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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Merz: Aller guten Dinge sind drei

Freitag, 5. März 2021

Politik

Zweimal scheiterte CDU-Mitglied Merz beim politischen Comeback. Beide Male versuchte er, den CDU-Vorsitz zu übernehmen, um Kanzlerkandidat zu werden. Nach dem ersten Fehlversuch 2018 half er, seine Bezwingerin Kramp-Karrenbauer zu demontieren. Auch nach dem zweiten Fehlschlag, nun gegen Laschet, gibt er nicht auf. Merz will in den Bundestag. Muss nun auch Laschet mit Kramp-Karrenbauers Schicksal rechnen?

Aus dem Mandat drängen

Den dritten Anlauf unternimmt Merz nicht als Seiteneinsteiger auf höchstem Niveau, sondern unten an der Basis. Er will in einem Bundestagswahlkreis seiner Heimatregion Sauerland kandidieren. Die Entscheidung fiel offenbar kürzlich. Sie fällt mit den sinkenden Umfragewerten der Union zusammen.

Merz meint es ernst. Rücksicht nimmt er nicht. Nach der Niederlage gegen Laschet wollte er Wirtschaftsminister Altmaier aus dem Amt drängen. Der Wahlkreis, den er nun übernehmen will, ist auch nicht frei. Der CDU-Abgeordnete Sensburg kündigte schon vor Wochen an, erneut zu kandidieren. Merz will nun auch ihn verdrängen.

Hinter den Rivalen zurückgefallen

Seine Bewerbung zielt auf Laschet und den 14. März. An diesem Tag finden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Landtagswahlen und in Hessen Kommunalwahlen statt. Die Fehlleistungen der Unionsminister im Kampf gegen die Pandemie senken die Umfragewerte der CDU. Ihr droht der Sturzflug. Laschet muss damit rechnen, dass schlechte Wahlresultate ihm zugerechnet werden.

Sie würden sein schwaches Ansehen weiter mindern. Im Rennen um die Kanzlerkandidatur fällt er immer weiter hinter seinen CSU-Rivalen Söder zurück. In der Corona-Krise halten 50,8 Prozent Söder für kompetent, Laschet nur 17,1 Prozent. Im Kompetenz-Ranking liegt Laschet auf Platz 8, noch hinter AfD-Chef Meuthen.

Mit Widerstand zu rechnen

Nach den drei Wahlen Mitte März wollen Laschet und Söder entscheiden, wer Kanzlerkandidat der Union wird. Ginge es nach den Umfragen, stünde der Kandidat längst fest: 55 Prozent halten Söder für kanzlertauglich, Laschet nur 31 Prozent.

Mit Niederlagen bei den anstehenden Wahlen dürfte es Laschet schwer fallen, die Kanzlerkandidatur für sich zu beanspruchen. Er muss mit Widerstand aus der Union rechnen. Sich über ihn hinwegzusetzen, wäre riskant, ihm nachzugeben, nicht weniger. In diesem Fall bliebe ihm nur, CSU-Chef Söder die Kandidatur anzutragen oder einen tauglichen CDU-Kandidaten vorzuschlagen.

Den Anspruch bekräftigt

Trüge Laschet Söder die Kanzlerkandidatur an wie einst Merkel dem früheren CSU-Chef Stoiber, würde in der CDU der Unmut über Laschet wachsen. Merkel gelang es damals, die CDU mit dem Angebot an Stoiber zu überrumpeln. Als Gegenleistung sicherte er ihr seine Hilfe zu, den damaligen Fraktionschef Merz auszuboten und sie zu dessen Nachfolgerin zu machen.

Ein solches Manöver kann Laschet kaum wiederholen. Unionsfraktionschef Brinkhaus hat längst den Anspruch bekräftigt, die Fraktion auch nach der Bundestagswahl zu führen. Sollte es bei den drei anstehenden Regionalwahlen Verluste für die CDU geben, würden in der Union gewiss Stimmen laut, die Merz als Kanzlerkandidaten ins Spiel brächten.

Verschleiß erkennbar

Wenn Laschet nicht Kanzlerkandidat werden kann und Merz wie Söder nicht Kanzlerkandidat werden soll, braucht Laschet eine Alternative. Sie ist nicht in Sicht. Mancher träumt von einer weiteren Kandidatur Merkels. Andere können sich Brinkhaus als Kanzlerkandidaten vorstellen. Ist die Union zu einer derartigen Operation fähig?

Schafft es Laschet nicht, Kanzlerkandidat zu werden oder einen CDU-Politiker zum Kanzlerkandidaten zu machen, geht er schweren Zeiten entgegen. Im Bund gelingt es ihm nicht, an Gewicht zuzulegen. In seiner Rolle als NRW-Ministerpräsident ist bereits nach drei Amtsjahren Verschleiß erkennbar.

In Stellung gebracht

Erfolge in der Landespolitik sind erst in Umrissen erkennbar. Seine Corona-Bilanz ist dürftig. Dass ein Großprojekt wie die Olympia-Bewerbung 2032 an mangelnder Umsicht scheiterte, schwächt ebenfalls Laschets Ansehen. Missrät der Versuch, in NRW seine Nachfolge friedlich zu regeln, könnte die CDU-Regentschaft an Rhein und Ruhr bei der NRW-Wahl im Mai 2022 nach nur fünf Jahren ihr Ende finden.

Ob sich mit Laschets Namen der Machterhalt oder der Niedergang der CDU verbindet, ist noch nicht ausgemacht. Lange wird die Antwort nicht auf sich warten lassen. Bisher galt der CDU-Vorsitz als Sprungbrett für die Kanzlerkandidatur. Demnächst könnte Kanzlerkandidatur zum Sprungbrett für den CDU-Vorsitz werden. Merz hat sich schon in Stellung gebracht. – Ulrich Horn


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