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Tag Archive | "AfD"

Auslese … 7 – 2016

Dienstag, April 5, 2016

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In der Politik bleibt nichts ohne Folgen. Islands Regierungschef muss sich nach den Enthüllungen aus Panama vom Acker machen. Die Große Koalition muss sich auf die Socken machen, Missstände abzustellen, die sie bisher großzügig oder leichtfertig sich selbst überließ und damit Steuerbetrügern zugänglich machte. In Baden-Württemberg arbeitet die CDU daran, die Grünen in Zukunft noch […]

Hofreiter will die Leute für dumm verkaufen

Dienstag, März 29, 2016

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Die administrativen Probleme mit der Zuwanderung sind ein Skandal, die schleppende Lösung ebenso. Auch die Art und Weise, wie Politiker über die Probleme und ihre Lösung diskutieren, ist dazu angetan, die Bürger vor den Kopf zu stoßen. Der jüngsten Versuch, die Leute für dumm zu verkaufen, unternimmt der Grünen-Fraktionschef Hofreiter.

Die AfD entzaubert sich

Montag, März 28, 2016

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Kaum ist der Jubel der AFD über ihren Wahlerfolg verklungen, da gerät die Partei in Turbulenzen. Der Reiz des Neuen ist verflogen. Die Außenseiterrolle, die ihr Dynamik und Wähler bescherte, ist ausgespielt. Die Zeiten, in denen der AfD vieles nachgesehen wurde, gehen zu Ende. Es treten nun stärker ihre Probleme hervor – für die Partei […]

Auslese … 3 – 2016

Donnerstag, März 24, 2016

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Der Wunsch der vielen kleinen EU-Staaten nach Eigenständigkeit entpuppt sich als Illusion. Die Anschläge von Paris und Brüssel führen ihnen vor Augen, dass sie auf zentralen politischen Feldern nicht mehr alleine klarkommen.

Kleine Partei, riesiger Wirbel

Montag, März 14, 2016

22 Comments

Der Wahlerfolg der AfD gilt als überraschend groß. Sie verdankt ihn früheren Wählern anderer Parteien und bisherigen Nichtwählern. Sie alle lehnen die Zuwanderung ab. Sie alle wollten Kanzlerin Merkel, die Bundesregierung und die Große Koalition zum Kurswechsel zwingen. Bei Licht besehen hält sich der AfD-Erfolg in engen Grenzen.

Die AfD und die Hysterie

Sonntag, März 13, 2016

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Wahltag ist Zahltag – an diesem Sonntag in drei Bundesländern. Die Landespolitik spielte beim Wahlkampf in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachen-Anhalt nur eine untergeordnete Rolle. Es ging vor allem um zwei Bundesthemen: die Zuwanderung, die alle Länder und Kommunen beschäftigt, und um die AfD.

Aufgelesen … 2 – 2016

Montag, Februar 29, 2016

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Anmerkungen zu – Seehofer, Integration, Griechenland

Was von Seehofer bleibt

Freitag, Februar 26, 2016

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Nach seinem absehbaren Rückzug aus der Politik wird man Horst Seehofer drei Erfolge zuschreiben: Er hat die Kanzlerin geschwächt, die AfD gestärkt und sich selbst demontiert. Die beiden ersten Erfolge hat er längst erreicht. An seiner Demontage arbeitet er noch.

Soll man sich Merkels Scheitern wünschen?

Dienstag, Februar 23, 2016

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Tag für Tag präsentieren die Medien die neuesten Phänomene. Sie erwecken den Eindruck, eindeutig zu sein. Die AfD wächst, die Union schrumpft. Merkel steht unter Druck, Tag für Tag stärker. Kaum eine politische TV-Sendung, die ihr nicht vorhält, sie habe Deutschland in Europa isoliert. Sie sei auch in Deutschland zunehmend allein. Es heißt: Merkel werde […]

Merkel und Seehofer: Auf Biegen und Brechen

Freitag, Februar 12, 2016

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Was will Seehofer? In der Sache: wesentlich weniger Zuwanderung. Politisch: Die CSU vor der Konkurrentin AfD schützen. Wie will er diese Ziele erreichen? Er möchte Merkel und die CDU zwingen, ihre Politik zu ändern, sogar über den Rechtsweg. Je länger diese Kurskorrektur auf sich warten lässt, desto deutlicher wird, dass sie ihm nicht reicht. Seehofers […]