Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

Archive | Auslese

Auslese … 8 – 2016

Donnerstag, 7. April 2016

1 Kommentar

Im Konflikt zwischen CDU und CSU ist die SPD hilfloser Zuschauer. Die CDU versucht, Seehofer in die Ecke zu stellen und als Dauernörgler abzustempeln. Das Referendum in den Niederlanden bekommt durch die Medienresonanz mehr Gewicht, als ihm zusteht. NRW-Ministerpräsidentin Kraft demonstriert, dass sie so gut wie nichts mehr im Köcher hat. [weiter]

Auslese … 7 – 2016

Dienstag, 5. April 2016

0 Kommentare

In der Politik bleibt nichts ohne Folgen. Islands Regierungschef muss sich nach den Enthüllungen aus Panama vom Acker machen. Die Große Koalition muss sich auf die Socken machen, Missstände abzustellen, die sie bisher großzügig oder leichtfertig sich selbst überließ und damit Steuerbetrügern zugänglich machte. In Baden-Württemberg arbeitet die CDU daran, die Grünen in Zukunft noch stärker zu machen. Die EU will Europa über das Asylrecht stärken und riskiert dabei, Europa weiter zu schwächen. [weiter]

Auslese … 6 – 2016

Sonntag, 3. April 2016

1 Kommentar

Österreich sieht sich von Flüchtlingen bedroht und mobilisiert die Armee gegen sie. Bayerns Ex-Ministerpräsident Stoiber sieht sich auf einer „historischen Mission“. Die SPD sieht sich als Anwalt der kleinen Leute von einem amerikanischen Rechtsanwalt ausgebootet. Die Düsseldorfer sehen, wie ihr Oberbürgermeister in der Rolle des Eventmanagers aufgeht und einer ihrer SPD-Abgeordneten die Schüler der Stadt instrumentalisieren will. [weiter]

Auslese … 5 – 2016

Donnerstag, 31. März 2016

0 Kommentare

Seit die Zuwanderung anstieg, schmilzt die SPD wie das Polareis. Seit der IS in die Defensive geraten ist, fragt sich, was nach dessen Niederlage mit seinen Kämpfern passieren wird. Seit Erdogan als starker Mann auftritt, wird seine Schwäche deutlich. Seit Obama regiert, haben die USA Probleme mit ihrer Rolle als Supermacht. [weiter]

Auslese … 4 – 2016

Freitag, 25. März 2016

2 Kommentare

Das Gefühl der Unsicherheit, das angesichts der Anschläge von Paris und Brüssel in Europa viele Menschen beschleicht, speist sich nicht nur aus den Gewalttaten der IS. Verstärkt wird die Unsicherheit noch ausgerechnet von Politikern und Behörden, die in Europa Sicherheit schaffen sollen. [weiter]

Auslese … 3 – 2016

Donnerstag, 24. März 2016

5 Kommentare

Der Wunsch der vielen kleinen EU-Staaten nach Eigenständigkeit entpuppt sich als Illusion. Die Anschläge von Paris und Brüssel führen ihnen vor Augen, dass sie auf zentralen politischen Feldern nicht mehr alleine klarkommen. [weiter]

Aufgelesen … 2 – 2016

Montag, 29. Februar 2016

0 Kommentare

Anmerkungen zu – Seehofer, Integration, Griechenland [weiter]

Aufgelesen … 1 – 2016

Sonntag, 28. Februar 2016

2 Kommentare

Anmerkungen zu – SPD, Steinbach, Schweiz [weiter]

Aufgelesen … … … Nr. 14 – 2014

Sonntag, 14. Dezember 2014

0 Kommentare

Links zu Beiträgen über Politik und Medien
Themen: Spiegel, Tagespiegel, Bertelsmann [weiter]

Aufgelesen … … … Nr. 13 -2014

Sonntag, 31. August 2014

0 Kommentare

Die Themen:
EU, Magazine, Finanzausgleich, Geisel, Wowereit und Özdemir [weiter]