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Tag Archive | "CDU"

Das Kunststück der Grünen

Montag, Januar 19, 2015

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Allmählich nabeln sich die Grünen von der SPD ab. Hand in Hand verloren beide Parteien 2013 die Bundestagswahl. Von da an war es aus mit der Zweisamkeit. Die SPD rettete sich in die Große Koalition. Die Grünen blieben in der Opposition zurück. Ein solches Desaster wollen viele Grüne nicht noch einmal erleben. In Hessen taten […]

Wie Börschel die Zügel entglitten

Sonntag, Januar 11, 2015

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Bis vor Kurzem galt Martin Börschel als Nachwuchstalent der NRW-SPD. Der 42-jährige Fraktionschef der Kölner SPD hielt in der Domstadt die Zügel in der Hand. Er dominierte die Politik in der viertgrößten deutschen Stadt. Es schien nur eine Frage der Zeit, bis er auch in der Landespolitik Gewicht gewinnen würde. Doch seit der Kommunalwahl Ende […]

Merkels Stärke schwächt die CDU

Freitag, Dezember 12, 2014

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Die CDU hält sich für die einzige Volkspartei. Dieses Selbstverständnis leitet sie von ihrem Erfolg bei den Bundestagswahlen ab. Er beruht auf der Sympathie, die Bundeskanzlerin Merkel genießt. Die CDU ist von ihrer Vorsitzenden abhängig. Sie hat die Partei starkgemacht. Doch Merkels Stärke wächst sich für die CDU nun zum Handicap aus. Im Schatten, den […]

Kraft muss sich gegen Kritik wehren

Donnerstag, November 20, 2014

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Die NRW-Städte sind aufgebracht. Innenminister Jäger schafft es nicht, gegenläufige Interessen des Landes und der Kommunen auszugleichen. Viele Städte ziehen vor Gericht, um ihre Belange zu schützen. Obendrein muss sich Ministerpräsidentin Kraft gegen den Vorwurf von SPD-Kommunalpolitikern wehren, sie kämpfe in Berlin nicht genug für die Städte. Sie versucht, den Aufruhr einzudämmen. Ob ihr das […]

Die SPD – wie Schalke

Sonntag, November 16, 2014

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Wer heute 20 ist, kennt die SPD nur als 25-Prozent-Partei. Vor neun Jahren kam sie zum letzten Mal bei einer Bundestagswahl über 30 Prozent. Schon damals reichte es nur noch für den Platz hinter der Union. Warum klebt die SPD an der 25-Prozent-Marke?

NRW-SPD – was nun?

Donnerstag, November 13, 2014

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Lange hat die NRW-SPD dem Wirken der rot-grünen Landesregierung zugesehen. Pannen und Fehler wurden einzelnen SPD-Ministern angelastet und dem Kabinett zugerechnet. Doch inzwischen sieht sich auch die Partei von den Pannen und Fehlern der Regierung beschwert. Die Unzufriedenheit wächst. Die SPD-Funktionäre vor Ort sind zunehmend beunruhigt. Im Ruhrgebiet mucken die Parteisoldaten auf.

Ruhrgebiet: Nun soll alles anders werden

Dienstag, November 11, 2014

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Politiker reagieren erst, wenn ihnen die Probleme auf die Füße fallen. Nirgendwo kann man dieses Verhaltensmuster besser studieren als im Ruhrgebiet. Seit 50 Jahren redet die Region über Strukturwandel. Seit 50 Jahren geht es mit ihr bergab. Immer wieder wurden Initiativen ausgerufen, die den Absturz stoppen sollten. Alle verfehlten ihren Zweck. Der Niedergang setzte sich […]

Eine politische Parole verlischt

Freitag, Oktober 31, 2014

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Plötzlich, aber nicht unerwartet, ist das politische Kampfblog „Wir in NRW“ verschieden. Es ging vor einem Monat sang- und klanglos aus dem Netz. Es trug seinen Namen nach einer Wahlkampf-Parole, mit der in den 80-er Jahren SPD-Ministerpräsident Rau absolute Mehrheiten gewann. 2009/2010 spielte das Blog beim Sturz von CDU-Ministerpräsident Rüttgers eine Rolle. Danach trat es […]

Parteien: Zum Handeln gezwungen

Mittwoch, Oktober 22, 2014

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Der NRW-Flüchtlingsgipfel belegt Defizite der Politik. Es handelt sich weniger um Versäumnisse als Unterlassungen. Seit Langem erleben Flüchtlinge, wie ihre Probleme wachsen. Der Politik fiel es leicht, sie zu verdrängen. Wie so oft reagierte sie erst, als die Probleme eskalierten und sich zum Skandal auswuchsen. Nun läuft sie ihren Fehlern hinterher. Kein Wunder, dass sie […]

Unter Deck

Dienstag, September 23, 2014

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Lange hielt die CDU NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) für unangreifbar. Neidisch sah die Union zu, wie Kraft seit 2010 ihre Sympathiewerte in die Höhe schraubte, indem sie sich als patente Frau profilierte, die sich um alles kümmert. Inzwischen gingen vier Jahre ins Land. Es keimen erste Zweifel.