(uh) Wird der Augsburger Parteitag der SPD im Wahlkampf neuen Schwung geben? Dass sich diese Frage stellt, beschreibt das Dilemma der Partei. Sie ließ sich von der grünen Vorsitzenden Roth Mut machen. Ihr Kanzlerkandidat Steinbrück schafft es bisher nicht, Impulse zu setzen, die den Abstieg der Partei in den Umfragen stoppen könnte.
Mittwoch, Oktober 3, 2012
(uh) Die SPD-Troika hat ihren Zweck erfüllt. Sie diente dazu, die Differenzen in der SPD vor der Öffentlichkeit zu verschleiern. Noch überlagert die mediale Aufmerksamkeit, die der frisch nominierte Kanzlerkandidat Steinbrück auf sich zieht, dass die Dreimannführung der Partei auseinanderfällt. Mit der Nominierung des Spitzenkandidaten lässt sich der Machtkampf in der Parteispitze aber nicht länger [...]
Sonntag, Mai 6, 2012
(uh) Das Größte und Längste an Schleswig-Holstein ist sein Name. Das Bundesländchen hat gerade mal 2,8 Millionen Einwohner und nur 2,2 Millionen Wähler. Es gibt dort kaum Großstädte, aber jede Menge Dörfer. Andernorts reicht das nicht einmal, um einen Regierungsbezirk zu bilden.
Donnerstag, April 26, 2012
(uh) Die Umfragen zur NRW-Wahl legen nahe, sich auf drei Koalitionsvarianten einzustellen, Rot-Grün, eine große Koalition und eine Ampel. Sollte Rot-Grün wie 2010 in der Minderheit bleiben, müssten SPD und CDU eine große Koalition bilden. Es sei denn, die FDP schafft den Sprung in den Landtag. Dann könnte eine Ampel zustande kommen, wenn es die [...]
Samstag, April 14, 2012
(uh) So richtig in Schwung gekommen ist der NRW-Wahlkampf noch nicht. Das liegt auch an Ministerpräsidentin Kraft (SPD). Sie verhielt sich zurückhaltend. Hier ein Interview, dort ein Fototermin – alles Auftritte, die keine großen Schlagzeilen machten. Sie überließ das Feld weitgehend ihrem CDU-Konkurrenten Röttgen. Er nutzte die Gelegenheit. Mit Interviews, Erklärungen und Pressekonferenzen sorgte er [...]
Donnerstag, April 12, 2012
(uh) CDU-Landeschef Röttgen hat sein Schattenkabinett fast komplett. Elf Ressorts soll es geben. Zehn Schattenminister hat er vorgesellt. Den letzten will er bald präsentieren. Röttgen hat die Ressorts neu zugeschnitten und mit Leuten aus der Landtagsfraktion, dem Bundestag und außerhalb der Partei besetzt. Doch schon heute ist klar: Auch wenn die CDU Regierungspartei wird, haben [...]
Dienstag, März 20, 2012
(uh) Die Grünen können nicht gönnen. Offenbar neiden sie der NRW-CDU und deren Spitzenkandidat Röttgen den Fehlstart in den Landtagswahlkampf. Was die Union kann, können Grüne schon längst.
Donnerstag, März 8, 2012
(uh) Noch ist die FDP nicht tot. In Umfragen erreicht sie drei Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 könnte sie ihren letzten Atemzug aushauchen. Doch sicher ist das nicht. Sie kann sich noch berappeln, wenn sie auf die Ursachen ihres Elends reagiert.
Freitag, März 2, 2012
(uh) FDP-Chef Rösler lässt sich als Drachentöter feiern. Er verkauft die Entscheidung, Joachim Gauck im Verbund mit SPD und Grünen gegen Kanzlerin Merkel durchzusetzen, als Heldentat. Er gibt den Ritter, der Merkel in die Knie zwang. Bei Licht besehen entpuppt sich die Geschichte als Märchen.
Mittwoch, Februar 22, 2012
(uh) Joachim Gauck stößt auf große Sympathie in der Bevölkerung. Zwei Drittel finden es gut, dass er nun doch noch Bundespräsident werden soll. Die meisten werden ihn und seine politischen Überzeugungen nicht kennen oder nur eine verschwommene Vorstellung von ihnen haben. Das wird sich bald ändern.
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Montag, April 15, 2013
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