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Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

Archive | Nebenbei

Zappenduster für die SPD?

Sonntag, 9. Juli 2017

14 Kommentare

Nach den Hamburger Krawallen darf man auf fünf Dinge gespannt sein: 1. Welche Konsequenzen werden deutsche Innenpolitiker und Sicherheitsbehörden aus ihnen ziehen? Werden sie aufatmen, dass nun alles vorbei ist, und darauf setzen, dem Schwarzen Block künftig keinen Anlass mehr zu Gewaltverbrechen und Plünderungen zu bieten? [weiter]

Wer hat Grund zu feiern?

Freitag, 30. Juni 2017

11 Kommentare

Nun gibt es die Ehe für alle. Der Bundestag hat sie beschlossen. Viele Homosexuelle feiern die Gleichstellung. SPD, Linke und Grüne feiern, dass sie es schafften, sie durchzusetzen. Viele Heterosexuelle sind erleichtert, dass sich das Thema endlich erledigt hat. Dass die SPD feiert, ist nachvollziehbar. Ihre jüngsten Wahlniederlagen wirken deprimierend. So schnell, wie die Partei mit Schulz über die 30-Prozent-Marke sprang, stürzt sie nun mit ihm ab auf die 20-Prozent-Marke zu. Wen wundert’s, dass er nach jedem Strohhalm greift? [weiter]

Schulz und das Glashaus

Mittwoch, 28. Juni 2017

5 Kommentare

Auf dem jüngsten SPD-Parteitag warf SPD-Kanzlerkandidat Schulz der Kanzlerin Merkel (CDU) vor, sich inhaltlichen Diskussionen zu entziehen. Er nennt dieses Verhalten „einen Anschlag auf die Demokratie“. Diese Attacke lässt vor allem in NRW die Wähler aufhorchen – auch und gerade die der SPD. [weiter]

Wem die „Straße“ nutzt

Montag, 19. Juni 2017

2 Kommentare

Schauen wir drei, vier Monate zurück. Was stellen wir fest? Damals vollzogen sich Metamorphosen. Rechtzeitig zur Wahl in den Niederlanden Mitte März verwandelten sich Journalisten in Auguren. Voller Inbrunst sagten sie Europas Ende voraus. sahen so abenteuerliche Gestalten wie Wilders, Le Pen, Höcke und Gauland die Macht übernehmen und die EU zerstören. [weiter]

Nowabos Lack

Samstag, 10. Juni 2017

1 Kommentar

Seit der Niederlage bei der NRW-Wahl im Mai räumen die abgewählten rot-grünen Minister ihre Büros auf. Sie schaffen Platz für ihre Nachfolger. Alle verrichten diese letzte Aufgabe lautlos, bis auf einen. Finanzminister Walter-Borjans (Kosename: Nowabo) beschäftigt die Medien so, als stünde die Wahl erst noch bevor. [weiter]

Drei Frauen, ein Mann

Donnerstag, 4. Mai 2017

3 Kommentare

Das TV-Duell zwischen Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Herausforderer Laschet entscheidet nicht die NRW-Wahl. Dennoch bot es interessante Aufschlüsse – weniger über die Pläne der beiden Spitzenkandidaten als über die Persönlichkeiten selbst. 1. Kraft beschädigte ihr Image als nette Landesmutter. [weiter]

Sissy, Soraya, Frauke

Sonntag, 23. April 2017

2 Kommentare

Die AfD kann mit der Resonanz ihres Kölner Parteitags zufrieden sein. Die Partei ist zerstritten. Ihre Umfragewerte sind gesunken. Dennoch beherrscht sie die Schlagzeilen. Ihre Gegner, die in Köln aufmarschierten, und die Medien, die seit Wochen über jede Regung der kleinen Partei berichten, verschafften ihr wieder einmal unverhältnismäßig starke Beachtung. Großes Verdienst daran hat auch Frauke Petry. [weiter]

AfD-Parteitag in NRW

Samstag, 22. April 2017

1 Kommentar

Die kleine AfD bringt das größte Bundesland NRW an die Grenzen seiner Möglichkeiten. Zum Schutz des AfD-Parteitags an diesem Wochenende in Köln setzt NRW 4000 Polizisten ein, und schon kann die Polizei andere Aufgaben in NRW nicht mehr wahrnehmen. [weiter]

Stümperei auf Schalke

Freitag, 21. April 2017

11 Kommentare

Der FC Schalke 04 hat das Halbfinale der Europa Liga verspielt. Und was sagt Kapitän Höwedes dazu: „Ein Riesenlob an die Mannschaft. Wir haben es so toll gemacht.“ Und wie! [weiter]

Mehrheit gegen Erdogan

Donnerstag, 20. April 2017

16 Kommentare

Gut 71 Prozent der wahlberechtigten Türken in Deutschland ließen sich von Erdogan nicht einspannen. Das ist eine erfreulich große Zahl. Knapp 29 Prozent unterstützen ihn und seine demokratiefeindlichen Pläne. Das ist eine unerfreulich große Zahl. Diese Minderheit findet naturgemäß mehr Beachtung. Dabei sind beide Gruppen gleichermaßen bemerkenswert. [weiter]