Der Wahlerfolg der AfD gilt als überraschend groß. Sie verdankt ihn früheren Wählern anderer Parteien und bisherigen Nichtwählern. Sie alle lehnen die Zuwanderung ab. Sie alle wollten Kanzlerin Merkel, die Bundesregierung und die Große Koalition zum Kurswechsel zwingen. Bei Licht besehen hält sich der AfD-Erfolg in engen Grenzen.
Samstag, Dezember 5, 2015
Siegessicher wirkt die Große Koalition beim Kampf gegen den IS nicht. Auch die Opposition tut sich schwer. Sie verurteilt den Einsatz der Bundeswehr. Doch je mehr sie sich ins rechte Licht setzt, desto stärker läuft sie Gefahr, in schiefes Licht zu geraten. Sie muss den Vorwurf fürchten, ihre Kritik laufe darauf hinaus, den IS ungestört […]
Freitag, August 28, 2015
Der Umgang der Großen Koalition mit Flüchtlingen, Zuwanderern, Neonazis und Schleppern ist bisher erbärmlich. An allen Ecken und Enden reißen Defizite auf. Sie drohen, ins Chaos umzuschlagen. Während Tag für Tag Flüchtlingsquartiere niedergebrannt werden und Flüchtlinge umkommen, konnten sich Merkel und Gabriel nicht einmal darauf verständigen, Seite an Seite der Gewalt entgegenzutreten. Ist die Große […]
Donnerstag, August 13, 2015
Die SPD tut wieder einmal, was sie am liebsten tut. Sie beschäftigt sich mit sich selbst. Sie tut das, weil sie keinen Zulauf findet. Dass Selbstbeschäftigung Zulauf verhindert, befürchtet sie nicht. Sie geht davon aus, dass ihre internen Konflikte die Bürger faszinieren und zu SPD-Fans machen. Die SPD-Linken sind dabei, Parteichef Gabriel zu demontieren. Außerdem dringen […]
Donnerstag, Juli 2, 2015
Seit David den Goliath fällte, tun Große und Starke gut daran, sich vor Kleinen in acht zu nehmen. Tsipras wurde mit mageren 36,3 Prozent Regierungschef in Griechenland. Nun ist er mit seinem kleinen Land dabei, die Eurozone auseinanderzubrechen. Ähnlich wie ihr ergeht es SPD-Chef Gabriel. Der linke Flügel seiner Partei ist dabei, den Vizekanzler und […]
Montag, Juni 1, 2015
Die SPD könnte längst den Kanzler stellen, behauptet der Chef der linken Bundestagsfraktion, Gregor Gysi. Er kommt daher, als wolle er der SPD und ihrem Vorsitzenden Gabriel Mut machen. Tatsächlich aber vergrößert er ihre Probleme: Er verschärft den Richtungskampf unter den Sozialdemokraten.
Mittwoch, Mai 20, 2015
Sigmar Gabriel hat es nicht leicht. Der SPD-Chef versucht, Bundeskanzlerin Merkel unter Druck zu setzen, um ihr Ansehen zu schmälern. Er tut es, weil er selbst unter Druck steht. Gabriel schwebt in Gefahr, wie seine Parteifreunde Steinmeier und Steinbrück zwischen seiner Partei und Merkel zerrieben zu werden.
Donnerstag, Mai 22, 2014
(uh) Wie sich der Blick auf die Dinge verändert! Am Abend des 22. September 2013 galt das Ergebnis der Bundestagswahl als Merkels größter Triumph. Umso mehr, als die SPD schwer geschlagen wurde. Nun, acht Monate später, deutet sich an: Mit der Wahl könnte sich für Merkel der Beginn ihres Machtverlustes verbinden und für die SPD […]
Dienstag, April 15, 2014
(uh) Bei der Bundestagswahl stellten die Wähler die SPD vor die Wahl: Sie konnte sich zwischen der große Koalition, Rot-Rot-Grün und der Opposition entscheiden. Für alle drei Positionen fanden sich Verfechter in der Partei. Zähneknirschend legte sie sich auf die große Koalition fest. Sie erschien ihr als das kleinere Übel. Nun zeigt sich dessen Ausmaß. […]
Montag, Februar 24, 2014
(uh) Die Energiewende hat sich zum wirtschaftlichen Großrisiko entwickelt. Um sie zu entschärfen, schlägt IG BCE-Chef Vassiliadis vor, die Steinkohle-Kraftwerke in einer Betriebsgesellschaft zu bündeln. Der Plan könnte in NRW einige Probleme lösen. Er hat allerdings einen Haken: Er ist Sprengstoff für die rot-grüne Landesregierung.
RSS-Feed
Montag, März 14, 2016
22 Comments