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Nebenbei

  • Der Geschichte schreibt

    Seit Winfried Kretschmann begonnen hat, Geschichte zu schreiben, hört er nicht mehr damit auf. Zuerst wurde er zum ersten grünen Ministerpräsidenten. Dann machte er Baden-Württembergs Grüne mit 30,3 Prozent zur regionalen Volkspartei und auch zur stärksten Partei. Nun ist er auch noch – nach einer ZDF-Umfrage – zum beliebtesten Politiker Deutschlands aufgestiegen. Ist das von Bedeutung? Was sagt uns das? Denken wir diese Entwicklung einfach mal weiter. Vor allem der SPD müsste sie Sorgen bereiten. Was wäre denn, wenn Kretschmann bei der Bundestagswahl 2017 als Spitzenkandidat der Grünen anträte? Für die SPD könnte sich dieser Schritt zur Katastrophe auswachsen. Schriebe Kretschmann auch als grüner Kanzlerkandidat Geschichte, müsste die SPD fürchten, im Bund zur dritten Kraft zu schrumpfen. Schwarz-Grün würde dann zur Großen Koalition. Es könnte beim Geschichteschreiben sogar noch doller kommen, auch für die CDU. Träfe Seehofers Prophezeiung ein und die Union fiele demnächst unter die 30-Prozent-Marke, könnte bei Kretschmanns Kandidatur die nächste Große Koalition sogar Grün-Schwarz sein, und am Kanzleramt müsste das Namensschild geändert werden. Statt der Kanzlerin gäbe es wieder einen Kanzler – namens Kretschmann. Und Seehofer könnte sagen, er habe doch richtig gelegen und rechtzeitig gewarnt. Schöne Aussichten wären das. Oder ein Albtraum? – Ulrich Horn

Archive | Politik

NRW: Von Null-, Luft- und Lachnummern

Montag, 25. April 2016

5 Kommentare

Unter den Bundesländern geht es zu wie in der Bundesliga: Es gibt Spitzenreiter, Aufsteiger und Absteiger. Die Spitzenländer liegen im Süden, die Aufsteiger im Osten. Den Absteiger findet man im Westen. Kein Land ist seit der Wiedervereinigung derart abgesackt wie NRW. Je deutlicher der Niedergang wird, desto stärker ist die rot-grüne NRW-Koalition bemüht, die Missstände zu beschönigen. [weiter]

Wird Merkel schlagbar?

Donnerstag, 21. April 2016

5 Kommentare

Je näher die Bundestagswahl rückt, desto labiler wird Große Koalition. Über die Zuwanderung gerieten CDU und CSU aneinander. CSU-Chef Seehofer will das Zentrum der Union nach rechts verschieben. Über den Konflikt mit ihm sank Merkels Ansehen. Die SPD, die von immer schlechteren Umfragewerten gebeutelt ist, wittert die Chance, den Nimbus der Kanzlerin, die lange als unschlagbar galt, weiter zu beschädigen. [weiter]

Helmut Kohl – ein Mann von gestern

Montag, 18. April 2016

8 Kommentare

Helmut Kohl hat sich zur Lage in Europa geäußert. Sie treibt ihn um. Er findet sie innen- und außenpolitisch besorgniserregend. In vier Punkten kann man ihm beipflichten – bei drei Sachverhalten und einem frommen Wunsch. [weiter]

Böhmermann und die politische Kultur

Freitag, 15. April 2016

11 Kommentare

Die politische Kultur in Deutschland passt sich den Usancen des Internets an. Gerade noch wurde über die Flüchtlinge diskutiert, was das Zeug hielt. Im nächsten Atemzug wird nun mit der gleichen Inbrunst über Böhmermann palavert. Die Diskussion über ihn ist dabei, seinen umstrittenen TV-Beitrag in den Schatten zu stellen. Sie hat sich zur Realsatire ausgewachsen. [weiter]

Die Union versucht, die Kurve zu kriegen

Dienstag, 12. April 2016

8 Kommentare

Man muss nicht jede Facette im Streit zwischen Seehofer und Merkel über die Flüchtlingspolitik für bare Münze nehmen. Die Schwesterparteien CDU und CSU haben jahrzehntelange Übung darin, ihre Differenzen auch als strategisches Rollenspiel zu inszenieren. Den beiden Parteien bietet die Bundestagswahl 2017 Anlass genug, sich auf diese Erfahrung zu besinnen und sie zu nutzen. [weiter]

Loveparade-Skandal begann mit Jäger

Freitag, 8. April 2016

5 Kommentare

Das NRW-Innenministerium soll versucht haben, eine Vergewaltigung in der Silvesternacht in Köln zu verschweigen und eine Meldung der Kölner Polizei über das Verbrechen am Neujahrstag zu manipulieren. Innenminister Jäger (SPD) bestreitet diesen Vorwurf entschieden. Es kommt nicht ungefähr, dass er sich dem Vorwurf der Vertuschung ausgesetzt sieht. Bei der Loveparade-Katastrophe 2010 schreckte er nicht davor zurück, die Ermittlung der Unglücksursachen massiv zu beeinflussen. [weiter]

Panama: Die gute Gesellschaft gerät in Verruf

Dienstag, 5. April 2016

5 Kommentare

Geschäfte über Firmen in Panama zu organisieren, ist legal. Es gibt auch gute Gründe, Geschäfte über Offshore-Banken abzuwickeln. Niemand ist verpflichtet, sein Geld bei der Filiale einer deutschen Bank oder der örtlichen Stadtsparkasse ab- und anzulegen. Man kann es hinbringen, wohin man will, also auch in die Karibik – unter drei Voraussetzungen: Es muss 1. redlich erworben, 2. ordentlich versteuert und 3. für saubere Geschäfte eingesetzt sein. [weiter]

Kraft: Die Bremserin der Republik

Freitag, 1. April 2016

11 Kommentare

Als einziges Bundesland hatte NRW 2015 kein Wirtschaftswachstum. NRW hat sich vom Motor der Republik zu ihrer Bremse entwickelt. Die Metamorphose ist in dreierlei Hinsicht bemerkenswert. Da NRW knapp ein Viertel aller Einwohner Deutschlands stellt, stünde die Republik glänzend da, wenn NRW nicht schlecht, sondern durchschnittlich wäre. Nun ist es das einzige Land, das sich wirtschaftlich zurückentwickelt. Es wird inzwischen sogar von den strukturschwachen neuen Ländern abgehängt. [weiter]

Hofreiter will die Leute für dumm verkaufen

Dienstag, 29. März 2016

2 Kommentare

Die administrativen Probleme mit der Zuwanderung sind ein Skandal, die schleppende Lösung ebenso. Auch die Art und Weise, wie Politiker über die Probleme und ihre Lösung diskutieren, ist dazu angetan, die Bürger vor den Kopf zu stoßen. Der jüngsten Versuch, die Leute für dumm zu verkaufen, unternimmt der Grünen-Fraktionschef Hofreiter. [weiter]

Die AfD entzaubert sich

Montag, 28. März 2016

9 Kommentare

Kaum ist der Jubel der AFD über ihren Wahlerfolg verklungen, da gerät die Partei in Turbulenzen. Der Reiz des Neuen ist verflogen. Die Außenseiterrolle, die ihr Dynamik und Wähler bescherte, ist ausgespielt. Die Zeiten, in denen der AfD vieles nachgesehen wurde, gehen zu Ende. Es treten nun stärker ihre Probleme hervor – für die Partei eine unangenehme Erfahrung. [weiter]