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Nebenbei

  • Untätig – bei vollen Bezügen

    Die Parteien und ihre Bundestagsabgeordneten tun sich schwer, ihren Daseinszweck zu erfüllen. Sie schaffen es bisher nicht, den Auftrag der Bundeswahl 2017 zu erledigen. Knapp vier Monate nach der Wahl hat Deutschland noch keine Regierung. Sie steht bestenfalls zu Ostern. Bis dahin wird ein Achtel der Legislaturperiode verstrichen sein, aus Sicht der Bürger völlig nutzlos. Bis Ostern werden die 709 Abgeordneten sechs Monate lang Diäten bezogen haben, obwohl sie weitgehend untätig waren. Die 233 Abgeordneten von SPD und FDP haben sogar auf diesen Zustand hingearbeitet, der einem bezahlten Urlaub gleicht. Können Parteimitglieder ernsthaft glauben, die Mehrheit der übrigen Bürger fände dieses Verhalten akzeptabel? Welcher berufstätige Wähler lebt schon in Verhältnissen, in denen sie volle Bezüge ohne entsprechende Gegenleistung empfangen? Diese Frage sollten sich auch die Bundestagsparteien stellen. Sie werden weitgehend aus öffentlichen Mitteln finanziert. Sie bekommen das Geld selbst für die Zeitspanne, in der sie sich weigern, eine Regierung zu bilden und ihre Arbeit zu tun. Müssen sich die Bürger, die den Politikbetrieb mit vielen Millionen Euro unterhalten, von den Abgeordneten und ihren Parteien nicht geprellt fühlen? – Der neue Bundestag sollte sie gesetzlich verpflichten, Regierungen schnell zu bilden. Für die Zeit zwischen der Wahl und der Vereidigung der Regierung sollten die Diäten der Abgeordneten halbiert und ihre Privilegien, die ebenfalls Millionen kosten, gestrichen werden. Die Finanzierung der Parteien sollte um den Betrag gekürzt werden, der ihnen für diesen Zeitraum zustünde, aktuell also um ein Achtel. – Zwei Bemerkungen zum Schluss: Erstens: Wetten, dass eine solche Regelung die Regierungsbildung beschleunigen würde? Zweitens: Wetten, dass eine solche Regelung nie zustande kommen wird? – Ulrich Horn

Archive | Medien

Tom Buhrows Erfolg

Dienstag, 25. Juni 2013

1 Kommentar

(uh) Tom Buhrow wird ein erster Erfolg als WDR-Intendant zugeschrieben. Dabei hat er das Amt noch gar nicht angetreten. Er gewann den New Yorker ARD-Büroleiter Roth (61) für die Tagesthemen-Moderation. Der Posten, den Buhrow bis vor kurzem selbst inne hatte, steht dem WDR zu. Dort wird erwartet, dass die Interessen des Senders gewahrt bleiben. Dass Buhrow dies schaffte, hat seinen Preis. Zahlen müssen ihn Roth, Zamperoni und die Gebührenzahler. [weiter]

Sturmgeschütz für Platzpatronen

Mittwoch, 10. April 2013

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(uh) Der „Spiegel“ ist ein wenig abgewirtschaftet. Wie viele Medien hat auch er es bisher nicht geschafft, sich in der Informationsflut neu zu justieren, die mit dem Internet hereingebrochen ist. Die Inflation von Nachrichten und Meinungen hat seine Position untergraben und entwertet. Die alte Rolle schwindet, eine neue ist noch nicht in Sicht. [weiter]

Wie ein Kartell des Schweigens

Samstag, 23. Februar 2013

4 Kommentare

(uh) In Köln ist manches anders. Das beginnt schon beim WDR. Ungewöhnlich ist: Seine Intendantin Piel lässt sich für eine weitere Amtszeit wählen und kündigt dann. Noch ungewöhnlicher ist: Sie nennt den Grund nicht. Noch ungewöhnlicher. Während ihr Nachfolger gesucht wird, hat sie für ihn schon mit Stefan Wirtz einen Unternehmenssprecher berufen. Noch ungewöhnlicher: Obwohl Wirtz sein Amt erst im April antritt, macht er jetzt schon von sich reden. [weiter]

Von der Technik und den Kunden überfordert

Donnerstag, 29. November 2012

6 Kommentare

(uh) Einige Tage lang bewegte das bedauerliche Los der FTD und der FR einen Teil des Publikums. Journalisten zeigten sich betroffen, aber auch Leser. Allzu viele waren es nicht. Die Auflage der Blätter ist begrenzt. Der Kreis der Trauernden ebenfalls. An der breiten Bevölkerung ging das Ereignis vorbei. Das Ende einer Autofabrik erzeugt stärkere Emotionen. [weiter]

Wie ein Frühstücksdirektor

Dienstag, 30. Oktober 2012

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(uh) Manche Fragen bleiben unbeantwortet, weil sie niemand stellt. Eine bezieht sich die erstaunlichste Medien-Personalie des Jahres. Gemeint ist der überraschende Stellungswechsel, den der Chefredakteur der Bild-Zeitung, Kai Diekmann,  nach Palo Alto vollzog. Der Vorgang sorgte für Schlagzeilen. Dennoch blieb er ein Rätsel. [weiter]

Vollmer liest den Medien die Leviten

Freitag, 4. Mai 2012

0 Kommentare

(uh) In der Wulff-Affäre hat nicht nur der ehemalige Bundespräsident seine Reputation eingebüßt. Auch angesehene Journalisten und Medien, die mit ihrem Ansehen ständig werben, ließen plötzlich alle Zurückhaltung und Vorsicht fahren und entblößten sich. [weiter]

Die Politik, die Medien und das Amt

Sonntag, 19. Februar 2012

2 Kommentare

(uh) Das Grundgesetz gestattet keine Atempause. Kaum hat Wulff das Amt des Bundespräsidenten niedergelegt, wird der Nachfolger gesucht. In 30 Tagen muss er gewählt sein, schreibt die Verfassung vor. Ob bei der Eile etwas Vernünftiges herauskommt? Man mag es kaum glauben. [weiter]

WAZ: Auf der Suche nach Perspektiven

Freitag, 20. Januar 2012

1 Kommentar

(uh) Es ist eine mutige Entscheidung, die Petra Grotkamp getroffen hat. Sie investiert eine Menge Geld in die WAZ-Gruppe. Es gibt nicht mehr viele, die heutzutage so hohe Beträge ausgerechnet in Zeitungen stecken. [weiter]

Ist Wulff wirklich nur ein Einzelfall?

Dienstag, 17. Januar 2012

4 Kommentare

(uh) Die Wulff-Affäre erweist sich immer mehr als großer Steinbruch für fleißiger Reporter und Redakteure. [weiter]

Die Zeit spielt mit ihrem Mythos

Montag, 16. Januar 2012

0 Kommentare

(uh) Die Zeit ist eine renommierte und erfolgreiche Wochenzeitung. Sie gilt als seriös und solide, ihre Autoren sind fach- und sachkundig. Das Blatt ist in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht auf der Höhe der Zeit. [weiter]