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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Fundsachen 1/2017

Montag, 18. Dezember 2017

Fundsachen

Der Amri-Skandal wird immer monströser. Vieles, was Behörden und Politiker nach dem Berliner Anschlag in die Welt setzten, erweist sich als halb- oder unwahr. Damals hieß es, man sei an die Grenzen des Rechtsstaates gegangen, um die Bürger vor Amri zu schützen. Nun zeigt sich, dass man an die Grenzen des Rechtsstaates ging, um Amri machen zu lassen. Der Fall enthält jede Menge Sprengstoff

Der frühere NRW-Medienstaatssekretär Eumann (SPD) will im SPD-geführten Rheinland-Pfalz Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation werden. Er wurde gewählt. Doch die Umstände entwickelten sich zum Skandal. Von Gemauschel unter Genossen ist die Rede. Inzwischen liegt die Sache vor Gericht und Eumanns Vertrag auf Eis. Unangenehm für Ministerpräsidentin Dreyer. Sie hat dieser Tage schon genug große Probleme.

Sie betreffen die SPD. Deren Zustand scheint das ihr Führungspersonal zu überfordern. Das zeigt sich in NRW, wo ein Viertel aller Genossen wohnt. SPD-Landeschef Groschek warnt vor der großen Koalition. Gleichzeitig räumt er ein, die SPD sei den Wählern als „echte Kanzler-Alternative zur Union“ nicht zu vermitteln. Die große Koalition ist riskant, die Neuwahl ist es auch. Was riskanter ist, sagt Groschek nicht. Weiß er es nicht, oder traut er sich nicht, es zu sagen? So oder so: ein Fall von Führungsschwäche.

Thüringens SPD
 weiß, was sie nicht will. Sie ist gegen die große Koalition und damit bereit, die Neuwahl zu riskieren. In Thüringen leben 3800 SPD-Mitglieder. Das sind weniger als ein Prozent der Partei und nur 200 Mitglieder mehr als in Essen. Bei der Landtagswahl 2014 wurde die SPD in Thüringen mit 12,4 Prozent dritte Kraft. Bei der Bundestagswahl fiel sie mit 14,6 Prozent auf Platz 4 zurück. Die 20,5 Prozent der Bundes-SPD sind unerreichbar. Doch nach unten gibt es noch Luft.

SPD-Chef Schulz führte seine Partei aus der großen Koalition in die Opposition. Nach drei Monaten scheint er sie jetzt in die große Koalition zurückzuführen. Ein Moses ist Schulz nicht. Er muss zuschauen, wie sich sein Vorgänger Gabriel als Wegweiser versucht. Seit ihn die Partei auf das Abstellgleis schob, äußert er sich frei von der Leber weg. Er hält der SPD vor, sie kümmere sich zu wenig um jene Teile der Gesellschaft, die sich in ihr nicht mehr heimisch fühlen. Mit einem ähnlichen Ansatz haben Trump, Macron und Kurz Mehrheiten gewonnen. Wem in der heutigen SPD wäre so etwas zuzutrauen?

Noch ist die große Koalition nicht in trockenen Tüchern, da eröffnet SPD-Chef Schulz schon das Gefeilsche um Posten im Kabinett. Er beansprucht für die SPD das Amt des Finanzministers. Er ist der einzige im Kabinett, der neben der Kanzlerin europaweit Gewicht entfalten kann, notfalls auch um sie herum – der ideale Posten für Schulz. Er dürfte im Verbund mit Macron und Tsipras das Amt sicher anderes interpretieren als Schäuble. Der Außenminister wäre nur noch Statist. Vor der Wahl schloss Schulz aus, unter Merkel ins Kabinett zu gehen. Doch was heißt das schon bei ihm? – Ulrich Horn


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2 Kommentare zu “Fundsachen 1/2017”

  1. Lieber Herr Horn,
    bitte malen Sie nicht solche worst-case-Szenarien kurz vor Weihnachten an Ihre Blogwand! Der Würseler Bürgermeister als Finanzminister wäre der Super-Gau. Dann wünsch ich mir lieber „Bekommen se in die Fresse – bätschi“ Nahles for Kanzlerin!

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