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Tag Archive | "CSU"

Böhmermann und die politische Kultur

Freitag, April 15, 2016

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Die politische Kultur in Deutschland passt sich den Usancen des Internets an. Gerade noch wurde über die Flüchtlinge diskutiert, was das Zeug hielt. Im nächsten Atemzug wird nun mit der gleichen Inbrunst über Böhmermann palavert. Die Diskussion über ihn ist dabei, seinen umstrittenen TV-Beitrag in den Schatten zu stellen. Sie hat sich zur Realsatire ausgewachsen.

Die Union versucht, die Kurve zu kriegen

Dienstag, April 12, 2016

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Man muss nicht jede Facette im Streit zwischen Seehofer und Merkel über die Flüchtlingspolitik für bare Münze nehmen. Die Schwesterparteien CDU und CSU haben jahrzehntelange Übung darin, ihre Differenzen auch als strategisches Rollenspiel zu inszenieren. Den beiden Parteien bietet die Bundestagswahl 2017 Anlass genug, sich auf diese Erfahrung zu besinnen und sie zu nutzen.

Auslese … 8 – 2016

Donnerstag, April 7, 2016

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Im Konflikt zwischen CDU und CSU ist die SPD hilfloser Zuschauer. Die CDU versucht, Seehofer in die Ecke zu stellen und als Dauernörgler abzustempeln. Das Referendum in den Niederlanden bekommt durch die Medienresonanz mehr Gewicht, als ihm zusteht. NRW-Ministerpräsidentin Kraft demonstriert, dass sie so gut wie nichts mehr im Köcher hat.

Scheitert der Altkanzler?

Mittwoch, April 6, 2016

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Die nostalgische Hinwendung zu den guten alten Zeiten drückt sich in der Politik besonders anrührend im Kult um die früheren Bundeskanzler aus. Kaum sind sie aus dem Amt, werden sie als Altkanzler tituliert, so als seien sie durch den Amtsverlust selig gesprochen. Dabei sind sie doch nur ehemalige Politiker, die ihre Zeit hinter sich haben: […]

Auslese … 6 – 2016

Sonntag, April 3, 2016

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Österreich sieht sich von Flüchtlingen bedroht und mobilisiert die Armee gegen sie. Bayerns Ex-Ministerpräsident Stoiber sieht sich auf einer „historischen Mission“. Die SPD sieht sich als Anwalt der kleinen Leute von einem amerikanischen Rechtsanwalt ausgebootet. Die Düsseldorfer sehen, wie ihr Oberbürgermeister in der Rolle des Eventmanagers aufgeht und einer ihrer SPD-Abgeordneten die Schüler der Stadt […]

Wechsel überfällig

Freitag, April 1, 2016

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Ob der Flughafen München der Lufthansa unrechtmäßig Vorteile in Milliardenhöhe eingeräumt hat, um zu einem großen Drehkreuz zu werden, wissen wir nicht. Der Rechnungshof meinte ja, das bayrische Finanzministerium meint nein. Nach seinen Angaben soll die Lufthansa in München Milliarden investiert haben. Wie viele, sagt das Ministerium nicht. Bayern hält die Mehrheit am Flughafen. Dass […]

Bekommt Merkel Seehofer in den Griff?

Dienstag, März 22, 2016

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Noch sitzt die AfD nicht im Bundestag, doch längst arbeiten dort Kräfte an deren Ziel, Bundeskanzlerin Merkel zu stürzen. Die CSU nimmt der AfD die Arbeit ab: Führende CSU-Funktionäre haben sich daran gemacht, Merkel aus dem Amt zu mobben. Von Woche zu Woche verstärken sie ihre Angriffe. Doch die Erfolgsaussichten schwinden. Statt Merkel geraten ihre […]

Kleine Partei, riesiger Wirbel

Montag, März 14, 2016

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Der Wahlerfolg der AfD gilt als überraschend groß. Sie verdankt ihn früheren Wählern anderer Parteien und bisherigen Nichtwählern. Sie alle lehnen die Zuwanderung ab. Sie alle wollten Kanzlerin Merkel, die Bundesregierung und die Große Koalition zum Kurswechsel zwingen. Bei Licht besehen hält sich der AfD-Erfolg in engen Grenzen.

Die AfD und die Hysterie

Sonntag, März 13, 2016

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Wahltag ist Zahltag – an diesem Sonntag in drei Bundesländern. Die Landespolitik spielte beim Wahlkampf in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachen-Anhalt nur eine untergeordnete Rolle. Es ging vor allem um zwei Bundesthemen: die Zuwanderung, die alle Länder und Kommunen beschäftigt, und um die AfD.

Aufgelesen … 2 – 2016

Montag, Februar 29, 2016

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Anmerkungen zu – Seehofer, Integration, Griechenland