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Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Klingbeils Selbsttor

    Der neue SPD-Generalsekretär Klingbeil ist nicht zu beneiden. Seit er im Amt ist, wird der Dreck in seiner Partei immer tiefer. Um vom SPD-Morast abzulenken, wollte er den Ärger befeuern, der in der Union über die Postenausbeute der Koalitionsverhandlungen ausgebrochen ist – und blamiert dabei seine eigene Innung. Hätten die Verhandlungen einen halben Tag länger gedauert, hätte die Union der SPD vermutlich sogar das Kanzleramt abgetreten, spottete Klingbeil. – Seit 19 Jahren hat die SPD nichts mehr zu lachen, sieben Jahre unter SPD-Kanzler Schröder nicht und nun auch schon 12 Jahre lang nicht unter CDU-Kanzlerin Merkel. Seit 2005 bemüht sich die SPD vergeblich um das Kanzleramt. Nun, da es laut Klingbeil vermeintlich zum Greifen nahe war, griff sie nicht zu. Warum sie diese grandiose Gelegenheit verstreichen ließ, ließ Klingbeil offen. – Über die Gründe können wir nur mutmaßen: Hielt die Parteiführung ihren Chef Schulz für untauglich, Kanzler zu sein? Gönnte sie ihm den Triumph nicht? Oder fürchtet sie sich vor Juso-Chef Kühnert? Er maßt sich das Abgeordnetenrecht an, über die große Koalition zu entscheiden, obwohl er kein Abgeordneter ist. Dabei weiß die SPD-Führung sehr wohl, dass Deutschland keine direkte, sondern eine repräsentative Demokratie hat. Nur verhält sich die SPD-Spitze nicht danach. – Es ist daher wohl am wahrscheinlichsten, dass sie die Chance, bei den Koalitionsverhandlungen das Kanzleramt zu gewinnen, erst erkannte, als sie vorübergezogen war. Für ihre Transusigkeit ist die SPD-Spitze inzwischen in der ganzen Welt berühmt. Dass Schulz ein Rohrkrepierer ist, fiel den SPD-Anführern ja auch erst auf, als ihnen alle Welt mitteilte, dass Schulz ihr Rohr gesprengt hatte. Ihr Generalsekretär Klingbeil passt da genau ins Bild. Er schließt ein Selbsttor –  und er und seine Parteiführung merken es nicht einmal. – Ulrich Horn

Archive | Nebenbei

China bitten

Samstag, 9. Dezember 2017

11 Kommentare

Die neue Bahnlinie zwischen München und Berlin hat bei der Jungfernfahrt nicht funktioniert. Das ist keine Nachricht. Eine Sensation wäre es gewesen, wenn der Start der Strecke reibungslos gelaufen wäre. Unabhängig von den ideologischen Differenzen zwischen den Parteien müsste den 709 Bundestagsabgeordneten und den 1821 Landtagsabgeordneten in den 16 Ländern erneut bewusst geworden sein, dass Deutschland Probleme mit seiner Infrastruktur hat. Es handelt sich um vier. [weiter]

CSU: Bergab halbe Sachen

Mittwoch, 6. Dezember 2017

1 Kommentar

Lange beharkten sich Seehofer und Söder. Nun haben sie sich verglichen. Seehofer gibt das Amt des Ministerpräsidenten auf. Söder bekommt es. Wer hat gewonnen? Auf den ersten Blick Söder. Seehofer muss Federn lassen. Er steht gerupft da. Doch wirklich glücklich kann Söder nicht sein. [weiter]

Opposition: Trübe Aussicht

Sonntag, 12. November 2017

4 Kommentare

Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. [weiter]

Seehofers Erben

Samstag, 4. November 2017

3 Kommentare

Horst Seehofer ist am Ende. Dass es so weit kommen würde, müsste eigentlich jedem klar sein, der den EU-Wahlkampf 2014 miterlebte. Damals machte Seehofer gegen Europa mobil. Er besorgte das Geschäft der AfD. Prompt verlor die CSU drei von acht Mandaten. Die AfD sprang von null auf 7,1 Prozent. Seehofer bot postwendend seinen Rücktritt an. Doch niemand in der CSU ging darauf ein. Er blieb, was er war. Seither aber wackelt er. Seither versucht er, sich über die Runden zu retten. [weiter]

SPD und Reformator Schulz

Dienstag, 24. Oktober 2017

8 Kommentare

Wer sich für eine Aufgabe bewerben will, bereitet sich vor. Anders die SPD. Sie lief zur Bundestagswahl untrainiert auf. Ihren Kanzlerkandidaten Schulz zog sie erst kurz vor dem Wahlkampf aus dem Hut. Bis fünf vor sechs am Wahlabend wollte er Kanzler werden. Fünf Minuten nach sechs wollte er nicht mehr regieren. Er marschierte fröhlich in die Opposition. Die SPD-Funktionäre applaudierten begeistert. Wie viele SPD-Wähler sich an den Kopf fassten, ist nicht bekannt. [weiter]

NoWaBo und seine Erben

Samstag, 14. Oktober 2017

3 Kommentare

Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 Milliarden neue Kredite auf. Sie steigert die NRW-Verschuldung auf die Rekordmarke von 178,1 Milliarden. [weiter]

SPD: Auf dem Weg zur Sekte

Freitag, 13. Oktober 2017

6 Kommentare

Die neue SPD-Fraktionschefin Nahles wird es nicht leicht haben – ihre Partei auch nicht. Eine Kostprobe künftiger Schwierigkeiten gab es am Donnerstag bei Illners ZDF-Talkshow zu sehen. Da saß Nahles mit Kubicki (FDP), Trittin (Grüne), Aigner (CSU) und DIW-Präsident Fratzscher in der Runde. „Wie sozial wird Jamaika?“ war das Thema. Es schien Nahles zu amüsieren. [weiter]

Äktschn einer Minderheit

Donnerstag, 12. Oktober 2017

10 Kommentare

In Katalonien geht’s hoch her. In den Medien auch. Separatisten wollen die Region von Spanien lösen. Sie erzielen weltweit Beachtung. Sie wissen: TV-Sender lieben Äktschn. Sie wurden reichlich beliefert. Manchen Beiträgen merkte man an, dass die Leidenschaft der demonstrierenden Separatisten auf die Berichterstatter übergesprungen war. Was in Kataloniens Parteien und seinem Regionalparlament vor sich geht, welche Kräfte die Trennung anstreben und welche nicht, erfuhr man kaum. [weiter]

Wo Schulz den Erfolg sucht

Mittwoch, 20. September 2017

4 Kommentare

SPD-Chef Schulz will Kanzler werden. Sein Wahlkampf läuft dieser Absicht zuwider. Jüngstes Beispiel: die Mietpreisbremse. Sie kam auf Drängen der SPD zustande. Das Gesetz formulierte ihr Justizminister. Es soll den starken Anstieg der Mieten verhindern. Doch es bremst nicht. Die Mieten steigen unvermindert. Und was tut Schulz? Er kündigt an, als Kanzler werde er das Gesetz, das nicht bremst, verschärfen. Untaugliches soll untauglicher werden. Weil Schulz die Schraube nicht mit dem Hammer anziehen kann, will er zum Presslufthammer greifen. Da schüttelt sich jeder Heimwerker. [weiter]

Geisels Denkmal

Donnerstag, 24. August 2017

4 Kommentare

Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel (SPD) hat sich ein Denkmal gesetzt. Sollte er 2020 abgewählt werden, bleibt von ihm: Er holte den Auftakt der Tour de France 2017 in die Stadt. Das weltweit registrierte Ereignis zog eine Million Besucher an. Hoteliers und Händler profitierten. Der Haken an der Geschichte: Geisel hat zwar die Musik bestellt, doch fehlt ihm das Geld, sie zu bezahlen. [weiter]