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Tag Archive | "Berlin"

Saar-Wahl: Klein-Klein ganz groß

Sonntag, April 3, 2022

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Vor einer Woche redete Deutschland über die Saar-Wahl. Das Größte an ihr war die Aufmerksamkeit, die ihr Ergebnis fand, und das Bemühen der beiden mitgliederstärksten Parteien SPD und CDU, das Resultat zu ihrem Vorteil zu verbiegen. Dass die Saar-Wahl den Mangel an politischer Chancengleichheit in Deutschland dokumentiert, fand keine Beachtung.

Kutschaty, Klingbeil und der SPD-Wahlkampf

Donnerstag, Februar 17, 2022

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Wer sich nach Mitternacht ins ZDF-Programm verirrt, trifft dort gewöhnlich das Sandmännchen. Ganz anders in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag. In der Nachrichtensendung „heute journal up:date“ erschien auf dem Bildschirm plötzlich ein Mann, den die Moderatorin Gundula Gause Kutschaty nannte.

Putin: Für Scholz eine große Chance

Montag, Februar 14, 2022

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Olaf Scholz hat Probleme, sich in die Rolle des Bundeskanzlers einzufinden. In seiner zweimonatigen Amtszeit sanken die Umfragewerte der Partei. Seine Sympathiekurve knickte ein. In der Russland-Krise brachte er sich und Deutschland in Verruf. Zunächst schien er nur untätig. Dann geriet er in Verdacht, unfähig zu sein. Schafft es Scholz, Statur zu gewinnen? Russlands Diktator […]

Bundesregierung: Von den Taliban zerlegt

Donnerstag, August 19, 2021

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Die Taliban waren tüchtig. Ruck zuck scheuchten sie den afghanischen Regierungschef ins Exil, führten die NATO vor und legten die Schwäche der westlichen Demokratien offen. Nebenbei sorgten sie auch dafür, dass sich die Bundesregierung zerlegte. Vor aller Welt wurde deutlich: Deutschland, die viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt, wird nicht von tatkräftigen Politikern regiert, sondern lediglich von […]

Elon Musk im Land der Schnarchnasen

Freitag, September 4, 2020

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In Deutschland gibt es etliche Milliardäre. Einige reisen auch. Kaum einer erregt mit einem Ortswechsel große Aufmerksamkeit. Anders Elon Musk. Als er hier auftauchte, wurde er bestaunt wie das siebte Weltwunder. Warum das so war, liegt auf der Hand. Jemand wie er ist hierzulande nur schwer zu finden.

Kühnert: Endlich gesichert

Mittwoch, August 5, 2020

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Deutschland kann aufatmen. Juso-Chef Kühnert geht ernsthaft daran, seine materielle Existenz zu sichern. Der 31-Jährige hat weder Studienabschluss noch Beruf vorzuweisen. Die Gefahr, auf Hartz IV zurückzufallen, scheint nun aber gebannt. Kühnert macht aus der Not eine Tugend. Er bewirbt sich um einen Job, für den es keine Qualifikation braucht: um ein Bundestagsmandat.

Lösung für Berlins Krise

Montag, September 9, 2019

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Berlin, so ist zu lesen, wächst jährlich um 40.000 Menschen. Der Andrang überfordert den Senat der Hauptstadt. Ihre Infrastruktur hält nicht Schritt. Es mangelt an Wohnungen. Sie sind knapp und teuer geworden. Den Plan, hohe Mieten stark zu deckeln, musste die rot-rot-grüne Koalition abschwächen. Er wird Berlins Wohnungsproblem nicht lösen. Die CDU schlägt nun vor, […]

Das Ruhrgebiet zementiert seine Defizite

Dienstag, März 17, 2015

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Eine Fertigkeit praktizieren die Ruhr-Kommunalpolitiker in höchster Vollendung: die Kunst des Selbstbetrugs. Seit Jahren inszenieren sich die Revierstädte als Metropolregion. Ihr praktisches Handeln weist jedoch in die entgegengesetzte Richtung. Die Politik im Ruhrgebiet ist dabei, die wirtschaftlichen Defizite der Region zu zementieren.

Gabriel und der Papst

Sonntag, Oktober 20, 2013

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(uh) Parteien, die sich zur Wahl stellen, sollten zwei Voraussetzungen erfüllen: Sie sollten regieren wollen und sorgsam mit Steuermitteln umgehen. Vor allem in diesem Punkt sind Union und SPD, die eine Koalition bilden wollen, genau zu beobachten. Erster Anlass für Argwohn zeichnet sich ab. Berlins Bürgermeister Wowereit drängt es, erneut Chefaufseher der Berliner Flughafen-Baustelle zu […]

Steinbrück und die Standortpolitik

Montag, Januar 14, 2013

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(uh) SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück erklärt, er werde sich treu bleiben. Das verheißt nichts Gutes, hinterließ er doch in jüngster Zeit den Eindruck, als sei er sich der Tragweite seiner Worte nicht immer bewusst. Das wurde sehr deutlich, als er den Umzug der Bonner Ministerien nach Berlin thematisierte. Die Empörung war groß, nicht nur, weil er ein […]