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Nebenbei

  • Börschel und die Strippen

    Beobachter der NRW-Politikszene kann es nicht überraschen, dass der Kölner SPD-Landtagsabgeordnete und Ratsfraktionschef Börschel seine politischen Ämter aufgibt, um hauptamtlicher Geschäftsführer beim Kölner Stadtwerke-Konzern zu werden. Der Posten wird gut bezahlt. Börschel ist politisch platt. Weder in Düsseldorf noch in Köln hat er eine politische Perspektive. – Lange galt er als Talent. Dann enttäuschte er alle Erwartungen, die der rechte Flügel der Kölner SPD mit ihm verknüpfte: Börschel schreckte davor zurück, für das Amt des Oberbürgermeisters zu kandidieren. Die Suche nach einem Kandidaten entglitt ihm. Er rutschte mit der Kölner SPD in die Opposition, weil er sich von seinem vormaligen grünen Koalitionspartner seit der Kommunalwahl 2014 über Monate strategisch und taktisch an die Wand spielen ließ. – Der Traum, Minister im Kabinett Kraft zu werden, erfüllte sich nicht. Die Hoffnung, Chef der Landtagsfraktion zu werden, platzte wie eine Seifenblase. Er rebellierte gegen SPD-Fraktionschef Römer. Genutzt hat ihm der schlecht vorbereitete Aufstand nicht. Indem der scheidende SPD-Landeschef Groschek den mittelrheinischen SPD-MdB Hartmann als seinen Nachfolger ins Spiel brachte, schob er Börschel automatisch auf das Abstellgleis. Zwei Mittelrheiner an ihrer Spitzen verträgt die Landes-SPD nicht. – Über viele Jahre sammelte Börschel Posten wie andere Leute Briefmarken. Obwohl er in einem Dutzend Spitzengremien politiknaher Verbände und Unternehmen hockt, zum Teil gut honoriert, konnte er allen Einfluss nicht zum Erfolg für die Partei nutzen. Nun aber offenbar zum eigenen Wohl. Der hoch bezahlte Posten in der Führung des Stadtwerke-Konzerns, dessen Aufsichtsratschef er bisher war, wurde eigens für ihn geschaffen. Auch dieser Umstand, der Börschel Kritik beschert, wird niemanden überraschen, der seinen Werdegang verfolgt hat. – Seit Langem versuchen in Kölns SPD einst prominente Politiker, die sich im Ruhestand schrecklich langweilen, Strippen zu ziehen – mit zunehmendem Misserfolg, wie Börschel aus eigener leidvoller Erfahrung weiß. Gut möglich, dass er sich herausgefordert fühlt, die Riege der Kölner SPD-Strippenzieher von seinem künftigen Job aus zu verstärken. – Ulrich Horn

Archive | Politik

Römers und Groscheks letzte Großtat

Mittwoch, 4. April 2018

5 Kommentare

Die Größe der NRW-SPD ist zur Last geworden. Sie zählt ein Viertel aller SPD-Mitglieder. Geht es ihr schlecht, liegt die ganze Partei am Boden. Heute geht es ihr miserabel. Der Niedergang ist seit 2005 sichtbar. Dennoch reagierte sie  nicht. Seit der NRW-Wahl im Mai 2017 kann sie ihren schlechten Zustand nicht mehr verdrängen. Sich zu erneuern, ist zur Existenzfrage geworden. Die NRW-SPD beantwortet sie auf ihre Art: Sie lässt sich von jenen sanieren, die sie klein gemacht haben. [weiter]

Jens Spahn – der CDU-Plauderautomat

Dienstag, 13. März 2018

6 Kommentare

Jens Spahn kann alles. Er ist ein Allrounder. Er kann werfen, fangen und schlagen. Es gibt vermutlich kein Thema, zu dem er nicht seinen Senf geben kann und, was noch wichtiger und schlimmer ist, auch geben will. [weiter]

SPD will mit Ämterwechsel punkten

Montag, 12. März 2018

2 Kommentare

Auf den ersten Blick fällt es schwer, den Ämter- und Personalwechsel in der Berliner SPD-Ministerriege als Beitrag zur Erneuerung der SPD zu sehen. Scholz, Heil, Barley und Maas sind seit Langem bundesweit bekannt. Giffey, die in der Berliner Lokalpolitik mitmischt, ist politischen Beobachtern ebenso ein Begriff wie die neue SPD-Staatsministerin Müntefering und SPD-Staatsminister Roth. Die Überraschung ist Svenja Schulze. Sie löst Umweltministerin Hendricks ab. Sie stammt wie Schulze aus NRW. [weiter]

Nun hätte auch Gabriel Zeit für Putin

Freitag, 9. März 2018

2 Kommentare

Um Sigmar Gabriel muss man sich nicht sorgen. Der Ex-Ministerpräsident, Ex-SPD-Chef, Ex-Wirtschafts- und nun auch Ex-Außenminister hat die Rente durch. Zwar fallen nun der Dienstwagen und die Bezüge als Minister fort. Doch auch als schlichter Bundestagsabgeordneter muss er nicht am Hungertusch nagen. Außerdem könnten sich ihm nun neue Berufsperspektiven eröffnen. [weiter]

Ein Armutszeugnis für Nahles, Kühnert & Co.

Montag, 5. März 2018

19 Kommentare

Deutschland kann aufatmen. Die SPD ist zur Besinnung gekommen. Als ihre Führung vor fünf Monaten in der Wahlnacht die große Koalition aufkündigte, glaubte sie, die Mitglieder stünden hinter ihr. Ein Irrtum. Die Parteispitzen hatten den Bezug zur Basis verloren. Die Mitglieder verschafften mit ihrem Votum für die große Koalition der SPD-Führung Klarheit über die Meinungslage in der Partei. Sie ersparten sich die Neuwahl und ihrer Partei vorerst den Absturz auf den nächsten Tiefpunkt. [weiter]

Merkel packt ihre Kritiker in Watte

Dienstag, 27. Februar 2018

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Seit Merkel CDU-Chefin ist, wollen die Konservativen den Kurs der Partei bestimmen. Erfolgreich waren sie nicht. Nun versuchten sie, die schwierige Suche nach einer neuen Regierung zum Aufstand gegen Merkel zu nutzen. Es beteiligten sich junge Leute, die nach vorne drängen, Merkels alte Konkurrenten, die ihr nicht gewachsen waren, und Konservative, die sich über die Koalitionskompromisse mit der SPD an den Rand gedrängt fühlen. Weit kamen die Widerständler auch diesmal nicht. Merkel packt sie in Watte. [weiter]

Lässt sich die SPD von Merkel retten?

Sonntag, 18. Februar 2018

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Für die SPD kommt es knüppeldick. Vor fünf Monaten erzielte sie ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis. Es zeugt vom Niedergang der Partei. Seiher hat sich ihr Verfall noch stärker beschleunigt. Er zeigt sich an vielen Stellen. Er schlägt sich auch in den Umfragen nieder. Sie sind so schlecht wie nie zuvor. Die SPD erlebt sich unsinnig. Sie gewinnt gerade viele Mitglieder und verkümmert doch zur Kleinpartei. [weiter]

Kühnert schlüpft in Lafontaines Schuhe

Dienstag, 30. Januar 2018

3 Kommentare

In der SPD spitzt sich der Kampf um den Kurs der Partei zu. Gremien- und Parteitagsbeschlüsse verlieren ihre Bindewirkung. Auf dem Bundesparteitag in Bonn beschlossen 56,4 Prozent der Delegierten, die große Koalition zu akzeptieren, wenn das Sondierungsergebnis nachgebessert wird. SPD-Linke und Jusos tragen den Beschluss nicht mit. Sie wollen erreichen, dass die Mitglieder bei ihrer Befragung die große Koalition unter allen Umständen ablehnen. [weiter]

Die SPD fällt sich selbst zum Opfer

Mittwoch, 24. Januar 2018

6 Kommentare

Der SPD geht es schlecht. Wie schlecht, zeigte sich auf dem Bonner Bundesparteitag. Bei den Delegierten, die sich dort trafen, handelt es sich vorwiegend Spitzenfunktionäre und Mandatsträger, also die Elite der Partei. Sie steckt in einer tiefen Krise. Sie ist über die Frage zerstritten: Wollen wir regieren oder opponieren? Eine Frage, die sich in einer vitalen Partei gar nicht stellt. Die SPD ist sich selbst zum Opfer gefallen. [weiter]

Ist die SPD noch zu retten?

Samstag, 20. Januar 2018

5 Kommentare

Bei der Bundestagswahl verpassten die Wähler der SPD einen Denkzettel. Er galt nicht ihrer Regierungsleistung in der großen Koalition. Er war die Quittung für ihre Fehlleistungen in einigen Bundesländern und im Bundestagswahlkampf. Seit Schulz Gabriel ablöste, zerlegt sich die Partei Schritt für Schritt in ihre Bestandteile. Der Dilettantismus ist in der Partei auf dem Vormarsch. Er treibt sie in den Verfall. [weiter]