(uh) Was die SPD-Spitze mit den 475.000 SPD-Mitgliedern anstellt, ist zunächst ihre Sache. Der Wähler nimmt zur Kenntnis: Vor der Nominierung des Kanzlerkandidaten fragte SPD-Chef Gabriel die Mitglieder nicht nach ihrer Meinung. Er überrumpelte sie. Auch ließ er sie wochenlang im Glauben, die Kandidaten-Frage sei noch offen – was nicht der Wahrheit entsprach. Es gibt […]
Montag, Dezember 2, 2013
(uh) Die Wähler haben bei der Bundestagswahl das Parteiengefüge gesprengt. Sie machten Schwarz-Gelb und Rot-Grün obsolet. Sie nahmen den vier Parteien die Freiheit, sich mit ihren Wunsch-Partnern zu verbinden, und zwangen sie, sich neu zu orientieren. Alle machen sich daran, nur die SPD mit Widerwillen. Sie setzt sich mit ihrem Mitglieder-Votum über das Wähler-Votum hinweg.
Freitag, November 15, 2013
(uh) Die SPD zeigt einen Anflug von Vernunft. Nach dem idiotischsten Wahlkampf, den sie je führte, und dem zweitschlechtesten Ergebnis, das sie bei einer Bundestagswahl erzielte, strafte sie auf dem Parteitag in Leipzig ihre Parteispitze ab. Die führenden Genossinnen und Genossen kamen bei der Vorstandswahl nicht über 90 Prozent. Damit wurden sie noch gut bedient.
Montag, November 11, 2013
(uh) Die große Koalition rückt näher. Sollte sie installiert werden, können sich ihre Gegner trösten: Sie wird ein Ende haben. Dann wird es eine weitere Bundestagswahl geben. Wer sie gewinnen wird, ist schwer vorherzusagen. Leichter zu beantworten ist die Frage, wer sie verlieren wird. Gute Aussichten hat nach Lage der Dinge die SPD.
Mittwoch, Oktober 23, 2013
(uh) Politiker benötigen die Gunst des Publikums. NRW-Ministerpräsidentin Kraft kann sie im Überfluss genießen. Als sie 2010 ins Amt kam, flogen ihr die Herzen zu. Ein frisches Gesicht, eine resolute, bürgernahe Frau, die sich von den grauen Männern abhob, die in der Partei das Wort schwingen. Ihr Strahlen beflügelte die Phantasie. Mitglieder und Medien versprechen […]
Sonntag, Oktober 20, 2013
(uh) Parteien, die sich zur Wahl stellen, sollten zwei Voraussetzungen erfüllen: Sie sollten regieren wollen und sorgsam mit Steuermitteln umgehen. Vor allem in diesem Punkt sind Union und SPD, die eine Koalition bilden wollen, genau zu beobachten. Erster Anlass für Argwohn zeichnet sich ab. Berlins Bürgermeister Wowereit drängt es, erneut Chefaufseher der Berliner Flughafen-Baustelle zu […]
Sonntag, Oktober 13, 2013
(uh) Die steilste politische Karriere der jüngsten Zeit machte – nach Ex-Verteidigungsminister Guttenberg – NRW-Ministerpräsidentin Kraft. Vor fünf Jahren war die SPD-Politikerin selbst in ihrem Heimatland NRW nicht jedem bekannt. Inzwischen sehen sie die Medien als nächste Parteichefin, Kanzlerkandidatin oder Bundespräsidentin. Über Nacht machten sie aus Kraft eine Hoffnungsträgerin für alles.
Dienstag, Oktober 8, 2013
(uh) Auf die SPD ist Verlass: Sie weigert sich, aus ihren Fehlern zu lernen. Dreimal verlor sie gegen Merkel Wahlen. Dreimal unterliefen ihr die gleichen Missgriffe. Dreimal vermied sie es, Konsequenzen zu ziehen. Statt die Ursachen für ihr Versagen bei sich zu suchen, macht sie Merkel verantwortlich. Nun lotet die SPD erneut eine große Koalition […]
Sonntag, Oktober 6, 2013
(uh) Die große Koalition scheint möglich. Ob sie zustande kommt, ist ungewiss. Klar ist nur, dass die Bundestagswahl mit ihrem Ergebnis alle vier Parteien im Parlament zwingt, sich zu ändern. Sie müssen ihre internen Verhältnisse und ihre Beziehungen untereinander neu justieren. Selbst die Union, die eindeutige Gewinnerin der Wahl, wird nach den Sondierungsgesprächen nicht mehr […]
Donnerstag, Oktober 3, 2013
(uh) Der Wähler muss davon ausgehen: Jede Partei, die sich zur Wahl stellt, will regieren. Diese Absicht haben die vier Parteien, die in den Bundestag kamen, vor der Wahl auch deutlich betont. Nun, nach der Wahl, beteuern SPD und Grüne, dass sie nicht regieren können. Hätten sie das doch nur vor der Wahl gesagt.
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Donnerstag, Dezember 5, 2013
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