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Nebenbei

  • Auf Merz ist Verlass

    Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre. Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Teile der Jungen Union an sich binden. Seine Kandidatenrede fanden selbst seine Fans miserabel. Die Konkurrentin gewann. Wieder schaute er in die Röhre. Derzeit kämpft er erneut um den CDU-Vorsitz, diesmal gegen Laschet und Röttgen. Was passiert? Er patzt. Er rückt Schwule in die Nähe von Pädophilen. Prompt steht er mitten im Shitstorm und als Mann von vorgestern da. Er hat gute Aussichten, bei der Wahl wieder in die Röhre zu schauen. Selbst seine Fans sollten inzwischen wissen: Merz tut nichts, wenn er handeln müsste. Er versagt, wenn er die richtigen Worte sprechen müsste. Er plappert drauf los, wenn er den Mund halten sollte. Man fragt sich: Wie kommen Leute in der CDU nur auf die Idee, ein Mann wie er, der noch nie ein Regierungsamt innehatte und im entscheidenden Moment zu versagen pflegt, könnte die Union hinter sich vereinen, Deutschland führen, Europa zusammenhalten, beide durch Krisen führen und sie zwischen China, Russland und den USA über Wasser halten? – Ulrich Horn

Lafontaines Enkel Kühnert greift nach der SPD

Donnerstag, 5. Dezember 2019

Politik

Die monatelange Suche der SPD nach einer neuen Parteispitze ist beendet. Sie bringt die Partei ihrem Ende noch ein Stück weit näher. Die zeitraubende Beschäftigung mit sich selbst sollte sie einen. Stattdessen hat die Suche nach neuem Spitzenpersonal die Risse in der Partei verbreitert. Esken und Walter-Borjans, die knappen Gewinner der Suchprozedur, haben es innerhalb weniger Tage geschafft, die SPD zu polarisieren und zu chaotisieren.

Vom Koalitionsbruch abgerückt

Gerade erst als Vorsitzende nominiert und noch nicht einmal gewählt, helfen sie emsig dabei mit, sich zu demontieren. Die SPD-Umfragewerte nach der Mitgliederbefragung sind noch schlechter als diejenigen vor ihr.

Den beiden künftigen Vorsitzenden droht die Gefahr, ihr Gesicht zu verlieren. Bei der Mitgliederbefragung warben für sich um Stimmen mit dem Plan, die Große Koalition zu beenden. Nun scheinen sie vor dem innerparteilichen Widerstand gegen den Koalitionsbruch einzuknicken und vom Ausstieg aus der Koalition abzurücken.

Was sie wirklich wollen und können, ist schwer auszumachen. Seit ihrer Nominierung sind klare Worte nach dem Muster: Ja, ja, nein, nein“ ihre Sache nicht. Beide sind in den Bereich des Vagen und Unverbindlichen abgeglitten. Offensichtlich scheuen sie davor zurück, die Verantwortung für den Bruch der Koalition zu übernehmen.

Wie beim Brexit-Referendum

Mit solcher Hampelei, die man schon von Trump kennt und die offenbar Mode macht, ziehen sie sich den Verdacht zu, sie hätten die Mitglieder bei der Befragung an der Nase herumgeführt und den Parteivorsitz mit unrealistischen und unhaltbaren Versprechen erschlichen. Unwillkürlich erinnert man sich an das Brexit-Referendum, das die Konservativen mit falschen Aussagen gewannen.

Sollte die Flucht aus der Koalition unterbleiben, wird man den neuen SPD-Chefs vorwerfen, die Mitglieder getäuscht zu haben. Scheitert der Ausstieg aus der Koalition, stehen sie als Rosstäuscher da. Allzu weit von diesem Punkt sind sie nicht mehr entfernt.

Gelingt ihnen der Ausstieg, geraten sie als Regierungs- und Verantwortungsverweigerer in Verruf. In beiden Fällen tragen sie und ihre Partei Schaden davon. So oder so haben sie es in den wenigen Tagen seit ihrer Nominierung fertig gebracht, sich zu kräftig beschädigen.

Unter die Fünf-Prozent-Hürde geraten

Was Feigheit vor der Regierungsverantwortung mit Parteien macht, können die beiden designierten SPD-Chefs an der FDP bestaunen. Seit deren Vorsitzender Lindner die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition platzen ließ, hat seine FDP ein Drittel ihrer Anhänger verloren.

Träfe dieses hässliche Schicksal die SPD, geriete sie in den Umfragen deutlich in den einstelligen Bereich. Die Partei müsste dann sogar befürchten, bei der nächsten Bundestagswahl unter die Fünf-Prozent-Hürde zu geraten.

Der Verdacht, Esken und Walter-Borjans hätten die Mitglieder unter Vorspiegelung falscher Tatsachen umworben, bezieht sich nicht nur auf das Thema Große Koalition. Auch bei der langen Suche nach neuem Spitzenpersonal konnte von Transparenz keine Rede sein.

Ohne drei Viertel der Partei

Die neuen Chefs spielten in der SPD bisher keine Rolle. Unweigerlich treffen sie daher auf den Vorhalt, es fehle ihnen Kompetenz und Erfahrung. Mit ihrem Wackelkurs zum Ausstieg aus der Großen Koalition bestätigen sie dieses Urteil.

Das neue Führungsduo der SPD ernst zu nehmen, fällt auch deshalb schwer, weil sie Juso-Chef Kühnert als Strohfrau und Strohmann dienen. Ohne ihn und die Hilfe seiner Jusos wären sie wohl bei der Mitgliederbefragung auf der Strecke geblieben. Gut 53 Prozent der Teilnehmer stimmten für das Führungspaar.

53 Prozent klingt nach viel. Dabei votierten nur gut 110.000 Mitglieder für sie, gerade einmal gut ein Viertel aller Menschen mit dem SPD-Parteibuch. Fast die Hälfte der Mitglieder nahmen an der Abstimmung gar nicht teil. Fast die Hälfte der Teilnehmer votierte gegen Esken und Walter-Borjans. Sie können 73 Prozent der Mitglieder, also fast drei Viertel, nicht für sich in Anspruch nehmen.

Als Hasenfuß erwiesen

Hinzu kommt: Unterstützt wurden sie vor allem von den Jusos. Der größte Teil der 70.000 Juso-Mitglieder, die während der Mitgliederbefragung viel Wind machten, wird wohl Esken und Walter-Borjans gewählt haben. Auch in dieser Hinsicht trifft Kühnerts Behauptung, sie hätten die Mehrheit der Mitglieder hinter sich, nicht zu. Es handelt sich allenfalls um die Mehrheit der Jusos. Die Mehrheit der SPD-Basis repräsentiert die neue Spitze nicht.

Mit der Wahl der beiden neuen Chefs schickt sich erstmals die politische Jugendorganisation an, ihre Partei zu übernehmen. Manchem älteren Sozialdemokraten scheint es, als sei die Partei dabei, in die Hände politischer Anfänger zu fallen.

Um die Übernahme der Partei zu kaschieren, hütete sich Kühnert, bei der Mitgliederbefragung für den SPD-Vorsitz anzutreten. Er scheute das Risiko, weil er eine Niederlage befürchtete. Der Juso-Chef, der älteren Genossen gern altklug den Rat gibt, sie mögen doch bitte bei Abstimmungen die Folgen ihrer Entscheidung bedenken, erweist sich als Hasenfuß, der vor dem Karriereknick zurückschreckt.

Sprachrohre und Prellböcke

Kühnert will die SPD nach links rücken. Um den Schwenk durchzusetzen, machte er sich für das langwierige Auswahlverfahren stark. Es bot den agilen Jusos und den SPD-Linken viele Gelegenheiten, Finanzminister Scholz, den Kandidaten des rechten Flügels, zu demontieren und gleichzeitig die No-Names Esken und Walter-Borjans zu protegieren.

Dass beide in der Partei nur schwach verankert sind und über keine eigenen Truppen verfügen, kommt Kühnert durchaus gelegen. Beide brauchen seine Unterstützung. Beide eignen sich für ihn als Sprachrohre und Prellböcke. Mit ihnen an der Spitze und in ihrem Windschatten kann er die Partei aus dem Hintergrund manövrieren.

Aus dieser Absicht macht er keinen Hehl. Man könne die politische Debatte auch beeinflussen, ohne in der ersten Reihe zu stehen, begründete er kurz vor Ablauf der Bewerbungsfrist für die Mitgliederbefragung seinen Verzicht auf die Kandidatur. Fast zeitgleich gaben damals Esken und Walter-Borjans als letzte der Kandidaten ihre Bewerbung bekannt.

Dürftige Bilanz

Inzwischen hat sich herumgesprochen: Als Finanzminister machte Walter-Borjans fleißig Schulden. Viermal brach er die Verfassung und außerdem seine Zusage, die Grunderwerbssteuer nicht zu erhöhen. Er rühmt sich, Steuerbetrüger entlarvt und jede Menge hinterzogene Steuern eingetrieben zu haben.

Dabei ließ er nur wie schon sein Vorgänger gestohlene Steuerdaten kaufen. Im Unterschied zu ihm nutzte er das normale Handeln der Finanz- und Justizbehörden, um sich als Robin Hood zu profilieren. Eskens Bilanz erscheint noch dürftiger. Sie habe als Vize-Chefin den Landeselternbeirat Baden-Württemberg befriedet, sagt sie stolz.

Am Wochenende auf dem Parteitag in Berlin sollen beide an der SPD-Spitze installiert werden. Bisher ging Kühnerts Rechnung auf. Nun will er sich selbst in eine Position bringen, die es ihm ermöglicht, die beiden unerfahrenen Vorsitzenden zu lenken. Kühnert will sich auf dem Parteitag zu einem ihrer Stellvertreter wählen lassen.

Nahe an die Partei Die Linke heranschieben

Er ist nicht der erste SPD-Politiker, der auf eine Kandidatur verzichtet, einem aussichtsreicheren Bewerber den Vortritt lässt und ihn vorschiebt, um ihn für seine Zwecke zu benutzen. Der bekannteste SPD-Politiker, der von hinten regieren wollte, war der frühere SPD-Chef Lafontaine. Man könnte meinen, er zähle zu Kühnerts Beratern.

Bei der Bundestagswahl 1998 überließ der damalige SPD-Chef Lafontaine dem Ministerpräsidenten Schröder die Kanzlerkandidatur. Lafontaine glaubte, er könne Kanzler Schröder dominieren. Die Überlegung erwies sich als Irrtum. Lafontaines Versuch, Schröder in den Schatten zu stellen, ging schief. Der Kanzler drehte den Spieß um. Lafontaine trat zurück.

Dessen Hantieren, das an Kühnerts Agieren erinnert, wirkte sich für die SPD verheerend aus. Erst spaltete Lafontaine die Partei. Dann half er, die Konkurrenzpartei Die Linke zu gründen. Sein Enkel Kühnert will die SPD nach links schieben, dorthin, wo die Partei Die Linke steht. Es scheint, als wolle er die SPD mit der Linken fusionieren.

Auf verlorenem Posten

Die Funktionäre der SPD-Linken haben es nie geschafft, Politiker ihres Lagers als Kanzlerkandidaten aufzubauen. Es fehlte diesem Flügel stets das überzeugende Personal. Der Not gehorchend versuchte die SPD-Linke stets, den Kanzlerkandidaten des rechten Flügels linke Positionen aufzuzwingen.

Aus diesem Bemühen entstanden vor und während der Wahlkämpfe viele Friktionen, die den Wählern vor Augen führten, wie zerstritten die SPD ist. Den meisten Wählern war klar, dass die SPD-Kanzlerkandidaten in ihrer Partei auf verlorenem Posten standen. Den Kanzlerkandidaten selbst war das ebenfalls sonnenklar.

Steinbrück sah sich sogar mitten im Bundestagswahlkampf 2014 gezwungen, vom linken Flügel öffentlich Beinfreiheit zu verlangen. Die SPD vermittelte vor jeder Bundestagswahl den Eindruck, sie lege dem Wähler nahe, sie nicht zu wählen.

Pirouetten fortsetzen

Der erste Kanzlerkandidat, den die Linke selbst in Stellung brachte, war Martin Schulz. Mit ihm spitzten sich die Probleme der SPD weiter zu. Erst wollte er das Kanzleramt erobern, dann in die Opposition zurück, dann wieder die Große Koalition fortführen.

Inzwischen beschwört er die Partei inständig, in der Großen Koalition zu bleiben. Schaut man sich die verqueren Botschaften an, die Kühnert, Esken und Walter-Borjans in den letzten von sich gaben, kommt man zu dem Ergebnis: Sie setzen die seltsamen Pirouetten ihres Vorvorgängers in der SPD-Führung fort.

Seit Schröder 2005 die Wahl gegen Merkel verlor, hadern die Funktionäre der SPD-Linken mit der Großen Koalition. Über diesen Unwillen hat die Partei weit mehr als die Hälfte ihrer Anhänger verloren.

Gegen die meisten SPD-Anhänger agiert

Bei der Wahl 2017 erlitt die SPD mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Seither ist der Missmut ihrer linken Funktionäre über die Große Koalition stark gewachsen. Parallel zu dieser Entwicklung schrumpfte die Zahl der SPD-Anhänger stark. Die Partei verlor in diesen zwei Jahren ein Drittel ihrer verbliebenen Anhängerschaft.

Die Ankündigung der drei neuen SPD-Führungskräfte, aus der Koalition auszusteigen, widerspricht sowohl dem Wunsch der Wählermehrheit als auch dem der meisten SPD-Anhänger. In der Koalitionsfrage gehören Kühnert, Esken und Walter-Borjans zur Minderheit. Mit ihrer Ansage, die Koalition aufzugeben, stehen sie gegen die Mehrheit der Bürger und der SPD-Anhänger.

Nach einer ZDF-Umfrage finden es 68 Prozent aller Befragten gut, wenn die schwarz-rote Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 im Amt bliebe. 81 Prozent der SPD-Anhänger meinen, die schwarz-rote Koalition arbeite gut. 83 Prozent aller SPD-Anhänger halten es sogar für gut, wenn die CDU-Kanzlerin Merkel bis 2021 im Amt bliebe.

Als Traumtänzer entpuppt

Selbst das Wahlergebnis der Mitgliederbefragung entspricht nicht den Mehrheitsverhältnissen unter den SPD-Anhängern. 40 Prozent glauben, das Paar Scholz und Geywitz könne die SPD am besten führen. Nur 23 Prozent halten Esken und Walter-Borjans für besser geeignet. Gut ein Drittel (37 Prozent) sieht sich außerstande, ein Urteil abzugeben.

Alle diese Befunde eignen sich nicht, die Hoffnung zu nähren, es könnte mit der SPD bergauf gehen. Die Funktionäre der Partei pflegen seit Langem die Tradition, sich selbst, ihre Partei und die Wähler in Illusionen zu wiegen. Man denke nur daran, dass Schulz 2017 Kanzler werden wollte, obwohl die Umfragen ganz und gar nicht hergaben, er könnte dieses Ziel erreichen.

Als Traumtänzer entpuppen sich auch die beiden neuen Führungspartner. Sie wollen die SPD-Umfragewerte in einem Jahr verdoppeln und auf 30 Prozent schrauben. In der SPD wird es immer dann fantasievoll, wenn die Lage bedrückend ist. Der frühere SPD-Ministerpräsident Clement kündigte einst an, die Zahl der Arbeitslosen zu halbieren. Als seine Amtszeit als Wirtschafts- und Arbeitsminister endete, war die Zahl stark gestiegen und das Kanzleramt für die SPD verloren – bis heute und womöglich für immer. – Ulrich Horn



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8 Kommentare zu “Lafontaines Enkel Kühnert greift nach der SPD”

  1. Jochen sagt:

    Wenn ich linke Politik wollte, würde ich als Wähler immer das Original wählen, sprich „Die Linke“ und niemals einen Klon!

  2. Sie skizzieren wunderbar das ganze Dilemma der dahin siechenden SPD. Die Vorstellungen, wie es weitergehen soll mit der ehemaligen Arbeiterpartei können gegensätzlicher kaum noch sein. Rechts gegen links, alt gegen jung, Theoretiker gegen Praktiker.

    Und wieder fällt die Partei auf die Journalisten rein. War es letztes Mal der Schulz Hype, so wird diesmal der Jungspunt Kühnert mit seinen steilen Ideen in den Gazetten hoch geschrieben, ohne dass das seinem Rückhalt in der ganzen Partei entspricht. Dass man inzwischen beim nun dominanten linken Flügel offensichtlich bereit ist, die Zukunft der SPD in die Hände eines -zugegeben – eloquenten Studiabbrechers mit Callcentererfahrung zu legen, spricht Bände über den Intellektuellen Zustand in der Partei.

    Es bleibt dabei: Die SPD hat ihren Auftrag für die breite Bevölkerung in den Siebzigern erfüllt. Danach hat Schröder mit der Agenda politisch nochmal ein kleines Wunder vollbracht. Was jetzt noch kommt, ist alleine Politik für Randgruppen. Randgruppen in der Summe ergibt aber keine Mehrheit, wie alle Umfragen deutlich beweisen. Der neue Heilsbringer glaubt aber offensichtlich genau das. Somit kann es nur bergab gehen.

  3. Quatsch, Schröder hat mit seiner Agenda die Partei gespalten was auch zum Austritt von fast 50% der Mitglieder geführt hat. Nicht Lafontaine.
    Aber Sie biegen sich ja immer alles so zurecht wie es in ihre vorgefasste Meinung passt.

    • Ulrich Horn sagt:

      Quatsch. Wer geht, spaltet, nicht, wer bleibt. Schröder hat die Spaltung provoziert. Lafontaine aber hat sie vollzogen.

      • Markus sagt:

        Immerhin geben Sie zu, daß der Gottvater der Agenda-Politik, nämlich Genosse der Bosse Gerhard Schröder, die Spaltung der SPD provoziert hat. Und wenn Lafontaine 1998 nochmals Kanzlerkandidat geworden wäre, hätte es wohl geheißen, daß der Napoleon von der Saar die SPD zu seinem privaten Vergnügen quält und gängelt.

        Tatsache ist, daß Scholz und Geywitz die Mitgliederbefragung gegenüber den Nobodys Walter-Borjans und Esken verloren haben, weil das Vertrauen in das Parteiestablishment bei vielen Genossen nicht mehr vorhanden ist. Ein echtes Armutszeugnis für diese so lange den Ton angebenden führenden Politiker und Funktionäre.

  4. Viel Text, viel Ehr?

    Ich habe ihn „ertragen“ (nein, er ist wirklich gut!), und mir ist klar, dass viel davon zutrifft.

    Vieles ist aber auch einfach boshaftes Nachtreten in Richtung einer Partei, die offenbar dem Untergang nicht entgehen möchte.

    Mich deprimiert die brutale Art von pauschaler Kritik, die aus dem konservativen Lager zu hören und zu lesen ist. Dabei blutet jedem Sozies auch ohne diese das Herz.

    Ich weiß nicht, ob ihre Kritik am Wąhlverhalten der SPD – Mitgliedschaft so gerechtfertigt ist. Wenn Sie diese auch bei den BTW anlegen, wäre die Substanz unserer Demokratie auch ziemlich kritisch.

    Mich macht es eher fassungslos, wie dürftig das Personaltableau der Parteien ist und dass bei einer 400k Leuten umfassenden Mitgliedschaft keine überzeugenderen „Köpfe“ darunter waren. Vielleicht gibt das einen Hinweis darauf, wo die viel größere Gefahren für unsere Demokratie liegen könnten. Wer sich heute noch berufen fühlte, politische Ämter zu übernehmen, muss eine besondere Leidenfähigkeit besitzen.

    Jeder kann den Volksvertretern verbal ans Bein pinkeln. Ob diese ausufernde Kritik (soziale Medien), die ja häufig sogar die Sorge um die körperliche Unversehrtheit der Familie einschließt, das alles wettmacht? Ich überlege mir, ob ich mit meinen 65 Jahren nicht ein Zeichen setzen sollte und doch noch in eine Partei eintrete. Vielleicht in die SPD!

  5. Dr. Pingel sagt:

    Ich vermute hinter den beiden letzten Artikeln von Ulrich Horn eine Art Posthorngesetz: je unwichtiger die Sache und je inkompetenter die behandelten Politiker sind, desto länger werden die Artikel.

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