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Tag Archive | "EU"

Das Idyll sieht sich bedroht

Dienstag, August 4, 2015

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Europa sieht sich gerne als Modell für Demokratie, Frieden, Freiheit und Fortschritt. Dieses Selbstverständnis hat sich herumgesprochen. Europa wird beim Wort genommen. Seit vielen Monaten ist eine Wanderungsbewegung in Gang, deren Ziel das vorbildliche Europa ist. Löst dieser große Zuspruch auf dem Kontinent Freude aus? Mitnichten. Plötzlich klaffen Anspruch und Wirklichkeit auseinander.

Tsipras und die Queen

Freitag, Juni 26, 2015

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Zum Thema Griechenland scheint alles gesagt, zum Thema Europa noch längst nicht. In Brüssel strapaziert Griechenlands Regierungschef Tsipras die Solidarität der Eurostaaten auf das Äußerste. Er stellt sie vor die Wahl, sich missbrauchen zu lassen oder Griechenland den Laufpass zu geben. So oder so kann Europa Schaden nehmen. Derweil reist Königin Elisabeth II. durch Deutschland […]

Tsipras verliert sein Gesicht

Mittwoch, Juni 24, 2015

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Europa erlebt ein seltenes Schauspiel. Aus nächster Nähe kann es bestaunen, wie der Regierungschef eines Mitgliedsstaates daran arbeitet, auf offener Bühne sein Gesicht zu verlieren. Seit fünf Monaten ist Griechenlands kommunistischer Ministerpräsident Tsipras am Werke. Nun hat er es bald vollbracht.

Griechenland beim Wort nehmen?

Freitag, Februar 13, 2015

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Will Griechenland beim Wort genommen werden? Seit dort die neue links-rechts-populistische Koalition amtiert, hat sich die Auseinandersetzung in der EU verschärft. Die beiden Koalitionspartner reden über die europäische Union, der sie angehören, als sei sie ein Gegner, wenn nicht gar ein Feind, der die Probleme ihres Landes verursachte. Die griechische Regierung gebärdet sich radikal national. […]

Kein Mitleid mit Tsipras und Varoufakis

Samstag, Februar 7, 2015

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Wir können durchatmen. Der Medienrummel um Griechenlands neuen Regierungschef Tsipras und seinen Finanzminister Varoufakis ebbt ab – Gott sei Dank, möchte man sagen. Was bekamen die Europäer über diese Tournee nicht alles zu lesen – fast mehr über Varoufakis’ Hemd als über sein Konzept. Dass beide Politiker nichts erreichten, rührte manchen politischen Beobachter hierzulande fast […]

Tsipras mischt die EU auf

Sonntag, Februar 1, 2015

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Der neue griechische Ministerpräsident Tsipras sorgt für frischen Wind. In Griechenland nährt er die Hoffnung, die Not der Bevölkerung könnte bald ein Ende haben. In Europa tritt er auf, als beanspruche er eine Führungsrolle. Er will von der EU Hilfe, aber auch die Bedingungen festsetzen, unter denen er sie empfangen will.

Der als Tiger sprang

Dienstag, Juni 24, 2014

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Über Monate ließ der SPD-Europaabgeordnete Schulz aus Würselen die Öffentlichkeit an seinen Karrierewünschen teilhaben. Ganz Europa weiß nun, dass er ehrgeizig ist und EU-Kommissionspräsident werden wollte. Er und seine Partei machten eine Riesenwelle. Sie erfanden die Spitzenkandidatur bei der EU-Wahl und sorgten für jede Menge Wind in den Medien. Merkel sollte in Verlegenheit gebracht werden. […]

Das EU-Parlament macht sich wichtig

Montag, Juni 2, 2014

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(uh) Die Europa-Abgeordneten wollen Geschichte schreiben. Sie möchten das EU-Parlament stärken. Die Mehrheit nominierte einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten, obwohl dieses Recht dem Rat der Regierungschefs zusteht. Der Schritt ist verwegen. Die Abgeordneten schafften es bisher nicht einmal, dem EU-Parlament eine europaweit einheitliche Legitimationsbasis zu verschaffen.

Auf Kosten der Wähler

Donnerstag, Mai 29, 2014

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(uh) Der Europa-Wahlkampf war verwirrend. Nun wird es auch die Berichterstattung über die Folgen der Wahl. Im Wahlkampf warben Union und SPD mit Spitzenkandidaten, die Kommissionspräsident werden wollten. Dabei war klar: Nicht die Wähler oder das EU-Parlament, sondern die Regierungschefs schlagen den Kandidaten vor. Das Parlament kann ihn akzeptieren oder ablehnen. Beide Parteien führten also […]

Merkel tanzt auf dem Hochseil

Dienstag, Mai 6, 2014

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(uh)In der Ukraine-Krise erweist sich der Export-Gigant Deutschland als politischer Zwerg. Seine wirtschaftlichen Interessen sind gewaltig, seine politischen Mittel, sie zu wahren, sind gering. Seinen Handlungsspielraum begrenzen Russland, die USA und die EU. Weitet sich die Krise zum Handelskrieg aus, wird Deutschlands Wirtschaft Schaden nehmen. Der Versuch, ihn zu verhindern, zwingt Merkel zum Tanz auf […]