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Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

CSU: Bergab halbe Sachen

Mittwoch, 6. Dezember 2017

Nebenbei

Lange beharkten sich Seehofer und Söder. Nun haben sie sich verglichen. Seehofer gibt das Amt des Ministerpräsidenten auf. Söder bekommt es. Wer hat gewonnen? Auf den ersten Blick Söder. Seehofer muss Federn lassen. Er steht gerupft da. Doch wirklich glücklich kann Söder nicht sein.Die Erwartungen, die mit ihm verbunden werden, sind hoch. Er soll die absolute Mehrheit der CSU verteidigen, eine Aufgabe, die kaum zu lösen ist. Die CSU steht in Umfragen bei 37 Prozent. Sie ist gespalten. Rechts von ihr hat sich die AfD etabliert. Dass sie schrumpfen oder gar verschwinden könnte, ist unwahrscheinlich. Dass Söder die CSU vereinen kann, ebenso. Er ist als Spalter ausgemacht und abgestempelt. Gut möglich also, dass die CSU nach der Bayern-Wahl im Herbst 2018 einen Koalitionspartner braucht und Söder dann als Versager dasteht. In diesem Fall könnte seine Karriere rasch enden. Er wäre dann Lückenbüßer und Übergangskandidat. Mögliche Nachfolger stehen längst parat. Sie warten auf ihre Stunde. Sollte Seehofer auf dem Parteitag in der kommenden Woche noch einmal als Parteichef bestätigt werden, kann er der Entwicklung gelassen entgegensehen. Seine politische Perspektive scheint gesichert. Über kurz oder lang kann er in Berlin Minister werden. Sollte die CSU bei der Bayern-Wahl ihre Mehrheit verlieren, wird er wohl versuchen, den Misserfolg Söder anzuheften. Dann könnten die Karten in der CSU neu gemischt werden. Verteilen würde sie womöglich Seehofer. Ausgerechnet er, der den Niedergang der CSU, die prekäre Lage der Union und den Aufschwung der AfD begünstige. Ob sich die CSU von seinen umwerfenden strategischen Geniestreichen je wieder erholen wird? – Ulrich Horn

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Ein Kommentar zu “CSU: Bergab halbe Sachen”

  1. Markus sagt:

    Und das Dollste ist, dass die CSU vor Jahren mit Stoiber ein ähnliches Theater hatte, den großen Edmund loszuwerden. Die Konservativen haben einen Tack! Siehe, da machen es die Sozis doch um Längen besser, die verbrauchen ihre Vorsitzenden, wie andere ihre Hemden wechseln …

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