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Tag Archive | "Jäger"

Regierung Kraft: Kopflos in NRW

Dienstag, Januar 17, 2017

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Die NRW-Landesregierung hängt am Fliegenfänger. Ihr Innenminister Jäger (SPD) steht wegen der Umstände, unter denen der Berliner Anschlag zustande kam, unter starker Kritik. Dieser Tage zog Ministerpräsidentin Kraft ihren stärksten Trumpf. Sie wollte sich der Regierungsverantwortung ein Stück weit entledigen und dieses Stück auf die Opposition übertragen: Hand in Hand mit ihr wollte Kraft untersuchen, […]

Wer gibt noch was auf Jägers Wort?

Sonntag, Januar 15, 2017

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NRW-Innenminister Jäger (SPD) bringt sich, seine Partei und die NRW-Regierung immer tiefer in die Bredouille. Offensichtlich hat er im Fall Amri die Öffentlichkeit und den NRW-Landtag unvollständig, wenn nicht sogar irreführend und falsch unterrichtet. Am Wochenende wurden Sachverhalte bekannt, die über Jägers Aussagen erheblich hinausgehen und sie in neuem Licht erscheinen lassen. Danach ist der […]

Jäger und Prantls Plan

Freitag, Januar 13, 2017

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Sollte NRW-Ministerpräsidentin Kraft der Ansicht sein, ihr Innenminister Jäger habe im Fall des Terroristen Amri alles richtig gemacht, sollte sie den kurzen Kommentar des Journalisten und Juristen Prantl (Süddeutsche Zeitung) vom 12. Januar lesen. Der Beitrag ist nur drei Dutzend Zeilen lang. Er trägt die Überschrift: Ein-Punkt-Plan. Prantl legt dar, dass es ein Leichtes gewesen […]

Kraft: Nicht mehr handlungsfähig

Freitag, Januar 13, 2017

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NRW-Ministerpräsidentin Kraft sitzt fest. Notgedrungen muss sie ihren angeschlagenen Innenminister Jäger stützen. Er hat nicht nur eine miserable Leistungsbilanz. Seit ihm Mitverantwortung für den Berliner Anschlag angelastet wird, hängt er seiner Partei wie ein Betonklotz an. Er droht Kraft den Landtagswahlkampf und Gabriel den Bundestagswahlkampf zu verderben. Kraft kann die Gefahr nicht bannen. Sie ist […]

Fall Amri wird zum Fall Jäger

Dienstag, Januar 10, 2017

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Es bedarf keiner prophetischen Gaben, um vorherzusehen: Die SPD wird im Wahljahr 2017 an ihrem NRW-Innenminister Jäger kaum noch Freude haben. In der vergangenen Woche versuchte er, sich im Innenausschuss des NRW-Landtages von der Mitverantwortung für den Berliner Anschlag freizustellen. Der Versuch missriet. Es wurde deutlich: Jäger unterließ es, den IS-Anhänger Amri, der sich als […]

Sind die Grünen ein Sicherheitsrisiko?

Donnerstag, Januar 5, 2017

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Silvester 2015 war ein tiefer Einschnitt. Wie tief, offenbart Silvester 2016. Der Vergleich beschert manche Einsicht. Eine liefert die grüne Parteichefin Peter. Während die Polizei den Eindruck hatte, große Gruppen von Nordafrikanern wollten in Köln erneut die Puppen tanzen lassen, unterstellte Peter der Polizei unterschwellig, sie habe sich gegenüber den Zuwanderern rassistisch verhalten. Mit diesem […]

Die SPD mit „Jäger 90“ im Sturzflug

Montag, Januar 2, 2017

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NRW-Innenminister Jäger (SPD) mag es schlicht. Als Oppositionsabgeordneter forderte er ohne Unterlass den Rücktritt damaliger CDU- und FDP-Minister – stets erfolglos. Prompt handelte er sich den Schmähnamen „Jäger 90“ ein – nach dem Flugzeug, das wegen zahlloser Planungsprobleme nicht abheben konnte. Auch als Innenminister macht er seinem Spitznamen alle Ehre. Statt zum führenden SPD-Innenpolitiker entwickelte […]

Staatsversagen wird Regierungsform

Samstag, Oktober 15, 2016

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Terror erzeugt Angst. Sie wird verstärkt, wenn Regierungen, Parlamente und Behörden mit dem Terror nicht angemessen umgehen. Fragen der inneren Sicherheit sind über die Zuwanderung in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt. Wer die Augen nicht verschließt, muss befürchten, dass der Staat, von dem jedermann Sicherheit erhofft, dieser Erwartung nicht gerecht wird.

Jäger: Ein Kind des Reviers

Dienstag, Oktober 11, 2016

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Wer hat NRW-Innenminister Jäger geweckt? Er hat bemerkt, dass es in NRW-Städten Parallelgesellschaften gibt, in denen Zugewanderte ein Leben lang ohne ein Wort Deutsch gut klarkommen. Diesen Fakt hat Jäger gerade der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) als seine neueste Erkenntnis mitgeteilt. In NRW atmet man auf. Zumindest in dieser Frage ist der Minister auf der […]

Jäger: Der Munitionslieferant der Opposition

Freitag, Oktober 7, 2016

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Wer dieses Blog liest, der weiß oder ahnt: Der Landtagswahlkampf wird wohl nicht sehr spannend werden. Der Leser braucht nicht zu verzagen. Wenn der Wahlkampf schon nicht spannend wird, so kann er doch recht unterhaltsam werden. Bewährter Garant fürs Amüsement ist SPD-Innenminister Jäger. Er läuft inzwischen zur Hochform auf.