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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Archive | Blog-Tipps

Blog-Tipps: Netzpolitik, AfD, USA

Freitag, 4. Oktober 2013

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(uh) Die Blogs befassen sich mit der digitalen Revolution, dem politischen Standort der AfD, den Problemen der USA, die zu Problemen der Weltwirtschaft werden können,  und mit dem Schreiben. [weiter]

Blog-Tipps: Parteien, Kanzlerwahl, Plagiate,

Mittwoch, 2. Oktober 2013

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(uh) Die Blogs beschäftigen sich mit den Folgen der Bundestagswahl für die Parteien, den Forderungen der Wirtschaft an die nächste Regierung, der künftigen Finanzierung von Journalismus und mit der digitalen Revolution. [weiter]

Machtprobe, Datenhegemonie, Kreditkarte

Freitag, 5. Juli 2013

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(uh) Etliche Blogs befassen sich mit den verschiedenen Facetten des Abhörskandals. Der „Wirtschaftstext des Tages“ geht der Frage nach, was die Kreditkarte über uns verrät. Constantin Seibt schreibt über das neue Schreiben und Markus Wiegand über Erfahrungen und Erkenntnisse beim Interview. [weiter]

Orwell, Kroatien, EU-Parteien, Eumann, China

Dienstag, 2. Juli 2013

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(uh) Einige Blogs vermitteln interessante Einblicke in das Ausmaß und die Geschichte der Abhörpraxis. Jenny sieht den EU-Beitritt Kroatiens sehr kritisch. Das Göttinger Institut beleuchtet die Parteien auf der EU-Ebene. Stefan Laurin hat Hinweise darauf, dass sich die NRW-Staatskanzlei darauf vorbereite, Medien-Staatssekretär Eumann bei Bedarf auf einen anderen Posten zu setzen. Und zum guten Schluss: Jenny sorgt sich um China. [weiter]

Grüne, SPD, Sport, AfD, Fahrradkette, Tafeln

Montag, 29. April 2013

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(uh) Jenny meint, die Grünen zielten mit ihren Steuerplänen darauf ab, Otto Normalverbraucher abzuzocken. Michael Spreng bemerkt, dass die SPD ihren Kandidaten Steinbrück in den Hintergrund schiebt. Marcel Malachowski beklagt, dass auch im Sport Verlogenheit regiere. Werner Jurga hält es für möglich, dass die AfD das Gefüge der Parteien verändern könne. Wolfgang Michal meint, die Erwartungen, die mit einer deutschen Ausgabe der HuffPost verbunden werden, seien unrealistisch. Die Autoren des „Spiegelfechter“ spotten über einen TV-Auftritt Peer Steinbrücks. Und zum guten Schluss: Stefan Sell beschreibt die Erfolgsgeschichte der Tafeln. [weiter]

SPD, Koalitionen, Hoeneß, Globalisierung

Mittwoch, 24. April 2013

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(uh) Die SPD findet nach wie vor Beachtung in den Blogs. Wolfgang Lieb meint, die Partei komme auf keinen grünen Zweig, weil sie sich viel zu sehr verengt habe. Albrecht Müller beklagt, dass die Partei ihre Möglichkeiten nicht ausschöpfe und deshalb den Konservativen leichtfertig die Macht überlasse. Auch der Hoeneß-Skandal schlägt sich in den Blogs nieder. Wolfgang Michal legt dar, dass die Enthüllungen der Süddeutschen Zeitung über Hoeneß eher von seinem Treiben ablenken als es offen zu legen. Und zum guten Schluss beschreibt Richard Baldwin, dass unter dem Bedingungen der Globalisierung die Zukunft der Industriestaaten nicht in der Produktion, sondern in den Dienstleistungen liegt. [weiter]

Merkel, AfD, Europa, Facebook, Zeitungskrise

Donnerstag, 18. April 2013

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(uh) Heute finden sich unter den Blog-Fundsachen Beiträge über Angela Merkel, die AfD und ihre mögliche Auswirkung auf den Ausgang der Bundestagswahl. Ein Autor empfiehlt, Deutschland möge mit Europa so verfahren wie die Bundesrepublik mit der DDR. Andere Blogs befassen sich mit der Zeitungskrise und der Frage, wie man mit Blogs Geld verdienen kann. Und zum Schluss: Dem Wirtschaftsexperten, auf dessen Erkenntnissen die viel kritisierte Austeritätspolitik fußt, sind offenbar gravierende Fehler unterlaufen. [weiter]

Macht, CDU, Spiegel Online, HuffPo, Euro

Freitag, 12. April 2013

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(uh) Lesen Sie heute in den Blog-Fundsachen eine Betrachtung über den machtpolitischen Eiertanz der Parteien vor der Bundestagswahl. Außerdem finden Sie eine Erklärung, warum so viele Menschen die CDU wählen. Ein Blog befasst sich mit den Schwächen von Spiegel Online, ein anderer mit der Diskussion um die Huffington Post. Der Wirtschaftstext des Tages setzt sich mit der Frage auseinander, ob der Nord-Euro die Probleme der Euro-Zone beheben könnte. [weiter]

Zypern, Deutschland, Verkehr, Presse, Einfluss

Mittwoch, 27. März 2013

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(uh) Die Zypern-Entscheidung hallt in den Blogs nach. Ein Beitrag beschäftigt sich mit Deutschlands Rolle in Europa, ein anderer mit dem Wert von 100.000 Euro, ein dritter mit dem Umstand, dass es in Spanien härter zur Sache gehe als auf Zypern. Ein Autor erläutert, wie Einfluss genommen wird. Ein anderer beobachtet, dass sich die gesellschaftliche Entwicklung im Straßenverkehr niederschlägt. Ein Autor beklagt den Niedergang des Journalismus, ein anderer regt die Netzgemeinde an, so etwas wie die Gruppe 47 zu gründen. Und zum Schluss: Was wird aus Zypern, wenn es keine Steueroase mehr ist? [weiter]

Zypern, Netzpolitik, Journalisten, Geld

Montag, 25. März 2013

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(uh) In den Blog-Fundsachen finden Sie einige Beiträge über die Maßnahmen zur Rettung Zyperns und über die Perspektiven des Landes. Außerdem befasst sich ein Blog mit der Frage, wie die digitale Modernisierung in Deutschland vorangetrieben werden könnte. Eine Übersicht zeigt, was Journalisten verdienen. Und zum Schluss: Wie die Krise die Geldpolitik verändert hat. [weiter]