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Tag Archive | "Esken"

Wer führt die SPD?

Freitag, Mai 22, 2020

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Schauen sich die SPD-Mitglieder gelegentlich noch Umfragen an? Denjenigen, die sich diesen Tort antun, müsste es beim jüngsten ZDF-Politbarometer mulmig geworden sein. Unter den zehn wichtigsten Politikern finden sich dort sechs von der Union, zwei von den Grünen und sogar einer von der FDP. Auch von der SPD ist einer dabei, nur einer. Ausgerechnet der, […]

Die Büttenredner der SPD

Dienstag, Februar 25, 2020

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Zum Wochenwechsel beschäftigte sich die Republik mit zwei lokalen Ereignissen – mit dem Karneval und der Hamburg-Wahl. Beide Veranstaltungen vermittelten sich wie üblich in großem Stil über die öffentlich-rechtlichen TV-Sender. Es war schwer zu unterscheiden, ob gerade der Karneval oder die Wahl übertragen wurde.

Wer in der Union fest im Sattel sitzt

Donnerstag, Januar 16, 2020

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Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Söder, verlangt, das Bundeskabinett zu verjüngen. Deutschland müsse schneller erneuert werden. Veränderungsbedarf sieht er in der Wirtschaftspolitik. Sie ist nicht bei der CSU angesiedelt, sondern bei der CDU. In Koalitionen gilt: Jeder Partner besetzt seine Ressorts nach eigenem Belieben. Weil Söder dieses Prinzip tangierte, fand er starken Nachhall. Es scheint, als sitze […]

Nackenschlag zu Neujahr

Sonntag, Dezember 29, 2019

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Seit Anfang Dezember sind die beiden SPD-Chefs im Amt. Seither suchen sie nach Autorität. Sie wehren sich, Handlanger von Jusos-Chef Kühnert zu sein, und geben viele Erklärungen ab. Esken wirkt noch etwas gehemmt. Walter-Borjans, seit jeher sein eigener Pressesprecher, hantiert routinierter. Kaum ein Thema, zu dem er schweigt.

SPD: Kurswechsel eines Papiertigers

Samstag, Dezember 14, 2019

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Die SPD erfüllt alle Erwartungen. Ihre Funktionärskaste zeigte sich auf dem Parteitag gespalten. Der linke Flügel wollte den Koalitionsvertrag neu verhandeln und über diese Prozedur die Koalition platzen lassen. Der Plan schlug vorerst fehl, weil sich der rechte Flügel quer legte. Die SPD ist zu schwach, um den Koalitionskurs zu ändern. Ihr blieb nur übrig, […]

Lafontaines Enkel Kühnert greift nach der SPD

Donnerstag, Dezember 5, 2019

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Die monatelange Suche der SPD nach einer neuen Parteispitze ist beendet. Sie bringt die Partei ihrem Ende noch ein Stück weit näher. Die zeitraubende Beschäftigung mit sich selbst sollte sie einen. Stattdessen hat die Suche nach neuem Spitzenpersonal die Risse in der Partei verbreitert. Esken und Walter-Borjans, die knappen Gewinner der Suchprozedur, haben es innerhalb […]

Die SPD erneuert sich mit altem Eisen

Montag, November 18, 2019

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Noch haben die SPD-Mitglieder nicht entschieden, wer die nächste Parteispitze bilden soll. Ein Ergebnis der Suche steht jedoch schon fest: Die Mitgliederbefragung sollte die Mitglieder mobilisieren, die Partei erneuern und sie gegenüber ihren Konkurrenten nach vorne bringen. Alle drei Ziele wurden bisher verfehlt. Die SPD muss sich darauf einstellen, dass sich ihr Niedergang auch unter […]

Die beiden großen Probleme der SPD

Freitag, September 6, 2019

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Unter den Problemen der SPD stechen zwei hervor. Das erste Problem hat sie mit ihrer Führung. Die Partei tauscht ihre Spitze alle Nasenlang aus. Gerade braucht sie mal wieder eine neue. Die letzte reguläre mobbten die Funktionären aus dem Amt, weil sie das zweite Problem der Partei nicht in den Griff bekam. Es betrifft ihre […]