Lässt sich die SPD von Merkel retten?

Für die SPD kommt es knüppeldick. Vor fünf Monaten erzielte sie ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis. Es zeugt vom Niedergang der Partei. Seiher hat sich ihr Verfall noch stärker beschleunigt. Er zeigt sich an vielen Stellen. Er schlägt sich auch in den Umfragen nieder. Sie sind so schlecht wie nie zuvor. Die SPD erlebt sich unsinnig. Sie gewinnt gerade viele Mitglieder und verkümmert doch zur Kleinpartei.

Ohne Mut und Rückhalt

Die Ursachen ihres Verfalls sind zu ihrem Wesen geworden. Ihre Funktionäre sind seit Langem zerstritten. Der Graben zwischen dem rechten und dem linken Flügel hat sich über Schröders Agenda-Politik und während Merkels langer Amtszeit weiter vertieft.

Der Riss zeigt sich nicht nur bei den Funktionären. Auch die Mitglieder teilen sich in Lager. Aktuell stehen sich Befürworter und Gegner der großen Koalition gegenüber.

Zugespitzt hat sich die Lage der Partei über ihre permanenten Führungsprobleme. Dem langjährigen SPD-Chef Gabriel fehlten Mut, Führungsfähigkeit und Rückhalt, als Kanzlerkandidat gegen Merkel anzutreten. Auch Politiker wie Steinmeier, Steinbrück, Kraft, Schulz, Scholz und Nahles boten der Partei nichts, was sie einte und voranbringen könnte.

Schneise der Verwüstung

Der Autoritätsverfall des Führungspersonals erleichterte es dem linken SPD-Flügel, Schulz als Nachfolger ins Spiel zu bringen. Er hinterließ in seiner kurzen Amtszeit eine breite Schneise der Verwüstung.

Er verspielte seine Glaubwürdigkeit und sein Amt. Gleich mehrfach brach er sein Wort. Mal wollte er regieren, dann nicht, dann wieder doch. Erst wollte er nicht Merkels Minister sein, dann doch. Verantwortung für seine Wahlniederlage übernahm er nicht.

Er entwertete die Bundestagswahl: Er verlagerte das Recht, über die Bildung der Regierung zu entscheiden, von der Fraktion auf die SPD-Mitglieder, die dazu gar nicht legitimiert sind. Es können nun auch solche Mitglieder über die Belange der Republik abstimmen, die bei der Bundestagswahl gar nicht wahlberechtigt sind.

Wie ein Autokrat

Mithilfe der SPD-Linken, die Mandate nur noch über die Reserveliste erreicht, unterminierte Schulz nicht nur den repräsentativen Charakter der deutschen Demokratie. Er zerstörte mit der Mitgliederbefragung auch die Verbindlichkeit von Parteitags- und Vorstandsbeschlüssen und demolierte die Konsens- und Kompromisskultur. Gremienentscheidungen werden über die Befragung irrelevant.

Im Alleingang legte Schulz die Partei am Wahlabend auf die Opposition fest. Diese Kursänderung beschloss er, ohne den Vorstand einzubeziehen. Sie wurde weder den Wählern noch den Mitgliedern vermittelt. Ebenso vergaß er später, die Revision dieser Entscheidung der Partei und der Öffentlichkeit zu erklären.

Er agierte autokratisch. Nicht nur seine Entscheidungen nach der Wahl blieben unvermittelt. Schon vor der Wahl unterließ er es, den Marsch in die Opposition als eine wahrscheinliche Option zu thematisieren. Wähler und Mitglieder ahnten nicht, womit sie nach der Wahl zu rechnen hatten. Erst am Wahlabend wurde ihnen klar, Schulz und die SPD sie hinter die Fichte geführt hatten.

Auf kaltem Weg

Die SPD-Führungskräfte ließen Schulz machen. Sie machten mit. Erst als die Mitglieder empört auf die Barrikaden stiegen, zogen die SPD-Spitzen Schulz aus dem Verkehr. Da waren sie längst so beschädigt, wie er. Sein Niedergang ist auch ihr Niedergang. Der Verlust an Ansehen trifft die gesamte Führungsspitze.

Wie weit die Sitten in der SPD gelitten haben, zeigte sich, als es um die Posten im künftigen Kabinett ging. Hamburgs Bürgermeister Scholz will Finanzminister werden. Dabei versprach noch vor zwei Monaten, bei einer Neuauflage der großen Koalition in Hamburg zu bleiben.

Schulz trieb es noch toller. Er hatte sich über Gemauschel in Hinterzimmern zum Kandidaten für das Amt des Parteichefs machen lassen. Nun wollte er auf dem gleichen kalten Weg den Parteivorsitz gegen das Amt des Außenministers eintauschen.

Dreifach diskreditiert

Fraktionschefin Nahles, die seine Nachfolgerin werden soll, machte das Gemauschel mit. Sie soll die nächste SPD-Chefin werden und die Partei erneuern. Doch schon vor ihrer Nominierung hat sie sich diskreditiert, und das gleich dreifach.

Sie ließ Schulz bei seinem Amoklauf vor und nach der Wahl gewähren. Sie kungelte mit ihm den Wechsel auf den SPD-Chefposten aus. Und sie ließ ihn den Anspruch auf das Außenamt geltend machen, obwohl ihr klar sein musste, dass er mit diesem Schritt sein Wort brechen und für eine Spitzenposition nicht mehr brauchbar sein würde.

Die Mitglieder sind über Nahles und die Parteiführung aufgebracht. Sie unterbanden den Plan, Nahles bis zur Vorsitzendenwahl die Partei kommissarisch leiten zu lassen. Es wird nun ein offenes Wahlverfahren geben. Es gibt Gegenkandidaten. Sie werden Nahles kaum gefährden, ihr aber womöglich signalisieren, dass sie nicht alternativlos ist.

Schlagartig demontiert

Spitzenposten in kleinem Kreis auszukungeln, hat in der SPD Tradition. Seit vielen Jahren werden Kanzlerkandidaten, Partei-, Fraktions- und Landesvorsitzende nicht in offenen Verfahren ausgewählt, sondern in kleinen Runden bestimmt.

Berüchtigt sind die Kungeleien im SPD-Verband NRW. Die SPD-Ministerpräsidenten Clement und Steinbrück kamen nicht über offenen Verfahren, sondern über Gemauschel an die Macht. Sie waren in der Partei nicht sonderlich beliebt. Bei offenen Verfahren wäre klar geworden, wie schwach ihr Rückhalt war.

Bis vor kurzer Zeit noch bestritten Sozialdemokraten, dass es schlimm stehe um die Partei. Heute würden sie sich lächerlich vorkommen, diesen Sachverhalt zu leugnen. – Kann es noch schlimmer kommen für die Partei? Es kann. Sollten die Mitglieder die große Koalition ablehnen, geriete die SPD noch tiefer ins Elend: Ihr Führungspersonal, das für die große Koalition eintritt, wäre schlagartig demontiert.

Bedeutungsverlust erreicht

Bei einer Neuwahl wäre die aktuelle Führungsmannschaft nicht mehr zu gebrauchen. Die Partei müsste eine neue Führung wählen. Sie müsste sich, um glaubhaft zu sein, aus den Gegnern der großen Koalition rekrutieren. Juso-Chef Kühnert, seine Vorgängerin Ueckermann und die SPD-Linke Mattheis müssten dann ran.

Mit welcher Botschaft würden sie bei der Neuwahl wohl vor die Wähler treten? Etwa mit dem Wunsch, verzwergt zu werden? Wird die Botschaft lauten: Liebe Wähler, macht die SPD diesmal so klein, dass sie in den nächsten Jahren nicht mehr in die Verlegenheit kommen kann, regieren zu müssen?

Einer solchen Bitte wird es wohl kaum bedürfen. Sollten die SPD-Mitglieder die Neuwahl erzwingen, dürften die Wähler die Partei so weit zurückschneiden, dass sie auf lange Zeit weder zum Regieren noch zum Opponieren taugt. In den Umfragen hat sie diesen Bedeutungsverlust schon erreicht.

Bis zur Selbstgefährdung

Die SPD ist seit 20 Jahren nicht mehr in der Lage, ihr Tun und Lassen den Mitgliedern und Wählern verständlich zu machen. Sie zerfällt in Einzel- und Gruppeninteressen, deren Gemeinsamkeit immer schwächer wird. Es lässt sich kaum noch darstellen.

Konsens scheint zu sein, dass sich die Partei erneuert muss, wenn sie überleben will. Die meisten Führungskräfte, die nun von Sanierung sprechen, sind Teil und Mitverursacher des Verfalls. Im mitgliederstärksten Verband NRW ist dieses Problem nicht zu übersehen. Wie die Urheber den Schaden reparieren wollen, dessen Bestandteil sie doch sind, bleibt ihr Geheimnis.

Stünde Schröder an Merkels Stelle und die CDU an der Stelle der SPD, hätte er die CDU wohl über die Klinge springen lassen. Merkel, der nachgesagt wird, sie ruiniere die SPD, ist ihr bei den Koalitionsverhandlungen bis zur Selbstgefährdung entgegen gekommen. Werden es die SPD-Mitglieder fertigbringen, den Rettungsring auszuschlagen, den Merkel ihnen zuwirft? – Ulrich Horn


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