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Tag Archive | "CSU"

Wer in der Union fest im Sattel sitzt

Donnerstag, Januar 16, 2020

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Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Söder, verlangt, das Bundeskabinett zu verjüngen. Deutschland müsse schneller erneuert werden. Veränderungsbedarf sieht er in der Wirtschaftspolitik. Sie ist nicht bei der CSU angesiedelt, sondern bei der CDU. In Koalitionen gilt: Jeder Partner besetzt seine Ressorts nach eigenem Belieben. Weil Söder dieses Prinzip tangierte, fand er starken Nachhall. Es scheint, als sitze […]

CDU: Viele Männer gegen eine Frau

Freitag, November 29, 2019

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Die CDU liefert ein seltsames Schauspiel. 2018 wollte ihr konservativer Flügel die CDI-Kanzlerin Merkel stürzen. 2019 machten sich die Konservativen dann daran, ihre neue Vorsitzende Kramp-Karrenbauer zu demontieren. Gegen die kleine Frau hat sich eine Garde politischer Goliaths aufgebaut. Über Mangel an Konkurrenten kann sie sich nicht beklagen.

Barley macht die SPD zum Bremsklotz

Freitag, Juli 19, 2019

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Kaum in Brüssel, und schon platt: Die EU-Abgeordnete Barley (SPD) zelebrierte jüngst das eindrucksvolle Spektakel der Selbstdemontage. Barleys hartnäckiger Versuch, die Wahl der CDU-Politikerin von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission zu verhindern, schlug fehl. Die SPD-Politikerin mag diese Bauchlandung schmerzen. Dennoch ist sie für sie ein großes Glück. Nun gilt sie nur als eine […]

Merkel stellt Weichen

Donnerstag, Juli 18, 2019

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Bundeskanzlerin Merkel hat die Europawahl Ende Mai genutzt, um die Union in Europa und Deutschland neu aufzustellen. Mitte 2018 sah es so aus, als könnte Seehofer mit den Konservativen die CSU und die CDU nach rechts drücken, auf Trump-Kurs bringen und Merkel stürzen. Heute wird deutlich: Merkel hat ihre Position gestärkt und Weichen für die […]

Merkel dreht ein großes Rad

Donnerstag, Juli 4, 2019

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Der Rat der EU-Regierungschefs hat sich über neues Spitzenpersonal für Europa verständigt. Die Medien berichteten ausufernd, obwohl sie kaum Informationen über die Verhandlungen hatten. Lange Zeit stocherten die Berichterstatter im Nebel. In ihrer Not machten sie die Verhandlungen zum „Postengeschacher“. Es fand unter widrigen Umständen statt.

Die trügerische Stärke der Grünen

Freitag, Juni 21, 2019

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Der Kurs der Grünen ist in den vergangenen Wochen beeindruckend angestiegen. Die Partei ist momentan in manchen Umfragen die stärkste politische Kraft in Deutschland. Der Erfolg macht mutig. Grüne Politiker rechnen damit, dass demnächst die Große Koalition platzen könnte, und fordern, die Partei solle alsbald einen Kanzlerkandidaten nominieren.

Seehofer: Die Union ins Wanken gebracht

Mittwoch, Juni 12, 2019

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Der frühere CSU-Chef Seehofer will sich nach Ablauf der Legislaturperiode ins Privatleben zurückziehen. Diese Entscheidung kommt für die Union fünf Jahre zu spät. Seit 2014 hat ihr Seehofer schwer geschadet. Er verschaffte der AfD und den Grünen zulasten der Union Aufwind. Sie ist dabei, ihre Rolle als führende Kraft an die Grünen zu verlieren.

Große Koalition: Ruhiges Fahrwasser gesucht

Dienstag, März 12, 2019

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Keine Partei hat etwas zu verschenken. Die SPD schon gar nicht. Warum sollte sie der Union helfen, sich unter besten Bedingungen zu erneuern? Wer will der SPD verübeln, dass sie sich dagegen wehrt, während der Legislaturperiode einen fliegenden Wechsel von Merkel zu Kramp-Karrenbauer hinzunehmen und die neue CDU-Chefin für die Bundestagswahl 2021 mit dem Kanzlerinnenbonus […]

Von der CSU eingeseift?

Donnerstag, Februar 21, 2019

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Bekommt Bayern mehr Geld aus dem Topf des Bundesverkehrsministers, als diesem Bundesland zusteht? Der Verdacht steht seit Langem im Raum. Die Grünen haben ihn nun wiederbelebt. Sie haben offenbar genügend Belege. Politisches Gewicht bekommt der Vorwurf auch, weil Bayerns Regionalpartei CSU bei der Bildung von Bundeskabinetten stets Wert darauf legt, das Verkehrsministerium zu besetzen.

SPD: Nur noch Frösche auf dem Baum

Montag, Februar 18, 2019

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In den Medien ist das Spekulationsfieber ausgebrochen, seit die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD kürzlich ihren Kurs änderten. Die Unionsparteien rückten ein wenig nach rechts, die SPD etwas nach links. Prompt machten Beobachter ihren Kunden weis, beide Formationen steuerten auf den Bruch der Großen Koalition zu.