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Bundespräsident

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Ein Jahr nach den Morden in Hanau fand dort am Wochenende eine Gedenkfeier statt. Der Bundespräsident war erschienen. Feiern wie diese sollen die Opfer ehren und ihre Angehörigen trösten. Der friedfertige Teil der Gesellschaft betont bei solchen Anlässen seinen Anspruch, die Regeln des Zusammenlebens zu bestimmen und durchzusetzen. In diesem Punkt war die Gedenkfeier für die Angehörigen enttäuschend – und für die Gesellschaft beschämend.

Tagelang bebte die Republik. Auslöser der Erschütterung: ein Diebstahl. Rund 1000 Leuten waren Daten entwendet worden, von einem 20-jährigen mit Grünspan hinter den Ohren. Der Schaden, den er anrichtete, hält sich finanziell in Grenzen. Die Tat ist auch nicht originell. Seit langer Zeit werden in Deutschland Tag für Tag Daten gestohlen.

Der langjährige SPD-Spitzenbeamte und Außenminister Steinmeier wurde vor allem von Wahlleuten der SPD und der Union zum Bundespräsidenten gewählt. Mit ihm sind hohe Erwartungen verbunden. Er soll zusammenbinden, was auseinanderstrebt. Gegen den Ansturm des Populismus soll er Europas Werte hochhalten. Dass Europa seine Wahl als Signal empfindet, ist unwahrscheinlich. Steinmeier ist zwar weithin bekannt. Doch wer deutscher Bundespräsident ist und was der will, dürfte die meisten Europäer kaum interessieren.

Ohne Superlative geht es nicht mehr. Sie klingen selbst im Echo der Lobeshymnen nach, die den SPD-Politiker Steinmeier zum Giganten hochjazzten. Seit klar ist, dass er Bundespräsident werden soll, sprießen die Vorschusslorbeeren himmelhoch. Den Bürgern wird beigepult, welches Juwel die SPD und das Bundeskabinett ziert. Viele Würdigungen des Mannes, die ihm Maß und Mitte zuschreiben, tun sich schwer, Maß und Mitte zu wahren.

Mehrdeutigkeit ist ein beliebtes Instrumentder Politik. Es erspart Politikern, sich festzulegen. SPD-Chef Gabriel beherrscht diese Fertigkeit nicht. Ihn drängt es, Klartext zu reden: heute diesen, morgen dessen Gegenteil, und übermorgen jenen, der zwischen beiden liegt. Dieses Verhalten wird auch bei der Frage deutlich, wer Bundespräsident werden soll. Erst schlägt er Ex-Bischöfin Käßmann vor, nun Außenminister Steinmeier.

Die Wahl des Bundespräsidenten ist für Spitzenpolitiker gefährlich. Sie bescherte CDU-Chefin Merkel bisher nur Pleiten. Sie verhalf den Präsidenten Köhler und Wulff zum Amt, die es vorzeitig aufgaben. Der noch amtierende Gauck wurde gegen Merkels Willen gewählt. Nun ist sogar schon die Suche nach dessen Nachfolger zur peinlichen Panne geraten – allerdings nicht für Merkel, sondern für SPD-Chef Gabriel.

(uh) Politische Affären erzeugen Gewinner und Verlierer. In der Wulff-Affäre blieb die Zahl der Gewinner bisher überschaubar. Einige Medien machten Auflage und Quote. Auf der Seite der Verlierer finden sich dank Wulff die Politiker aller Parteien und Ebenen wieder. Sie gerieten unter Generalverdacht.

(uh) Die Affäre um Bundespräsident Wulff entwickelt sich in drei Richtungen. Ein großer Teil der Beobachter und Teilnehmer hat Wulff abgeschrieben. Ein anderer Teil fragt sich, ob es ihm gelingen kann, sich noch einmal zu stabilisieren. Der dritte Teil nimmt Zuflucht zu Sarkasmus und Satire.