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Tag Archive | "Friedrich"

Bekommt Merkel Seehofer in den Griff?

Dienstag, März 22, 2016

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Noch sitzt die AfD nicht im Bundestag, doch längst arbeiten dort Kräfte an deren Ziel, Bundeskanzlerin Merkel zu stürzen. Die CSU nimmt der AfD die Arbeit ab: Führende CSU-Funktionäre haben sich daran gemacht, Merkel aus dem Amt zu mobben. Von Woche zu Woche verstärken sie ihre Angriffe. Doch die Erfolgsaussichten schwinden. Statt Merkel geraten ihre […]

CSU: Staatskunst auf dem Tiefpunkt

Dienstag, November 17, 2015

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Der Terroranschlag in Paris und die Zuwanderung sind das Ergebnis politischen Versagens. Sie wurden auch durch Europas Schwäche und durch Versäumnisse und Fehlentscheidungen seiner Parlamente und Regierungen begünstigt. Jüngste Äußerungen aus der bayrischen und der polnischen Regierung deuten darauf hin, dass sich die bedrückende Tradition einer Politik fortsetzen will, die ihren Aufgaben nicht gerecht wird.

Horst Seehofers Aufbäumen

Sonntag, September 27, 2015

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Wer sagt denn, man könne Merkel nicht attackieren? Kein Tag vergeht, an dem CSU-Chef Seehofer Merkels Flüchtlingspolitik nicht benörgelt. Seine Dauerkritik hinterlässt Spuren. Ein Teil der CDU-Anhänger sieht das Treiben der Kanzlerin inzwischen ebenfalls kritisch. Die Union baut in Umfragen ab. Seehofers Attacken sollen Zeichen der Stärke sein, doch offenbaren sie nur seine Schwäche. Er […]

Ein großes Problem und viele Versager

Montag, September 21, 2015

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Die Zuwanderung zwingt Europa, verdrängte Realitäten zur Kenntnis zu nehmen. Kaum überschritten die ersten Flüchtlingstrecks die EU-Grenzen, erwiesen sich viele Gewiss- und Gewohnheiten als Selbsttäuschung. Lange wähnte sich Europa als Insel der Seligen. Nun ist die selbstgerechte Isolation aufgebrochen. Das Wolkenkuckucksheim fällt in sich zusammen. Unter seinen Trümmern werden Defizite und Schwachpunkte sichtbar.

Die SPD mag einfach nicht dazulernen

Donnerstag, Februar 27, 2014

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(uh) Der SPD ist kaum noch zu helfen. Mühsam rappelte sie sich nach der Wahlniederlage auf und rang sich zur großen Koalition durch. Schon schien es, als könnte sie die Union ein wenig an die Wand drücken und dem 20 Prozent-Gefängnis entfliehen. Doch dann verhedderte sich die SPD im Fall Edathy/Oppermann. Prompt fiel sie in […]

Die große Koalition der Verantwortungslosen

Mittwoch, Februar 19, 2014

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(uh) Die große Koalition will nicht länger Opfer ihres Versagens sein. Sie will wieder Herr des Geschehens werden. Und so redet sie den Schaden, den sie über den Fall Edathy anrichtete, klein – und sich gleich mit. Doch das Löschwasser vergrößert den Brandschaden. Die Bundestagsabgeordneten merken gar nicht, dass sie sich immer weiter bloß stellen. […]

SPD und CSU ruinieren ihre Glaubwürdigkeit

Sonntag, Februar 16, 2014

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(uh) Der Fall Edathy offenbart: Die politische Kultur hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Spitzen des Staates und der Parteien geben offen zu erkennen, dass sie sich mit ihren Interessen über Recht und Gesetz hinwegsetzen. Schuldbewusst zeigen sie sich nicht. Sie handeln nicht nur verantwortungslos. Sie tun auch noch, als sei das ganz natürlich.

Gauck und das Berliner Macht-Schach

Freitag, März 2, 2012

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(uh) FDP-Chef Rösler lässt sich als Drachentöter feiern. Er verkauft die Entscheidung, Joachim Gauck im Verbund mit SPD und Grünen gegen Kanzlerin Merkel durchzusetzen, als Heldentat. Er gibt den Ritter, der Merkel in die Knie zwang. Bei Licht besehen entpuppt sich die Geschichte als Märchen.

Neonazis: Alles muss auf den Tisch

Donnerstag, November 24, 2011

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(uh) Von Tag zu Tag erfahren wir mehr über die Neonazi-Szene, die Morde der Neonazis und das Versagen der Sicherheitsbehörden und der Innenpolitiker, die diese Behörden kontrollieren sollen. Es fällt schwer, den Überblick über den gesamten Komplex und seine vielen einzelnen Stränge zu gewinnen.