(uh) FDP-Chef Rösler lässt sich als Drachentöter feiern. Er verkauft die Entscheidung, Joachim Gauck im Verbund mit SPD und Grünen gegen Kanzlerin Merkel durchzusetzen, als Heldentat. Er gibt den Ritter, der Merkel in die Knie zwang. Bei Licht besehen entpuppt …
(uh) Gut eine Woche ist es her, dass Joachim Gauck zum Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert wurde. Noch ist er nicht aktiv. Und doch strahlt er schon kräftig auf die Parteien ab. Sie sind intensiv damit beschäftigt, sich …
(uh) Die FDP wollte die Nominierung des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu einem Befreiungsschlag umwidmen. Der Versuch erwies sich als Fehlschlag.
…
(uh) Joachim Gauck stößt auf große Sympathie in der Bevölkerung. Zwei Drittel finden es gut, dass er nun doch noch Bundespräsident werden soll. Die meisten werden ihn und seine politischen Überzeugungen nicht kennen oder nur eine verschwommene Vorstellung von ihnen …
(uh) FDP-Chef Rösler hat Glück. Noch beschäftigt die Wulff-Affäre die Medien und die Öffentlichkeit. Noch kann er sich mit seinem Elend und dem seiner Partei hinter der Empörungswelle wegducken, die gerade über Wulff hinweg rollt.
…
(uh) FDP-Generalsekretär Christian Lindner tat etwas Seltenes: Er trat von seinem Amt zurück. Man hat nicht den Eindruck, dass er dazu gedrängt wurde. Eher, dass es ihn drängte. Das ist bemerkenswert.
…
(uh) Die Behauptung, Politiker seien uneinsichtig, ist ein Vorurteil. Den Beleg liefert gerade der NRW-Landtag. Seine fünf Fraktionen wollten die Diäten der 181 Abgeordneten in einer Nacht- und Nebelaktion um 500 Euro monatlich erhöhen, um ihre Altersversorgung aufzubessern. Dann wurde …
(uh) Kurz vor der Weihnachtspause wollen die NRW-Landtagsabgeordneten noch schnell den Weihnachtsmann geben. Sie planen, sich selbst zu bescheren. Rund 18 Monate nach ihrer Wahl gehen sie dazu über, den Landeshaushalt ein wenig zu ihrem persönlichen Vorteil zu plündern.
…
(uh) Vieles ist dieser Tage ungewiss: die Zukunft Europas, des Euro, der schwarz-gelben Bundesregierung, der FDP. Eines aber ist ganz sicher: Karl-Theodor zu Guttenberg wird schon bald aus den USA nach Deutschland zurückkehren.
…
(uh) Die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung hat das Sparen nicht erfunden. Das hat sich in der Republik längst herumgesprochen, und nun auch in der NRW-Provinz. Die Städte bekommen den Sparunwillen der Landesregierung inzwischen deutlich zu spüren. Das Land sieht sich zwar …
Freitag, März 2, 2012
1 Comment