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Nebenbei

  • Athener Kasperletheater

    Welch verzweifelten Aufwand betreiben Griechenlands Minister, um Deutschland zum Sündenbock des griechischen Elends zu machen. In der Opposition führten sie einen konfrontativen Wahlkampf. Nun, in der Regierung, sind sie gezwungen, die Konfrontationen fortzusetzen. Lässt ihnen die Propagandatätigkeit noch Zeit, das Land zu regieren? Gibt es in Griechenland für Minister nichts Vernünftiges zu tun? Die Auftritte von Tsipras, Varoufakis und Co. werden immer alberner. Seit sechs Wochen sind sie im Amt. Seit sechs Wochen machen sie Radau. Über Maßnahmen, die kollabierenden staatlichen Strukturen in Schuss bringen, hört man nichts. Statt daran zu gehen, den Stall auszumisten, jagt die Regierung jeden Tag eine neue Sau über die Akropolis. Nun soll Schäuble Varoufakis beleidigt haben. Griechenlands Botschafter beklagt sich im Berliner Außenamt. Dort hätte man ihm die Karikatur überreichen sollen, mit der die Zeitung der griechischen Regierungspartei Syriza Schäuble als Nazi diffamierte. Erst schlägt Griechenlands radikale Linke um sich. Dann beschwert sie sich, wenn zurückgeholzt wird. – Tsipras und Varoufakis pfeifen auf dem letzten Loch. Sie haben keine Idee, wie die Defizite ihres Landes zu beheben wären. Sie trauen sich nicht, Reformen zu starten. Wie ihre Vorgänger warten sie darauf, dass ihnen die Troika sagt, was sie tun sollen. Je näher die Stunde rückt, in der sie ihre Wahlversprechen brechen, desto lauter toben sie. Syriza zeigt: Europas Linke steckt im Jammertal. Syriza paktiert sogar mit Rechtsradikalen. Einst war Athen Schauplatz für Dramen. Heute ist es Kulisse für Kasperletheater. Es dient vor allem dem Zweck, die Wähler davon abzulenken, dass sie im Wahlkampf belogen wurden. Lassen sich die Griechen noch einmal täuschen? – Ulrich Horn

Archive | Politik

Winterkorn auf dünnem Eis

Montag, 20. April 2015

4 Kommentare

Ist der Machtkampf bei VW entschieden? Arbeitnehmer, IG Metall und Niedersachsens Regierung haben sich gegen Eigentümer und Aufsichtsratschef Piëch durchgesetzt: Winterkorn bleibt Vorstandschef. Sein Vertrag soll sogar verlängert werden. Herrschen nun bei VW klare Verhältnisse? Keineswegs. Winterkorn hat wohl jene bittere Art von Sieg errungen, die den Gewinner schwächt und schließlich zum Verlierer macht. [weiter]

Gabriel: Der den Wahlkampf fürchten muss

Dienstag, 7. April 2015

8 Kommentare

Die SPD hat es sich angewöhnt, ihr Binnenleben an zwei Fixpunkten des politischen Kalenders auszurichten: an der Bundestagswahl, die in der Regel alle vier Jahre stattfindet, und an der Mitte der Legislaturperiode. Dann nämlich beginnt die Partei, den Kanzlerkandidaten zu suchen, der sie in den nächsten Wahlkampf führen soll. Gerade eben ist die Zeit der Suche für die Wahl 2017 angebrochen. [weiter]

Tsipras legt Europas Schwäche bloß

Dienstag, 31. März 2015

14 Kommentare

Der griechische Regierungschef Tsipras verschiebt die Gewichte in Europa. Lange stand er unter dem Druck der Euro-Staaten. Um Griechenlands Pleite und seinen Ausstieg aus dem Euro zu verhindern, soll er Reformen umsetzen, die dazu dienen, die Staatsausgaben zu senken. Dieses Vorhaben lehnt er ab. Sein Widerstand beschleunigt Griechenlands Fahrt in den Bankrott. Mit ihm setzt er nun die Euro-Staaten unter Druck. [weiter]

Das Ruhrgebiet zementiert seine Defizite

Dienstag, 17. März 2015

17 Kommentare

Eine Fertigkeit praktizieren die Ruhr-Kommunalpolitiker in höchster Vollendung: die Kunst des Selbstbetrugs. Seit Jahren inszenieren sich die Revierstädte als Metropolregion. Ihr praktisches Handeln weist jedoch in die entgegengesetzte Richtung. Die Politik im Ruhrgebiet ist dabei, die wirtschaftlichen Defizite der Region zu zementieren. [weiter]

Tsipras: Politik auf Kindergartenniveau

Mittwoch, 11. März 2015

8 Kommentare

Griechenland ist finanziell und wirtschaftlich am Ende. Die staatlichen Institutionen zerfallen. Die Politik, die das Land reformieren müsste, liegt am Boden. Konservative und Sozialdemokraten, die wechselweise regierten, erwiesen sich als korrupt. Die neue linksrechtsradikale Koalition ist Opfer ihrer Oppositionsträume. Ihr fehlt nicht nur Regierungserfahrung. Sie agiert unprofessionell und dilettantisch. [weiter]

Mit Börschels Rücktritt brach ein Damm

Freitag, 6. März 2015

2 Kommentare

Hannelore Kraft wird Opfer ihrer Versäumnisse. Nach dem Wahlsieg 2012 unterließ sie es, ihr Kabinett trotz offenkundiger Schwächen zu erneuern. Außerdem gelang es ihr in fast fünf Regierungsjahren nicht, ein Konzept für die Entwicklung des Landes zu präsentieren. Nun greift Kritik um sich, die Ansehen und Macht beschädigen. Die Erosion wird von außen und von innen betrieben. [weiter]

Löhrmann und der Wissensdurst

Montag, 2. März 2015

6 Kommentare

Die Schule dient unter anderem dem Zweck, junge Menschen zu lehren, den Dingen auf den Grund zu gehen. Als Vorbild für den Umgang mit dem Wissensdurst eignen sich NRW-Schulministerin Löhrmann und die rot-grüne Koalition in Düsseldorf nicht. Sie bieten eher ein abschreckendes Beispiel. An NRW-Schulen fällt Unterricht aus. Wie viel, weiß niemand. In absehbarer Zeit wird es auch niemand erfahren. Löhrmann weigert sich, den Ausfall präzise zu ermitteln. [weiter]

Mit Gabriel an der Spitze zum nächsten Flop?

Donnerstag, 26. Februar 2015

6 Kommentare

Es steht nicht gut um SPD-Chef Gabriel. Vor gut 14 Monaten führte er die SPD, die bei der Bundestagswahl 2013 schwer geschlagen worden war, gegen den Willen starker Teile der Partei in die Große Koalition. Damals wurde er als politischer Zauberkünstler bejubelt. Davon ist heute nichts mehr übrig. Die nächste Bundestagswahl droht für ihn und die SPD zu einem weiteren Flop zu werden. [weiter]

Tsipras: Zwischen Hammer und Amboss

Dienstag, 24. Februar 2015

3 Kommentare

Griechenland und die übrigen Euro-Staaten legen eine Verschnaufpause ein. Auch wenn die Euro-Staaten dem Reformprogramm der Regierung Tsipris das Gütesiegel geben, wird sich keiner der Beteiligten in der Illusion verlieren, der Konflikt sei entschärft oder gar beigelegt. Spätestens in vier Monaten wird er wieder hochkochen. Beide Seiten werden sich bis dahin in aller Stille auf den Euro-Ausstieg Griechenlands einstellen. [weiter]

Griechenland beim Wort nehmen?

Freitag, 13. Februar 2015

14 Kommentare

Will Griechenland beim Wort genommen werden? Seit dort die neue links-rechts-populistische Koalition amtiert, hat sich die Auseinandersetzung in der EU verschärft. Die beiden Koalitionspartner reden über die europäische Union, der sie angehören, als sei sie ein Gegner, wenn nicht gar ein Feind, der die Probleme ihres Landes verursachte. Die griechische Regierung gebärdet sich radikal national. Sie will die Innen- und Außenpolitik der EU umkrempeln. [weiter]