Merz: Eine politische Fata Morgana

Merz hat viele Gegner. Sein größter heißt Merz. In dieser Rolle ist er sehr erfolgreich. Oft brachte er sich selbst zu Fall. Je ehrgeiziger seine politischen Pläne, desto grandioser lässt er sie scheitern. Seit mindestens 20 Jahren möchte er Kanzler werden. Es will nicht klappen. Der Grund liegt auf der Hand. Merz ist gar kein Politiker. Damit dieser Sachverhalt deutlich wird, muss man Merz nur machen lassen. Er ist der beste Propagandist seiner mangelnden Eignung. Sie gipfelt darin, dass er sie nicht erkennt.

Sachkundig wie ein Referent

Merz vermittelt gerne, anderen voraus zu sein. Vielen CDU-Mitgliedern gefällt diese Attitüde. Er demonstriert gerne Sachkunde, die Referenten auszeichnet. Aus seinem Wissen leitet er Wünsche ab. Er wundert sich, dass sie nicht in Erfüllung gehen. Politik dreht sich mehr um Mögliches und Machbares, und deshalb wirkt Merz, sobald er auf Politiker trifft, strahlend, aber hilflos.

Die Diskrepanz zwischen seinen Wünschen und Möglichkeiten wurde erstmals sichtbar, als er 2000 Chef der Bundestagsfraktion und Merkel Chefin der CDU geworden war. Die Bundestagswahl 2002 zeichnete sich ab. Alle Welt nahm an, Merkel würde sich nicht lange halten, sie würde SPD-Kanzler Schröder unterliegen, nach ihrer Niederlage stürzen und Merz neuer Hoffnungsträger der CDU werden. Er selbst glaubte fest daran. Er wünschte es sich. Er ging davon aus, dass sich der Wunsch erfüllen würde.

Schon damals war zu erkennen, dass seine Annahme töricht war. Merkel hatte in der CDU eine starke Basis. Die CDU-Frauen und einige große Bezirksverbände garantierten ihr die Parteitagsmehrheit. Es war klar: So oder so würde sie den Fraktionsvorsitz beanspruchen. Sie würde ihn als Kanzlerin mit einem Vertrauten besetzen. Als Verliererin würde sie die Position selbst anstreben, um im Geschäft zu bleiben. Das Risiko zu scheitern wäre dann ziemlich groß gewesen.

Auf dem Abstellgleis gelandet

Um seine Chancen zu verbessern, hätte Merz Merkel zur Kanzlerkandidatur drängen und sie dem Risiko des Wahlkampfes gegen Schröder aussetzen müssen. Doch Merz kam nicht aus den Startlöchern. Merkel dagegen schon. Während er seinen Wünschen nachhing, tat sie das Mögliche und Nötige: Sie mied das Risiko. Sie bot CSU-Chef Stoiber die Kanzlerkandidatur an, gegen sein Versprechen, sie zur Fraktionschefin zu machen. Merz wusste nicht, wie ihm geschah. Er fand sich plötzlich auf dem Abstellgleis wieder. Seither steht er dort neben sich.

2018 sah er erneut die Chance, CDU-Chef und Kanzler zu werden. Wieder verspielte er sie. Es war klar, dass er zur Stichwahl gegen Kramp-Karrenbauer Delegierte aus dem CDU-Nachwuchs brauchte, die im ersten Wahlgang für Spahn votiert hatten. Wieder kam Merz nicht aus den Startlöchern. Seine Konkurrentin aber schon. Sie verschaffte sich Rückhalt unter den jungen Delegierten. Merz blieb auf dem Abstellgleis und stand erneut neben sich.

Heute nun wagt er den dritten Anlauf. Wieder verringert er seine Erfolgsaussichten. Im Kampf gegen Merkel und Kramp-Karrenbauer brachte er viele Frauen in der CDU gegen sich auf. Mit seinen Äußerungen über Schwule düpierte er meinungsstarke Großstadtgruppen, die ihm vorwerfen, er sei altbackenen, provinziellen Vorstellungen verhaftet. Jenen in der Partei, die sich gegen ihn positionieren, wirft er vor, unlauter zu handeln. Er beschuldigt das Establishment der Partei, seine Wahl zu verhindern und ihm den Vorsitz zu rauben, so als habe er nach all den langen Jahren des Wartens das Anrecht darauf, Parteichef zu werden.

Kandidat des Rückschritts

Merz spürt, dass ihm der Corona-Tsunami die Felle wegschwemmt. Laschet hat sich zu Beginn der Pandemie als Schutzpatron der Wirtschaft profiliert, eine Rolle, die Merz hätte spielen können und müssen. Wieder einmal verpasste er eine Chance. Nun schaut er hilflos zu, wie in der Corona-Krise nicht Konfrontation, sondern Kooperation gefragt ist, die dem Mannschaftsspieler Laschet nahe- und dem Solisten Merz fernliegt. Unbeherrscht stößt Merz nun ausgerechnet diejenigen vor den Kopf, auf deren Stimme er bei der Wahl zum Vorsitzenden angewiesen ist und mit denen er als Vorsitzender zusammenwirken müsste. Gegen sein eigenes Interesse führt er der Partei den Parteitagsdelegierte vor, dass er  sehr gut spalten, aber nicht versöhnen, integrieren und zusammenhalten kann.

Der nächste CDU-Chef soll die Gruppen der Partei einen, sie und die Republik auf den Zeitenwandel einstellen, die Partei in den Bundestagswahlkampf führen, ein Wahlergebnis erreichen, das es ihm und der CDU ermöglicht, die nächste Bundesregierung zu bilden und sie zu leiten. Er muss die Fähigkeit besitzen, eine Koalition zu bilden und in Gang zu halten und die komplizierten Bindungen in Europa zu stärken. Man mag nicht glauben, dass es in der CDU viele Mitglieder gibt, die ihm zutrauen, diese Aufgaben zu erfüllen. Noch weniger mag man annehmen, dass er in der Elite der Partei, unter den Delegierten des Bundesparteitags, eine Mehrheit finden könnte.

Merz ist ein Mann in fortgeschrittenem Alter mit großem Sachverstand in Wirtschafts- und Finanzfragen. Merz befindet sich im Ruhestand. Er ist nur zwei Jahre jünger als Merkel, die demnächst nach langer Regierungszeit ihr Amt aus Altersgründen abgeben wird. Mit Merz an der Spitze kann die CDU weder die Verjüngung der Partei noch den Aufbruch der Gesellschaft oder die Erneuerung der Republik repräsentieren. Merz gilt in großen Teilen von Partei und Gesellschaft eher als Repräsentant einer vergangenen Zeit und nicht wenigen als Kandidat des Rückschritts und der Restauration.

Auftrieb für Grün-rot-rot

Ein Jahrzehnt lang stand er am Rand der politischen Szene. Aus sicherer Distanz kritisierte er die Politik seiner Partei und deren Regierung. Er lehnte es ab, Verantwortung in der Partei zu übernehmen und dort für seine Ansichten um Mehrheiten zu kämpfen. Wohl aber nutzte er seine Parteikontakte, um im Umfeld von Unternehmen und Regierungen als Dienstleister und Lobbyist viel Geld zu verdienen.

Merz polarisiert. In der Mannschaftssportart Politik fällt er als Einzelkämpfer aus dem Rahmen. Er reduziert die Politik auf sich und seine Befindlichkeiten. In dieser Hinsicht ähnelt er Trump. Seine letzte politische Führungserfahrung ist 18 Jahre alt. Nie leitete er einen großen Verwaltungsapparat. Noch nie führte einen Wahlkampf jenseits seines Wahlkreises.

Mit Merz an der Spitze wächst für die Union das Risiko, sich in internen Richtungskämpfen zu verlieren. Er ist als verkrusteter Konservativer abgestempelt. Er würde in den Ballungszentren Wähler abschrecken. Seine Kanzlerkandidatur wäre ein Geschenk an die Oppositionsparteien. Sie hätten es leicht, gegen ihn ihre Anhänger zu mobilisieren und zu vermehren. Mit ihm bekäme Grün-rot-rot Auftrieb. Die drei Parteien würden die Chance nutzen, um einen Lagerwahlkampf zu führen. Er verspräche ihnen Erfolg.

Als Statthalter von Blackrock angreifbar

Merz würde den Grünen Wähler zutreiben. Die Grünen könnten sich gegen die CDU unter seiner Führung leicht als fortschrittliche konservative Partei profilieren. Sollten die Grünen ihre Vorsitzende Baerbock zur Spitzenkandidatin machen, sähe Merz ganz alt aus. Die Grünen würden sich die Chance eröffnen, ins Kanzleramt einzuziehen. Für die Union würde der Wahlkampf mit dem Kanzlerkandidaten Merz ein Spießrutenlauf.

Merz ist leicht als Statthalter des Finanzgiganten Blackrock zu attackieren. Merz war einige Jahre lang dessen oberster Lobbyist in Deutschland. Mit Merz gerieten nicht die Anliegen der Union ins Zentrum des Wahlkampfes, sondern die früheren Geschäfte ihres Kanzlerkandidaten. Kostproben auf das, was der Union blühen kann, waren schon vor dem Bundesparteitag 2018 zu genießen. Vor der Bundestagswahl 2021 wären die Wahlkämpfer der Union unablässig damit beschäftigt, Merz zu verteidigen.

Selbst konservative CDU-Sympathisanten verspotten Merz  heute als Sauerland-Trump. Sie wissen: Der Kultstatus, den er bei CDU-Mitgliedern geniest, wird sich im Wahlkampf verflüchtigen. Es handelt sich um eine Fata Morgana. Noch hält sie ihn in den Schlagzeilen. Wie lange noch? Seit er dort Ende des vergangenen Jahrhunderts ankam, ist es ihm nicht gelungen, die Erwartungen zu erfüllen, die er mit sich und andere mit ihm verbunden haben. Wie soll das auf seine alten Tage anders werden? – Ulrich Horn


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