Am 13. November kann Sigmar Gabriel ein Jubiläum feiern. Er ist dann sieben Jahre lang SPD-Chef. Sein Start fiel, man glaubt es kaum, auf einen Freitag. Damals lag die SPD bei 23 Prozent. Heute schwankt sie zwischen 22 und 23 Prozent. Inzwischen kann man bilanzieren: Gabriel klebt das Pech an den Händen, ein Umstand, der […]
Dienstag, September 13, 2016
Die Umfragen zeigen: Viele Menschen halten CSU-Chef Seehofer für einen guten Politiker. Am vergangenen Wochenende säte er Zweifel an dieser Einschätzung. Er präsentierte ein Programm, das es schwer macht, die CSU von der AfD zu unterscheiden. Auch er selbst bringt es nicht fertig, den Unterschied zwischen seiner Partei und der AfD darzulegen. Die CSU wird längst […]
Donnerstag, Juni 30, 2016
Zehn Monate vor der NRW-Wahl im Mai 2017 wirkt die rot-grüne Landesregierung ausgelaugt. Sie wird von vielen Problemen beschwert. Das größte Problem hat sie mit sich selbst. Seit ihrer Wahl 2012 geht es bergab. Die Aussichten der rot-grünen Koalition, 2017 die Macht zu verteidigen, haben sich verschlechtert. Diesen Trend hat Ministerpräsidentin Kraft verstärkt und beschleunigt. […]
Donnerstag, Juni 23, 2016
Der SPD sind 20 Prozent bei der Sonntagsfrage offenbar noch zu viel. Als wollte sie sich dem Umfrageniveau der Grünen weiter annähern, palavert die SPD wieder einmal über die Koalitionsfrage. 2013 entschied sich die Partei für die Große Koalition. Jetzt spricht ihr Vorsitzender Gabriel von einer Kurskorrektur. Für die Bundestagswahl 2017 bringt er Rot-Rot-Grün ins […]
Montag, Mai 9, 2016
Helmut Markwort hat viel geschafft in seinem Leben. Darüber hat er sich einen Namen gemacht. Er lässt es damit nicht bewenden. Der Mann wird im Dezember 80 und ist immer noch davon beseelt, allen zeigen, dass er es drauf hat. Und wie!
Montag, Mai 9, 2016
Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat offenbar keine Lust mehr, den Sündenbock für all das Elend in seiner Partei abzugeben. Seine Ankündigung, die SPD werde erst nach der NRW-Wahl im Mai 2017 ihren Kanzlerkandidaten benennen, macht große Schlagzeilen. Zu Unrecht. Sensationell ist nicht die späte Nominierung, sondern die Begründung für sie. In der SPD-Spitze hält man offenbar […]
Samstag, Mai 7, 2016
Merkel hat Deutschland und Europa kräftig aufgemischt. Mit ihrer Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, setzte sie zahlreiche Entwicklungen in Gang, die viele vertraute Gegebenheiten verändern. Ein solcher Umbruch hat auch die SPD erfasst. Sie schmilzt wie der Schnee in der Sonne.
Donnerstag, März 31, 2016
Seit die Zuwanderung anstieg, schmilzt die SPD wie das Polareis. Seit der IS in die Defensive geraten ist, fragt sich, was nach dessen Niederlage mit seinen Kämpfern passieren wird. Seit Erdogan als starker Mann auftritt, wird seine Schwäche deutlich. Seit Obama regiert, haben die USA Probleme mit ihrer Rolle als Supermacht.
Donnerstag, März 3, 2016
Kanzlertreue wird belohnt, hoffen Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) und die rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer (SPD). Demonstrativ unterstützen sie die Flüchtlingspolitik der CDU-Kanzlerin Merkel, durchaus mit Erfolg, wie die Umfragen belegen.
Montag, Januar 11, 2016
Glaubt jemand, die Kölner Silvester-Ereignisse würden aufgeklärt? Die Untersuchung der Duisburger Love-Parade-Katastrophe bietet allen Grund, pessimistisch zu sein. Deren Aufklärung missriet der Politik und den Behörden gründlich: Schon tags darauf wurde Verantwortung verschleiert und das Unglück politisch missbraucht. Die Opfer warten bis heute, dass dem Recht Genüge getan wird. Im Kölner Fall sind die Akteure […]
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Montag, September 26, 2016
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