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Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

Fundsachen 4/2018

Sonntag, 29. Juli 2018

Fundsachen

Themen:
Deutscher sein, Symbolpolitik, SPD, Trump, China, Italien

Deutscher sein:
Der Ruhrbaron Stefan Laurin hat noch nie darüber nachgedacht, „was es bedeutet, Deutscher zu sein“. Glücklicherweise hat ihn diese Entdeckung dazu gebracht, aufzuschreiben, was ihn ausmacht. Diesem Text kann man gar nicht genug Leser wünschen.

Symbolpolitik:
Obwohl sich vieles tut, kommt kaum etwas voran. Woran das liegt, erklärt Claudia Wirz in der NZZ-Kolumne unter dem Titel „Die verführerische Kraft der Symbole“.

Trump:
Warum zeigt sich Trump plötzlich der EU gegenüber konziliant? Der Wirtschaftswissenschaftler Felbermayr meint im Gespräch mit Niklas Dummer in der Wirtschaftswoche, es könnte sogar noch ein „TTIP light“ zustande kommen. Der Stimmungswandel ist wohl die Folge seines Handelskonflikts mit China. Den finanzstarken Kräften in den USA, die Trump trotz seiner Skandale stützen, gefällt es nicht, dass US-Unternehmen in China schlechtere Bedingungen vorfinden als chinesische in den USA. Will sich Trump im Amt halten, muss er sich nützlich machen und den Rammbock geben. Seine Vereinbarung mit Juncker gewinnt an Gewicht nicht, weil Trump auf Autozölle verzichten und die EU den USA Sojabohnen und Flüssiggas abnehmen will. Wichtiger ist für Trump die Absprache, dass sich beide Seiten gemeinsam für fairere Wirtschaftsbedingungen in China einsetzen wollen. In diesem Punkt haben die EU und die USA gleiche Interessen. Was passiert, wenn der Mohr seine Schuldigkeit getan hat, steht auf einem anderen Blatt.

China:
Die chinesische Regierung ist über den Handelsstreit mit den USA offensichtlich sehr besorgt. Die Absprachen zwischen Trump und Junker werden die Sorgen in Peking noch vergrößern. Sie fürchtet sich vor der Eskalation, schreibt die Chinakorrespondentin Xifan Yang in der Zeit. Sie meint, China könne sich den Handelskrieg nicht leisten. Der Staat habe kaum wirkungsvolle Instrumente, um sich zu behaupten.

Italien:
Das wirtschaftliche Gewicht Italiens in der EU ist gesunken. Das Land wird in der Europäischen Zentralbank (EZB) an Einfluss verlieren. Darüber könnte das Land schon bald in Bedrängnis kommen und Europa seine nächste Krise erleben. Anja Ettel und Holger Zschäpitz erklären diesen Zusammenhang in der Welt mit ihrem Beitrag: „Neuvermessung der EZB bringt Italien in Bedrängnis“. – Ulrich Horn


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2 Kommentare zu “Fundsachen 4/2018”

  1. Düsseldorfer sagt:

    Dass Stefan Laurin nicht sonderlich viel damit verbindet, Deutscher zu sein, liegt wohl daran, dass er – wie er selber schreibt – bis vor Kurzem noch nie darüber nachgedacht hat, was Deutschsein bedeutet. Anlässlich der Causa Özil kam er ins Nachdenken, doch auch dabei fiel ihm noch nicht sehr viel Bewegendes ein. Ich verbinde Deutschsein mit der deutschen Sprache, mit den Menschen, die sie sprechen, mit den Städten und Landschaften, die sie bewohnen, mit den vielen Facetten der Kultur, die diesem Raum eigentümlich ist. Es sind Dinge, die fließende Übergänge in andere Kulturräume in Europa haben und sich daher nicht messerscharf von denen unserer europäischer Nachbarn unterscheiden. Beim Deutschsein geht es um ein Bild von mir selbst in dem Bild einer Gruppe, die ich als Deutsche imaginiere. Dabei ahne ich, dass sich jeder Deutsche beim Deutschsein andere, doch zumeist ähnliche Bilder macht.

    • @Düsseldorfer: Das, was Sie anführen, ist aber doch genau das, was Laurin schreibt. Es geht nicht um die harten Fakten. Ein Ausweis an sich besagt eigentlich nichts. Es geht um das Gefühl. Um Freiheit, Wohlstand, Werte, gemeinsame Interessen und vor allem um Aufklärung. Es geht natürlich auch und gerade um die gemeinsame Sprache. Alles Dinge, die der ehemalige Nationalspieler nicht teilt. Das haben Bilder, Statements und Sprache so offensichtlich gezeigt. Und der nationale Minderwertigkeitskomplex in diesem Land? Er wurde durch nur drei Züge eines deutschtürkischen Managers, der nichts anderes im Sinn hat, als die Marke Özil in der muslimischen Welt zu pushen, mal wieder offenbart.

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