Die Wähler kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus. Die Union zeigt sich enttäuscht von ihrem Wahlergebnis und erzürnt über ihren Kanzlerkandidaten Laschet. Diese Reaktion zeugt von Naivität und Realitätsverlust. Schon Wochen vor der Wahl hatten die Umfragen die Niederlage angekündigt. Wer sich überrascht zeigt, entpuppt sich als Träumer.
Dienstag, August 10, 2021
Die Bundeswehr hat vor den Taliban kapituliert. Die deutschen Soldaten sind Hals über Kopf aus Afghanistan geflohen und in die Heimat zurückgekehrt. Deutsche Politiker, die den Einsatz der Soldaten zu verantworten hatten, ließen sich bei deren Ankunft nicht blicken. Bundestagsabgeordnete verweigerten jenen den Respekt, die sie in eine lebensbedrohliche Lage gebracht haben.
Dienstag, Juni 29, 2021
Gut Ding braucht Weile. Diese Volksweisheit könnte das deutsche Nationalmotto sein und unter dem Adler an der Stirnwand des Bundestages prangen. Die Republik hat es gerne langsam. Dass sie kein Tempolimit hat, widerspricht dieser Erkenntnis nicht. Es läuft ja nicht der Autofahrer. Er lässt das Auto laufen. Er sitzt bei Fahren – am liebsten möglichst […]
Dienstag, September 22, 2020
Deutsche Politiker schimpfen oft, Italien sei nicht reformbereit. Nun zeigen die Italiener, was eine Harke ist. Per Referendum zwingen sie ihre Politiker, das Parlament in Rom drastisch zu verkleinern. Seine beiden Kammern müssen um mehr als ein Drittel auf 600 Sitze schrumpfen. Die Italiener machten ihren Politikern klar, wer Herr im Haus ist. Diese Klatsche […]
Dienstag, September 1, 2020
Reden wir über politisches Niveau: Dass in der Berliner Landespolitik nicht die hellsten Köpfe am Werk sind, weiß jedes Kind. Über diesen Sachverhalt wird in Deutschland so laut geredet, dass ihn sogar der Berliner Senat wahrnehmen müsste. Er tut es aber nicht. Er erspart es sich so, aus Fehlern zu lernen.
Montag, August 3, 2020
Ob ein U-Ausschuss zum Fall Wirecard kommt oder nicht: Zwei Resultate stehen offenbar fest. 1. Die Aufsicht über das Unternehmen reichte wohl nicht hin, weil die rechtlichen Grundlagen eine effiziente Kontrolle nicht zulassen und die Kontrollbehörden wie die politische Aufsicht über sie durch Finanzminister Scholz womöglich versagten. 2. Die Abgeordneten im Finanzausschuss verletzten ihre Pflicht […]
Sonntag, Juli 5, 2020
Zu den Gremien, die als träge gelten, zählt auch jenes, das Deutschlands Interessen wahrnehmen soll: der Bundestag. Seit Jahren kriechen die Abgeordneten Entwicklungen hinterher. Nun plötzlich erforderte die Pandemie schnelle Entscheidungen. Endlich einmal kamen die Abgeordneten auf ein angemessenes Betriebstempo. Gleichzeitig aber wurden viele ihrer langjährigen Versäumnisse sichtbar, die Land und Leute belasten. Nur einer […]
Freitag, Januar 24, 2020
Wer auf Deutschland schaut, kommt leicht ins Jammern vor lauter Problemen. Die Energiewende geht zu langsam voran. Sie ist zu teuer. Das Land hechelt den Klimaschutzzielen hinterher. Die Industrie hat versäumt, sich zu wandeln. Der Strukturwandel droht zum Strukturbruch zu werden.
Donnerstag, Juli 25, 2019
Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal […]
Montag, Juni 11, 2018
Abgeordnete sollen dem Land und den Bürgern dienen. Diese Aufgabe fällt offenbar schwer. Nach der Bundestagswahl entzog sich ein Teil seiner Pflicht, Verantwortung zu übernehmen. Ein anderer Teil trägt sie eher schlecht als recht. Die Abgeordneten müssten die Republik sanieren. Doch sie bemerken nicht einmal Missstände.
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Donnerstag, September 30, 2021
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