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Tag Archive | "CDU"

Gabriel mitten im Nebel

Montag, September 26, 2016

4 Comments

Am 13. November kann Sigmar Gabriel ein Jubiläum feiern. Er ist dann sieben Jahre lang SPD-Chef. Sein Start fiel, man glaubt es kaum, auf einen Freitag. Damals lag die SPD bei 23 Prozent. Heute schwankt sie zwischen 22 und 23 Prozent. Inzwischen kann man bilanzieren: Gabriel klebt das Pech an den Händen, ein Umstand, der […]

Die AfD stößt an ihre Grenzen

Dienstag, September 20, 2016

9 Comments

Die Aufregung täuscht. Wer die Resonanz der AfD in den Medien auf sich wirken lässt, könnte meinen, es gehe bei ihr um eine Volkspartei, die kurz davor stehe, die 50 Prozent-Marke zu überspringen. Nach der Berlin-Wahl sollten die Medien die Pferde in den Stall zurückbringen. Bei der AfD handelt es sich um eine kleine Partei, […]

Seehofer: Politik mit Wunschträumen

Samstag, September 17, 2016

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In einem Punkt ist auf CSU-Chef Seehofer Verlass: Das ist sein Mangel an Verlässlichkeit. An diesem Sonntag werden in Berlin die Mitglieder des Abgeordnetenhauses gewählt. Wie schon vor früheren Landtagswahlen spitzte er auch nun wieder pünktlich den Konflikt mit Merkel und der CDU über die Flüchtlingspolitik zu. Von Landtagswahl zu Landtagswahl arbeitet er daran, die […]

Henkel: Nichts dazugelernt

Dienstag, September 13, 2016

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In der Politik kommt es auf Timing und Dosierung an. Ein bisschen zu viel oder zu wenig und das zur falschen Zeit, und schon liegt das Kind im Brunnen. Mahnendes Beispiel ist ein Mann, der kein Politiker ist, doch gerne einer wäre: Olaf Henkel. Er wollte Deutschland verändern. Er schaffte es auch, nur anders, als […]

Seehofer: Die dümmste Antwort des Jahres

Dienstag, September 13, 2016

2 Comments

Die Umfragen zeigen: Viele Menschen halten CSU-Chef Seehofer für einen guten Politiker. Am vergangenen Wochenende säte er Zweifel an dieser Einschätzung. Er präsentierte ein Programm, das es schwer macht, die CSU von der AfD zu unterscheiden. Auch er selbst bringt es nicht fertig, den Unterschied zwischen seiner Partei und der AfD darzulegen. Die CSU wird längst […]

Merkel, Seehofer und die Zukunft der Republik

Samstag, September 10, 2016

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Seit Monaten wächst die Hysterie über die Zuwanderung und die AfD. Vorläufiger Höhepunkt: die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. So hilflos wie die Wähler in dem dünn besiedelten Bundesland erwiesen sich die Reaktionen auf das Wahlergebnis im Rest der Republik. 170 000 der 64,4 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland stimmten für die AfD. Politik und Medien bliesen diesen […]

Seehofers Unvermögen

Montag, August 1, 2016

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Die Zuwanderer zwangen Europa, die Augen zu öffnen. Der Kontinent sah entsetzt, dass er von den Kriegen und Krisen in Afrika und im Orient nicht unberührt bleibt. Diese Einsicht führte auch in Deutschland zu zwei gegensätzlichen Reaktionen, die in der Union spektakulär zutage treten. Die CSU bietet an, sich hinter Seehofers Das-ist-nicht-zu-schaffen zu scharen. die […]

Seehofer hat den Bogen überspannt

Montag, Juni 6, 2016

3 Comments

Was wird aus den Unionsparteien? So uneins sie sind: Sie haben Alternativen. Entweder, sie raufen sich zusammen, oder sie gehen getrennte Wege. Kürzlich noch schien es, als könnte es Seehofer gelingen, Merkel und der CDU die Schuld am Niedergang der Union, am Auftrieb der AfD und am Bruch der Union zuzuschieben. Dieser Versuch zieht nicht […]

Mit SPD-OB Geisel auf nach Liliput

Sonntag, Mai 29, 2016

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Die SPD in NRW macht sich zum Synonym für Verschuldung und Niedergang. Die Revierstädte, die ihre Politik auf Schulden gründeten, sind pleite. Dennoch finden sie Nachahmer. SPD-Ministerpräsidentin Kraft wollte nach ihrer Wahl riesige Kredite aufnehmen. Das Verfassungsgericht klopfte ihr auf die Finger. In Krafts Amtszeit ist das Land zurückgefallen. Die Wirtschaft wächst nicht mehr. Die […]

Sind Merkel und die CDU noch zu retten?

Mittwoch, Mai 18, 2016

7 Comments

Seit acht Jahren ist Seehofer CSU-Chef und Ministerpräsident. Sieben Jahre lang hörte man von ihm fast nichts. Die CSU machte Schlagzeilen vor allem, weil einige ihrer Minister unrühmlich das Bundeskabinett verlassen mussten. Doch seit im Sommer 2015 die Flüchtlingszahlen anzogen, hat Seehofer das Rollenfach gewechselt. Der Schweiger erhob sich zum Terminator. Er lässt seinem Zerstörungsdrang […]