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Tag Archive | "Gabriel"

Kraft: Nicht mehr handlungsfähig

Freitag, Januar 13, 2017

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NRW-Ministerpräsidentin Kraft sitzt fest. Notgedrungen muss sie ihren angeschlagenen Innenminister Jäger stützen. Er hat nicht nur eine miserable Leistungsbilanz. Seit ihm Mitverantwortung für den Berliner Anschlag angelastet wird, hängt er seiner Partei wie ein Betonklotz an. Er droht Kraft den Landtagswahlkampf und Gabriel den Bundestagswahlkampf zu verderben. Kraft kann die Gefahr nicht bannen. Sie ist […]

Fall Amri wird zum Fall Jäger

Dienstag, Januar 10, 2017

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Es bedarf keiner prophetischen Gaben, um vorherzusehen: Die SPD wird im Wahljahr 2017 an ihrem NRW-Innenminister Jäger kaum noch Freude haben. In der vergangenen Woche versuchte er, sich im Innenausschuss des NRW-Landtages von der Mitverantwortung für den Berliner Anschlag freizustellen. Der Versuch missriet. Es wurde deutlich: Jäger unterließ es, den IS-Anhänger Amri, der sich als […]

Die SPD mit „Jäger 90“ im Sturzflug

Montag, Januar 2, 2017

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NRW-Innenminister Jäger (SPD) mag es schlicht. Als Oppositionsabgeordneter forderte er ohne Unterlass den Rücktritt damaliger CDU- und FDP-Minister – stets erfolglos. Prompt handelte er sich den Schmähnamen „Jäger 90“ ein – nach dem Flugzeug, das wegen zahlloser Planungsprobleme nicht abheben konnte. Auch als Innenminister macht er seinem Spitznamen alle Ehre. Statt zum führenden SPD-Innenpolitiker entwickelte […]

Sympathieträger Schulz

Freitag, Dezember 9, 2016

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Der SPD-Politiker Schulz ist fast so beliebt wie Kanzlerin Merkel. Da reibt man sich in der Union die Hände und fragt: Wird er nun Kanzlerkandidat? Die Union kann damit zufrieden sein, dass sich Schulz der SPD so stark anbietet. Je höher die Sonne über ihm steht, desto dunkler wird der Schatten, der sich über den […]

Rot-Rot: Streng vertraulich

Sonntag, Dezember 4, 2016

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Es klingt wunderbar geheimnisvoll: SPD-Chef Gabriel trifft Linken-Fraktionschefin Wagenknecht zu einem vertraulichen Gespräch. Was könnten sie vertraulich zu bereden haben? Eine rot-rot-grüne Koalition? Will Gabriel Wagenknecht bewegen, ihre Vorbehalte gegen die NATO und die Schröderschen Agenda-Reformen aufzugeben? Will Wagenknecht Gabriel klar machen, Rot-Rot-Grün komme nur zustande, wenn die Linke das Verteidigungs- und das Arbeitsministerium bekäme?

Gabriel und das Murmeltier

Freitag, Dezember 2, 2016

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Schlechte Kopien schrecken ab. Diese Erfahrung können derzeit politisch interessierte Bürger machen, wenn sie auf die SPD schauen. Manches dort erinnert an den Film: „Und täglich grüßt das Murmeltier.“ Es grüßt bei der SPD nicht täglich, wohl aber im Vorfeld von Bundestagswahlkämpfen. Das Murmeltier der SPD hört auf den Namen Troika.

Gibt die SPD die Wahl schon verloren?

Donnerstag, November 24, 2016

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Nur langsam gewinnen die Bürger Klarheit. Merkel hat sich entschieden. Sie kandidiert noch einmal. Und die SPD? Sie reagiert wie gewohnt – etwas großmäulig: Die Kanzlerin sei besiegbar, protzt SPD-Vizechef Stegner. Dabei hat die SPD nicht einmal einen Kanzlerkandidaten. Sie verfügt nur über Aspiranten auf die Kandidatur, die sich allesamt zieren, diese Aufgabe anzupacken.

Steinmeier: Maß und Mitte = Mittelmaß?

Freitag, November 18, 2016

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Ohne Superlative geht es nicht mehr. Sie klingen selbst im Echo der Lobeshymnen nach, die den SPD-Politiker Steinmeier zum Giganten hochjazzten. Seit klar ist, dass er Bundespräsident werden soll, sprießen die Vorschusslorbeeren himmelhoch. Den Bürgern wird beigepult, welches Juwel die SPD und das Bundeskabinett ziert. Viele Würdigungen des Mannes, die ihm Maß und Mitte zuschreiben, […]

Wer profitiert?

Dienstag, November 1, 2016

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Die Schlichtung des Konflikts in der Lebensmittelbranche ist auf dem Weg zu einem Ergebnis. Verdi-Chef Bsirske und Wirtschaftsminister Gabriel feiern den Zwischenstand als Erfolg. Dabei steht noch gar nicht fest, ob es einer wird.

Gabriels schlechter Lauf

Donnerstag, Oktober 27, 2016

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Mehrdeutigkeit ist ein beliebtes Instrumentder Politik. Es erspart Politikern, sich festzulegen. SPD-Chef Gabriel beherrscht diese Fertigkeit nicht. Ihn drängt es, Klartext zu reden: heute diesen, morgen dessen Gegenteil, und übermorgen jenen, der zwischen beiden liegt. Dieses Verhalten wird auch bei der Frage deutlich, wer Bundespräsident werden soll. Erst schlägt er Ex-Bischöfin Käßmann vor, nun Außenminister […]