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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

CSU: Bergab halbe Sachen

Mittwoch, 6. Dezember 2017

Nebenbei

Lange beharkten sich Seehofer und Söder. Nun haben sie sich verglichen. Seehofer gibt das Amt des Ministerpräsidenten auf. Söder bekommt es. Wer hat gewonnen? Auf den ersten Blick Söder. Seehofer muss Federn lassen. Er steht gerupft da. Doch wirklich glücklich kann Söder nicht sein.Die Erwartungen, die mit ihm verbunden werden, sind hoch. Er soll die absolute Mehrheit der CSU verteidigen, eine Aufgabe, die kaum zu lösen ist. Die CSU steht in Umfragen bei 37 Prozent. Sie ist gespalten. Rechts von ihr hat sich die AfD etabliert. Dass sie schrumpfen oder gar verschwinden könnte, ist unwahrscheinlich. Dass Söder die CSU vereinen kann, ebenso. Er ist als Spalter ausgemacht und abgestempelt. Gut möglich also, dass die CSU nach der Bayern-Wahl im Herbst 2018 einen Koalitionspartner braucht und Söder dann als Versager dasteht. In diesem Fall könnte seine Karriere rasch enden. Er wäre dann Lückenbüßer und Übergangskandidat. Mögliche Nachfolger stehen längst parat. Sie warten auf ihre Stunde. Sollte Seehofer auf dem Parteitag in der kommenden Woche noch einmal als Parteichef bestätigt werden, kann er der Entwicklung gelassen entgegensehen. Seine politische Perspektive scheint gesichert. Über kurz oder lang kann er in Berlin Minister werden. Sollte die CSU bei der Bayern-Wahl ihre Mehrheit verlieren, wird er wohl versuchen, den Misserfolg Söder anzuheften. Dann könnten die Karten in der CSU neu gemischt werden. Verteilen würde sie womöglich Seehofer. Ausgerechnet er, der den Niedergang der CSU, die prekäre Lage der Union und den Aufschwung der AfD begünstige. Ob sich die CSU von seinen umwerfenden strategischen Geniestreichen je wieder erholen wird? – Ulrich Horn

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Ein Kommentar zu “CSU: Bergab halbe Sachen”

  1. Markus sagt:

    Und das Dollste ist, dass die CSU vor Jahren mit Stoiber ein ähnliches Theater hatte, den großen Edmund loszuwerden. Die Konservativen haben einen Tack! Siehe, da machen es die Sozis doch um Längen besser, die verbrauchen ihre Vorsitzenden, wie andere ihre Hemden wechseln …

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