Post von Horn Blog zu Politik & Medien

Heikle Mission

(uh) Die SPD setzt in ihren Reihen eine Diskussion über Hartz IV in Gang. Sie holt damit nach, was sie einst sträflich vernachlässigte. Dabei ist sie für das Gesetz, das obendrein nicht verfassungsfest ist, maßgeblich verantwortlich. Die Diskussion über Hartz …

Rau-Revival

(uh) Der SPD-Politiker Johannes Rau ist offenbar wieder in. 12 Jahre nach seinem Rücktritt als Ministerpräsident und vier Jahre nach seinem Tod erinnert sich nun sogar die NRW-SPD an ihren bedeutendsten und erfolgreichsten Politiker. …

NRW-SPD: Regierungsfähig?

(uh) Ist die NRW-SPD regierungsfähig? Das ist eine naive Frage. Seit Peter Radunski und Bodo Hombach Wahlkämpfe managten, gilt: Regierungsfähigkeit ist wünschenswert, aber nicht zwingend erforderlich, um Wahlen zu gewinnen, wie man an der Bundes-FDP sieht. Es genügt schon …