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Tag Archive | "CDU"

Kein schöner Land ………. Strophe 1

Freitag, Januar 7, 2022

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Die Pandemie hat die Idylle Deutschland als Fata Morgana entlarvt. Vieles in der Republik läuft schief. Die Bürger erwarten von den 2620 Abgeordneten in Bund und Ländern Abhilfe. Allein mit dem „Abendlied“ auf den Lippen sind Wahlen kaum noch zu gewinnen. Heute im Blick: weltvergessene Abgeordnete, das Realitätsproblem des Kanzlers und die Ahnungslosigkeit eines Länderchefs.

Scholz: Die Lage nicht im Griff

Mittwoch, Dezember 22, 2021

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In der Pandemie fallen die Bürger nicht nur dem Virus zum Opfer, sondern auch den Politikern. Die Krise hat sich zum viertel Mal verschärft. Tag für Tag sterben viele Menschen an dem Virus. Wer die Krankheit überlebt, muss mit bleibenden Gesundheitsschäden rechnen. Die wirtschaftlichen Schäden wachsen und wachsen. Die Politik arbeitet daran, die fünfte Welle […]

Die CDU gibt sich zum Plündern frei

Samstag, Dezember 11, 2021

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Die CDU will sich in der Opposition erneuern. Für die neue Ampelkoalition stellt sie keine Gefahr da. Deren härteste Gegner sitzen in den Regierungsparteien. Dem Wunsch der CDU, sich zu erneuern, stehen drei Hindernisse im Weg. Die Partei braucht einen neuen Vorsitzenden. Die Kandidaten sind Teil der Probleme, die sie lösen sollen. Die CDU ist […]

Scholz: Ein Mann des Übergangs

Sonntag, Dezember 5, 2021

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Olaf Scholz hat es schwer. Der SPD-Vize-Kanzler wird demnächst Kanzler. Der Koalitionsvertrag ist verhandelt. Die Kanzlerwahl ist auf den 8. Dezember festgelegt. Die Wahl scheint eine reine Formsache zu sein. Doch der Kanzlerkandidat traut dem Braten offenbar nicht.

Scholz: Zum Fehlstart eine Lebenslüge

Samstag, November 27, 2021

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Die künftige Ampelkoalition sieht sich als etwas Neues. Sie begründet ihre Existenz damit, dass Staat und Gesellschaft erneuerungsbedürftig seien und das Gemeinwesen modernisiert werden müsse. Unter der Überschrift: „Mehr Fortschritt planen“ präsentierte die Koalition im Wartestand am Mittwoch ihre Pläne. Noch sind sie nicht in trockenen Tüchern. Eines aber steht schon heute fest. Kommt die […]

Corona: Die fünfte Welle ist bereits in Arbeit

Mittwoch, November 17, 2021

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Auf eines kann sich das Coronavirus verlassen: Die deutsche Politik hilft ihm, wo sie nur kann, sein übles Treiben zu forcieren. Jüngst ermöglichte sie ihm, die vierte Welle in Gang zu setzen. Das Virus nutzt jede Chance weidlich aus. Die vierte Welle baut sich mächtig auf. Sie hat ihren Höhepunkt noch längst nicht erreicht. Die […]

Die Pandemie überrollt die FDP

Sonntag, November 14, 2021

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Corona blüht. Deutschland verdorrt. Zum vierten Mal zwingt das Virus die Republik zu Boden. Diesmal droht sie den Kampf zu verlieren. Der Grund liegt auf der Hand. Die Pandemie wird nicht sachgerecht, sondern politisch und ideologisch bekämpft. Das Land leidet zweifach – unter dem Virus und den Ideologen, vor allem unter denen der FDP.

Union: Der Lack ist ab

Montag, November 1, 2021

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Die Union liegt am Boden. Sie verlor bei der Bundestagswahl ihren Vorrang. Sie ist zerstritten. Beide Parteichefs sind diskreditiert. Die CSU ist inhaltlich verdorrt. Die CDU leidet unter ihrer langen Führungskrise. Der Partei fehlt die Kraft zu kämpfen. Dennoch leistet sie sich einen Richtungskampf. Der rechte Flügel will die CDU übernehmen. Ihr größter Landesverband NRW […]

Spahn, Reichelt und die „Bild“

Sonntag, Oktober 24, 2021

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Der CDU-Vize-Vorsitzende und Gesundheitsminister Spahn droht in den Strudel des Skandals um den entlassenen „Bild“-Chefredakteur Reichelt und Springer-Chef Döpfner zu geraten. Ein Bericht des „Spiegel“ legt nahe, Spahn sei dem CDU-Kanzlerkandidaten Laschet während des Wahlkampfs in den Rücken gefallen und habe die negative Berichterstattung der „Bild“ über Laschet genährt.

Söder und die Umfragen

Donnerstag, Oktober 21, 2021

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In repräsentativen Demokratien sollen die Abgeordneten und ihr Gewissen die Gemeinschaft vor schwankenden Stimmungen schützen. Dieses Prinzip steht unter Druck. Mit vielen Abgeordneten ist es nicht mehr weit her. Zudem hat sich die Stimmung in der Bevölkerung zu einer mächtigen Kraft entfaltet. Viele Abgeordnete mögen ihr nicht widerstehen. Viele nutzen sie auch, um ihre Interessen […]