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  • Unter Deck

    Lange hielt die CDU NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) für unangreifbar. Neidisch sah die Union zu, wie Kraft seit 2010 ihre Sympathiewerte in die Höhe schraubte, indem sie sich als patente Frau profilierte, die sich um alles kümmert. Inzwischen gingen vier Jahre ins Land. Es keimen erste Zweifel. Was die CDU nicht schaffte, besorgt Kraft nun selbst: Sie fängt an, sich zu demontieren. Sie nennt NRW ein starkes Land, schenkt ihren Gästen aber nur noch Leitungswasser ein. Während Münster unter Wasser stand, schipperte sie im Urlaub über Brandenburgs Gewässer. Sie blieb dort, statt nach Münster zu fahren. Später plauderte sie, vom Hochwasser habe sie erst nach einer Woche erfahren, weil sie in Brandenburg telefonisch nicht erreichbar gewesen sei. Es klang so, als wäre sie auf dem Amazonas unterwegs gewesen, während NRW führungslos war. Das bestritt sie, räumte aber ein, schwadroniert zu haben: Es habe in Brandenburg Funklöcher gegeben, aber nicht so große. Sie sei schon nach Stunden informiert worden. Was nun? Der Image-Schaden ist unübersehbar. Lässt er sich beheben? Gewiss. Und wie? Die Funklöcher in Brandenburg und NRW müssen geschlossen werden. Bis es soweit ist, muss der Informationsfluss für Kraft gesichert werden. Es läge nahe, sich dabei auf die Stärken von NRW zu besinnen. Gilt nicht das Ruhrgebiet als Hochburg der Brieftauben? - Ulrich Horn

Archive | Politik

NRW-SPD: Eine Stütze wird zur Last

Samstag, 27. September 2014

5 Kommentare

Die NRW-SPD ist zwar groß, aber nicht mehr stark. Der nach Mitgliedern größte SPD-Landesverband spielte bis zur Bundestagswahl 2013 in der Bundespartei eine wichtige Rolle. Innerhalb eines Jahres hat er dramatisch an Gewicht verloren. [weiter]

Kraft und die Zügel in ihrer Hand

Dienstag, 16. September 2014

4 Kommentare

Hannelore Kraft schien in den vergangenen Monaten die Zügel schleifen zu lassen. Die NRW-Regierungschefin sendete verwirrende Signale. Im Frühjahr thematisierte sie ihren Rücktritt. Gleichzeitig ließ sie Gerüchte wuchern, sie könnte 2017 für das Amt des Bundespräsidenten antreten. Während Münster unter Wasser stand, machte sie Urlaub und war tagelang nicht zu erreichen. Das Image als bodenständige Frau, die sich um alles kümmert, bekam Kratzer. [weiter]

NRW: Wo Kritisieren als Miesmachen gilt

Samstag, 13. September 2014

4 Kommentare

NRW-Ministerpräsidentin Kraft reagiert auf Kritik an ihrer Politik mit dem Holzhammer. Sie wirft den Kritikern vor, sie redeten das Land schlecht. Der Vorhalt stimuliert den NRW-Patriotismus: Kraft stempelt Kritiker als Nestbeschmutzer ab und drängt sie in die Außenseiterrolle. Diese Propaganda-Figur ist nicht neu. Mit ihr hielt schon Krafts Vor-, Vor-,Vor-, Vorgänger Rau in den 80er Jahren die CDU klein. Kann Kraft das heutzutage noch einmal gelingen? [weiter]

Mautstreit: Die Union zeigt Risse

Mittwoch, 10. September 2014

3 Kommentare

Ein Jahr nach ihrem Sieg bei der Bundestagswahl zeigt die Union Risse. Sie sind Anzeichen von Verfall. Im Streit um die Maut ist die Union dabei, sich nachhaltig zu beschädigen. Während an ihrem rechten Rand die AFD zur Konkurrentin um die Wähler heranwächst, fetzen sich CDU und CSU über die Maut, was das Zeug hält. [weiter]

Rot-Grün in NRW vor Verteilungskämpfen

Donnerstag, 4. September 2014

4 Kommentare

Die Haushaltspolitik erweist sich als Achillesferse der rot-grünen NRW-Koalition. Statt wie angekündigt die Neuverschuldung abzubauen, stockt Ministerpräsidentin Kraft sie um 800 Millionen Euro auf 3,2 Milliarden Euro kräftig auf. Soll NRW 2020 die Schuldenbremse erreichen, muss Kraft den Bürgern Sparmaßnahmen auferlegen. Die Aussichten für die Wiederwahl 2017 trüben sich ein. [weiter]

Jäger entmündigt Kölner Politiker

Dienstag, 2. September 2014

2 Kommentare

In Köln gilt es starke Zweifel am Ergebnis der Kommunalwahl. CDU, FDP und Grüne vermuten, zumindest in einem Wahlkreis könnten die Wahlergebnisse vertauscht worden sein. Was liegt näher, als Klarheit zu schaffen? CDU, Grüne und FDP wünschen, dass alle Stimmzettel noch einmal ausgezählt werden. Doch SPD-Innenminister Jäger untersagt die Aufklärung. Die erneute Auszählung sei rechtswidrig. [weiter]

Lässt sich der nette Herr Geisel ausnehmen?

Freitag, 29. August 2014

7 Kommentare

Dem SPD-Politiker Thomas Geisel gelang eine kleine Sensation. Er schlug bei der NRW-Kommunalwahl den Düsseldorfer CDU-Oberbürgermeister. In der kommenden Woche tritt Geisel sein Amt an. Schon jetzt steht er unter Druck. [weiter]

Kraft: Immer mehr Probleme – keine Konzepte

Dienstag, 26. August 2014

1 Kommentar

Über die Sommerpause hat sich die Lage des Landes NRW verändert. Als die Koalitionsabgeordneten in die Ferien fuhren, mochten sie noch glauben, zwischen Rhein und Weser sei die Welt halbwegs in Ordnung. Wenn sie in dieser Woche ihre Arbeit wieder aufnehmen, kann davon keine Rede mehr sein. [weiter]

Laschet scheut Angriffe gegen Kraft

Montag, 25. August 2014

1 Kommentar

Armin Laschet gibt manchem Parteifreund Rätsel auf. Der Chef des größten CDU-Landesverbandes NRW wird wohl bei der NRW-Wahl 2017 gegen SPD-Ministerpräsidentin Kraft antreten. Obwohl sie viele Ansatzpunkte für Kritik bietet, fordert Laschet sie nur zögernd heraus. Viel härter attackiert er die Schwesterpartei CSU und deren Bundesverkehrsminister Dobrindt. [weiter]

Merkels Herausforderung

Mittwoch, 20. August 2014

0 Kommentare

Die CDU-Bundeskanzlerin setzt Prioritäten. Statt Ende September zum UN-Klima-Gipfel nach New York zu fliegen, wird sie in Berlin eine Tagung der Industrie eröffnen. Merkels Terminwahl stößt auf Kritik. Der Klima-Gipfel sei wichtiger, meinen die Kritiker. Sie irren. Merkels Wirtschaftsminister, der SPD-Vorsitzende Gabriel, umwirbt seit Monaten die Wirtschaft. Überlässt ihm Merkel dieses Feld, gefährdet sie 2017 ihre Wiederwahl. [weiter]