Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Tag Archive | "CDU"

Die CDU sucht das Lebensgefühl

Mittwoch, Juni 18, 2014

1 Comment

(uh) Die CDU fällt in den Großstädten zurück. Das bestätigen die Kommunalwahlen in NRW und Niedersachsen. Wie erklärt sich die Partei die Verluste? Ihr Generalsekretär Tauber meint, sie müsse sich darum bemühen, das urbane Lebensgefühl besser zu treffen. Da kann man nur sagen: Waidmannsheil. Solange die CDU das urbane Lebensgefühl sucht und treffen will, hat […]

CDU: Der Landeshauptstadt nicht gewachsen

Mittwoch, Juni 4, 2014

5 Comments

(uh) Wahlergebnisse können missverstanden werden. Dieses Malheur unterlief der Düsseldorfer CDU und ihrem Oberbürgermeister Elbers, bis dato prominentester CDU-Stadtchef in NRW. 2008 wurde er mit 59,7 Prozent gewählt. Seine Partei und er glaubten, das Resultat sei Ausdruck seiner Stärke. Dabei war es nur ein Kredit. Heute, sechs Jahre später, ist er weitgehend verspielt.

CDU und SPD treten auf der Stelle

Dienstag, Mai 27, 2014

4 Comments

(uh) Die TV-Wahlberichterstattung leidet unter den Auftritten der Politiker. Das war am Sonntag wieder zu beobachten. Da feierten sich Zweitplatzierte als Sieger, und Stimmverluste wurden als Erfolg beschönigt. Die Politiker versuchen, Sichtweisen zu prägen, oft mit der Absicht, unangenehmen Fakten zu verschleiern. Befreit man sich von der Bevormundung, zeigt die Kommunalwahl in NRW einige interessante […]

Angela Merkels Achillesferse

Donnerstag, Mai 22, 2014

5 Comments

(uh) Wie sich der Blick auf die Dinge verändert! Am Abend des 22. September 2013 galt das Ergebnis der Bundestagswahl als Merkels größter Triumph. Umso mehr, als die SPD schwer geschlagen wurde. Nun, acht Monate später, deutet sich an: Mit der Wahl könnte sich für Merkel der Beginn ihres Machtverlustes verbinden und für die SPD […]

Noch lebensfähig?

Montag, Mai 19, 2014

4 Comments

(uh) Die Menschen im Ruhrgebiet sind zu bedauern. Ihre Region ist heruntergewirtschaftet. Sie säuft ab. Die SPD-Hochburg verschlief Rettungschancen. Ihre Kommunalpolitiker verzockten sich mit RWE-Aktien. Auch sahen sie zu, wie ihre Bundes- und Landtagsabgeordneten Projekte beschlossen, die ihre Städte belasten. Nun verfallen sie. Perspektiven sind nicht in Sicht. Der Wahlkampf im Revier – ein Gehampel […]

SPD und Kraft stehen mit leeren Händen da

Donnerstag, Mai 8, 2014

3 Comments

(uh) Der Kommunalwahlkampf der NRW-SPD steht unter keinem guten Stern. Vor der Bundestagswahl war Ministerpräsidentin Kraft der Star ihrer Partei. Sie verkörperte die Zukunft. Sie überstrahlte die Defizite in NRW. Inzwischen hat Krafts Nimbus gelitten. Sie entsagte der Bundespolitik. Sie brüskierte die SPD-Spitze. Nun rücken in NRW die Probleme ins Licht. Sie werfen die Frage […]

Nur die Union kann der SPD helfen

Dienstag, April 15, 2014

3 Comments

(uh) Bei der Bundestagswahl stellten die Wähler die SPD vor die Wahl: Sie konnte sich zwischen der große Koalition, Rot-Rot-Grün und der Opposition entscheiden. Für alle drei Positionen fanden sich Verfechter in der Partei. Zähneknirschend legte sie sich auf die große Koalition fest. Sie erschien ihr als das kleinere Übel. Nun zeigt sich dessen Ausmaß. […]

Kampfplatz auf dem Weg ins Kanzleramt

Dienstag, März 18, 2014

1 Comment

(uh) In der Bundespolitik führt an NRW kein Weg vorbei. Dort entscheidet sich, wer 2017 in Berlin die Macht erringt. Im Mai 2017 findet die Landtagswahl statt, im Herbst die Bundestagswahl. Das Land stellt mehr als ein Fünftel der Wähler. Will die Union im Bund weiter regieren, muss sie in NRW zulegen. Will die SPD […]

Sprengstoff für Rot-Grün in NRW

Montag, Februar 24, 2014

4 Comments

(uh) Die Energiewende hat sich zum wirtschaftlichen Großrisiko entwickelt. Um sie zu entschärfen, schlägt IG BCE-Chef Vassiliadis vor, die Steinkohle-Kraftwerke in einer Betriebsgesellschaft zu bündeln. Der Plan könnte in NRW einige Probleme lösen. Er hat allerdings einen Haken: Er ist Sprengstoff für die rot-grüne Landesregierung.

Warum Wowereit bleibt und Linssen geht

Dienstag, Februar 11, 2014

3 Comments

(uh) In den Garderoben der Parteien und Parlamente finden sich Hüte, die dort längst nicht mehr hängen dürften. Andere verloren ihren Platz in den Garderoben für immer, obwohl sie dort genau so gut hätten hängen bleiben können. Warum übersteht ein Politiker seine Verfehlungen und der andere nicht?