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Tag Archive | "FDP"

Das Kunststück der Grünen

Montag, Januar 19, 2015

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Allmählich nabeln sich die Grünen von der SPD ab. Hand in Hand verloren beide Parteien 2013 die Bundestagswahl. Von da an war es aus mit der Zweisamkeit. Die SPD rettete sich in die Große Koalition. Die Grünen blieben in der Opposition zurück. Ein solches Desaster wollen viele Grüne nicht noch einmal erleben. In Hessen taten […]

Wie Börschel die Zügel entglitten

Sonntag, Januar 11, 2015

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Bis vor Kurzem galt Martin Börschel als Nachwuchstalent der NRW-SPD. Der 42-jährige Fraktionschef der Kölner SPD hielt in der Domstadt die Zügel in der Hand. Er dominierte die Politik in der viertgrößten deutschen Stadt. Es schien nur eine Frage der Zeit, bis er auch in der Landespolitik Gewicht gewinnen würde. Doch seit der Kommunalwahl Ende […]

Kraft und die Zügel in ihrer Hand

Dienstag, September 16, 2014

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Hannelore Kraft schien in den vergangenen Monaten die Zügel schleifen zu lassen. Die NRW-Regierungschefin sendete verwirrende Signale. Im Frühjahr thematisierte sie ihren Rücktritt. Gleichzeitig ließ sie Gerüchte wuchern, sie könnte 2017 für das Amt des Bundespräsidenten antreten. Während Münster unter Wasser stand, machte sie Urlaub und war tagelang nicht zu erreichen. Das Image als bodenständige […]

FDP: Das Zittern verwehrt

Montag, September 15, 2014

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Sachsen, Thüringen, Brandenburg: Zur FDP haben die Wähler offenbar alles gesagt, was sie zu sagen haben. Es reicht nicht mehr. Die Partei kommt nicht annähernd an die Fünf-Prozent-Hürde heran. Die Wähler verwehren der FDP inzwischen selbst das Zittern bei den Hochrechnungen.

Jäger entmündigt Kölner Politiker

Dienstag, September 2, 2014

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In Köln gilt es starke Zweifel am Ergebnis der Kommunalwahl. CDU, FDP und Grüne vermuten, zumindest in einem Wahlkreis könnten die Wahlergebnisse vertauscht worden sein. Was liegt näher, als Klarheit zu schaffen? CDU, Grüne und FDP wünschen, dass alle Stimmzettel noch einmal ausgezählt werden. Doch SPD-Innenminister Jäger untersagt die Aufklärung. Die erneute Auszählung sei rechtswidrig.

Parteichef Lindner zündet nicht

Freitag, August 8, 2014

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Christian Lindner gibt sich Mühe. Seit fast zweieinhalb Jahren ist er Vorsitzender der NRW-FDP. Seit einem drei viertel Jahr führt er auch die Bundespartei. Er sitzt in Talkshows und gibt viele Interviews. Seine Reden im Landtag finden Beachtung. Trotzdem kommt die FDP nicht vom Fleck, weder in NRW noch im Bund. Lindner zündet nicht.

CDU und SPD treten auf der Stelle

Dienstag, Mai 27, 2014

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(uh) Die TV-Wahlberichterstattung leidet unter den Auftritten der Politiker. Das war am Sonntag wieder zu beobachten. Da feierten sich Zweitplatzierte als Sieger, und Stimmverluste wurden als Erfolg beschönigt. Die Politiker versuchen, Sichtweisen zu prägen, oft mit der Absicht, unangenehmen Fakten zu verschleiern. Befreit man sich von der Bevormundung, zeigt die Kommunalwahl in NRW einige interessante […]

Noch lebensfähig?

Montag, Mai 19, 2014

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(uh) Die Menschen im Ruhrgebiet sind zu bedauern. Ihre Region ist heruntergewirtschaftet. Sie säuft ab. Die SPD-Hochburg verschlief Rettungschancen. Ihre Kommunalpolitiker verzockten sich mit RWE-Aktien. Auch sahen sie zu, wie ihre Bundes- und Landtagsabgeordneten Projekte beschlossen, die ihre Städte belasten. Nun verfallen sie. Perspektiven sind nicht in Sicht. Der Wahlkampf im Revier – ein Gehampel […]

Gabriel: Jede Menge Baustellen

Donnerstag, Januar 23, 2014

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(uh) Wer möchte mit Sigmar Gabriel tauschen? Er hat es wirklich nicht leicht. Er steckt über beide Ohren im Schlamassel. Er steht an der Spitze einer desolaten Partei, der er einreden muss, sie sei kerngesund. Als Vizekanzler muss er aufpassen, dass kein SPD-Kabinettskollege aus der Rolle fällt und die ganze Mannschaft blamiert. Obendrein hat er […]

Der Eindruck von Stümperei macht sich breit

Donnerstag, Januar 16, 2014

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(uh) Minister sind keine Lobbyisten. Landwirtschaftsminister stehen nicht im Dienst der Landwirte, Bauminister nicht im Dienst der Bauindustrie. Minister sind dem Gemeinwohl verpflichtet. Es erfordert gelegentlich, dass sie sich auch mit den Akteuren in ihrem Beritt anlegen müssen. Solche Konflikte zu bestehen, erfordert politisches Geschick. NRW-Wissenschaftsministerin Schulze fehlt es.