Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Das Elend der FDP

    Was wird aus der FDP? 2017 führte sie ihr Vorsitzender Lindner in den Bundestag zurück. Unter den sechs Fraktionen erreichte sie mit 10,7 Prozent Platz 4. Kaum drei Jahre später ist die Zahl ihrer Anhänger halbiert. Die Partei ist auf fünf Prozent gefallen und droht bei der Wahl 2021 erneut aus dem Bundestag zu fallen. Lindner hat ganze Arbeit geleistet. Seit der Wahl 2017 häufen sich seine Fehler. Der größte unterlief ihm 2018. Lindner weigerte sich, mit der Union und den Grünen zu koalieren. Plötzlich fand sich die FDP auf dem Niveau der SPD wieder, die schon am Wahlabend vor der Verantwortung geflohen war. Nun verkroch sich auch Lindner mit der FDP in die Opposition, für viele ihrer Anhänger ein Schock. Lindner raubte ihr nicht nur die Chance, die Republik zu gestalten. Das ganze Ausmaß seiner strategischen Torheit zeigt seine Devise, es wäre besser, gar nicht als schlecht zu regieren. Was der FDP in der Opposition blühte, war damals von jedem Einfaltspinsel vorherzusehen. Es ergeht ihr dort viel schlechter, als es ihr in der Regierung je hätte ergehen können. Im Kreis von AfD, Grünen und der Linken spielt die FDP im schlimmsten Fall nur noch die vierte Geige. Die erste Geige, die Rolle der Oppositionsführerin, kann die FDP der AfD wegen der höheren Zahl ihrer Abgeordneten nicht streitig zu machen. Zudem hat die FDP auch noch große Probleme, sich von der AfD abzugrenzen. Wie groß sie sind, zeigte sich in Thüringen. Dort schaffte es Lindner nicht, die Kooperation der FDP-Landtagsfraktion mit dem AfD-Faschisten Höcke zu unterbinden. – Als erste Großtat in der Opposition versuchte Lindner, Merkels Sturz zum Thema zu machen. Das Ergebnis: Nach 15 Regierungsjahren steht sie besser da denn je. Dagegen steht er nach nur zweieinhalb Oppositionsjahren so wackelig da wie nie: FDP-Anhänger laufen zur Union über. – Was bleibt von Lindner hängen? Er traut sich nicht zu regieren. Er hört sich gerne reden. Er liebt große Gesten. Dass er die FDP zur Opposition verdammte, schuf seinem Drang zur folgenlosen und verantwortungsfreien Selbstinszenierung Raum, schadet jedoch der Partei. Wie lange wird sie ihn ertragen? Bis die Wähler sie 2021 erneut aus dem Bundestag werfen? – Ulrich Horn

Wer führt die SPD?

Freitag, 22. Mai 2020

Nebenbei

Schauen sich die SPD-Mitglieder gelegentlich noch Umfragen an? Denjenigen, die sich diesen Tort antun, müsste es beim jüngsten ZDF-Politbarometer mulmig geworden sein. Unter den zehn wichtigsten Politikern finden sich dort sechs von der Union, zwei von den Grünen und sogar einer von der FDP. Auch von der SPD ist einer dabei, nur einer. Ausgerechnet der, den die SPD-Mitglieder nicht zu ihrem Vorsitzenden machten: Olaf Scholz. Anders als unter seinen Genossen genießt er in der Bevölkerung offensichtlich großen Respekt. In der Umfrage steht er auf Platz 3. Die Sympathie, die er bei den Wählern findet, wirkt sich auf die Partei aber nicht aus. Sie stagniert seit langer Zeit bei 15 Prozent. Die Bürger unterscheiden offenbar zwischen Scholz und der SPD. Sie wissen: Die SPD will sich nicht hinter ihm versammeln. Wie soll sie da von ihm profitieren? Sie hat sich von ihrer Jugendorganisation die Doppelspitze Esken/Walter-Borjans aufschwatzen lassen. Unter den zehn wichtigsten Politikern tauchen sie nicht auf. Sie prägen weder die politische Diskussion noch die Richtung der Politik. Sie werden kaum wahrgenommen. Viele kennen sie gar nicht. Sie wirken einfallslos, um nicht zu sagen: einfältig. Walter-Borjans fordert in einem fort Steuererhöhungen, Esken trampelt von Fettnapf zu Fettnapf. Bei ihrer Wahl vor einem halben Jahr kündigten beide an, sie würden die Partei bis Ende 2020 auf 30 Prozent bringen. Diesem Ziel ist das Duo keinen Schritt näher gekommen. Man kann mit Fug und Recht feststellen: Bisher haben sie alle Erwartungen erfüllt. – Ulrich Horn

Schlagwörter: , , , , ,

6 Kommentare zu “Wer führt die SPD?”

  1. asisi1 sagt:

    Ich kann keinen Politiker der letzten 40 Jahre erkennen, der nur einen Hauch für mich getan hat. Nach 50 Jahre Arbeit haben sie mir 50 Prozent meiner Rente genommen. Anscheinend ist dem normal Deutschen das noch zu viel!

  2. Jochen Hensel sagt:

    Ich kann nur meinen alten Spruch wiederholen: Was ist der Unterschied zwischen der SPD und der Titanic?
    Die SPD kann den Eisberg jetzt schon sehen!

  3. Markus sagt:

    Na ja, nicht nur Scholz ist beliebt. Merkel auch. Ob das verdient ist?

    Und der heimliche SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert weiß Bescheid …
    https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/kevin-kuehnert-sieht-spd-umfragewerte-gelassen,RzPwvxf

  4. Wer mich fragt, was die SPD für mich getan hat: Frau Nahles hat mir die Rente mit 63 geschenkt. Die Schwarzen hätten das nie für mich getan. Und es gibt noch ein paar weitere Dinge, über die heute geschwiegen oder dummes Zeug geredet wird. Wahr ist, die SPD ist durch. Sie hat das falsche Personal und vor allem keinen Blick für das, was den Wählern wirklich wichtig ist. Mir fällt es sehr schwer, das zu akzeptieren. Vielleicht werden einige sich noch schütteln (auch von denen, die hier kübelweise Mist ausschütten), wenn die Union und die Grünen gemeinsam eine nächste Regierung bilden. Die SPD wird dann endgültig raus sein, also gibt’s für linke Positionen keine Zukunft. Glückwunsch zu diesem Deutschland.

  5. Der Artikel von Ulrich Horn ist doch nur eine Momentaufnahme und die hat, was das Gestrüpp innerhalb der SPD-Führung auch ihre Berechtigung wie ich meine. Das gilt aber ebenso für das Statement von Kevin Kühnert (s. Verlinkungen oben).
    Alle anderen hier blicken stets in die Vergangenheit oder besser noch in die Zukunft. Beides hat, was ihren Wahrheitsgehalt angeht, noch nie funktioniert. Bestenfalls seit Corona sollte doch dem Letzten klar geworden sein, wie schnell sich alles, auch die politische Landschaft, wieder ändern kann. Also Kopf hoch, Herr Schulte!

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.