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Nebenbei

  • NoWaBo und seine Erben

    Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 Milliarden neue Kredite auf. Sie steigert die NRW-Verschuldung auf die Rekordmarke von 178,1 Milliarden. SPD und Grüne üben heftig Kritik. Sie stempeln CDU-Ministerpräsident Laschet als „Schuldenkaiser“ ab. – Sie sollten den Ball besser flach halten. 2010 kaum an der Regierung, demonstrierten sie mit unfassbarem Dilettantismus haushaltspolitische Inkompetenz. Rot-Grün übernahm nicht nur den Nachtragsetat der Vorgängerregierung, sondern erhöhte ihn noch um 1,8 auf sage und schreibe 8,4 Milliarden, die höchste Neuverschuldung, die es in NRW je gab. Sie überstieg die geplanten Investitionen von 3,9 Milliarden bei Weitem und war damit offensichtlich rechtswidrig. Das Verfassungsgericht stoppte den Vollzug des Nachtrags, ein beispielloser Vorgang. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), genannt NoWaBo, reichte das Gespött nicht. Er sorgte dafür, dass es noch anschwoll, als er im Haushalt plötzlich 1,3 Milliarden entdeckte und den Fund zunächst nicht erklären konnte. Prompt zog er sich auch noch den Verdacht zu, falsch zu spielen. Er senkte die Neuverschuldung auf 7,1 Milliarden. Immer noch zu viel, fand das Verfassungsgericht. Es erklärte den Nachtragsetat für nichtig. Walter-Borjans, die Koalitionsfraktionen und Ministerpräsidentin Kraft hatten sich bis auf die Knochen blamiert. Das Medienecho war verheerend. NoWaBo reichte das nicht. In den folgenden Jahren wurde er Stammgast beim Verfassungsgericht. Immer wieder stufte es seine Haushalte als verfassungswidrig ein. – Seit der Landtagswahl können die Richter aufatmen. Die Wähler machten Nägel mit Köpfen und sorgten dafür, dass auch NoWaBo in Pension ging. – Ulrich Horn

Archive | Rückschau

Kohl 2: Kanzler-Worte

Samstag, 27. März 2010

2 Kommentare

(uh) Die Süddeutsche Zeitung verzichtete darauf, den Kabarettisten Dr. Eckart von Hirschhausen zu interviewen. Dessen Management wollte nicht nur die Zitate, sondern auch den redaktionellen Text redigieren, in die die Zitate eingebettet werden sollten. Diese Abstimmungsprobleme erinnerten mich an mein erstes Interview mit Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl. Es lief genau in die entgegensetzte Richtung. Deshalb widme ich diesen Rückblick dem Kabarettisten und seinem Management. [weiter]

Am Vorhof der Macht

Montag, 15. März 2010

4 Kommentare

(uh) Als politischer Journalist kommt man Politikern zwangsläufig nahe. Gerade deshalb ist man gut beraten, zu allen politischen Gruppierungen einen gewissen Abstand zu wahren. Das erschwert zwar die Arbeit, dient jedoch der eigenen Glaubwürdigkeit. [weiter]

Eis essen mit Rau

Dienstag, 2. März 2010

0 Kommentare

(uh) Im Sommer 1996 lud der damalige NRW-Ministerpräsident Johannes Rau zu einer Pressekonferenz in das Hotel Holiday Inn am Düsseldorfer Graf-Adolf-Platz. [weiter]

Rot-schwarz-gelb-grün

Samstag, 27. Februar 2010

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(uh) Politiker neigen dazu, Journalisten, die über Politik berichten, den Parteien zuzuordnen. Auch Journalisten selbst sortieren Ihresgleichen gern in diese Schubkästen. Damit nicht genug: Viele Journalisten suchen auch selbst die Nähe zu einer Partei. [weiter]

Kohl 1. – Abgekanzelt

Donnerstag, 4. Februar 2010

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(uh) Zum ersten Mal begegnete ich Helmut Kohl im Sommer 1982. Er trat an einem warmen Sonntagmittag bei einem Straßenfest der Gelsenkirchener CDU auf. Damals war er noch nicht Kanzler, aber es war klar, dass er es bald sein würde. [weiter]