Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Tag Archive | "Bundestagswahl 2017"

Die NRW-SPD im Griff von Senioren

Montag, Juni 5, 2017

3 Comments

Größtes Problem der SPD ist ihr Realitätsverlust. Er ist in ihrem größten Landesverband NRW, der mit 110.000 Mitgliedern ein Viertel der Bundespartei ausmacht, weit fortgeschritten. Zwischen Rhein und Weser wollte die SPD sich und den Wählern nach sieben Regierungsjahren faktenwidrig einreden, das Land sei auf gutem Weg. Die Bürger bestraften diese Zumutung und schickten die […]

Hannelore Kraft stehend k.o.

Montag, April 24, 2017

9 Comments

Hannelore Krafts Lage wird immer prekärer. Ihrem Innenminister Jäger wurden im Fall des Terroristen Amri schwere Versäumnisse nachgewiesen. Der Generalbundesanwalt und Behörden, die Jäger unterstellt sind, stellten den Minister bloß. Jäger ist rücktrittsreif. Doch die NRW-Ministerpräsidentin ist handlungsunfähig. Sie hat sich an den Minister gekettet. Mit ihm hängt sie nun stehend k.o. in den Seilen. […]

Schulz und Kraft in der Klemme

Montag, März 6, 2017

6 Comments

In der SPD geht die Sorge um, die Euphorie um den Kanzlerkandidaten Schulz könnte bald in sich zusammenzufallen. Diese Befürchtung ist mit der NRW-Wahl im Mai verbunden. In Parteikreisen rechnet man damit, dass die Bildung der neuen NRW-Regierung den Bundestagswahlkampf der SPD beeinträchtigen werde.

Steinmeier, Schulz und die Wirkung

Montag, Februar 13, 2017

4 Comments

Der langjährige SPD-Spitzenbeamte und Außenminister Steinmeier wurde vor allem von Wahlleuten der SPD und der Union zum Bundespräsidenten gewählt. Mit ihm sind hohe Erwartungen verbunden. Er soll zusammenbinden, was auseinanderstrebt. Gegen den Ansturm des Populismus soll er Europas Werte hochhalten. Dass Europa seine Wahl als Signal empfindet, ist unwahrscheinlich. Steinmeier ist zwar weithin bekannt. Doch […]

Schulz: Ein Lückenbüßer will Kanzler werden

Montag, Januar 30, 2017

13 Comments

Die SPD bleibt sich treu. Sie wiederholt ihre Fehler. Vor Bundestagswahlen inszeniert sie Kanzlerkandidatentheater. Es ist Ausdruck innerparteilicher Konflikte. Sie bescherten der Partei bei Bundestagswahlen schon oft Niederlagen. Acht Monate vor der Wahl 2017 isr gerade das nächste Kandidatenstück über die Bühne gegangen: Parteichef Gabriel muss gehen, damit Kanzlerkandidat Schulz mit dem Parteivorsitz Gewicht erhält. […]

Gabriel und das Murmeltier

Freitag, Dezember 2, 2016

2 Comments

Schlechte Kopien schrecken ab. Diese Erfahrung können derzeit politisch interessierte Bürger machen, wenn sie auf die SPD schauen. Manches dort erinnert an den Film: „Und täglich grüßt das Murmeltier.“ Es grüßt bei der SPD nicht täglich, wohl aber im Vorfeld von Bundestagswahlkämpfen. Das Murmeltier der SPD hört auf den Namen Troika.

Steinmeier: Maß und Mitte = Mittelmaß?

Freitag, November 18, 2016

4 Comments

Ohne Superlative geht es nicht mehr. Sie klingen selbst im Echo der Lobeshymnen nach, die den SPD-Politiker Steinmeier zum Giganten hochjazzten. Seit klar ist, dass er Bundespräsident werden soll, sprießen die Vorschusslorbeeren himmelhoch. Den Bürgern wird beigepult, welches Juwel die SPD und das Bundeskabinett ziert. Viele Würdigungen des Mannes, die ihm Maß und Mitte zuschreiben, […]

Kleiner Geheimtipp für die Gauck-Nachfolge

Donnerstag, Oktober 13, 2016

5 Comments

Die Wahl des Bundespräsidenten ist für Spitzenpolitiker gefährlich. Sie bescherte CDU-Chefin Merkel bisher nur Pleiten. Sie verhalf den Präsidenten Köhler und Wulff zum Amt, die es vorzeitig aufgaben. Der noch amtierende Gauck wurde gegen Merkels Willen gewählt. Nun ist sogar schon die Suche nach dessen Nachfolger zur peinlichen Panne geraten – allerdings nicht für Merkel, […]

Die SPD plant ihre nächste Niederlage

Montag, Oktober 10, 2016

4 Comments

Viele Jahre lang konnte die SPD bei Merkel studieren, wie man Bundestagswahlen gewinnt. Genutzt hat es nicht. Die SPD will nicht hinzulernen. Sie will bleiben, wie sie ist. Gerade ist sie dabei, den Grundstein für die nächsten Niederlagen zu legen, diesmal bei der NRW- und der Bundestagswahl 2017.

Kraft, Laschet & Co.: Schöne Aussichten

Dienstag, Oktober 4, 2016

6 Comments

Die NRW-Wahl im Mai 2017 gilt als Generalprobe für die Bundestagwahl im folgenden Herbst. Man sollte meinen, unter diesen Vorzeichen werde der NRW-Wahlkampf heftig werden. Doch damit ist eher nicht zu rechnen. Bleibt bis zur Wahl die politische Lage so, wie sie sich heute in den Umfragen abbildet, wird der Wahlkampf eher zurückhaltend ausfallen.