(uh) FDP-Chef Rösler hat Glück. Noch beschäftigt die Wulff-Affäre die Medien und die Öffentlichkeit. Noch kann er sich mit seinem Elend und dem seiner Partei hinter der Empörungswelle wegducken, die gerade über Wulff hinweg rollt. …
Mittwoch, Dezember 14, 2011
(uh) FDP-Generalsekretär Christian Lindner tat etwas Seltenes: Er trat von seinem Amt zurück. Man hat nicht den Eindruck, dass er dazu gedrängt wurde. Eher, dass es ihn drängte. Das ist bemerkenswert. …
Montag, Dezember 5, 2011
(uh) Die Behauptung, Politiker seien uneinsichtig, ist ein Vorurteil. Den Beleg liefert gerade der NRW-Landtag. Seine fünf Fraktionen wollten die Diäten der 181 Abgeordneten in einer Nacht- und Nebelaktion um 500 Euro monatlich erhöhen, um ihre Altersversorgung aufzubessern. Dann wurde …
Mittwoch, November 30, 2011
(uh) Kurz vor der Weihnachtspause wollen die NRW-Landtagsabgeordneten noch schnell den Weihnachtsmann geben. Sie planen, sich selbst zu bescheren. Rund 18 Monate nach ihrer Wahl gehen sie dazu über, den Landeshaushalt ein wenig zu ihrem persönlichen Vorteil zu plündern. …
Donnerstag, November 24, 2011
(uh) Vieles ist dieser Tage ungewiss: die Zukunft Europas, des Euro, der schwarz-gelben Bundesregierung, der FDP. Eines aber ist ganz sicher: Karl-Theodor zu Guttenberg wird schon bald aus den USA nach Deutschland zurückkehren. …
Mittwoch, Oktober 19, 2011
(uh) Die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung hat das Sparen nicht erfunden. Das hat sich in der Republik längst herumgesprochen, und nun auch in der NRW-Provinz. Die Städte bekommen den Sparunwillen der Landesregierung inzwischen deutlich zu spüren. Das Land sieht sich zwar …
Donnerstag, Oktober 6, 2011
(uh) In NRW vollzieht sich eine Politikwende. Sie führt dazu, dass sich die Gewichte zwischen den Landtagsfraktionen verschieben. Das hat weit reichende Folgen für alle fünf Parteien, die im Landtag sitzen. …
Mittwoch, Oktober 5, 2011
(uh) Ronald Pofalla ist entgleist: Der Chef des Kanzleramtes hat seinen Parteifreund Bosbach übel beschimpft. Das war der erste Fehler. Die Pöbelei passierte nicht unter vier Augen, sondern vor Publikum. Das war der zweite Fehler. Seither bezieht Pofalla Prügel. Die …
Montag, September 19, 2011
(uh) Die mediale und politische Bedeutung, die der Berliner Landtagswahl vom Sonntag zugemessen wird, hat schon etwas Skurriles an sich. Der Aufwand der Berichterstattung bei ARD und ZDF überstieg die Bedeutung der Wahl bei weitem. Die meisten Beiträge hätten ins …
Samstag, September 17, 2011
(uh) Mit Guido Westerwelle an der Spitze stürzte die FDP in den Abgrund. Mit Philipp Rösler sollte der freie Fall gestoppt werden. Der nette Herr ist das letzte Aufgebot der FDP. Als er das Amt übernahm, traute ihm kaum jemand …
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Mittwoch, Januar 11, 2012
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