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Nebenbei

  • Auf Merz ist Verlass

    Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre. Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Teile der Jungen Union an sich binden. Seine Kandidatenrede fanden selbst seine Fans miserabel. Die Konkurrentin gewann. Wieder schaute er in die Röhre. Derzeit kämpft er erneut um den CDU-Vorsitz, diesmal gegen Laschet und Röttgen. Was passiert? Er patzt. Er rückt Schwule in die Nähe von Pädophilen. Prompt steht er mitten im Shitstorm und als Mann von vorgestern da. Er hat gute Aussichten, bei der Wahl wieder in die Röhre zu schauen. Selbst seine Fans sollten inzwischen wissen: Merz tut nichts, wenn er handeln müsste. Er versagt, wenn er die richtigen Worte sprechen müsste. Er plappert drauf los, wenn er den Mund halten sollte. Man fragt sich: Wie kommen Leute in der CDU nur auf die Idee, ein Mann wie er, der noch nie ein Regierungsamt innehatte und im entscheidenden Moment zu versagen pflegt, könnte die Union hinter sich vereinen, Deutschland führen, Europa zusammenhalten, beide durch Krisen führen und sie zwischen China, Russland und den USA über Wasser halten? – Ulrich Horn

Geisel: Aus Selbstschutz kastriert

Donnerstag, 3. November 2016

Politik

Wochenlang provozierte Düsseldorfs SPD-Oberbürgermeister Geisel die Bürger mit unausgereiften Plänen zum Schauspielhaus. Als die Proteste anschwollen, nahm ihm die rot-grün-gelbe Ratskoalition das Thema weg: Sie sicherte den Bestand des Hauses. Die Bloßstellung des kopflosen Stadtoberhauptes war ein Akt des Selbstschutzes: Die Koalitionsparteien kastrierten Geisel, weil sie verhindern wollten, dass er politischen Selbstmord beging und sie mit sich riss.

Riesige Welle der Empörung

Geisel hatte das sanierungsbedürftige Schauspielhaus der siebtgrößten deutschen Stadt, die bis zu seinem Amtsantritt 2014 solide Finanzen auswies, zum Entsetzen vieler Menschen zur Disposition gestellt. Die Sanierung schien ihm zu teuer.

Tag für Tag präsentierte er neue Pläne, vom Abriss über den Neubau und die Umwidmung bis zum Verkauf des markanten Gebäudes, dessen wellenförmige Fassade die Innenstadt prägt. Der New Yorker Architekt Libeskind übernahm diese Formensprache, als er den benachbarten Kö-Bogen gestaltete. Das Ensemble gilt heute als Aushängeschild der Stadt.

Es war daher nicht verwunderlich, dass Geisels Jonglieren mit der Existenz des Schauspielhauses weit über die ambitionierte Kunst- und Kulturszene Düsseldorfs hinaus erst ungläubiges Staunen auslöste – und dann eine riesige Welle der Empörung.

Für die Koalition gefährlich

Geisel hatte sein Vorgehen mit der Koalition offensichtlich nicht abgesprochen. Es war nicht das erste Mal, dass der aus Stuttgart stammende SPD-Politiker, der bis zu seiner Wahl in Düsseldorf unbekannt war, mit unausgereiften Alleingängen für Furore sorgte.

Der Mann mit dem Faible fürs Fahrradfahren bestellte für die Stadt den Start der Tour de France 2017, ohne die Finanzierung des 10 Millionen-Euro-Projekts gesichert zu haben. Auch dieser Plan war mit der Koalition und der Bürgerschaft nicht abgestimmt. Noch heute fehlen Geisel 4,5 Millionen Euro. Sponsoren sollen den Betrag aufbringen, doch es finden sich keine.

Die Empörung, die er mit seinen Schauspielhausplänen auslöste, versetzte seine Ratskoalition in Alarm. Die Proteste weiteten sich rasant aus und spitzten sich immer mehr zu. Geisels Agieren schadete dem Ruf der Stadt und wurde für die Koalition gefährlich.

Als irrelevant überspielt

Aus Sorge, auch sie könnte von den Empörungswellen getroffen werden, die Geisel überrollten, nahm sie ihm das Projekt kurzerhand weg. Sie beschloss, das Haus als Spielstätte zu erhalten und die Sanierung zu finanzieren. Schlagartig beruhigte sich die Szene.

Als sich Geisel daran machte, das Haus ins Gerede zu bringen, überspielte er die Koalition. Nun setzte sie seinem planlosen Schwadronieren abrupt ein Ende, zum Schaden für Geisel. Die Koalition demonstrierte, wer in Düsseldorf das Sagen hat: nicht er, sondern sie.

Dass selbst die SPD daran mitwirkte, ihren Oberbürgermeister in den Regen zu stellen, zeigt, wie sehr auch sie sich von dem Feuer bedroht fühlte, das er leichtfertig entzündet hatte und ohne jedes Gespür für die Gefahr immer wieder angefachte.

Fehl am Platz

Innerhalb weniger Wochen hat es Geisel fertiggebracht, das Schauspielhaus zum Monument seiner Defizite zu machen. Der Oberbürgermeister kämpft mit drei Schwierigkeiten. Er hat ein Vermittlungs-, ein Gestaltungs- und ein Erkenntnisproblem.

Er tut sich schwer, politische Prozesse in Verwaltung, Koalition und Stadtgesellschaft zu steuern. Er hat keine Idee von der Zukunft der Stadt. Ihr Charakter ist ihm verschlossen. Er scheint die Stadt nicht zu begreifen. Sie ihn auch nicht.

Selbst seiner Partei, der SPD, dämmert inzwischen wohl: Geisel und Düsseldorf sind sich fremd. Ob sich dieser Zustand je verbessert? Mit der Schauspielhausaffäre nährte Geisel jedenfalls die Gewissheit, er sei in Düsseldorf fehl am Platz. – Ulrich Horn


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