(uh) Vieles geht in Duisburg daneben. Doch eines ist der Stadt gelungen: Sie hat sich mit ihren Zuwanderungsproblemen als abschreckendes Beispiel profiliert. Sie gilt europaweit „als Synonym für Verwahrlosung durch massenhafte Zuwanderung aus Osteuropa“, so die Rheinische Post. Statt mit Konzepten gegen die Probleme für Schlagzeilen zu sorgen, stellt sich die Stadt als Opfer der [...]
Freitag, März 1, 2013
(uh) Die Skala für die Entwicklung von Städten ist nach unten offen. Diese Annahme bestätigt sich beim Blick auf Duisburg. Der Niedergang der Stadt findet keine Talsohle. Das politische Versagen greift um sich wie Schimmelpilz. Duisburgs Finanzlage ist katastrophal, unter Geldmangel und unmäßiger Armutsimmigration verwahrlosen ganze Stadtviertel. Und nun hat sich die Stadt auch noch [...]
Mittwoch, September 12, 2012
(uh) Bis zur NRW-Kommunalwahl 2014 ist es zwar noch hin. Doch die rot-grüne Landesregierung arbeitet schon auf sie zu. Sie schießt sich auf das schwarz-gelb regierte Düsseldorf ein, eine der wenigen Städte in NRW, in denen noch normale Verhältnisse herrschen.
Mittwoch, August 29, 2012
(uh) Die tollsten Kapriolen werden doch in der Lokalpolitik geschlagen. In dieser Hinsicht vollbringt die SPD Düsseldorf wahre Spitzenleistungen. Auch jetzt wieder hantiert sie wie die Katze, die sich in den Schwanz beißt und das nicht einmal merkt.
Montag, August 27, 2012
(uh) Weitgehend unbehelligt haben sich in den vergangenen Jahren rechtsextremistische Banden in Deutschland ausbreiten können. Die Politiker der demokratischen Parteien sahen untätig zu. Sicherheitsdienste und Polizisten stehen sogar im Verdacht, den Rechtsextremisten geholfen zu haben.
Mittwoch, August 15, 2012
(uh) Die Bundesregierung und das Kabinett des großen Bundeslandes NRW sollten sich die Zeit nehmen, einmal kurz nach Norwegen zu schauen. Die Regierung dieses Landes, das nur so viele Einwohner hat wie das Ruhrgebiet, brachte etwas zustande, woran sich die Regierungen in Berlin und Düsseldorf ein Beispiel nehmen sollten.
Dienstag, Mai 8, 2012
(uh) Falls sich Mitglieder und Sympathisanten von SPD, CDU, FDP und Grünen in NRW fragen, was Menschen bewegt, die Piraten zu wählen, sollten sie sich mit der Klage der 91 Städte gegen die Landesregierung befassen. Dieser Vorgang macht deutlich, warum so viele Bürger die Alt-Parteien abstoßend finden und nach Alternativen suchen. Oder gar nicht mehr [...]
Donnerstag, April 12, 2012
(uh) CDU-Landeschef Röttgen hat sein Schattenkabinett fast komplett. Elf Ressorts soll es geben. Zehn Schattenminister hat er vorgesellt. Den letzten will er bald präsentieren. Röttgen hat die Ressorts neu zugeschnitten und mit Leuten aus der Landtagsfraktion, dem Bundestag und außerhalb der Partei besetzt. Doch schon heute ist klar: Auch wenn die CDU Regierungspartei wird, haben [...]
Donnerstag, März 22, 2012
(uh) Der NRW-Wahlkampf treibt sonderbare Blüten. Nicht genug damit, dass sich CDU und FDP selbst zum Wahlkampfthema machen und damit ihre Chancen schmälern. Nun geht auch die SPD daran, die unangenehmen Seiten ihrer jahrzehntelangen Regierung in Stadt und Land herauszustellen.
Donnerstag, März 15, 2012
(uh) Die Neuwahl kommt der NRW-SPD gerade recht. Die Partei stand in Gefahr, ihre Ratlosigkeit nicht mehr verbergen zu können. Schon in den vergangenen beiden Regierungsjahren hatte sie Schwierigkeiten, ihren Anteil an der Regierungsarbeit herauszuarbeiten. Auch mit dem, was sie bisher für 2012 plante, war kaum Staat zu machen.
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Montag, März 18, 2013
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