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Nebenbei

  • Klingbeils Selbsttor

    Der neue SPD-Generalsekretär Klingbeil ist nicht zu beneiden. Seit er im Amt ist, wird der Dreck in seiner Partei immer tiefer. Um vom SPD-Morast abzulenken, wollte er den Ärger befeuern, der in der Union über die Postenausbeute der Koalitionsverhandlungen ausgebrochen ist – und blamiert dabei seine eigene Innung. Hätten die Verhandlungen einen halben Tag länger gedauert, hätte die Union der SPD vermutlich sogar das Kanzleramt abgetreten, spottete Klingbeil. – Seit 19 Jahren hat die SPD nichts mehr zu lachen, sieben Jahre unter SPD-Kanzler Schröder nicht und nun auch schon 12 Jahre lang nicht unter CDU-Kanzlerin Merkel. Seit 2005 bemüht sich die SPD vergeblich um das Kanzleramt. Nun, da es laut Klingbeil vermeintlich zum Greifen nahe war, griff sie nicht zu. Warum sie diese grandiose Gelegenheit verstreichen ließ, ließ Klingbeil offen. – Über die Gründe können wir nur mutmaßen: Hielt die Parteiführung ihren Chef Schulz für untauglich, Kanzler zu sein? Gönnte sie ihm den Triumph nicht? Oder fürchtet sie sich vor Juso-Chef Kühnert? Er maßt sich das Abgeordnetenrecht an, über die große Koalition zu entscheiden, obwohl er kein Abgeordneter ist. Dabei weiß die SPD-Führung sehr wohl, dass Deutschland keine direkte, sondern eine repräsentative Demokratie hat. Nur verhält sich die SPD-Spitze nicht danach. – Es ist daher wohl am wahrscheinlichsten, dass sie die Chance, bei den Koalitionsverhandlungen das Kanzleramt zu gewinnen, erst erkannte, als sie vorübergezogen war. Für ihre Transusigkeit ist die SPD-Spitze inzwischen in der ganzen Welt berühmt. Dass Schulz ein Rohrkrepierer ist, fiel den SPD-Anführern ja auch erst auf, als ihnen alle Welt mitteilte, dass Schulz ihr Rohr gesprengt hatte. Ihr Generalsekretär Klingbeil passt da genau ins Bild. Er schließt ein Selbsttor –  und er und seine Parteiführung merken es nicht einmal. – Ulrich Horn

Archive | Politik

Lässt sich die SPD von Merkel retten?

Sonntag, 18. Februar 2018

4 Kommentare

Für die SPD kommt es knüppeldick. Vor fünf Monaten erzielte sie ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis. Es zeugt vom Niedergang der Partei. Seiher hat sich ihr Verfall noch stärker beschleunigt. Er zeigt sich an vielen Stellen. Er schlägt sich auch in den Umfragen nieder. Sie sind so schlecht wie nie zuvor. Die SPD erlebt sich unsinnig. Sie gewinnt gerade viele Mitglieder und verkümmert doch zur Kleinpartei. [weiter]

Kühnert schlüpft in Lafontaines Schuhe

Dienstag, 30. Januar 2018

3 Kommentare

In der SPD spitzt sich der Kampf um den Kurs der Partei zu. Gremien- und Parteitagsbeschlüsse verlieren ihre Bindewirkung. Auf dem Bundesparteitag in Bonn beschlossen 56,4 Prozent der Delegierten, die große Koalition zu akzeptieren, wenn das Sondierungsergebnis nachgebessert wird. SPD-Linke und Jusos tragen den Beschluss nicht mit. Sie wollen erreichen, dass die Mitglieder bei ihrer Befragung die große Koalition unter allen Umständen ablehnen. [weiter]

Die SPD fällt sich selbst zum Opfer

Mittwoch, 24. Januar 2018

6 Kommentare

Der SPD geht es schlecht. Wie schlecht, zeigte sich auf dem Bonner Bundesparteitag. Bei den Delegierten, die sich dort trafen, handelt es sich vorwiegend Spitzenfunktionäre und Mandatsträger, also die Elite der Partei. Sie steckt in einer tiefen Krise. Sie ist über die Frage zerstritten: Wollen wir regieren oder opponieren? Eine Frage, die sich in einer vitalen Partei gar nicht stellt. Die SPD ist sich selbst zum Opfer gefallen. [weiter]

Ist die SPD noch zu retten?

Samstag, 20. Januar 2018

5 Kommentare

Bei der Bundestagswahl verpassten die Wähler der SPD einen Denkzettel. Er galt nicht ihrer Regierungsleistung in der großen Koalition. Er war die Quittung für ihre Fehlleistungen in einigen Bundesländern und im Bundestagswahlkampf. Seit Schulz Gabriel ablöste, zerlegt sich die Partei Schritt für Schritt in ihre Bestandteile. Der Dilettantismus ist in der Partei auf dem Vormarsch. Er treibt sie in den Verfall. [weiter]

SPD: Mit Schulz auf verlorenem Posten

Mittwoch, 17. Januar 2018

26 Kommentare

Gerade erst wurde die SPD mit ihrem schlechtesten Bundestagswahlergebnis abgestraft, schon legt sie die Grundlagen für ihren weiteren Absturz. Früher verbarg sie ihre Defizite. Heute präsentiert sie sich offenherzig. Wie die FDP ist auch sie von Ausgang der Bundestagswahl überfordert. Die FDP gab vor, die Jamaika-Koalition zu sondieren, warf aber, als es ernst wurde, die Brocken hin. Die SPD treibt es noch toller. [weiter]

Lindner: Auf Möllemanns Spuren

Montag, 8. Januar 2018

3 Kommentare

FDP-Chef Lindner führte seine Partei in den Bundestag zurück. Genießen konnte er den Erfolg nicht. Das Wahlergebnis brachte ihn aus dem Tritt. Nach SPD-Chef Schulz zuckte auch er vor der Regierungsverantwortung zurück. Schulz sieht sich heute genötigt, die SPD auf das Spielfeld zurückzuführen. Lindner muss um seine Glaubwürdigkeit kämpfen. Er hat alle Hände voll damit zu tun, den Bedeutungsschwund der FDP zu kaschieren, den er mit dem Rückzug in die Opposition in Gang setzte. [weiter]

Mit der SPD-Linken ins flache Wasser

Mittwoch, 20. Dezember 2017

7 Kommentare

Seit drei Monaten teilt die SPD den Bürgern mit, was sie schon länger wissen: Die Partei befindet sich in miserablem Zustand. Ihr jüngster Schwächeanfall geht auf das Konto ihres linken Parteiflügels. Er ließ sich 20 Jahre lang immer wieder von der SPD-Rechten vorführen. Sie machte ihre Gefolgsleute Schröder, Steinmeier und Steinbrück zu Kanzlerkandidaten. Nach den Wahlniederlagen 2005, 2009 und 2013 drehte die SPD-Linke den Spieß um. Zur Wahl 2017 ergriff sie das Ruder. Und was geschah? Die SPD geriet noch tiefer ins Elend. [weiter]

Warum die SPD ein Thema ist

Freitag, 15. Dezember 2017

9 Kommentare

Der Leser Dr. Pingel schrieb an Post-von-Horn: „Alle Analysen hier und die Kommentare können mir nicht erklären, wieso eine so gebeutelte Partei wie die SPD, selbst, wenn sie sich selbst gebeutelt hat, verpflichtet wird, in eine Groko zu gehen, in der sie doch schon zwei Mal gescheitert ist. Der zweite Punkt, der mich erstaunt, ist, wie schonend man mit Merkel umgeht und sich lieber auf Schulz stürzt.“ – Hier der Versuch einer Erklärung. [weiter]

Die SPD mehrt eifrig ihr Elend

Donnerstag, 7. Dezember 2017

4 Kommentare

Die SPD kommt auf keinen grünen Zweig. In Bayern zerlegt sich seit Monaten die CSU im Machtkampf um Seehofers Erbe. Sie ist auf 37 Prozent abgesackt. Sie wiegt nun gut ein Viertel weniger als nach der Bayern-Wahl 2013. Und die SPD? Sie schafft es nicht, vom CSU-Siechtum zu profitieren. Sie bringt nur 15 Prozentpunkte auf die Waage. Auch sie ist seit 2013 um gut ein Viertel geschrumpft. In Bayern steht sie schon dort, wo sie demnächst wohl auch im Bund landen kann. [weiter]

Mit Schulz immer tiefer in den Schlamassel

Dienstag, 28. November 2017

7 Kommentare

Im Bundestagswahlkampf machte sich SPD-Chef Schulz lächerlich. Er kämpfte um die Kanzlerschaft, obwohl die SPD viel zu schwach war, den Kanzler zu stellen. Nach der Wahl sollte Schluss sein mit dem Selbstbetrug. Schulz verkündete, er führe die SPD, ihrer Schwäche Rechnung tragend, in die Opposition. Doch auch das schafft er nicht. Er ist gezwungen, die Partei an der Regierung zu beteiligen. Der Eindruck, er mache sich lächerlich, will nicht weichen. [weiter]