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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Geisel: Aus Selbstschutz kastriert

Donnerstag, 3. November 2016

Politik

Wochenlang provozierte Düsseldorfs SPD-Oberbürgermeister Geisel die Bürger mit unausgereiften Plänen zum Schauspielhaus. Als die Proteste anschwollen, nahm ihm die rot-grün-gelbe Ratskoalition das Thema weg: Sie sicherte den Bestand des Hauses. Die Bloßstellung des kopflosen Stadtoberhauptes war ein Akt des Selbstschutzes: Die Koalitionsparteien kastrierten Geisel, weil sie verhindern wollten, dass er politischen Selbstmord beging und sie mit sich riss.

Riesige Welle der Empörung

Geisel hatte das sanierungsbedürftige Schauspielhaus der siebtgrößten deutschen Stadt, die bis zu seinem Amtsantritt 2014 solide Finanzen auswies, zum Entsetzen vieler Menschen zur Disposition gestellt. Die Sanierung schien ihm zu teuer.

Tag für Tag präsentierte er neue Pläne, vom Abriss über den Neubau und die Umwidmung bis zum Verkauf des markanten Gebäudes, dessen wellenförmige Fassade die Innenstadt prägt. Der New Yorker Architekt Libeskind übernahm diese Formensprache, als er den benachbarten Kö-Bogen gestaltete. Das Ensemble gilt heute als Aushängeschild der Stadt.

Es war daher nicht verwunderlich, dass Geisels Jonglieren mit der Existenz des Schauspielhauses weit über die ambitionierte Kunst- und Kulturszene Düsseldorfs hinaus erst ungläubiges Staunen auslöste – und dann eine riesige Welle der Empörung.

Für die Koalition gefährlich

Geisel hatte sein Vorgehen mit der Koalition offensichtlich nicht abgesprochen. Es war nicht das erste Mal, dass der aus Stuttgart stammende SPD-Politiker, der bis zu seiner Wahl in Düsseldorf unbekannt war, mit unausgereiften Alleingängen für Furore sorgte.

Der Mann mit dem Faible fürs Fahrradfahren bestellte für die Stadt den Start der Tour de France 2017, ohne die Finanzierung des 10 Millionen-Euro-Projekts gesichert zu haben. Auch dieser Plan war mit der Koalition und der Bürgerschaft nicht abgestimmt. Noch heute fehlen Geisel 4,5 Millionen Euro. Sponsoren sollen den Betrag aufbringen, doch es finden sich keine.

Die Empörung, die er mit seinen Schauspielhausplänen auslöste, versetzte seine Ratskoalition in Alarm. Die Proteste weiteten sich rasant aus und spitzten sich immer mehr zu. Geisels Agieren schadete dem Ruf der Stadt und wurde für die Koalition gefährlich.

Als irrelevant überspielt

Aus Sorge, auch sie könnte von den Empörungswellen getroffen werden, die Geisel überrollten, nahm sie ihm das Projekt kurzerhand weg. Sie beschloss, das Haus als Spielstätte zu erhalten und die Sanierung zu finanzieren. Schlagartig beruhigte sich die Szene.

Als sich Geisel daran machte, das Haus ins Gerede zu bringen, überspielte er die Koalition. Nun setzte sie seinem planlosen Schwadronieren abrupt ein Ende, zum Schaden für Geisel. Die Koalition demonstrierte, wer in Düsseldorf das Sagen hat: nicht er, sondern sie.

Dass selbst die SPD daran mitwirkte, ihren Oberbürgermeister in den Regen zu stellen, zeigt, wie sehr auch sie sich von dem Feuer bedroht fühlte, das er leichtfertig entzündet hatte und ohne jedes Gespür für die Gefahr immer wieder angefachte.

Fehl am Platz

Innerhalb weniger Wochen hat es Geisel fertiggebracht, das Schauspielhaus zum Monument seiner Defizite zu machen. Der Oberbürgermeister kämpft mit drei Schwierigkeiten. Er hat ein Vermittlungs-, ein Gestaltungs- und ein Erkenntnisproblem.

Er tut sich schwer, politische Prozesse in Verwaltung, Koalition und Stadtgesellschaft zu steuern. Er hat keine Idee von der Zukunft der Stadt. Ihr Charakter ist ihm verschlossen. Er scheint die Stadt nicht zu begreifen. Sie ihn auch nicht.

Selbst seiner Partei, der SPD, dämmert inzwischen wohl: Geisel und Düsseldorf sind sich fremd. Ob sich dieser Zustand je verbessert? Mit der Schauspielhausaffäre nährte Geisel jedenfalls die Gewissheit, er sei in Düsseldorf fehl am Platz. – Ulrich Horn


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