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Tag Archive | "FDP"

Die SPD fällt sich selbst zum Opfer

Mittwoch, Januar 24, 2018

6 Comments

Der SPD geht es schlecht. Wie schlecht, zeigte sich auf dem Bonner Bundesparteitag. Bei den Delegierten, die sich dort trafen, handelt es sich vorwiegend Spitzenfunktionäre und Mandatsträger, also die Elite der Partei. Sie steckt in einer tiefen Krise. Sie ist über die Frage zerstritten: Wollen wir regieren oder opponieren? Eine Frage, die sich in einer […]

Ist die SPD noch zu retten?

Samstag, Januar 20, 2018

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Bei der Bundestagswahl verpassten die Wähler der SPD einen Denkzettel. Er galt nicht ihrer Regierungsleistung in der großen Koalition. Er war die Quittung für ihre Fehlleistungen in einigen Bundesländern und im Bundestagswahlkampf. Seit Schulz Gabriel ablöste, zerlegt sich die Partei Schritt für Schritt in ihre Bestandteile. Der Dilettantismus ist in der Partei auf dem Vormarsch. […]

SPD: Mit Schulz auf verlorenem Posten

Mittwoch, Januar 17, 2018

26 Comments

Gerade erst wurde die SPD mit ihrem schlechtesten Bundestagswahlergebnis abgestraft, schon legt sie die Grundlagen für ihren weiteren Absturz. Früher verbarg sie ihre Defizite. Heute präsentiert sie sich offenherzig. Wie die FDP ist auch sie von Ausgang der Bundestagswahl überfordert. Die FDP gab vor, die Jamaika-Koalition zu sondieren, warf aber, als es ernst wurde, die […]

Untätig – bei vollen Bezügen

Montag, Januar 15, 2018

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Die Parteien und ihre Bundestagsabgeordneten tun sich schwer, ihren Daseinszweck zu erfüllen. Sie schaffen es bisher nicht, den Auftrag der Bundeswahl 2017 zu erledigen. Knapp vier Monate nach der Wahl hat Deutschland noch keine Regierung. Sie steht bestenfalls zu Ostern. Bis dahin wird ein Achtel der Legislaturperiode verstrichen sein, aus Sicht der Bürger völlig nutzlos.

Lindner: Auf Möllemanns Spuren

Montag, Januar 8, 2018

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FDP-Chef Lindner führte seine Partei in den Bundestag zurück. Genießen konnte er den Erfolg nicht. Das Wahlergebnis brachte ihn aus dem Tritt. Nach SPD-Chef Schulz zuckte auch er vor der Regierungsverantwortung zurück. Schulz sieht sich heute genötigt, die SPD auf das Spielfeld zurückzuführen. Lindner muss um seine Glaubwürdigkeit kämpfen. Er hat alle Hände voll damit […]

Mit der SPD-Linken ins flache Wasser

Mittwoch, Dezember 20, 2017

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Seit drei Monaten teilt die SPD den Bürgern mit, was sie schon länger wissen: Die Partei befindet sich in miserablem Zustand. Ihr jüngster Schwächeanfall geht auf das Konto ihres linken Parteiflügels. Er ließ sich 20 Jahre lang immer wieder von der SPD-Rechten vorführen. Sie machte ihre Gefolgsleute Schröder, Steinmeier und Steinbrück zu Kanzlerkandidaten. Nach den […]

Das Geld nicht wert

Dienstag, Dezember 12, 2017

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Deutschland hat mit 709 Bundestagsabgeordneten nach China (knapp 3000 Abgeordnete) das zweitgrößte Parlament der Welt. Indien, das mit 1,3169 Milliarden fast so viele Einwohner wie China zählt und zehnmal so viele Wahlberechtigte wie Deutschland Einwohner, bringt es nur auf 543 Parlamentssitze. Ist Indiens Parlament zu klein oder das deutsche zu groß?

Die Parteien machen sich zur Lachnummer

Mittwoch, November 22, 2017

10 Comments

Deutschlands Parteien stecken in der Krise. Das Ergebnis der Bundestagswahl im September hat sie überfordert. Sie haben sich bei der Regierungsbildung zur Lachnummer gemacht. Die meisten sind unfähig oder unwillig, das Land zu regieren. Auch das Lager der bürgerlichen Parteien versagt vor dieser Aufgabe. Dabei sind die Bedingungen zur politischen Gestaltung so gut wie nie […]

Jamaika: Die Wähler bleiben stur

Sonntag, November 19, 2017

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Der Wunsch der Wähler ist aus dem Resultat der Bundestagswahl nicht eindeutig abzuleiten. Sie legt zwei Koalitionen nahe: die Jamaika- und die große Koalition. Die SPD will nicht regieren. Deshalb handeln derzeit CDU, CSU, FDP und Grüne aus, ob sie regieren können. Über die Dauer der Sondierungsgespräche macht sich Unmut breit. Er stellt nicht in […]

Statt Jamaika eine Ohrfeige für die Wähler?

Dienstag, November 7, 2017

9 Comments

Die Unterhändler der vier Jamaika-Parteien sind nicht zu beneiden. Einerseits müssen sie dem Wahlergebnis und dem Verfall der SPD Rechnung tragen: Nur die vier Jamaika-Parteien können eine mehrheitsfähige Regierung bilden. Andererseits erwarten die Aktivisten dieser Parteien, dass Anliegen gerade ihrer Partei in der Jamaika-Koalition ungetrübt zum Ausdruck kommen. Beide Umstände sind unvereinbar.