(uh) Im NRW-Landtag fand in der vergangenen Woche eine Anhörung über den Plan der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen statt, die Diäten um 500 Euro pro Monat zu erhöhen. Die Abgeordneten hätten sich den Aufschlag, mit dem sie ihre …
Mittwoch, Januar 18, 2012
(uh) Kurz vor Weihnachten wurde deutlich, dass sich der größte Teil der NRW-Landtagsabgeordneten mit dem Wulffschen Virus angesteckt hat. Heimlich, still und leise wollten die Mandatsträger an einem späten Abend ohne öffentliche Anhörung ihre Diäten um 500 Euro aufstocken - …
Montag, Januar 9, 2012
(uh) Der Wulff-Skandal bewegt seit Wochen die Öffentlichkeit. Eigentlich viel zu lange. Er hat über das Verhalten des Bundespräsidenten hinaus viele andere interessante Aspekte. Je länger der Skandal die Öffentlichkeit beschäftigt, desto deutlicher treten sie zu Tage. …
Dienstag, Januar 3, 2012
(uh) Die Affäre um Bundespräsident Wulff entwickelt sich in drei Richtungen. Ein großer Teil der Beobachter und Teilnehmer hat Wulff abgeschrieben. Ein anderer Teil fragt sich, ob es ihm gelingen kann, sich noch einmal zu stabilisieren. Der dritte Teil nimmt …
Dienstag, Dezember 27, 2011
(uh) SPD-Chef Gabriel ist stets für Überraschungen gut. Selbst über Weihnachten arbeitet er an seinem Ruf als Tausendsassa. Er plädiert dafür, Bundespräsident Wulff solle trotz aller Fehltritte im Amt bleiben. Deutschland verkrafte es nicht, so kurz nach Köhlers Abgang nun …
Mittwoch, Dezember 21, 2011
(uh) Nun ist sie also komplett, die Liste der Sachverständigen, die der NRW-Landtag für den 19. Januar zur Anhörung über die geplante Diätenerhöhung einlädt. 15 Experten werden erwartet. …
Montag, Dezember 19, 2011
(uh) Seit die NRW-SPD 2010 die Opposition aufgab und mit den Grünen eine Minderheitsregierung bildete, hat sie mit vielen Widrigkeiten zu kämpfen. Sie betreffen vor allem den zweitgrößten ihrer vier Bezirke, die SPD Niederrhein. …
Sonntag, Dezember 11, 2011
(uh) In der Diskussion um die geplante Diätenerhöhung für die NRW-Landtagsabgeordneten manövrieren sich die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen immer mehr in schiefes Licht. Sie planten nicht nur, ihre Altersversorgung in einer Nacht- und Nebelaktion ohne Information der Öffentlichkeit …
Montag, Dezember 5, 2011
(uh) Die Behauptung, Politiker seien uneinsichtig, ist ein Vorurteil. Den Beleg liefert gerade der NRW-Landtag. Seine fünf Fraktionen wollten die Diäten der 181 Abgeordneten in einer Nacht- und Nebelaktion um 500 Euro monatlich erhöhen, um ihre Altersversorgung aufzubessern. Dann wurde …
Freitag, Dezember 2, 2011
(uh) Nicht genug damit, dass die NRW-Landtagsabgeordneten von SPD, CDU und Grünen in die Landeskasse greifen wollen, um ihre Diäten um 500 Euro pro Monat aufzustocken. Sie können diese Absicht auch noch nicht einmal richtig begründen. Der eine oder andere …
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Sonntag, Januar 22, 2012
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