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Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

Schulz will sich bedienen

Donnerstag, 8. Februar 2018

Nebenbei

Seit die SPD Martin Schulz einstimmig zu ihrem Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten machte, war er für sie eine Belastung. Er schaffte es nicht, sein 100-Prozent-Ergebnis in Wählervertrauen umzumünzen. Er hat die größte Niederlage der Partei verschuldet. Seit der Wahl erwies er sich als strategischer Geisterfahrer: Am Wahlabend führte er die SPD in die Opposition, drei Monate später in Koalitionsverhandlungen. Nie wollte er in einem Merkel-Kabinett Minister werden. Nun hat er sich das Amt des Außenministers reserviert. Es ist der Preis für den Verzicht auf den SPD-Vorsitz und die Schützenhilfe, mit der er Nahles half, ihren Intimfeind Gabriel loszuwerden. Schulz verkörpert den Wortbruch. Er gilt als Denkmal des politischen Postenjägers. Seinen bisherigen Aufgaben in der Bundespolitik war er nicht gewachsen. Was deutet darauf hin, dass er das Amt des Chefdiplomaten ausfüllen wird? Dass er mehrere Sprachen beherrscht, qualifiziert ihn allenfalls als Dolmetscher. Wer wird ihn als Außenminister ernst nehmen? Mit ihm setzt sich der Eindruck fest, das renommierte Ministerium müsse als Endlager für abgehalfterte SPD-Chefs herhalten. Schnell könnte er Merkels Botenjunge werden. Wollte Schulz seiner Partei einen Dienst erweisen, müsste er die Verantwortung für sein Versagen übernehmen und sich zurückziehen. Dazu mag er sich nicht durchringen. Der Mann, der im vergangenen Jahr alles vergeigte, was zu vergeigen war, will sich belohnen und bedienen. – Ulrich Horn

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12 Kommentare zu “Schulz will sich bedienen”

  1. Arnold Voss sagt:

    Hätten Sie und andere ihn nicht verbal in die Koalition geprügelt, hätte er sich gar nicht bedienen können. Und was das Nichthalten von Versprechen betrifft, hat er dort eine kongeniale Partnerin gefunden: Angela Merkel.

  2. Franz Weiler sagt:

    Dem Bericht ist nichts hinzuzufügen, er trifft exakt ins Schwarze.

  3. Aquii sagt:

    Die Strafe für die SPD durch die Wähler wird fürchterlich sein, sie beginnt mit den ersten Landtagswahlen schon in diesem Jahr, der Höhepunkt wird die Bundestagswahl 2021 sein, dort wird die Partei die Demütigung durch die Wahlberechtigten erfahren, mit der Lindnertruppe, Grün und Links um den dritten Platz zu rangeln.

    Und sie werden im Ruhrgebiet Direktmandate verlieren, reichlich…

  4. Jürgen G. sagt:

    Und jetzt bekommen wir eine SPD Regierung unter einer sozialdemokratisierten Grünen CDU Kanzlerin. Hauptsache Merkel bleibt an der Macht, egal was aus unserem Land wird.

  5. Was das Thema Kaltschnäuzigkeit angeht, macht dem Mann aus Würselen keiner was vor. Ein abgehalfterter EU-Bürokrat, der sich von Lüge zu Lüge hangelt und es sich jetzt im Außenministerium bequem macht, als sei nichts gewesen. Die gute Miene zum bösen Spiel von Andrea Nahles bei der gestrigen PK war dann nur noch das Sahnehäubchen auf dem Possenspiel.
    Den Vogel abgeschossen hat allerdings diesmal nicht die SPD I, sondern die SPD II. Hier kreist eine Vorsitzende nur noch um sich, umgeben von ihren ihr ergebenen Jüngern. Sie weiß, dass es die letzten vier Jahre sind, also nach ihr die Sintflut. Als CDU-Mitglied würde ich mir verraten und verkauft vorkommen. Seltsam, dass man sich das in der Union ohne jeglichen Widerspruch so gefallen lässt (was natürlich auch schwierig ist, da der Koalitionsvertrag nicht mal der CDU-Koalition zur Abstimmung vorgelegt wird).
    Wollen wir hoffen, dass der Club der drei Verlierer in zwei Jahren in den Ruhestand findet!

  6. Hugo sagt:

    Schulz hat schon immer mitgenommen, was zu kriegen war. In Brüssel ist er vor laufender Kammerer erwischt worden, wie er sich auf einem Freitag Morgen in die Sitzungsliste eingetragen hat und ist danach schnurstracks aus dem Parlament raus und ins WE. Über 200 € Sitzungsgeld abkassieren fürs nixtun.
    Ich habe die Mitglieder der SPD nie verstanden. Wie kann man so einen profillosen, uncharismatischen Mann wie Schulz mit 100 Prozent wählen? Daran kann man sehen, dass die SPD am Ende ist. Von den 500.000 Mitgliedern der SPD sind sicherlich 499.995 besser geeignet als Schultz. Alle Versuche der Presse, Schulz über den Grünen Klee zu loben, gingen ins Leere.
    Ich sag nur: Wenn man das schlechteste Ergebnis aller Zeiten der SPD einfährt mit einer noch nie so unbeliebten Merkel als Gegnerin, sollte man seinen Hut nehmen und verschwinden.
    Aber was macht die SPD? Sie bestätigt Schulz noch einmal nach der Wahl als Parteivorsitzenden.
    Ich kann der SPD nur raten: HAAAAAAALO AUFWACHEN, schmeißt eure Parteiführung raus, alle mit Schimpf und Schande: Siggi, Schulzi und Andrea mit einem Fußtritt raus aus dem Haus der SPD. Und das jetzt sofort.
    Eine neue bzw. alte Ausrichtung der SPD muss her. Es ist nicht wichtig, ob Schwule jetzt heiraten dürfen. Es interessiert nur die Wenigsten. Und den meisten Menschen geht das am Arsch vorbei.
    Uns interessieren Themen wie:
    1. Frieden. Keine Bundeswehreinsätze
    2. Wirtschaftliche Beziehungen zu Russland
    3. Lösungen für die vielen Krisen in Europa. Und das ist nicht noch mehr von dem, was bislang nicht klappt.

  7. Andrea Nahles als Nachfolgerin von Kurt Schumacher, Erich Ollenhauer und Willy Brandt! Wer als Sozialdemokrat daran denkt und nicht um den Schlaf gebracht ist, der ist schon so kaputt wie die SPD heute.

  8. Tutt sagt:

    Ulrich Horn hat es, wie meistens, in wenigen Sätzen auf den Punkt gebracht. Ich teile seine Analyse.

  9. Markus sagt:

    Was ist das für eine Partei, die offenbar mit voller Absicht einen schwachen Kandidaten zum Kanzlerkandidaten macht, nur um zu verlieren und um dann als Mitregierer wieder in eine große Koalition zu gehen? Man fragt sich, wer schlimmer und peinlicher ist: Schulz oder Nahles? Und Gabriel wird von der Partei einfach mal so verschrottet!

    Merkel wird Schulz keinen Stich lassen und alle wichtigen Angelegenheiten ins Kanzleramt holen, was sie dann noch mächtiger machen wird. Aber selbst fürs Repräsentieren wird Schulz nicht viel übrig bleiben, denn Steinmeier wird als Bundespräsident dem Martin aus Würselen diese Show klauen.

  10. dr.pingel sagt:

    Ort: Goslar, Haus von Sigmar Gabriel, Badezimmer
    Zeit: Donnerstag, 8.2. 2018, 23.00
    Sigmar Gabriel vor dem Spiegel, im Bad.
    „Schulz…Schulz…Schulz? Jetzt hab ich´s:
    Ich ersetze bei diesem Namen die Buchstaben „l und z“ durch „f und t“!

  11. Mal eine alte Weisheit zum Fall Martin Schulz – „Hochmut kommt vor dem Fall.“

  12. Kann ich jetzt aufhören mit dem Martin-, Martin-Rufen? Blödes Timing von ihm, mal wieder. Jetzt sind alle Genossen doch schon versorgt und keiner mehr übrig fürs Außenamt (Steini vielleicht auf 450 Euro Basis). Also alle mal mitrufen: Siggi, Siggi!

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