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Tag Archive | "CDU"

Sind Merkel und die CDU noch zu retten?

Mittwoch, Mai 18, 2016

7 Comments

Seit acht Jahren ist Seehofer CSU-Chef und Ministerpräsident. Sieben Jahre lang hörte man von ihm fast nichts. Die CSU machte Schlagzeilen vor allem, weil einige ihrer Minister unrühmlich das Bundeskabinett verlassen mussten. Doch seit im Sommer 2015 die Flüchtlingszahlen anzogen, hat Seehofer das Rollenfach gewechselt. Der Schweiger erhob sich zum Terminator. Er lässt seinem Zerstörungsdrang […]

SPD: Zum Plündern freigegeben

Samstag, Mai 7, 2016

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Merkel hat Deutschland und Europa kräftig aufgemischt. Mit ihrer Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, setzte sie zahlreiche Entwicklungen in Gang, die viele vertraute Gegebenheiten verändern. Ein solcher Umbruch hat auch die SPD erfasst. Sie schmilzt wie der Schnee in der Sonne.

NRW: Machtwechsel längst nicht ausgemacht

Freitag, April 29, 2016

4 Comments

Ein Jahr vor der NRW-Wahl 2017 stehen die Dinge für die NRW-CDU besser, als sie erhoffen konnte. Die rot-grüne Koalition ist ausgelaugt. SPD-Ministerpräsidentin Kraft wirkt ausgebrannt. Sie hat eine schlechte Leistungsbilanz und keinen Plan für die Zukunft des Landes – beste Voraussetzungen für einen Machtwechsel. Doch dass ihn die NRW-CDU herbeiführen kann, ist noch keineswegs […]

Böhmermann und die politische Kultur

Freitag, April 15, 2016

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Die politische Kultur in Deutschland passt sich den Usancen des Internets an. Gerade noch wurde über die Flüchtlinge diskutiert, was das Zeug hielt. Im nächsten Atemzug wird nun mit der gleichen Inbrunst über Böhmermann palavert. Die Diskussion über ihn ist dabei, seinen umstrittenen TV-Beitrag in den Schatten zu stellen. Sie hat sich zur Realsatire ausgewachsen.

Die Union versucht, die Kurve zu kriegen

Dienstag, April 12, 2016

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Man muss nicht jede Facette im Streit zwischen Seehofer und Merkel über die Flüchtlingspolitik für bare Münze nehmen. Die Schwesterparteien CDU und CSU haben jahrzehntelange Übung darin, ihre Differenzen auch als strategisches Rollenspiel zu inszenieren. Den beiden Parteien bietet die Bundestagswahl 2017 Anlass genug, sich auf diese Erfahrung zu besinnen und sie zu nutzen.

Der Geschichte schreibt

Samstag, April 9, 2016

7 Comments

Seit Winfried Kretschmann begonnen hat, Geschichte zu schreiben, hört er nicht mehr damit auf. Zuerst wurde er zum ersten grünen Ministerpräsidenten. Dann machte er Baden-Württembergs Grüne mit 30,3 Prozent zur regionalen Volkspartei und auch zur stärksten Partei. Nun ist er auch noch – nach einer ZDF-Umfrage – zum beliebtesten Politiker Deutschlands aufgestiegen. Ist das von […]

Scheitert der Altkanzler?

Mittwoch, April 6, 2016

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Die nostalgische Hinwendung zu den guten alten Zeiten drückt sich in der Politik besonders anrührend im Kult um die früheren Bundeskanzler aus. Kaum sind sie aus dem Amt, werden sie als Altkanzler tituliert, so als seien sie durch den Amtsverlust selig gesprochen. Dabei sind sie doch nur ehemalige Politiker, die ihre Zeit hinter sich haben: […]

Auslese … 7 – 2016

Dienstag, April 5, 2016

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In der Politik bleibt nichts ohne Folgen. Islands Regierungschef muss sich nach den Enthüllungen aus Panama vom Acker machen. Die Große Koalition muss sich auf die Socken machen, Missstände abzustellen, die sie bisher großzügig oder leichtfertig sich selbst überließ und damit Steuerbetrügern zugänglich machte. In Baden-Württemberg arbeitet die CDU daran, die Grünen in Zukunft noch […]

Auslese … 6 – 2016

Sonntag, April 3, 2016

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Österreich sieht sich von Flüchtlingen bedroht und mobilisiert die Armee gegen sie. Bayerns Ex-Ministerpräsident Stoiber sieht sich auf einer „historischen Mission“. Die SPD sieht sich als Anwalt der kleinen Leute von einem amerikanischen Rechtsanwalt ausgebootet. Die Düsseldorfer sehen, wie ihr Oberbürgermeister in der Rolle des Eventmanagers aufgeht und einer ihrer SPD-Abgeordneten die Schüler der Stadt […]

Auslese … 3 – 2016

Donnerstag, März 24, 2016

5 Comments

Der Wunsch der vielen kleinen EU-Staaten nach Eigenständigkeit entpuppt sich als Illusion. Die Anschläge von Paris und Brüssel führen ihnen vor Augen, dass sie auf zentralen politischen Feldern nicht mehr alleine klarkommen.