Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

Klingbeils Selbsttor

Montag, 12. Februar 2018

Nebenbei

Der neue SPD-Generalsekretär Klingbeil ist nicht zu beneiden. Seit er im Amt ist, wird der Dreck in seiner Partei immer tiefer. Um vom SPD-Morast abzulenken, wollte er den Ärger befeuern, der in der Union über die Postenausbeute der Koalitionsverhandlungen ausgebrochen ist – und blamiert dabei seine eigene Innung. Hätten die Verhandlungen einen halben Tag länger gedauert, hätte die Union der SPD vermutlich sogar das Kanzleramt abgetreten, spottete Klingbeil. – Seit 19 Jahren hat die SPD nichts mehr zu lachen, sieben Jahre unter SPD-Kanzler Schröder nicht und nun auch schon 12 Jahre lang nicht unter CDU-Kanzlerin Merkel. Seit 2005 bemüht sich die SPD vergeblich um das Kanzleramt. Nun, da es laut Klingbeil vermeintlich zum Greifen nahe war, griff sie nicht zu. Warum sie diese grandiose Gelegenheit verstreichen ließ, ließ Klingbeil offen. – Über die Gründe können wir nur mutmaßen: Hielt die Parteiführung ihren Chef Schulz für untauglich, Kanzler zu sein? Gönnte sie ihm den Triumph nicht? Oder fürchtet sie sich vor Juso-Chef Kühnert? Er maßt sich das Abgeordnetenrecht an, über die große Koalition zu entscheiden, obwohl er kein Abgeordneter ist. Dabei weiß die SPD-Führung sehr wohl, dass Deutschland keine direkte, sondern eine repräsentative Demokratie hat. Nur verhält sich die SPD-Spitze nicht danach. – Es ist daher wohl am wahrscheinlichsten, dass sie die Chance, bei den Koalitionsverhandlungen das Kanzleramt zu gewinnen, erst erkannte, als sie vorübergezogen war. Für ihre Transusigkeit ist die SPD-Spitze inzwischen in der ganzen Welt berühmt. Dass Schulz ein Rohrkrepierer ist, fiel den SPD-Anführern ja auch erst auf, als ihnen alle Welt mitteilte, dass Schulz ihr Rohr gesprengt hatte. Ihr Generalsekretär Klingbeil passt da genau ins Bild. Er schließt ein Selbsttor –  und er und seine Parteiführung merken es nicht einmal. – Ulrich Horn

Schlagwörter: , , , , ,

6 Kommentare zu “Klingbeils Selbsttor”

  1. Martin Böttger sagt:

    Nicht so bitter, auch mal abschalten. Dafür ist der höchste Feiertag im Rheinland heute doch erfunden worden.

  2. Der SPD-Generalsekretär ist schon deshalb untauglich, weil er bei seinem Scherz gezeigt hat, daß er die Politik der Angela Merkel nicht begriffen hat: Sie hat drei (!) der klassischen Ministerien, darunter das Finanzministerium, mit dem der Staat steht oder fällt, deshalb abgegeben, um das Kanzleramt zu behalten.

    Ich hatte das erst nicht verstanden, ich dachte, er meinte den Posten des Kanzleramtsministers.

  3. Die SPD mit ihren „Führungskräften“ führt die Partei unweigerlich in die Bedeutungslosigkeit. Legt man die heutige Umfrage zugrunde (https://www.google.de/amp/s/amp.welt.de/amp/politik/deutschland/article173485789/CDU-unter-30-Prozent-SPD-nur-noch-knapp-vor-der-AfD-in-Insa-Umfrage.html) und rechnet das ganze mit einer durchschnittlichen Wahlbeteiligung hoch, kämen Stegner & Co noch auf ganze 14 %.
    Dummerweise leben die werten Genossen aber gefühlt noch in möglichen Kanzlermehrheiten. Das gibt noch ein ganz böses Erwachen unter dem neuen Highlight „in die Fresse“ Bätschi-Nahles.
    Jetzt kommt das Looserimage noch dazu und das wars dann.

  4. Markus sagt:

    Aber es soll doch noch honorige Leute geben, die unverdrossen daran glauben, mit dieser SPD eine stabile Bundesregierung bilden zu können. Merkel wird’s egal sein, Hauptsache sie bekommt ihr Abgeordneten-„Stimmvieh“ mit einer GroKo im Deutschen Bundestag zusammen und muß sich nicht mit einer Minderheitsregierung einem aufgewerteten Parlament stellen!

    • @Markus, wieso haben Sie nach wie vor die Idee einer Minderheitsregierung? Auch, wenn Sie und viele sich das wünschen: AM hat klipp und klar gesagt, dass sie das NICHT macht. Es wird also definitiv zu Neuwahlen kommen. Auch wenn AM aktuell wirklich nicht gut da steht: Die SPD ist auf dem Weg sich abzuschaffen und würde in Wahlen ihr Waterloo erleben (Nahles macht genau da weiter, wo Schulz aufgehört hat, Scholz lügt wie Schulz, Schwesig ist so blöd und will die Minsiter erst nach Referendum benennen). Man könnte meinen, die Führung und ihre Sympathisanten wollen die Pulverisierung unbedingt. Sie auch?

  5. Roland Appel sagt:

    Mein Gott, Lars Klingbeil muss halt noch üben. Wer diese Koalitionsvereinbarung mit Verstand liest, diesen ganzen verschwurbelten Quark über Wirtschaft und IT-Gesellschaft, dieser Schlag ins Gesicht für Rechtstaatlichkeit in Innen, Recht und Migration, diese feige, hasenherzige Passage eines „Arbeitskräftemigrationsgesetzes“, und die 180-220 Tausender Obergrneze. Internierungslager für Flüchtlinge und eine unmenschliche „Familiennachzugsregelung“, die von der AfD stammen könnte, der kann nur mit NEIN stimmen. Da versucht er halt von abzulenken. Dabei wären Neuwahlen wirklich das beste, was einer personell erneuerten SPD jetzt noch passieren kann!

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.