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Tag Archive | "Bundespräsident"

Steinmeier, Schulz und die Wirkung

Montag, Februar 13, 2017

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Der langjährige SPD-Spitzenbeamte und Außenminister Steinmeier wurde vor allem von Wahlleuten der SPD und der Union zum Bundespräsidenten gewählt. Mit ihm sind hohe Erwartungen verbunden. Er soll zusammenbinden, was auseinanderstrebt. Gegen den Ansturm des Populismus soll er Europas Werte hochhalten. Dass Europa seine Wahl als Signal empfindet, ist unwahrscheinlich. Steinmeier ist zwar weithin bekannt. Doch […]

Steinmeier: Maß und Mitte = Mittelmaß?

Freitag, November 18, 2016

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Ohne Superlative geht es nicht mehr. Sie klingen selbst im Echo der Lobeshymnen nach, die den SPD-Politiker Steinmeier zum Giganten hochjazzten. Seit klar ist, dass er Bundespräsident werden soll, sprießen die Vorschusslorbeeren himmelhoch. Den Bürgern wird beigepult, welches Juwel die SPD und das Bundeskabinett ziert. Viele Würdigungen des Mannes, die ihm Maß und Mitte zuschreiben, […]

Gabriels schlechter Lauf

Donnerstag, Oktober 27, 2016

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Mehrdeutigkeit ist ein beliebtes Instrumentder Politik. Es erspart Politikern, sich festzulegen. SPD-Chef Gabriel beherrscht diese Fertigkeit nicht. Ihn drängt es, Klartext zu reden: heute diesen, morgen dessen Gegenteil, und übermorgen jenen, der zwischen beiden liegt. Dieses Verhalten wird auch bei der Frage deutlich, wer Bundespräsident werden soll. Erst schlägt er Ex-Bischöfin Käßmann vor, nun Außenminister […]

Kleiner Geheimtipp für die Gauck-Nachfolge

Donnerstag, Oktober 13, 2016

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Die Wahl des Bundespräsidenten ist für Spitzenpolitiker gefährlich. Sie bescherte CDU-Chefin Merkel bisher nur Pleiten. Sie verhalf den Präsidenten Köhler und Wulff zum Amt, die es vorzeitig aufgaben. Der noch amtierende Gauck wurde gegen Merkels Willen gewählt. Nun ist sogar schon die Suche nach dessen Nachfolger zur peinlichen Panne geraten – allerdings nicht für Merkel, […]

Die SPD und die Wulff-Affäre

Sonntag, März 11, 2012

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(uh) Politische Affären erzeugen Gewinner und Verlierer. In der Wulff-Affäre blieb die Zahl der Gewinner bisher überschaubar. Einige Medien machten Auflage und Quote. Auf der Seite der Verlierer finden sich dank Wulff die Politiker aller Parteien und Ebenen wieder. Sie gerieten unter Generalverdacht.

FDP: Nach wie vor nur leichtes Zucken

Montag, Februar 27, 2012

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(uh) Die FDP wollte die Nominierung des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu einem Befreiungsschlag umwidmen. Der Versuch erwies sich als Fehlschlag.

Die Politik, die Medien und das Amt

Sonntag, Februar 19, 2012

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(uh) Das Grundgesetz gestattet keine Atempause. Kaum hat Wulff das Amt des Bundespräsidenten niedergelegt, wird der Nachfolger gesucht. In 30 Tagen muss er gewählt sein, schreibt die Verfassung vor. Ob bei der Eile etwas Vernünftiges herauskommt? Man mag es kaum glauben.

Wulffs Nachfolger gesucht

Dienstag, Januar 3, 2012

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(uh) Die Affäre um Bundespräsident Wulff entwickelt sich in drei Richtungen. Ein großer Teil der Beobachter und Teilnehmer hat Wulff abgeschrieben. Ein anderer Teil fragt sich, ob es ihm gelingen kann, sich noch einmal zu stabilisieren. Der dritte Teil nimmt Zuflucht zu Sarkasmus und Satire.

Ein Maschsee-Kenner hilft dem anderen

Dienstag, Dezember 27, 2011

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(uh) SPD-Chef Gabriel ist stets für Überraschungen gut. Selbst über Weihnachten arbeitet er an seinem Ruf als Tausendsassa. Er plädiert dafür, Bundespräsident Wulff solle trotz aller Fehltritte im Amt bleiben. Deutschland verkrafte es nicht, so kurz nach Köhlers Abgang nun den zweiten Bundespräsidenten durch Rücktritt zu verlieren. Das brächte das Land an den Rand der […]