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Tag Archive | "Grüne"

Böhmermann und die politische Kultur

Freitag, April 15, 2016

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Die politische Kultur in Deutschland passt sich den Usancen des Internets an. Gerade noch wurde über die Flüchtlinge diskutiert, was das Zeug hielt. Im nächsten Atemzug wird nun mit der gleichen Inbrunst über Böhmermann palavert. Die Diskussion über ihn ist dabei, seinen umstrittenen TV-Beitrag in den Schatten zu stellen. Sie hat sich zur Realsatire ausgewachsen.

Auslese … 7 – 2016

Dienstag, April 5, 2016

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In der Politik bleibt nichts ohne Folgen. Islands Regierungschef muss sich nach den Enthüllungen aus Panama vom Acker machen. Die Große Koalition muss sich auf die Socken machen, Missstände abzustellen, die sie bisher großzügig oder leichtfertig sich selbst überließ und damit Steuerbetrügern zugänglich machte. In Baden-Württemberg arbeitet die CDU daran, die Grünen in Zukunft noch […]

Die SPD als Hebamme für Schwarz-Grün

Sonntag, Dezember 13, 2015

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In Köln ist ein Macht- und Politikwechsel zu beobachten, weg von Rot-Grün, hin zu Schwarz-Grün. Bei der Kommunalwahl 2014 war die SPD erneut stärkste Kraft im Rat geworden. Doch Fraktionschef Börschel und Parteichef Ott spielten ihre Partei mit kapitalen Fehlern ins Abseits. Nun gerade beschlossen CDU und Grüne, über ihre Kooperation zu verhandeln. Diese Aussicht […]

SPD-Frauen mögen es grün

Freitag, Dezember 11, 2015

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Ist die SPD noch zu retten? Diese Frage stellt sich ihr offenbar nicht. Das lassen die Schlagzeilen vermuten, die sie vor ihrem Parteitag produzierte. Obwohl die Partei schrumpft, möchte die Wortführerin der SPD-Frauen, Elke Ferner, den Funktionärsapparat aufblasen. Sie fordert die Doppelspitze für SPD-Führungsposten.

Rekers Neuanfang droht zu scheitern

Dienstag, Oktober 27, 2015

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Kölns Kommunalpolitik hat nicht den besten Ruf. Ihre Skandale nachzuhalten, wäre eine Lebensaufgabe. Ein besonders abstoßender Fall war vor der jüngsten Oberbürgermeisterwahl zu bestaunen. Er lieferte den Hintergrund für das zentrale Wahlkampfthema – den politischen Neuanfang. Seiner Exponentin Henriette Reker verhalf er zwar zur absoluten Mehrheit. Doch der Neustart droht zu scheitern.

Seehofer: Als Wiedergänger unterwegs

Montag, Oktober 12, 2015

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Horst Seehofer hat seine Bestimmung gefunden. Er gibt den Wiedergänger von Franz-Josef Strauß. Der schaffte es vom Hoffnungsträger zum Kanzlerkandidaten der Union. So weit wird es Seehofer nicht mehr bringen. Ihm steht nur noch der zweite Teil der Strauß-Karriere offen: der Abstieg vom Schwergewicht in der Bundespolitik bis zum Münchener Windbeutel. Einen Teil dieses Weges […]

Nichts bleibt nach der Wahl beim Alten

Sonntag, September 22, 2013

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(uh) Wahlen werden analysiert, wenn das Ergebnis auf dem Tisch liegt. Die Versuchung, die Reihenfolge umzukehren, ist bei dieser Wahl groß, weil der Wahlkampf aus einer Kette von Entgleisungen, Unterlassungen und Täuschungen bestand. Früher nutzen ihn die Parteien, um den Wählern Orientierung zu geben. Diesmal diente er dazu, ihnen die Orientierung zu nehmen.

Kann Rösler Merkel retten?

Dienstag, September 17, 2013

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(uh) Angela Merkels Schwachstelle ist die FDP. Bleibt sie bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde hängen, wird es der Kanzlerin schwer fallen, im neuen Bundestag die Mehrheit für ihre Wiederwahl zu gewinnen. So wird Philipp Rösler der Mann der Stunde: Schafft es der FDP-Chef, die Kanzlerin zu retten?

Die SPD schrumpft die Grünen klein

Mittwoch, September 11, 2013

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(uh) Die Überraschung des Wahlkampfes sind die Grünen. Kurz vor dem Wahltag sind sie geschrumpft: In den vergangenen Wochen verloren sie ein Viertel ihres Umfrage-Gewichts. Vor Monaten hofften sie noch, sie könnten die 20 Prozent-Marke erreichen. Heute hocken sie im einstelligen Bereich. Ihren Plan, die schwindsüchtige SPD als Volkspartei zu beerben, können sie – vorerst […]

Wann Merkel einpacken kann

Mittwoch, September 4, 2013

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(uh) Angela Merkel hat keine Wahl. Will sie nach dem 22. September weiter regieren, muss sie mit der FDP die Mehrheit gewinnen. Scheitert Schwarz-Gelb, weil Union und FDP zu schwach wurden, steht Merkel ohne Koalitionspartner da. Sie muss dann wohl ihre Sachen packen.