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Nebenbei

SPD-Mehrheit für große Koalition

Ein Armutszeugnis für Nahles, Kühnert & Co.

Montag, 5. März 2018

Politik

Deutschland kann aufatmen. Die SPD ist zur Besinnung gekommen. Als ihre Führung vor fünf Monaten in der Wahlnacht die große Koalition aufkündigte, glaubte sie, die Mitglieder stünden hinter ihr. Ein Irrtum. Die Parteispitzen hatten den Bezug zur Basis verloren. Die Mitglieder verschafften mit ihrem Votum für die große Koalition der SPD-Führung Klarheit über die Meinungslage in der Partei. Sie ersparten sich die Neuwahl und ihrer Partei vorerst den Absturz auf den nächsten Tiefpunkt.

Den Betrieb aufgehalten

Jusos und SPD-Linke wissen nun, dass nur ein Drittel der Mitglieder hinter ihnen steht. Der linke SPD-Flügel ist in der Partei nicht konsens- und mehrheitsfähig. Die SPD-Spitze, die orientierungslos seit der Bundestagswahl mal für und mal gegen die große Koalition war, weiß nun, was die Mehrheit von dieser hilflosen Hampelei denkt. Dass zwei Drittel der Mitglieder für die große Koalition votierten, ist auch ein Armutszeugnis für die Koalitionsaufkündiger Schulz, Scholz, Nahles, Stegner und Co.

Auch die 62 Millionen Wahlberechtigten und die 47 Millionen Wähler der Bundestagswahl gewinnen durch das SPD-Votum Einsichten. Sie wissen nun, warum Deutschland seit fünf Monaten keine Mehrheitsregierung hat: weil sich ein paar Dutzend SPD-Funktionäre und eine Minderheit von knapp 125.000 SPD-Mitgliedern einer großen Koalition in den Weg stellten und mit riesigem Tamtam den Betrieb aufhielten.

Vor der Wahl hat die SPD-Spitze die Wähler über die Pläne für die Zeit nach der Wahl im Unklaren gelassen. Auch nach der Wahl entzog sie sich ihrer Verantwortung. Sie brachte die Geschäfte der Regierung für Monate zum Stillstand, nur um über sich selbst und über die Meinung der Mitglieder Klarheit zu gewinnen. Das immerhin ist ihr nun gelungen.

Zerrissene Partei

Die Befragung der Mitglieder diente der Selbstvergewisserung. Diesen Prozess hätte die SPD-Führung aus Respekt vor den Wählern, Mitgliedern und Anhängern vor Beginn des Wahlkampfes in Gang setzen müssen. Dass sie es damals unterließ, zeigt, wie kurzsichtig und kopflos sie agiert.

Damals inszenierte sie unter dem Druck der SPD-Linken lieber eine schräge Seifenoper mit Schulz als SPD-Heiland in der Hauptrolle, statt den Mitgliedern, Anhängern und Wählern mitzuteilen, was sie bei einem dürftigen Wahlergebnis, das absehbar war, zu tun gedachte. Das Versäumnis schadete dem Land, der Partei und der Politik. Viele Wähler werden den Mangel an Respekt, den ihnen die SPD entgegenbrachte, nicht vergessen.

Die Parteiführung hat nach dem Mitgliedervotum keinen Grund, beruhigt zu sein. Das Ergebnis dokumentiert: Die Partei ist zerrissen. Die Hälfte der Mitglieder ist für die große Koalition, ein Viertel dagegen. Das restliche Viertel nahm an der Abstimmung gar nicht teil. Ob aus Altersgründen, mangelndem Interesse, aus Resignation oder Wut – wer weiß?

Erneuerung unwahrscheinlich

Die SPD-Spitze sollte sich Aufschluss verschaffen. Manche, die an der Abstimmung nicht teilnahmen, könnten das Parteibuch abgeben. Manche, die erst aus Anlass des Votums eintraten, ebenfalls. Etliche könnten auch bei den Konkurrenzparteien landen. Sie haben ihre Arme für enttäuschte SPD-Anhänger längst ganz weit ausgebreitet.

Dass sich die SPD erneuert, scheint eher unwahrscheinlich. Nahles und Scholz wollen der Öffentlichkeit weismachen, die Partei sei über das Mitgliedervotum geeint. Sie pfeifen im Walde. Die Parteispitze schafft es immer noch nicht, mit den Problemen der Partei ehrlich umzugehen. Nach wie vor streut sie Mitgliedern und Öffentlichkeit Sand in die Augen. Wie eh und je möchte sie die Realität durch ihre Sprachregelung verbiegen. So wird das nichts mit der Erneuerung.

Entgegen der Propaganda aus der SPD-Führungsetage ist der Richtungskampf in der Partei mit dem Mitgliedervotum nicht entschieden. Die Jusos verkünden bereits, sie hätten zwar verloren, gäben sich aber nicht geschlagen. Nach wie vor wollen sie die Partei nach links rücken. Sie streben danach, aus ihrer Minderheit die Mehrheit zu machen. Das Mitgliedervotum ist halt keine Richtungsentscheidung, sondern nur eine Momentaufnahme. Die Turbulenzen in der SPD werden sich fortsetzen.

Dritte oder vierte Kraft

Solange eine nennenswerte Zahl von SPD-Anhängern annimmt, die große Koalition sei das Verderben der Partei, wird die SPD kaum auf die Füße kommen. Erneuern kann sie sich erst, wenn sie ihre Defizite zur Kenntnis nimmt. Akzeptiert sie nicht, dass die Gründe für ihren Niedergang allein in ihr liegen, kann sie ihre Lage kaum verbessern.

Spätestens seit der Bundestagswahl ist deutlich, dass es die Zustände in der SPD sind, die ihr Elend verursachen. Seit der Wahl bestimmte die SPD mit ihrem Tun und Lassen das politische Geschehen. Seither verlor sie ein Fünftel ihres ohnehin schon geringen Rückhalts bei den Bürgern. Dieser Schwund ist eine Folge ihrer inneren Verhältnisse.

Sie ist nun tief unter der 20-Prozent-Grenze abgerutscht. Sie droht zur dritten oder gar vierten Kraft zu schrumpfen. Hätten bei der Bundestagswahl die Grünen statt der SPD 20,5 Prozent gewonnen, hätte Deutschland längst eine Mehrheitsregierung. Weit liegen beide Parteien in den Umfragen nicht mehr auseinander. Dass sich gerade auch die Grünen für überdrüssige SPD-Anhänger interessant machen, ist nicht zu übersehen.

Unsicherer Kantonist

Das Wählervotum der SPD verschafft Deutschland eine große Koalition, die keine große Mehrheit hat. Viele Mitglieder und Anhänger der SPD halten Schwarz-Rot gegenüber der Neuwahl für das kleinere Übel, für den sauren Apfel, in den man notgedrungen beißen muss.

Diese distanzierte Haltung großer Teile der SPD ist dazu angetan, die Leistungen der Partei wie schon in den früheren schwarz-roten Merkel-Regierungen herabzusetzen. Noch steht die neue Koalition nicht. Doch schon ist die SPD wieder dabei, sich als Opposition gegen die Regierung zu positionieren, der sie selbst angehört.

Besonders stabil wird die neue Koalition sicher nicht. Die SPD wird sich in den nächsten Monaten noch stärker mit sich selbst beschäftigen. Sie will sich neben dem Regierungsgeschäft kräftig gegen die Union zu profilieren. Schon jetzt geht in beiden Parteien die Sorge um, die SPD könnte sich als unsicherer Kantonist und Wackelkandidat erweisen – nicht ohne Grund.

Richtungskämpfe als Markenzeichen

Viele SPD-Anhänger verstehen die Richtungskämpfe der Partei als deren Wesensmerkmal. Vielen Außenstehenden erscheinen sie als rätselhafter Selbstzweck. Die Behauptung führender SPD-Politiker, die SPD sei eine lebendige Organisation, klingt angesichts ihres schlechten Zustandes nach Galgenhumor.

Auch die Union steht unter starken Spannungen. Im Unterschied zur SPD ordnet sie ihre Richtungskämpfe dem Willen unter, die Republik zu regieren. Sie erneuert sich, ohne wie die SPD den Gang der Dinge zu blockieren. Die SPD hinkt bei der Erneuerung hinter der Union her. Auch deshalb bemüht sich die SPD-Spitze krampfhaft, das Mitgliedervotum als Ausdruck von Geschlossenheit zu verkaufen.

Vor dem Start der nächsten schwarz-roten Koalition bieten beide Partner einen starken Kontrast. CDU und CSU haben den Daseinszweck von Parteien fest im Blick. Sie wollen mit aller Macht die Verhältnisse im Land prägen. Dagegen vermittelt die SPD eher den Eindruck, sie wäre gerne ein Brauchtumsverein zur Pflege von Richtungskämpfen, die dazu dienten, die einzig wahre Sozialdemokratie zu ermitteln. – Ulrich Horn


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19 Kommentare zu “Ein Armutszeugnis für Nahles, Kühnert & Co.”

  1. Beim Thekengespräch hab ich meine Hockernachbarn reihum (allesamt unverdächtige Linke) letztens gefragt: Sagt mal, wofür steht für euch noch die SPD? Antwort war ein wortloses Achselzucken, bis einer sagte: Geld ausgeben!

  2. Die Jusos verkünden bereits, sie hätten zwar verloren, gäben sich aber nicht geschlagen. Nach wie vor wollen sie die Partei nach links rücken.
    ——–
    Das war schon zu Zeiten meiner linken Juso-Aktivitäten so, und die ist lange her. Daran kann es also nicht liegen, sondern es liegt ausschließlich an der inkompetenten Führungsriege. Wenn ich daran denke, daß Andrea Nahles die Nachfolgerin von Kurt Schumacher, Erich Ollenhauer und Willy Brandt werden soll, sagt das alles aus über die desolate Lage der SPD. Die fing allerdings schon mit Hans-Jochen Vogel an und verschlimmerte sich von Vorsitz zu Vorsitz. Ein Blick in die Liste reicht!
    https://www.fes.de/archiv/adsd_neu/inhalt/recherche/r_vorsitz.htm

    • thomas weigle sagt:

      Genau so war es. Selbst die heftigen Auseinandersetzungen um Stamokap und Berufsverbote oder die von den damaligen Jusos angestrebte „Doppelstrategie“ haben die Partei nicht zerrissen oder für desaströse Wahlergebnisse wie in der Nachagendazeit gesorgt.

  3. Jochen Hensel sagt:

    Alles richtig, lieber Herr Horn, aber welche Crew hat die „Titanic-Deutschland“ wirklich versenkt? Nicht die von Ihnen erwähnten Leichtmatrosen, sondern die Kapitäne Schröder, Fischer, Müntefering, Merkel, Schäuble!

  4. Markus sagt:

    Hauptsache an der Macht, pardon: an der Regierung sein und Opposition ist Mist, pardon: Verantwortung übernehmen. Wenn in der Politik nur noch das pure Machtstreben zählt, dann soll man sich auch nicht weiter wundern, wenn die Menschen sich mit Grausen von diesem Politiktheater abwenden. Der Kanzlerinnenwahlverein CDU sollte für die SPD jedenfalls kein Vorbild sein bei der inhaltlichen und personellen Erneuerung!

    • @Markus
      nennen Sie mir doch bitte auch nur eine Person, die es aus rein altruistischem Denken heraus an die Spitze irgend einer Firma, eines Vereins oder einer Partei geschafft hat! Ich kenne niemanden, aber lasse mich gerne von Ihnen eines besseren belehren!

      • Markus sagt:

        Politik ohne Inhalt ist eben Mist oder bestenfalls Postdemokratie! Warum hat das Vertrauen in die herrschende Politik denn gelitten?

        • @Markus, das versteh ich nicht. Sie haben doch auch insbesondere hier das ganze Chaos bei der SPD gut geheißen. Radikale Absage an die CDU, Minderheitsregierung etc pp. Dann wundern Sie sich jetzt auf einmal, dass die Leute die SPD/Politiker über haben.
          Ich meine, man muss sich schon entscheiden zwischen: Diskussion vor der Wahl und dann geordnete Verfahren oder Diskussion nach der Wahl und dann Chaos mit einer entsprechenden Reaktion der Bevölkerung (Ausnahme sind ein Drittel der Genossen, die das toll finden).

          • Markus sagt:

            Das Chaos in der SPD hat die Parteiführung verursacht, die die Basis nicht mitnimmt. Und das schon seit langem nicht mehr. Was man den einfachen Genossen im Parteivolk vorhalten kann, ist, daß sie sich immer wieder von den Großkopferten haben überreden lassen, gegen ihre eigenen Überzeugungen Interessen zu handeln.

    • Benno Lensdorf sagt:

      Meine Güte, Markus!
      Was lassen Sie denn da für Sprechblasen ab??? Schauen Sie sich doch einmal in der Welt um – und nicht nur in Ihrem Krichturm-Kreis!
      Wenn Sie unser Land so sehen, dann empfehle ich Ihnen, doch dahin zu gehen, wo alles so „toll“ ist….. Ich kenne keines!
      Haben Sie jemals irgendwo Verantwortung für die Allgemeinheit übernommen..?? Wohl kaum.

      • Markus sagt:

        Gutmenschen müssen Politiker nicht sein. Und daß es sich die politisch Verantwortlichen auch nicht aussuchen können, was an Aufgaben auf sie zukommt, ist unstrittig. Der Eindruck für viele ist doch aber der, daß sich „die Politiker“ zu sehr um sich selber drehen und den Kontakt zu den Menschen vor Ort verloren haben.

        • Benno Lensdorf sagt:

          Echt: SOPRRY
          Aber das ist wirklich wieder eine Sprechblase..
          Was erwarten Sie? Soll der für Sie zuständige MdB oder wer auch immer politisch verantwortlich – sich bei Ihnen an der Tür melden?
          Den Bürger interessiert das doch alles gar nicht, solange er plötzlich – persönlich – ein Problem hat.
          Und die Gesellschaft ist soooo vielfältig, irgendjemand hat immer was Negatives an Entscheidungen auszusetzen. Dass im Rentenalter dann durch die Rente z.B. ein Spiegelbild des beruflichen Lebens erfolgt – wo hat wer in welcher Verantwortlichkeit in welcher Intensität gelebt…
          Das erkennen da viele z.B. viel zu spät. Dann beginnt das Gejammere..
          Aber egal: Nirgends auf der Welt gibt es Zustände, wo alle Menschen sagen : Ist OK.
          Wo ist die Zufriedenheit geblieben…?? Auf der Strecke der zu hoch geschraubten Ansprüche!

          • Markus sagt:

            Stimmt leider, daß sich die Menschen zu wenig politisch interessieren. Merkels Entpolitisierung hat auch hier gewirkt, wenngleich man natürlich nicht alles auf Mutti schieben kann.

            Apropos, überzogenes Anspruchsdenken: Die Armut steigt in einem reichen Land wie Deutschland!

  5. Roland Appel sagt:

    Lieber Herr Horn, jetzt liegen Sie aber mal richtig daneben. Die SPD hat wider Erwarten eine Chance zur Erneuerung, weil sie 20.000 neue Mitglieder gewonnen hat, die die Partei der eingeschlafenen Füße aufmischen können. Wenn jemand diese Partei an die Wand gefahren hat, dann waren es sowohl die „Canalarbeiter“, die schon immer eine bessere CDU wollten und GroKo über Groko durchsetzten, obwohl die Wähler*innen in Bund und Ländern immer wieder rot-rot-grüne Mehrheiten gewählt haben. Damit wird nach dieser Legislaturperiode endgültig schluss sein. Aber im Gegensatz zu Ihnen glaube ich, dass darin eine Chance liegen kann, wenn Nahles und Scholz sich einigen und klug handeln.http://extradienst.net/2018/03/05/das-prinzip-hoffnung-der-spd/

    • Herr Appel,
      Sie meinen die niveauvolle „Bätschi, jetzt wird es teuer“ und „auf die Fresse“ Nahles, die so gerne den Brutus spielt, sowie den in SPD so sehr verehrten Scholzomaten, der auf den Parteitagen immer so fest schlucken muss, wenn die Genossen ihm sein Wahlergebnis offenbaren?
      Ihr Optimismus in allen Ehren aber bei dem Personal würde ich an Ihrer Stelle keine Wetten auf die vielerhoffte Erneuerung (wobei ich mich immer frage, was das sein soll. Und wenn es die gäbe, wer Ihnen eigentlich gesagt hat, dass dann die Partei gen 40 % strebt) eingehen. Wobei die Hoffnung …

    • Ulrich Horn sagt:

      Herr Appel, zu glauben, die 20.000 neuen Mitglieder würden die SPD aufmischen, ist tollkühn. Ein großer Teil wird die Partei wieder verlassen, wenn er merkt, wie es bei der SPD zugeht. Ein anderer Teil wird gehen, weil er nur wegen des Votums eingetreten ist. Ein weiterer Teil wird gehen, weil er den Mitgliedsbeitrag sparen will. Die dann übrig bleiben, sind im Gefüge der Partei eine hoffnungslose Minderheit, wie das Votum belegt.

      Viele aus der rechten Truppe in der SPD waren zu Juso-Zeiten Linke, allen voran Schröder. Was glauben Sie, wo in 30 Jahren Kühnert in der SPD stehen wird, wenn man ihn denn stehen lässt? Sicher nicht da, wo er heute steht. Seine Erosion hat doch schon begonnen.

      Die SPD-Linken können Politik nur innerhalb der Partei machen, nicht im Wahlkreis. Sie gewinnen eher Listenplätze als Wahlkreise. Sie kommen besser mit SPD-Delegierten klar als mit den Bürgern.

      Das jüngste Desaster der SPD geht zum größten Teil auf die Kappe der SPD-Linken. Sie sorgten dafür, dass Gabriel durch Schulz ersetzt wurde. Sie haben das zu verantworten, was er ein Jahr lang trieb. Die Rechten haben zugeschaut und auf seinen absehbaren Misserfolg gewartet. Der kam so sicher wie das Amen in der Kirche.

      Heute ist die SPD nicht nur tief gespalten, personell geschwächt und inhaltlich ausgezehrt. Sie ist auch finanziell am Ende. Jeder Parteitag, jeder Wahlkampf macht die Lage schlimmer. Die Partei sollte froh und dankbar sein, dass ihr die Neuwahl erst einmal erspart blieb.

      Wer soll bei der SPD was aufmischen? In großen Teilen Republik existiert die SPD als Volkspartei doch schon gar nicht mehr. Bei der Neuwahl wäre sie noch klammer geworden und noch schwächer als die Grünen. Die SPD wäre im Eimer gewesen, wie man Ruhrgebiet so schön sagt. Der Mehrheit der SPD-Mitglieder ist das klar. Ihnen offenbar nicht. Aber Sie sind ja auch kein SPD-Mitglied. 😉

      • thomas weigle sagt:

        Je kleiner die Partei, desto besser kann man sie aufmischen, Herr Horn.
        Herr Schulz verortet die Gründe für seine Niederlage aber eher in der WillyBrandHausGang. Das einzig Linke dort ist das WillyBrandDenkmal. Selbst der war aber nie wirklich links, sondern zunächst ein kalter Krieger, dann Realist, der vernünftig, aber nicht wirklich links regierte.
        Es ist also absolut albern, immer den SPD-Linken die Schuld für alle SPD-Übel unterzujubeln. Keiner der ehemals Linken war noch links, wenn er auf der Regierungsbank oder im PV mitmischte.

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