SPD so stark anbietet. Je höher die Sonne über ihm steht, desto dunkler wird der Schatten, der sich über den […]
Montag, April 18, 2016
Helmut Kohl hat sich zur Lage in Europa geäußert. Sie treibt ihn um. Er findet sie innen- und außenpolitisch besorgniserregend. In vier Punkten kann man ihm beipflichten – bei drei Sachverhalten und einem frommen Wunsch.
Mittwoch, April 6, 2016
Die nostalgische Hinwendung zu den guten alten Zeiten drückt sich in der Politik besonders anrührend im Kult um die früheren Bundeskanzler aus. Kaum sind sie aus dem Amt, werden sie als Altkanzler tituliert, so als seien sie durch den Amtsverlust selig gesprochen. Dabei sind sie doch nur ehemalige Politiker, die ihre Zeit hinter sich haben: […]
Montag, Oktober 12, 2015
Horst Seehofer hat seine Bestimmung gefunden. Er gibt den Wiedergänger von Franz-Josef Strauß. Der schaffte es vom Hoffnungsträger zum Kanzlerkandidaten der Union. So weit wird es Seehofer nicht mehr bringen. Ihm steht nur noch der zweite Teil der Strauß-Karriere offen: der Abstieg vom Schwergewicht in der Bundespolitik bis zum Münchener Windbeutel. Einen Teil dieses Weges […]
Donnerstag, Mai 22, 2014
(uh) Wie sich der Blick auf die Dinge verändert! Am Abend des 22. September 2013 galt das Ergebnis der Bundestagswahl als Merkels größter Triumph. Umso mehr, als die SPD schwer geschlagen wurde. Nun, acht Monate später, deutet sich an: Mit der Wahl könnte sich für Merkel der Beginn ihres Machtverlustes verbinden und für die SPD […]
Samstag, März 15, 2014
(uh) Wird die NRW-CDU allmählich wach? Lange ließ sie die Führungsfrage offen. Sie nahm hin, dass sich Parteichef Laschet (53) und Fraktionschef Laumann (56) blockierten. Inzwischen kam Laumann in Berlin unter. Seit drei Monaten besetzt Laschet aus dessen Posten. Nun gilt es, Führungskraft zu zeigen. Laschet wagt einen ersten Schritt. Er versucht, Weichen für die […]
Sonntag, Februar 9, 2014
(uh) Die Politik hat es versäumt, sich Verhaltensregeln zu geben. Seit zehn Jahren liegt die UN-Konvention gegen Korruption auf dem Tisch. Der Bundestag hat sie nicht umgesetzt. Nun erst wollen Union und SPD die Bestechung von Abgeordneten schärfer regeln. Das reicht nicht aus. Die Politik braucht einen umfassenden Verhaltenskodex, wie es ihn für die Wirtschaft […]
Dienstag, Oktober 8, 2013
(uh) Auf die SPD ist Verlass: Sie weigert sich, aus ihren Fehlern zu lernen. Dreimal verlor sie gegen Merkel Wahlen. Dreimal unterliefen ihr die gleichen Missgriffe. Dreimal vermied sie es, Konsequenzen zu ziehen. Statt die Ursachen für ihr Versagen bei sich zu suchen, macht sie Merkel verantwortlich. Nun lotet die SPD erneut eine große Koalition […]
Sonntag, August 11, 2013
(uh) Überraschung im Bundestagswahlkampf: Intellektuelle melden sich zu Wort. Sie sind unzufrieden mit dem Zustand des Landes. Sie verlangen den Wandel. Sie kritisieren, die Kanzlerin und ihre Regierung seien unfähig, ihn herbeizuführen. Die Bevölkerung schelten sie träge, risikoscheu und zu ängstlich, Veränderungen durchzusetzen und den Wechsel zu wagen. Sie werfen den Bürgern vor, sich wie […]
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Dienstag, Januar 30, 2018
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