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Tag Archive | "Breustedt"

NRW: Silversterausschuss stößt an Grenzen

Freitag, Juli 8, 2016

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Der NRW-Landtag stößt mit seinem Drang, Aufschluss über die weltweit beachteten Vorgänge um die Kölner Silvesternacht zu gewinnen, an Grenzen. Die Landesregierung teilte am Dienstag mit, der Stellvertretende Regierungssprecher Rudolf Schumacher (Grüne) werde sein Amt „aufgrund schwerer gesundheitlicher Probleme“ aufgeben. Tags zuvor hatte die CDU angekündigt, ihn als Zeugen vor den Untersuchungsausschuss des Landtages zu […]

Kraft: Wer einmal lügt

Dienstag, Mai 31, 2016

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Hannelore Kraft steckt bis über beide Ohren im Dreck. Ihr Elend hat sie selbst verschuldet. Sie hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Nun versucht sie verzweifelt, sie zurückzugewinnen. Kraft behauptet, sie habe von den Kölner Silvesterverbrechen erst am 4. Januar erfahren. Weil sie weiß, dass ihr kaum jemand glaubt, will sie den Wahrheitsgehalt ihrer Behauptung mit einer […]

Kraft und der politische Gesprächsstoff

Sonntag, August 23, 2015

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Landesregierungen neigen dazu, ihr Bundesland schön zu reden. Die NRW-Regierung macht schon einmal eine bemerkenswerte Ausnahme. Sie bestätigte kürzlich, was allen klar ist, die ab und an über die Grenzen ihres Bundeslandes hinauszuschauen: Die Lebens- und Arbeitsbedingungen in Deutschland sind sehr unterschiedlich. Was in Baden-Württemberg gang und gäbe ist, ist in NRW noch lange nicht […]

Mit Börschels Rücktritt brach ein Damm

Freitag, März 6, 2015

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Hannelore Kraft wird Opfer ihrer Versäumnisse. Nach dem Wahlsieg 2012 unterließ sie es, ihr Kabinett trotz offenkundiger Schwächen zu erneuern. Außerdem gelang es ihr in fast fünf Regierungsjahren nicht, ein Konzept für die Entwicklung des Landes zu präsentieren. Nun greift Kritik um sich, die Ansehen und Macht beschädigen. Die Erosion wird von außen und von […]

Kann Steinbrück mit Privatem punkten?

Dienstag, Juni 18, 2013

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(uh) Die SPD ist mit sich, ihrem Kanzlerkandidaten und dessen Wahlkampf unzufrieden. Das Ausmaß des Missbehagens ist an der großen Begeisterung abzulesen, die Steinbrücks Frau Gertrud mit ihrem jüngsten Auftritt auslöste. Die politischen Absichten des Kandidaten und seiner Partei rücken in den Hintergrund. Es geht nicht mehr darum, mit Plänen zu punkten, sondern über das […]

Wer berät Hannelore Kraft?

Donnerstag, November 17, 2011

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(uh) Zu den wichtigsten Aufgaben eines Regierungschefs gehören Personalentscheidungen. Seine Regierungskunst wird auch daran gemessen, ob und wie er seine Personalpläne umsetzt. Unter diesem Gesichtspunkt hat NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) in dieser Woche fast einen personalpolitischen Totalschaden erlitten.